Wladimir Wladimirowitsch Putin

Wladimir Wladimirowitsch Putin (russisch , wiss. Transliteration Vladimir Vladimirovič Putin; * 7. Oktober 1952 in Leningrad (heute Sankt Petersburg)) ist ein russischer Politiker. Er übernahm am 31. Dezember 1999 vom zurückgetretenen Präsidenten Boris Jelzin verfassungsgemäß die Amtsgeschäfte. Putin ist seit dem 26. März 2000 der zweite gewählte Präsident Russlands.

Lebenslauf bis zur Präsidentschaft

Eltern, Jugend und Familie

Putins Vater, Wladimir Spiridonowitsch, war als Fabrikarbeiter in einem Werk für Waggonbau tätig und überzeugter Kommunist. Er war zum Grundwehrdienst in die Marine eingezogen worden und kämpfte im Zweiten Weltkrieg. Die Mutter, Maria Iwanowna, war angeblich ebenfalls Werktätige und hatte ein Auskommen als Sanitäterin. Sie gehörte zu jenen Leningradern, welche die deutsche Belagerung der Stadt vom September 1941 bis Januar 1944 (Leningrader Blockade) überlebt hatten. Ihr zweitgeborener Sohn starb in dieser Zeit an Diphtherie.

Sohn Wladimir war das dritte Kind der Familie. Zwei ältere, Mitte der 1930er Jahre zur Welt gekommene Söhne ereilte im Kindesalter der Tod. Die Erziehung durch den Vater war streng, während die dem russisch-orthodoxen Glauben anhängige Mutter Milde walten ließ. Die Arbeiterfamilie nannte eine 20 m² große Leningrader „Kommunalwohnung“ ihr zu Hause, Bad und Küche mussten mit den Nachbarn geteilt werden.

Als Hofkind prügelte sich der junge Wladimir sehr oft mit Anderen in seinem Alter. Die kommunistische Pionierorganisation nahm ihn darum erst später in ihre Reihen auf. Um sich in den Rangeleien durchzusetzen, interessierte sich Putin früh für Kampfsportarten und brachte es im Judosport bis zum Leningrader Stadtmeister.

Patriotische Spionagefilme ließen dem jungen Putin eine Agententätigkeit als Berufsziel attraktiv erscheinen. Als Schüler der neunten Klasse bewarb er sich nach eigenen Angaben in der Leningrader KGB-Zentrale um Aufnahme, erhielt aber den Rat, es zunächst mit einem Jurastudium zu versuchen.

Er ist seit dem 28. Juli 1983 verheiratet mit Ljudmila Putina, einer Deutschlehrerin, und hat zwei Töchter, Maria (*1985) und Jekaterina (*1986 in Dresden). Die Töchter besuchten die Deutsche Schule Moskau und studieren an der Staatlichen Universität Sankt Petersburg.

Putins Mutter starb 1998, sein Vater am 2. August 1999, kurz vor der Ernennung Putins zum russischen Ministerpräsidenten. Seit einem lebensbedrohlichen Brand in seiner Datscha Anfang der 1990er Jahre ist Putin Mitglied der russisch-orthodoxen Kirche.

Putin beherrscht diverse Kampfsportarten wie Boxen, Sambo und Judo (Träger des „Schwarzen Gürtels“). Auch im Kreml trainiert er regelmäßig in einem Judoraum. Ferner gehört Skifahren zu seinen sportlichen Vorlieben.

Berufliche Karriere

Putin absolvierte zunächst ein Jura-Studium an der Universität Leningrad. Von 1975 bis 1992 war er KGB-Offizier in der ersten Hauptabteilung (Auslandsspionage). Zu seinen frühen KGB-Pflichten zählte auch das Unterdrücken von Dissidenten-Tätigkeiten in seiner Heimatstadt. Von 1984–1985 besuchte er die KGB-Hochschule in Moskau. Putin war ab 1985 in der DDR, hauptsächlich in Dresden in nachgeordneter Funktion tätig, wo er seine guten Deutschkenntnisse vervollkommnete. Er avancierte vom Range eines Hauptmanns zum Major. 1989 hatte Putin den Dienstgrad eines Oberstleutnants, was auf eine Dienststellung als stellvertretender Abteilungsleiter in der KGB-Residentur hindeutet. Nach Angaben der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik versuchte er im Jahre 1990, einen Spionagering aus ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit aufzubauen. Da aber dessen von Putin ausgewählte Zentralfigur schnell zum Verfassungsschutz überlief, flog der Ring auf.

Petersburger Jahre

Putin wurde im Februar 1990 in die UdSSR zurückbeordert. Wegen Personalüberkapazitäten beim Leningrader KGB ging er im Range eines Offiziers der Reserve als Assistent des Rektors für internationale Fragen an die dortige Hochschule.

Sein früherer Universitätslehrer und nunmehriger Chef des Leningrader Stadtparlaments, Anatoli Sobtschak engagierte Putin im selben Jahr als Berater. 1991 wurde der Rückkehrer Leiter des städtischen Komitees für Außenbeziehungen. 1992 erhielt er ein Amt als Vizebürgermeister in der Verwaltung des Sankt Petersburger Bürgermeisters Anatoli Sobtschak. Im gleichen Jahr ging das Stadtparlament ergebnislos Gerüchten nach, Putin habe Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung von Exportlizenzen begangen.

1994 stieg Putin zum Ersten Vize-Bürgermeister auf, vertrat in dieser Funktion Sobtschak und organisierte 1995 vor Ort den Duma-Wahlkampf der Kreml-Partei „Unser Haus Russland“. Im Juni 1996 verlor Sobtschak seine angestrebte Wiederwahl als Stadtoberhaupt gegen Wladimir Anatoljewitsch Jakowlew. Putin trat daraufhin von seinen kommunalen Ämtern zurück. Er half in der Folge im örtlichen Wahlkampfstab von Boris Jelzin für die russischen Präsidentenwahlen mit.

Aufstieg in Moskau

Im August 1996 bekam Putin den Posten als stellvertretender Leiter der Kreml-Liegenschaftsverwaltung. Im März 1997 arbeitete er als stellvertretender Kanzleileiter des Präsidenten Boris Jelzin. Im Mai 1998 rückte Putin zum stellvertretenden Chef der Präsidialverwaltung auf. Eine von ihm 1997 eingereichte Doktorarbeit bestand in wesentlichen Teilen aus Abschriften und Abbildungsplagiaten der US-Ökonomen William King und David Cleland von der Universität Pittsburg, von denen er darüber hinaus in der Einleitung des zweiten Teils 16 Seiten aus den Arbeiten der Amerikaner von 1978 kopierte. Hierzu gibt es bislang keine offizielle Stellungnahme von Putin.

Vom 25. Juli 1998 bis August 1999 war er Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, ab 26. März 1999 außerdem Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation

Russischer Ministerpräsident

Er wurde von Boris Jelzin am 9. August 1999 zum Ministerpräsidenten ernannt und von der Duma eine Woche später bestätigt. Putin reagierte auf die Bombenexplosion im Kreml-Einkaufszentrum und eine Serie von Bombenanschlägen auf Moskauer Wohnhäuser, welche tschetschenischen Kämpfern angelastet wurden, mit harter Hand. Am 1. Oktober 1999 überschritten russische Armeeeinheiten die Grenze zum tschetschenischen Landesteil zur Rebellenbekämpfung. Putin leitete die militärische Wiedereingliederung Tschetscheniens in die Russische Föderation und erntete dafür gute Umfragewerte.

Als Jelzin am 31. Dezember 1999 überraschend sein Amt niederlegte, übernahm Putin verfassungsgemäß auch die Amtsgeschäfte des Präsidenten der Russischen Föderation bis zur Wahl des Nachfolgers. Jelzin erklärte Putin zum Wunschkandidaten für seine Nachfolge.

Am gleichen Tag gewährte Putin per Dekret Jelzin Straffreiheit für seine Handlungen während der Amtszeit sowie auch künftiges Handeln und gewährte ihm und seiner Familie einige Privilegien. Vier Monate zuvor waren in westlichen Zeitungen Ermittlungen westlicher Behörden gegenüber der Jelzin-Familie wegen Geldwäscheverdachts publik geworden.

Am 10. Januar 2000 entließ Putin einige in Korruptionsverdacht geratene Kremlgrößen und nahm Umbesetzungen in der Regierung vor. Ende Januar kündigte er eine Anhebung der Militärausgaben um 50 Prozent an, wohl im Hinblick auf die Lage im Nordkaukasus.

Der Ministerpräsident hatte im Volk mit seinem Vorgehen gegen die Tschetschenen hohe Sympathie erlangt. Ein Übriges taten die staatlich gelenkten Beiträge in Presse, Funk und Fernsehen. Am 26. März 2000 fanden Präsidentschaftswahlen statt, die Putin im ersten Wahlgang mit 52,9 Prozent der Stimmen gewann.

Erste Amtszeit als Präsident (2000–2004)

Siehe auch: Innenpolitik Russlands unter Präsident Putin, Russland

Nach Jahren der Skandale, erratischer Politikgestaltung und einem allgemeinen Gefühl nationaler Malaise unter dem alternden und kränklichen Präsidenten Jelzin erschien die Wahl Putins vielen Russen als Neubeginn in ihrer Nach-Sowjetära. Zugleich gab sich der innere Kreis um Jelzin der Hoffnung hin, eigene Machtpositionen und Privilegien zu behalten, da er Putin ausgewählt und unterstützt hatte. Ein radikales Revirement in der Administration blieb denn auch im ersten Jahr aus. Einige Mitglieder der Nomenklatura aus der Jelzinzeit, wie Stabschef Alexander Woloschin und Ministerpräsident Michail Michailowitsch Kasjanow, behielten Amt und Würde. Andererseits holte Putin sachkundige Weggefährten aus seiner Petersburger Zeit in die Regierung und konnte auf die Unterstützung seines Kurses durch Kräfte in den Spitzen der Sicherheitsdienste (Silowiki) zählen.

Nach seiner Wahl leitete Putin Maßnahmen ein, um den Vorrang des Kremls in der Innenpolitik wiederherzustellen. Russlands 89 Föderativsubjekte (Republiken, Bezirke, Gebiete sowie Moskau und Sankt Petersburg) hatten unter Jelzin eine zuvor ungekannte Autonomie erhalten. Sie ließ allmählich auch – gerade in Tschetschenien – separatistische Bestrebungen reifen und hatte den regionalen Gouverneuren allerlei Selbstherrlichkeiten gestattet. Putin strebte nun eine, wie er sagte, Machtvertikale an, die Föderativsubjekte sollten wieder auf die Zentrale hören (müssen).

Sein zweites Augenmerk galt den Oligarchen, der reich gewordenen Oberschicht. Im Wahlkampf hatten sie sich nach Putins Überzeugung durch finanzielle Unterstützung und Zulassen pro-westlicher regimekritischer Beiträge in ihnen gehörende Medien unangemessen in die russische Politik eingemischt. Als erstes traf es Wladimir Gussinski, dessen Medienkonglomerat Media-MOST durch staatliche Eingriffe, Untersuchungen wegen Betrugs, Übernahme des kremlkritischen Privatsenders NTW durch den halbstaatlichen Gazprom-Konzern am 14. April 2001 sowie straf- und zivilrechtliche Gerichtsentscheidungen in wenigen Monaten dahinschwand. Gussinski selbst zog es vor, nach Spanien ins Exil zugehen. Der Superreiche Boris Abramowitsch Beresowski flüchtete aus Russland, als gegen ihn Untersuchungsverfahren eingeleitet wurden. Der ihm gehörende Fernsehsender ORT mit landesweiter Ausstrahlung und kritischen pro-westlichen Beiträgen geriet unter staatliche Kontrolle.

Anders als sein Vorgänger, knüpfte Präsident Putin vielfach wieder an Russlands sowjetische Vergangenheit an. Er betonte, dass das kommunistische Regime trotz seiner Verbrechen ein wichtiger Teil der russischen Geschichte sei und einen wichtigen Einfluss auf die moderne russische Gesellschaft gehabt habe. In der Folge kehrten einige sowjetische Symbole nach Russland zurück, darunter die rote Militärflagge mit dem Sowjetstern und die sowjetische Nationalhymne mit anderem Text.

Die Partei Putins „Einiges Russland“ erreichte bei den Parlamentswahlen am 7. Dezember 2003 einen erdrutschartigen Sieg und wurde mit 37,1 Prozent der Stimmen stärkste Fraktion in der Duma. Mit diesem Wahlergebnis wurde Putin, dessen Kreml-Regierung aus dem Einigen Russland, LDPR und Rodina besteht, massiv gestärkt. Die Wahl ist nach Auffassung der OSZE korrekt abgelaufen, doch Staatsapparat und Medien sind im Wahlkampf zur Unterstützung der Präsidentenpartei eingesetzt worden.

Innerhalb des Kremls operierten nach Beobachtern zwei Gruppen. Eine rekrutiert sich aus eher nationalistisch gesinnten Elementen aus Militär-, Sicherheits- und Geheimdienstkreisen. Die andere, genannt die Familie, besteht aus Leuten, die dem früheren Präsidenten Boris Jelzin nahe standen bzw. den so genannten Oligarchen, die von seiner Amtszeit profitierten. Die beiden Parteien waren oft gegensätzlicher Meinung, so auch bei der Verhaftung des russischen Ölmagnaten Michail Chodorkowski. Putin versuchte, zwischen den beiden Gruppen zu vermitteln. Als sein Stabschef Alexander Woloschin, welcher der Familie zugerechnet wird, aus Protest gegen die Verhaftung Chodorkowskis mit Rücktritt drohte, akzeptierte Putin seinen Rücktritt und ersetzte ihn durch Dmitri Medwedew, den Geschäftsführer des staatlichen Gaskonzerns Gazprom.

Am 24. Februar 2004, im Monat vor den Duma-Wahlen, entließ Putin Ministerpräsident Kasjanow samt dessen Kabinett und ernannte kommissarisch Wiktor Christenko zum Ministerpräsidenten. Eine Woche später, am 1. März, berief der Präsident jedoch Michail Jefimowitsch Fradkow in dieses Amt, der von der Duma bestätigt wurde.

Untergang der „Kursk“

Eine unglückliche Figur machte der Präsident im Drama um das Atomunterseeboot „Kursk“. Am 12. August 2000 ereigneten sich bei einer Manöverübung an Bord Explosionen, die das mit 118 Mann bestückte Wasserfahrzeug steuerungsunfähig auf den Grund der Barentssee sinken ließen. 23 Seeleute im hinteren Teil des U-Bootes hatten die Explosionen überstanden und machten durch Klopfzeichen auf sich aufmerksam. Den russischen Seestreitkräften gelang es aber nicht, die Rettungsluke zu öffnen und die Verunglückten zu bergen. Die Marineführung verschleierte in ihren Mitteilungen die wahre Lage.

Präsident Putin war, vermutlich unzureichend informiert, in seinen geplanten Urlaub nach Sotschi abgereist. Erst fünf Tage nach der Katastrophe trat er im Sommerhemd vor die Fernsehkameras, räumte eine kritische, aber angeblich beherrschbare Situation ein und versicherte, es werde alles zur Rettung der Matrosen getan. Einen Tag später brach er seinen Urlaub ab und kehrte in den Kreml zurück. Zwei Tage vorher hatte Putin erlaubt, angebotene ausländische Hilfe zu akzeptieren. Doch Geheimnistuerei der russischen Flotte und schlechte Kooperation der Behörden führte zu Verzögerungen. Am 21. August wurde die U-Boot-Besatzung von der Führung der Nordmeerflotte für tot erklärt.

Putin wurde während des Dramas, insbesondere von Angehörigen, Teilnahmslosigkeit am Schicksal der Seeleute vorgeworfen. Er sprach nach der Todesnachricht zu den Hinterbliebenen der Opfer im Hafen Widjajewo und stellte Entschädigungen in Aussicht. Putin war der erste russische Herrschende, der nach einer Katastrophe Angehörigen direkt vor Ort sein Beileid bekundete. Den angebotenen Rücktritt des Verteidigungsministers und des Flottenchefs lehnte der Präsident ab.

Tschetschenien-Konflikt

Siehe auch: Erster Tschetschenienkrieg, Zweiter Tschetschenienkrieg

Putins erste Reise als amtierender Präsident führte ihn noch in der Silvesternacht 1999 in die Kaukasus-Republik Tschetschenien zu dort agierenden Truppeneinheiten. Das Fernsehen zeigte ihn beim Verteilen von Jagdmessern an Soldaten. Ihn trieb und treibt die Sorge um, dass bei einer Unabhängigkeit Tschetscheniens die staatliche Einheit ganz Russlands in Gefahr geriete und ein Bürgerkrieg wie im früheren Jugoslawien drohen könnte. Ein Loslösen der südlichen Teilrepubliken in der Russischen Föderation unter islamischem Vorzeichen müsse verhindert werden. Feldzüge gegen die „Terroristen“ in Tschetschenien müssten, wie Putin in seinem Buch „Aus erster Hand“ ausführt, auch wenn sie Opfer kosteten, als das kleinere Übel hingenommen werden. Per Dekret übernahm er am 8. Juni 2000 die Regierungsgewalt in der nach Unabhängigkeit strebenden Teilrepublik.

In einem Ukas verordnete Putin seinen Soldaten Schonung der dortigen Zivilbevölkerung. Doch drangen Nachrichten über ein gegenteiliges Vorgehen einzelner Militärs zu den westlichen Medien. Deren Berichterstatter dürfen das Kampfgebiet nur in russischer Begleitung aufsuchen. Westliche Menschenrechtsgruppen sprachen von Vergewaltigungen und sexuellen Missbrauchshandlungen der Soldateska. Verschwinden von Menschen und illegale Exekutionen wurden den russischen Truppen vorgeworfen. Ermittlungen gegen die Verantwortlichen unterblieben, wurden nur halbherzig verfolgt oder umgehend eingestellt. Andererseits begingen auch die tschetschenischen Rebellen Grausamkeiten.

Wegen der Opfer in ihrer Armee tendierten im Sommer 2002 61 Prozent der Russen zu Verhandlungen mit den Tschetschenen. Diese Stimmung änderte sich abrupt (auch im Westen) als am 23. Oktober 2002 41 bewaffnete tschetschenische Kämpfer Besucher der Musical-Aufführung „Nord-Ost“ in Moskau als Geiseln nahmen. Etwa 800 Menschen, darunter 75 Ausländer, durchlitten eine tagelange Ungewissheit. Die Eindringlinge unter ihrem Anführer Mowsar Bassajew montierten Sprengsätze im Theater und schwarz gekleidete Frauen eines angeblichen Bataillons „schwarzer Witwen“ mit angelegten Sprengstoffgürteln hielten die Besucher in Schach. Die Geiselnehmer verlangten den sofortigen Abzug der russischen Armee aus Tschetschenien. Putin war offenbar von Anfang an entschlossen, dieser Erpressung nicht nachzugeben.

Vier Tage später wurde ein in seiner Zusammensetzung geheimes Betäubungsgas in das Gebäude geleitet und das Theater gestürmt. 129 Geiseln ließen bei der Aktion ihr Leben. Die 41 Terroristen wurden von den russischen Eliteeinheiten getötet. Präsident Putin besuchte Überlebende im Krankenhaus und kündigte in einer Fernsehansprache den Tschetschenen Vergeltung an. Er setzte damit seine kompromisslose Linie in der Tschetschenienfrage fort. Alle seine Bemühungen, den Konflikt mit Gewalt oder in Verhandlungen zu lösen, scheiterten bisher.

Außenpolitik

In den Jahren seiner Amtszeit hat Putin versucht, die Beziehungen zu den unmittelbar an Russland angrenzenden Staaten zu stärken. Akzeptiert hat er die Annäherung der baltischen Staaten an die NATO. Das Näherrücken von EU und NATO ließ ihn insbesondere Kontakte zu Weißrussland und der Ukraine als früheren Landesteilen der UdSSR intensiv pflegen.

Ihr Präsident überraschte viele russische Nationalisten und sogar seinen eigenen Verteidigungsminister, als er nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA zustimmte, vor und während der US-geführten Angriffe auf das Taliban-Regime in Afghanistan Militärbasen in ehemaligen Sowjetrepubliken in Zentralasien zu benutzen. Putin wandte sich gegen den Irak-Krieg 2003, da eine Stärkung der amerikanischen Interessen nahe an den Grenzen Russlands als bedrohlich angesehen wird. Nach Kriegsende wollte US-Präsident George W. Bush bei den Vereinten Nationen eine Lockerung der Handelssanktionen gegen den Irak erwirken. Putin verlangte, dass zunächst die (nicht auffindbaren) Massenvernichtungswaffen im Irak zerstört werden müssten, bevor eine Lockerung der Sanktionen in Frage käme.

Zweite Amtszeit als Präsident (2004–2008)

Bei den Präsidentschaftswahlen am 14. März 2004 gewann Putin mit 71 Prozent der Stimmen und ging so in eine zweite Amtszeit. Wiederum warben die staatlichen Medien im Wahlkampf für Putin. Der Wahlablauf selbst war laut den Beobachtern jedoch fair. Gemäß der Verfassung ist es ihm nicht erlaubt, ein drittes Mal in Folge zur Präsidentschaftswahl anzutreten. Obwohl es seit der letzten Parlamentswahl eine ausreichende Mehrheit gäbe, um die Verfassung zu ändern, erklärte Putin bisher stets, dies nicht zu tun und keine dritte Amtszeit anzustreben.

Als Wladimir Putin im September 2004 zu deutsch-russischen Konsultationen in Hamburg erwartet wurde, sollte ihm die Ehrendoktorwürde der Universität Hamburg verliehen werden. Dutzende Professoren sprachen sich allerdings dagegen aus und eine deutschlandweite Diskussion wurde in Gang gesetzt. Gleichzeitig ereignete sich im nordkaukasischen Beslan ein Geiseldrama, das nun alle Aufmerksamkeit auf sich zog. Vom Streit um die Ehrendoktorwürde war nun keine Rede mehr; die Konsultationen wurden wegen der erschreckenden Ereignisse im Nordkaukasus abgesagt. Als der Präsident den Besuch in Hamburg am 20. Dezember 2004 nachholte, war von der Würdigung keine Rede mehr.

Am 13. September 2004 legte Putin einen Plan vor, dass die (bislang direkt gewählten) Gouverneure künftig von ihm allein vorgeschlagen und von den regionalen Parlamenten bestätigt oder abgelehnt werden sollten. Am selben Tag unterstütze er einen Vorschlag der zentralen Wahlkommission, die gesamten Duma-Mandate künftig ausschließlich nach den Listen im Verhältniswahlrecht zu bestimmen. Bisher war die Hälfte der Abgeordneten in Wahlkreisen direkt ins Parlament entsandt worden. Dies führte dazu, dass einige Abgeordnete, deren Partei an der Fünf-Prozent-Klausel scheiterte, den Einzug in die Duma schafften und dort für Meinungsvielfalt sorgen. Beides ist inzwischen für die Zukunft so beschlossen worden und hat einen weiteren Machtzuwachs für Putin gebracht.

Im November 2004 unterzeichnete Putin das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz und schloss damit den Ratifizierungsprozess in Russland ab. Dadurch machte er den Weg für das Inkrafttreten des Abkommens Anfang 2005 frei.

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR 1991 verlor die Sowjetunion den Status einer Supermacht. In der von Wirren geprägten Amtszeit Jelzins erschien selbst der Erhalt des Status einer Großmacht fragwürdig.

Putin ist bestrebt, eben diesen Status Russlands als Großmacht zu erhalten beziehungsweise auszubauen. So beabsichtigt er, den russischen Einfluss in den ehemaligen Sowjetrepubliken und sonstigen Staaten des ehemaligen Warschauer Vertrages zu stabilisieren und zu verstärken. Gleichzeitig soll der zunehmende westliche, insbesondere US-amerikanische Einfluss in dieser Region eingedämmt oder zurückgedrängt werden.

So unterstützte Putin bei der ukrainischen Präsidentschaftswahl im November 2004 offen den von ihm favorisierten Kandidaten Wiktor Janukowytsch. Janukowytsch befürwortete eine engere Anbindung der Ukraine an Russland anstatt nach Westen. Nach einer von Manipulationen beider Seiten überschatteten Wahl gab die Ukraine Janukowytsch als Sieger bekannt. Daraufhin entluden sich wütende Proteste eines Teiles der ukrainischen Bevölkerung, der – von westlichen Staaten und von ihnen unterstützten Organisationen unterstützt – „saubere“ Neuwahlen ohne Manipulationen forderte. Putin versuchte, die Endgültigkeit des Wahlsiegs Janukowytschs zu sichern, indem er ihm als erster Staatschef zum vermeintlichen Sieg gratulierte. Die offizielle Anerkennung des Wahlergebnisses durch den russischen Präsidenten sollte Zweifel an der Legitimität des Wahlergebnisses ausräumen. Jedoch erzwangen die teilweise vom Westen finanzierten Proteste auf der Straße gegen den Ablauf der Wahl einen erneuten Urnengang, aus dem der als westlich orientierte und vom Westen unterstützte Wiktor Juschtschenko im Dezember 2004 als Sieger hervorging. Auch wenn Putin in Folge bekräftigte, mit Juschtschenko zusammenarbeiten zu wollen, werden die Niederlage des kremlnahen Kandidaten Janukowytsch und der Sieg des westlich orientierten Juschtschenko zugleich als außenpolitische Niederlage Putins gewertet.

Am 25. April 2005 sorgte Putin für Irritationen im Westen und bei Verbündeten, als er in einer landesweit vom Fernsehen übertragenen Rede vor der Duma den Fall der Sowjetunion als „die größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts“ bezeichnete. Später erklärte er, diese Bemerkung diente als reine Verdeutlichung der aus diesem Ereignis entstandenen politischen und sozialen Folgen und sollte nicht als Nostalgie verstanden werden.

Als erster russischer Präsident warb Putin am 6. Juli 2005 in einer offiziellen Ansprache auf Englisch per Video für Moskau als Austragungsort der Olympischen Spiele 2012.

Schröder and Putin.jpgAm 8. September 2005 wurde in Berlin in Anwesenheit der deutschen und russischen Regierungschefs eine Vereinbarung zum Bau einer Ostsee-Erdgaspipeline unterzeichnet. Unterzeichner der Vereinbarung sind die BASF AG und E.ON AG, auf russischer Seite das Unternehmen Gazprom. Die Vereinbarung begründet eine Kooperation der drei Unternehmen zum Bau der North European Gas Pipeline, die vom russischen Ostseehafen Wyborg (bei St. Petersburg) bis zur deutschen Ostseeküste über eine Strecke von 1.200 km durch die Ostsee verlaufen soll. Gerhard Schröder, der zum Zeitpunkt der Ankündigung noch deutscher Bundeskanzler war, soll den Aufsichtsratsvorsitz des Konsortiums für die Gaspipeline übernehmen, was Kritik seitens der Opposition ausgelöst hat.

Die im März 2005 angekündigte Angleichung der Gaspreise für die Ukraine an das europäische Niveau wurde von westlichen Medien zur Zeit des im Dezember 2005 ausgebrochenen Russisch-ukrainischen Gasstreits verbreitet als Reaktion Putins auf die politische Entwicklung des Nachbarlandes gewertet. Gegenüber Weißrussland und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, unter anderem den baltischen Staaten, garantiert Gazprom vorläufig stabile Preise, unter dem Weltmarktpreis, weil diese Gazprom an ihren Pipelinenetzen beteiligen und dadurch hohe Transitkosten erspart bleiben.

Siehe auch

Literatur

Aschot Manutscharjan: Bücher über Wladimir Putin; Konrad-Adenauer-Stiftung, 5. September 2005
Boris Reitschuster: Wladimir Putin – Wohin steuert er Russland?, Berlin 2004, ISBN 3-8713-4487-7
Anna Politkovskaya: Putin's Russia: Life in a Failing Democracy. Metropolitan Books, Dezember 2005. - ISBN 0-80507-930-0 (Besprechung: ^*)

Weblinks

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Russlandpolitik.de – Politik in Russland
Interview mit Putin-Berater Wiktor Iwanow: „Die Schreckensszenarien werden aufgeblasen“ („Die Welt“, 18. Februar 2006)
Biografie W. Putin bei www.aktuell.ru

Geboren 1952

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