Deutsch-französische Beziehungen

Die heutigen guten Deutsch-französischen Beziehungen sind das Ergebnis der Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg. Vor dem Zweiten Weltkrieg waren die Beziehungen durch eine Serie von Kriegen gekennzeichnet die als Deutsch-französische Erbfeindschaft bezeichnet wird.

Entwicklung

Deutschland und Frankreich, die spätestens nach dem deutsch-französischen Krieg 1870/71 'Erzfeinde' wurden und im Ersten und Zweiten Weltkrieg gegeneinander kämpften, sind seit der Europa-Erklärung Jean Monnets am 9. Mai 1950 treibende Kräfte in der europäischen Integration. Die vertrauensbildenden Maßnahmen in der EGKS (ab 1952) und den Europäischen Gemeinschaften (ab 1958) führten schließlich zum Élysée-Vertrag vom 22. Januar 1963, der die guten Beziehungen und die 'Freundschaft' zwischen Deutschland und Frankreich institutionalisierte. Die politische Ausgestaltung des Vertrages sieht regelmäßige Konsultationen der deutschen und französischen Regierung vor.

Seit dem Beginn der deutsch-französischen Kooperation, die von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle angestoßen wurde, haben sich jeweils "Paare" aus den Staats- bzw. Regierungschefs der beiden Länder gebildet, die zum Teil große Fortschritte für Europa sowie die deutsch-französischen Beziehungen durchgesetzt haben.

Während die Kontakte zwischen dem Kanzler Ludwig Erhardt (1963-1966) bzw. Kurt Georg Kiesinger (1966-1969) und Präsident de Gaulle (1958-1969) sowie zwischen Kanzler Willy Brandt (1969-1974) und dem französischen Präsidenten Georges Pompidou (1969-1974) eher frostig blieben, beschränkte sich die Zusammenarbeit hauptsächlich auf schulpolitische Maßnahmen (siehe unten).

Mit dem Amtsantritt von Helmut Schmidt (1974-1982) und Valéry Giscard d'Estaing (1974-1981) im Jahr 1974 werden die deutsch-französischen Beziehungen wieder herzlicher und produktiver: zusammen regen die beiden die Bildung des Europäischen Währungssystems sowie die Direktwahl des Europäischen Parlaments 1979 an.

Ähnlich verhält es sich bei Helmut Kohl (1982-1998) und François Mitterrand (1981-1995), die 1984 gemeinsam das symbolträchtige Schlachtfeld von Verdun besuchten, auf dem beide Länder einst gegeneinander gekämpft hatten. Des weiteren wirkten beide auf die Gründung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats sowie des Wirtschafts- und Finanzrats hin und plädierten für eine einheitliche europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Auch für die Entstehung des europäischen Binnenmarktes 1986 und der EU 1993 im Zusammenhang mit dem Vertrag von Maastricht haben Kohl und Mitterrand einen wichtigen Beitrag geleistet.

Der Regierungswechsel tat den intensiven Beziehungen beider Länder keinen Abbruch: Jacques Chirac (1995- ) und Gerhard Schröder (1998-2005) führen das Begonnene fort. Die Treffen der beiden Staats- und Regierungschefs werden häufiger - die informellen sogenannten "Blaesheim-Treffen" finden seit 2001 alle sechs bis acht Wochen statt. Im Rahmen des Irakkriegs positionierten sich beide gegen die amerikanische Politik; im Oktober 2003 ließ sich Gerhard Schröder sogar von Chirac bei einer Sitzung im Europäischen Rat vertreten.

Die weitere Entwicklung des innenpolitischen Geschehens in Deutschland und Frankreich wird über die zukünftigen Beziehungen der beiden Länder entscheiden. Der Regierungsantritt Angela Merkels könnte eine verstärkte Hinwendung zu den USA bewirken, wobei die enge Bindung an Frankreich sicherlich weiterhin eine bedeutende Rolle spielen wird. Chirac hat seit dem Referendum der Franzosen gegen die EU-Verfassung an Ansehen verloren und es ist bisher nicht klar, ob er bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2007 erneut antreten wird.

Schulpolitische Maßnahmen

Die Einführung von Französisch als Fremdsprache schon in den Grundschulen im Saarland, in Rheinland-Pfalz, in Baden-Württemberg und weiteren sechs deutschen Bundesländern verdeutlicht das Bemühen, junge Menschen schon früh in die Sprache des wichtigsten europäischen Nachbarn einzuführen. Auch in Frankreich ist Deutsch nach Englisch eine der wichtigsten und meistgewählten Fremdsprachen. Besonders links und rechts des Mittelrheins und im Saarland ist die Sprache des Nachbarn in den Grundschulen ein zentrales Unterrichtsfach.

Europäische Integration

Deutschland und Frankreich sind die beiden EU-Staaten, die häufig als 'Motor' der europäischen Einigung bezeichnet werden. Wichtige Staatsmänner beider Länder haben teilweise weitreichende Ideen zur europäischen Einigung vorgelegt (u. a. Joschka Fischer und Jacques Chirac, siehe Kerneuropa). Teilweise wurde sogar schon eine Konföderation zwischen den beiden Staaten vorgeschlagen.

Deutsch-französische Institutionen und Projekte

Das Eurokorps und die Deutsch-Französische Brigade sind militärische Verbände, die auf deutsch-französische Initiativen zurückgehen. Das Eurokorps hat seinen Standort in Straßburg (Frankreich), die Truppenteile der Deutsch-Französischen Brigade sind in Südwestdeutschland stationiert.
ARTE ist ein Fernsehsender, der in deutsch-französischer Kooperation betrieben wird.
Die französische Wikipedia berichtet von einem Projekt für ein "Handbuch der gemeinsamen deutsch-französischen Geschichte" (siehe dort unter fr:Manuel d'histoire commun franco-allemand)
André-Gide-Preis
Deutsch-Französisches Jugendwerk

Elysée-Vertrag: Die Entstehung und die Entwicklung bis heute

Dieser am 22. Januar 1963 unterschriebene „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ ist in erster Linie als ein Mittel zur Durchsetzung der eigenen Interessen zu sehen. Frankreich hatte Angst davor, dass die Bundesrepublik Deutschland in den Sog der Sowjetunion geraten könne. Deutschland dagegen hatte Befürchtungen, dass es eine französische Entspannungspolitik zu Lasten Deutschlands geben könnte. Obwohl beide Regierungen die Stalin-Note vom März 1952 und der Idee eines neutralen Gesamtdeutschlands ablehnten, gab es auf beiden Seiten jedoch sehr unterschiedliche Interessen.

Frankreich wollte Deutschland mit der Zusammenarbeit aus dem Machtbereich der USA herausholen und sich selber wieder als „Grande Nation“ etablieren. Die Zustimmung Deutschlands zum Vertrag führte zu starker Kritik der Opposition im deutschen Bundestag , aber auch durch die USA. Der Grund dafür war die gleichzeitige Ablehnung eines britischen Beitritts zur EWG durch die französische Regierung. Mitterrand and Kohl in Verdun 1984.jpeg (1984)]] Zu Beginn des Vertrages sah es nach einem Scheitern aus. Die Deutschen schafften es, dem Vertrag eine Präambel voranzustellen, in der als Ziel die Verpflichtung zu engen politischen, wirtschaftlichen und verteidigungspolitischen Beziehungen zu den USA, Großbritannien und der NATO sowie die Wiederherstellung der deutschen Einheit ausgegeben wurde.

Der Erfolg dieses Vertrages beruht vor allem auf der bilateralen Zusammenarbeit sowie auf der Koordination in Politik, Wirtschaft und Verwaltung als organisatorischer Regel. Als Beispiel sei hier das halbjährliche Treffen der Staats- und Regierungschefs genannt. Es gab eine einzige Revision des Gesetzestextes. Diese stammt vom 22. Januar 1988. Die Treffen wurden auf allen Ebenen noch enger geknüpft.

Bei den Konsultationen ging es im Wesentlichen um drei Punkte. Man wollte

in außenpolitischen Fragen zu einer gemeinsamen Position kommen (z.B. im Rahmen der EG (später EU) oder der NATO)
im Rahmen der Verteidigungs- und Rüstungspolitik gemeinsame Strategien entwerfen und militärisches Personal austauschen und
im Bereich Jugend und Erziehung enger zusammen arbeiten, beispielsweise beim Schüler- und Studentenaustausch.

Die ganze Entwicklung führte zu einem Aufschwung der deutsch-französischen Beziehungen und im Rahmen der Europapolitik zu einer stärkeren Verhandlungsposition gegenüber den USA. Im Bereich der Europapolitik sind die Ansätze zwar weiter unterschiedlich, jedoch konnte man einige wichtige Erfolge verzeichnen (z.B. 1986 die Einigung auf einen gemeinsamen Binnenmarkt). Viele Punkte des Vertrages sind allerdings mittlerweile hinfällig, da sie durch die EU vorgegeben werden. Beide Länder sind mittlerweile als Integrationsmotor mit Blick einer Europäischen Vereinigung zu sehen. Im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gab es anfangs nur sehr zögerlich eine Zusammenarbeit. Grund hierfür waren unterschiedliche Ziele. Frankreich verfolgt eine europäische, antiamerikanische Politik, während Adenauer die Annäherung an die USA suchte. Später intensivierten die Franzosen jedoch die Zusammenarbeit, da sie eine Hinwendung Deutschlands nach Osteuropa befürchteten. Mittlerweile stellt sich die Frage der Wiederbelebung der Zusammenarbeit beider Länder. Allerdings gibt es immer wieder Grenzen, beispielsweise beim Nationalbegriff oder den Strukturen beider Staaten.

Siehe auch

Literatur unter Élysée-Vertrag
Bundeszentrale für politische Bildung