Zine el-Abidine Ben Ali

Zine El Abidine Ben Ali (arabisch: زين العابدين بن علي)‎ (* 3. September 1936 in Sousse) ist seit 1987 Präsident des nordafrikanischen Staates Tunesien.

Leben

Ben Ali 2004.jpg Ben Ali machte zunächst Karriere beim Militär, bevor er 1978 von Habib Bourguiba als Sicherheitschef in die Regierung berufen wurde. Seit 1984 war Ben Ali Innenminister und begann mit der Bekämpfung der fundamentalistischen Islamisten in Tunesien. Im Oktober 1987 kam er durch einen Putsch an die Regierung, indem der mittlerweile 84-jährige Bourguiba von einem Arzt für senil erklärt wurde.

Nach der Absetzung Bourguibas übernahm Ben Ali am 7. November 1987 das Amt des Staatspräsidenten. Die Politik der Regierung bleibt auch weiterhin am Westen orientiert. Gleichzeitig setzt sich Ben Ali für einen einheitlichen Wirtschaftsraum im Maghreb ein. Er wurde seitdem bei Wahlen, die nach Ansicht zahlreicher Beobachter den Anforderungen wirklich demokratischer Wahlen nicht genügen, in seinem Amt bestätigt. Zwar kam es zu einer teilweisen Demokratisierung des Wahlrechts, doch blieben Teile der Opposition, u.a. die islamischen Fundamentalisten, weiterhin von den Wahlen ausgeschlossen. 2002 ließ Ben Ali die Verfassung ändern, um seine Regierung über 2004 hinaus verlängern zu können. In der Wahlfarce im Oktober 2004 erzielte er angeblich 95 % (offizielle Angaben).

Menschenrechtsverletzungen und Demokratieverweigerung

In Europa wird Ben Ali immer wieder die Verletzung der Menschenrechte und die Beschränkung der demokratischen Freiheiten vorgeworfen, da Menschenrechtsverletzungen und Folter von politisch andersdenkenden Personen an der Tagesordnung stehen. Dazu bedient sich Ben Ali u.A. freiwilligen Spitzeln aus der eigenen Bevölkerung. Kritiker müssen mit Gefängnisstrafen und Folter rechnen (vgl. Zouhair Yahyaoui).

Weblinks

Mann | Staatsoberhaupt | Tunesier | Geboren 1936

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