Repräsentative Demokratie

Die repräsentative Demokratie ist eine Form der indirekten Demokratie, in der Volksvertreter (Abgeordnete) personifiziert gewählt oder per Los ins Amt berufen werden, die souverän und ohne direkte Eingriffsmöglichkeit des Volkes die politischen Entscheidungen treffen.

Funktionsweise in der Parteiendemokratie

Aus der Mandatsverteilung der Parteien, die sich aus den Wählerstimmen unter Beeinflussung durch das Wahlrecht ergibt, resultieren die Machtverhältnisse im Parlament. Nach den Wahlen bilden die stärksten Parteien eine Regierung.

Die Eingriffsmöglichkeit des Volkes beschränkt sich auf die Auswahl der Volksvertreter (beim Persönlichkeitswahlrecht, die Spitzenkandidaten und Wahllisten werden von den Parteien selbst auf Parteitagen bestimmt) und damit die Abwahl einer Regierung zum Wahltermin. Im Gegensatz dazu steht die direkte Demokratie, in der das Wahlvolk politische Richtungsentscheidungen auch während einer Legislaturperiode unmittelbar treffen kann.

Vorteile der repräsentativen Demokratie

Die repräsentative Form der Demokratie bietet zunächst den Vorteil, dass die Entscheidungsfindung schneller und preisgünstiger vollzogen wird. Wahlkämpfe und die Kosten für die Abstimmung und Auszählung nehmen viel Zeit und Geld in Anspruch. Weiter führen die Befürworter des Systems an, dass die Repräsentanten sich voll auf ihre politische Arbeit konzentrieren können und der politische Entscheidungsprozess so professionalisiert wird. Für komplexe Sachverhalte wie Einzelfragen zur Steuer- und Sozialgesetzgebung kann so Expertenwissen genutzt werden, über das der durchschnittliche Bürger nicht verfügt.

Repräsentative Systeme gelten auch als weniger anfällig für kurzzeitige Einflüsse durch Demagogie und Populismus und des "Volkszorns". Als Beispiel führen die Befürworter repräsentativer Systeme gerne an, dass kurz nach ausnehmend grausamen Mordfällen die Zustimmung zur Todesstrafe bei Umfragen rapide zunimmt.

Nachteile der repräsentativen Demokratie

Indirekte Demokratie, zu der die repräsentative Demokratie zu zählen ist, konzentriert Macht in den Händen weniger, was die Wahrscheinlichkeit von Korruption in der Regierung erhöht.

Kritiker führen als Nachteil der repräsentativen Demokratie in Form von parlamentarischen Regierungssystemen (sofern sie auf einem Verhältniswahlrecht beruht) auch den Fraktionszwang auf. Die Regierung kann mit Neuwahlen drohen oder abweichendes Verhalten mit aussichtslosen Listenplätzen bestraft werden. Diese Mechanismen begrenzen das freie Mandat des Abgeordneten.

Die Gegner einer Demokratie durch Repräsentation beklagen ferner die mangelnde Einflussnahme durch den Stimmbürger, der keinen direkten Einfluss auf Sachthemen nehmen kann, und die Gefahr, dass die Volksvertreter ihrerseits zu sehr von den Auffassungen der normalen Leute entfernt lebten.

Zudem fürchten sie, repräsentative Systeme könnten leichter von Einzelinteressen (Lobby) beeinflusst werden, da es einfacher und billiger ist, eine vergleichsweise überschaubare Gruppe Abgeordneter zu überzeugen als Millionen von Stimmberechtigten. Die politischen Affären zu Parteispenden der letzten Jahre in Deutschland (Flick-Affäre, Schwarzgeldaffäre) werden hier als Beispiel angeführt.

In Deutschland wurde Anfang 2004 der Begriff "Lobbykratie", also Herrschaft der Lobbys geprägt, da vielen offenbar wurde, dass in den Reformen gerade die, die keine Lobby haben, stark benachteiligt wurden, wobei Bereiche mit starkem Lobbyismus z. B. Empfänger von Groß-Subventionen bei Sparmaßnahmen ausgespart wurden.

Der Anfälligkeit des Volkes gegenüber Populismus halten Kritiker entgegen, dass diese Gefahr durch Repräsentation nicht vollständig gebannt werden könne, sich vielmehr der Populismus in stark populistischen Wahlkämpfen und entsprechenden Repräsentanten entlüde.

Eine der repräsentativen Demokratie entgegengesetzte Form von Demokratie ist die Rätedemokratie.

Bedeutung in der Praxis

In der Praxis finden sich häufig Mischformen. So verfügen viele Staaten der Welt zusätzlich zur repräsentativen Demokratie über eine zusätzliche Volksgesetzgebung (Plebiszit). Da die Schwellen für Volksinitiativen aber eher hoch liegen, kommen diese Konzepte eher selten zum Tragen.

Ausprägungen der repräsentativen Demokratie

Die repräsentative Demokratie gibt es in verschiedenen Ausprägungen. Man unterscheidet zwischen repräsentativen Demokratien, in der das Staatsoberhaupt ein Präsident ist (Präsidialdemokratie oder parlamentarische Demokratie) und repräsentativen Demokratien in denen einen Monarch Staatsoberhaupt ist (konstitutionelle Monarchie oder parlamentarische Monarchie).

Repräsentative Demokratien: USA, Vereinigtes Königreich, Deutschland

siehe auch: Demokratie, direkte Demokratie, Liste der Staatsformen, Oligarchie, Parlamentarismus, Regierung, Stochokratie, Wahlaristokratie , Wahlbasisdemokratie

Weblinks

Demokratiekritik aus herrschaftskritischer Sicht
Demokratie und ihre Idealisten

Politischer Begriff | Demokratie