Watergate-Affäre

Als Watergate-Affäre (oder kurz Watergate) bezeichnet man nach einer Definition des amerikanischen Kongresses zusammenfassend eine ganze Reihe von gravierenden „Missbräuchen von Regierungsvollmachten“ (abuses of governmental powers) So die Definition des Presidential Recordings and Materials Preservation Act (PRAMPA) von 1974, 44 U.S.C. § 2111, Sec. 104 (a)(1) ^*., die es während der Amtszeit des republikanischen US-Präsidenten Richard Nixon zwischen 1969 und 1974 gegeben hatte und deren Offenlegung ab Juni 1972 eine wegen des Vietnamkrieges ohnehin schwelende, gesellschaftliche Vertrauenskrise gegenüber dem amerikanischen Politikestablishment massiv verstärkte. Höhepunkt dieser teils dramatischen Entwicklungen war am 9. August 1974 der Rücktritt Nixons von seinem Amt.

Benannt ist die Watergate-Affäre nach dem im Zentrum von Washington (D.C.) gelegenen Gebäudekomplex, in dem in der Nacht zum 17. Juni 1972 fünf Männer während eines Einbruchs in das dort gelegene Hauptquartier der Demokratischen Partei festgenommen worden waren. Die FBI-Ermittlungen zur Aufklärung der Hintergründe und Bloßstellung der Auftraggeber dieses Einbruchs legten nicht nur bald eine direkte Verantwortung von engen Mitarbeitern Nixons hierfür nahe, sondern führten durch einen Schneeballeffekt auch zur Aufdeckung immer weiterer Verbrechen und Vergehen, die teils auf direkte Anweisung des Weißen Hauses hin begangen worden waren. Nachdem die amerikanische Öffentlichkeit durch eine erstaunliche Serie von Enthüllungen insbesondere ab März 1973 über das Ausmaß dieser Amtsmissbräuche unterrichtet worden war, wuchs der Druck auf Nixon, zur Gesamtaufklärung der Affäre umfassend mit der Staatsanwaltschaft und einem eigens eingesetzten Untersuchungsausschuss des Kongresses zu kooperieren. Seine Weigerung, dies zu tun und seine teils massiven Versuche, die Ermittlungen zu behindern oder zu begrenzen, stürzten die Vereinigten Staaten von Amerika in eine lang gezogene Verfassungskrise. Diese endete nach einer in der amerikanischen Geschichte beispiellosen Konfrontation der drei Staatsgewalten schließlich mit dem bisher einzigen Rücktritt eines US-Präsidenten.

Häufig wird die Watergate-Affäre zugleich als ein Triumph der Pressefreiheit interpretiert, weil Journalisten wesentlich zu ihrer Aufklärung beigetragen hätten. Berühmt wurde in diesem Zusammenhang vor allem die 1973 mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Berichterstattung der Washington Post und ihrer zwei Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein. Derweil die den Watergate-Einbruch untersuchenden Staatsanwälte diesen, trotz der gegenteiligen Beweise, welche die FBI-Untersuchungen produziert hatten, längere Zeit als das Ergebnis des Übereifers subalterner Figuren akzeptierten, spekulierte die Post früh über eine weit reichende politische Verschwörung unter Einschluss des Weißen Hauses. Basis entsprechender Artikel waren dabei vor allem die verdeckten Hinweise, die Woodward zwischen Juni 1972 und Oktober 1973 von seinem zentralen Informanten Mark Felt erhalten hatte. Bis Juni 1973 war Felt, dem ein Redakteur der Post den in die amerikanische Pressegeschichte eingegangenen Decknamen Deep Throat verliehen hatte, stellvertretender Direktor des FBI und in dieser Funktion mit den Ergebnissen der Watergate-Ermittlungen engstens vertraut. Derweil die oft nachzuweisende Behauptung, Woodward und Bernstein hätten Watergate „aufgedeckt“, nach diesbezüglich einhelliger Darstellung der Fachliteratur sicherlich stark überzogen ist In den wichtigsten und verlässlichsten Watergate-Darstellungen von Kutler, Lukas und Emery (siehe Literaturliste) spielen Woodward und Bernstein und die Berichterstattung der Washington Post jeweils nur eine sehr untergeordnete Rolle. Vgl. hierfür auch den sehr präzise argumentierenden, skeptischen Artikel: Edward Jay Epstein, „Did the Press Uncover Watergate?“, Commentary, Juli 1974, S. 21-4. ^*, kann ihr Einsatz für die Kontrolle der Staatsmacht durch die „vierte Gewalt“ doch als beispielhaft für couragierten Journalismus gelten.

Vorgeschichte

Seit seinem politischen Aufstieg dank der Alger-Hiss-Affäre fühlte sich Nixon von den Liberalen - wie er die Anhänger der Demokratischen Partei nannte - und der von ihnen beherrschten Presse des Ostküsten-Establishments bekämpft. Schon 1952, bei seiner Kandidatur als Vizepräsident, konnte er sich nur durch einen exzellenten rhetorischen Auftritt (Checkers Speech) gegen deren Vorwürfe retten. Seine Niederlage im Wahlkampf 1960 gegen John F. Kennedy führte er in seinen Memoiren auf die Machenschaften dieser Liberalen zurück. Selbst 1968, als die Demokraten wegen ihrer Verantwortung für den Vietnamkrieg auf einem Tiefpunkt waren, konnte er die Wahl nur knapp gewinnen.

Als 1970 die Vorbereitungen für die Wahl 1972 anstanden, waren seine Aussichten auf eine Wiederwahl keinesfalls so rosig, wie sie sich im Nachhinein darstellten; die Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg waren auf ihrem Höhepunkt und Nixon konnte nicht einmal die Examensfeier seiner Tochter besuchen, weil die Polizei dort seine Sicherheit nicht gewährleisten konnte. Um seine Wiederwahl zu sichern, ließ er das CREEP (Komitee zur Wiederwahl des Präsidenten; engl. Committee to Re-elect the President) unter Leitung seines Justizministers (Attorney General) John N. Mitchell gründen. Die Finanzierung dieses Komitees verliert sich im Dunkeln. Unter anderem waren dort die Drahtzieher des Einbruchs in Watergate beschäftigt. Das Komitee setzte seine Tätigkeit noch fort, als die Wiederwahl Nixons längst gesichert war.

Organisationen, die sich mit den weniger feinen und legalen Aspekten des Wahlkampfs beschäftigen, waren damals - auf beiden Seiten - durchaus nicht unüblich; Nixon brauchte dies nicht zu erfinden.

Wieweit Nixon mit den Einzelheiten der 'Arbeit' des CREEP vertraut war, weiß man nicht. In seinen Memoiren bezeichnete er diesen Einbruch als idiotisch und völlig sinnlos. Seiner Darstellung nach gab es dort nichts zu erfahren, was nicht ohnehin schon bekannt war. Außerdem war seine Wiederwahl zum Zeitpunkt des Einbruchs schon so gut wie sicher.

Der Einbruch

In der Nacht des 17. Juni 1972 wurde eine Gruppe von fünf Männern verhaftet, nachdem sie in das Hauptquartier der demokratischen Partei im Watergate-Hotel in Washington, D.C. eingebrochen waren. Diese Männer waren Bernard Barker, Virgilio Gonzalez, Eugenio Martinez, James W. McCord, Jr. und Frank Sturgis. Dies war bereits der zweite Einbruch. Es sollten nicht funktionierende Abhörmikrofone neu justiert und einige Fotos gemacht werden.

Die Beteiligung McCords, der mit dem CREEP in Verbindung stand, sorgte für Spekulationen über eine Verstrickung des Weißen Hauses in dieses Verbrechen.

Vertuschung

Nixon.jpg Präsident Nixons Sekretär Ron Ziegler jedoch dementierte dies und bezeichnete den Einbruch als „drittrangig“. Bei der Verlesung der Anklage identifizierte sich McCord jedoch als ehemaliges Mitglied des Geheimdienstes CIA (Central Intelligence Agency), was das Interesse zweier Journalisten der Washington Post erregte, die bei der Verhandlung anwesend waren. Diese beiden Journalisten waren Robert Woodward und Carl Bernstein. Sie begannen, mit Rückendeckung ihres Chefredakteurs Ben Bradlee, unermüdlich die Fakten zu den verhafteten Männern freizulegen. Eine Person, die sich selbst Deep Throat nannte, half ihnen dabei, indem er die jeweiligen Recherche-Ergebnisse bestätigte oder ihnen sagte, wenn sie auf der falschen Fährte waren. Die Identität des Informanten wurde 33 Jahre lang geheim gehalten. Erst am 31. Mai 2005 wurde durch einen Artikel der amerikanischen Zeitschrift Vanity Fair bekannt, dass es sich dabei um W. Mark Felt, seinerzeit Nummer zwei des FBI, handelte. Felt und Woodward vereinbarten regelmäßige Geheimtreffen in einer Tiefgarage, um Informationen auszutauschen.

Der Präsident versuchte vergeblich, die CIA einzuschalten, um die Ermittlungen der Bundespolizei FBI (Federal Bureau of Investigation) zu verschleppen, indem nationale Sicherheitsinteressen geltend gemacht werden sollten. Tatsächlich wurde das Verbrechen, neben zahlreichen weiteren „schmutzigen Tricks“, vom Weißen Haus aus vom CREEP-Vorsitzenden und Justizminister John N. Mitchell geplant, und zwar auf Anordnung Präsident Nixons: Eine spezielle Untersuchungseinheit war seit 1971 vom Weißen Haus aufgebaut worden. Dabei handelte es sich um eine Gruppe von „Klempnern“ unter der Direktion von G. Gordon Liddy und E. Howard Hunt, die Informationslecks untersuchte und verschiedene Operationen gegen die Demokraten durchführte. Dreh- und Angelpunkt des Unternehmens war Nixons Paranoia in Bezug auf den Wahlkampfleiter der Demokraten Larry O'Brien, der seit 1968 auf der Gehaltsliste des Milliardärs Howard Hughes stand, von dem auch Nixon selbst mehrfach Spenden- sowie Bestechungsgelder erhalten hatte. Da seine Präsidentschaftskandidatur 1960 an einer Spendenaffäre, in die Hughes und der Bruder Nixons, Donald, verwickelt waren, gescheitert war, fürchtete Nixon, dass O'Brien über Insider-Wissen verfügte, mit dem er Nixons Ruf ruinieren könnte. Der Präsident ordnete die Abhöraktion im Watergate-Hotel an, um herauszufinden, inwieweit O'Brien ihm gefährlich werden könne. Howard Hughes, selbst ein paranoider Neurotiker, verstand diese Zusammenhänge bis an sein Lebensende nicht.

Gerichtsverhandlungen

Am 8. Januar 1973 wurden die Einbrecher zusammen mit Liddy und Hunt vor Gericht gestellt. Alle mit Ausnahme von McCord und Liddy plädierten auf schuldig, und alle wurden der Verschwörung, des Einbruchs und des Abhörens für schuldig befunden. Die Angeklagten wurden dafür bezahlt, auf schuldig zu plädieren, aber keine weiteren Aussagen zu machen. Dies versetzte den Richter John Sirica (auch bekannt als „Maximum John“ wegen seiner unnachsichtigen Urteile) so in Rage, dass er 30-jährige Haftstrafen verkündete (Als Vergleich: Ein Mörder bekam damals 20–25 Jahre und konnte nach 15 Jahren mit seiner Entlassung rechnen), jedoch andeutete, sein Urteil zu überdenken, wenn die Angeklagten kooperativer wären. McCord stimmte daraufhin der Zusammenarbeit zu, beschuldigte das Komitee zur Wiederwahl des Präsidenten und gab zu, einen Meineid geleistet zu haben. Anstatt also das Verfahren zu beenden, wurden die Untersuchungen ausgeweitet. Der Senat setzt den Watergate-Ausschuss ein, um den Watergate-Skandal zu untersuchen, und es wurde damit begonnen, Stabsmitglieder des Weißen Hauses vorzuladen.

Ermittlungen im Umfeld des Präsidenten

Am 30. April war Nixon gezwungen, zwei seiner mächtigsten Berater zum Rücktritt zu bewegen: H. R. „Bob“ Haldeman (Stabschef im Weißen Haus) und John Ehrlichman (Berater für innere Angelegenheiten). Beide wurden kurze Zeit später zu Gefängnisstrafen verurteilt. Nixon entließ ebenfalls den Rechtsberater des Weißen Hauses John Dean, der kurz zuvor vor dem Senat ausgesagt hatte und später zu einem Schlüsselzeugen gegen Nixon selbst werden sollte. Am selben Tag benannte Nixon mit Elliot Richardson einen neuen Justizminister und gab ihm die Autorität, einen speziellen Ermittler für die wachsenden Ermittlungen in der Watergate-Affäre einzusetzen. Um seine Unabhängigkeit zu gewährleisten, war dieser Ermittler nicht dem Justizministerium unterstellt. Am 18. Mai ernannte Richardson Archibald Cox für diesen Posten. Die im Fernsehen übertragenen Anhörungen im Senat begannen am Tag zuvor. Sieben Berater Präsident Nixons wurden am 1. März 1974 wegen ihrer Rollen im Watergate-Skandal der Verschwörung und der Behinderung der Justiz für schuldig befunden und verurteilt.

Die Tonbänder

Die Anhörungen, die vom Watergate-Ausschuss des US-Senats durchgeführt wurden und in denen Dean als Starzeuge neben vielen anderen ehemaligen Schlüsselpersonen der Nixon-Regierung ein verheerendes Zeugnis ablegte, wurden fast während des gesamten Sommers 1973 im Fernsehen übertragen und verursachten einen katastrophalen politischen Schaden für Nixon. Die Ermittler des Senats entdeckten am 16. Juli eine ausschlaggebende Tatsache: Alexander Butterfield sagte, dass ein Tonbandsystem im Weißen Haus automatisch alles aufzeichnete, was im Oval Office gesprochen wurde. Diese Tonbandaufnahmen könnten zeigen, ob Nixon oder Dean die Wahrheit über die Schlüsseltreffen im Weißen Haus aussagten. Die Bänder wurden daraufhin sowohl von Cox als auch vom Senat zur Beschlagnahme verlangt. Im Januar 1974 verweigerte Nixon jedoch die Aushändigung der verlangten Materialien.

Nixon wollte die Herausgabe der Bänder verhindern und versuchte, Cox anzuweisen, seine Beschlagnahmeforderung fallen zu lassen. Cox verweigerte dies jedoch und wurde daraufhin am 20. Oktober 1973 entlassen – dem so genannten "Saturday Night Massacre", als Nixon zuerst Justizminister Richardson und dann dessen Stellvertreter entließ, auf der Suche nach einem Nachfolger, der bereit war, Cox zu entlassen. Die Suche endete bei Robert Bork, der als neuer Attorney General (Justizminister) Cox entließ.

Während Nixon weiterhin die Übergabe der Bänder verweigerte, stimmte er der Übergabe von Abschriften einer großen Zahl von Bändern zu. Sie bestätigten zum größten Teil die Aussagen Deans und führten zu weiterer Erschütterung, als entdeckt wurde, dass ein entscheidender Teil eines Tonbandes, das niemals den Gewahrsam des Weißen Hauses verlassen hatte, gelöscht worden war.

Anmerkung: Nixon hatte das System mit den Bändern keineswegs selbst erfunden - er fand das System bei seinem Amtsantritt vor. Zunächst ließ er es abbauen. Später wurde es neu installiert - wie er sagte, um die Bänder beim Verfassen seiner Memoiren zu verwenden. John Ehrlichman sagt in seinen Memoiren, Nixon habe die Bänder wieder einbauen lassen um - gegen den Anspruch Henry Kissingers - seinen Anteil an der Außenpolitik dokumentieren zu können.

Amtsenthebungsverfahren und Rücktritt

Im Jahre 1974 begannen im US-Repräsentantenhaus die formalen Untersuchungen zur Amtsenthebung des Präsidenten (vorher hatte man vorsorglich den Vizepräsidenten Spiro Agnew zum Rücktritt genötigt). Der erste Gesetzesartikel wurde am 27. Juli 1974 mit 28 gegen 10 Stimmen verabschiedet, wenige Tage nachdem der Oberste Gerichtshof einstimmig gegen Nixons Ansprüche im Fall der Tonbandmitschnitte entschieden hatte. Drei weitere Artikel zur Behinderung der Justiz bei den Ermittlungen zum ursprünglichen Watergate-Einbruch sowie zu den Untersuchungen über die illegale Verwendung von Wahlkampfgeldern wurden verabschiedet.

Im August wurde ein zuvor unbekanntes Tonband vom 23. Juni 1972, also nur wenige Tage nach dem Watergate-Einbruch, publik, worin Nixon und sein Stabschef Haldeman den Plan zur Blockierung der Ermittlungen durch fiktive Gründe der nationalen Sicherheit schmiedeten. Dieses Band wurde als "Smoking Gun", also als unumstößlicher Beweis, bezeichnet. Aufgrund der Last dieses letzten Beweisstücks wurde Nixon nun auch von seinen letzten verbleibenden Anhängern im Stich gelassen. Die zehn Kongressabgeordneten, die zuvor gegen den Amtsenthebungsartikel im Ausschuss gestimmt hatten, kündigten nun an, dass sie die Amtsenthebung in ihrem Hause unterstützen würden. Auch Nixons Unterstützung im Senat war nun sehr schwach. (Fairerweise muss man bemerken, dass viele Senatoren sich dabei nicht nur von der Empörung über Watergate leiten ließen, sondern an ihre Wiederwahl dachten, die mit diesem Präsidenten stark gefährdet gewesen wäre.)

Nachdem die republikanischen Senatoren Nixon mitgeteilt hatten, dass eine Mehrheit für eine Verurteilung stand, entschied sich Nixon zurückzutreten, was er am 9. August 1974 tat.

Letztendlich wurde Nixon nicht des Amtes enthoben und niemals verurteilt, da sein Rücktritt die Angelegenheit nichtig machte. Sein Nachfolger Gerald Ford erließ wenige Wochen nach seiner Ernennung zum Präsidenten am 8. September 1974 eine Begnadigung für Nixon.

Folgen und Rezeption

Die Folgen des Watergate-Skandals waren mit dem Rücktritt von Präsident Nixon noch nicht beendet. Indirekt war Watergate der Grund für neue Gesetze, die zu weitgehenden Änderungen in der Wahlkampffinanzierung führten. Es war auch ein wichtiger Faktor bei der Verabschiedung sowohl des Freedom of Information Act, als auch neuer Gesetze, die Regierungsangehörige zur Offenlegung ihrer Finanzen zwingen. Obwohl nicht von Gesetzes wegen gefordert, wurden ebenso andere Formen der Offenlegung, wie z. B. die Veröffentlichung von Steuererklärungen, von der Öffentlichkeit erwartet.

In dem Wissen, dass er bei den Präsidentschaftswahlen von 1972 seinem Gegner George McGovern weit voraus war, lehnte es Nixon ab, mit seinem politischen Gegner zu debattieren. Kein Präsidentschaftskandidat zuvor war je dazu in der Lage gewesen, solche Debatten abzulehnen.

Seit Franklin D. Roosevelt hatten viele Präsidenten ihre Gespräche aufgezeichnet, aber nach dem Watergate-Skandal wurde diese Praxis faktisch abgeschafft.

Watergate läutete eine neue Epoche ein, in der die Massenmedien viel aggressiver, aber auch zynischer bei der politischen Berichterstattung wurden. Eine neue Generation von Journalisten, die selbst zu den neuen Woodward und Bernstein werden wollten, widmete sich dem investigativen Journalismus, in der Hoffnung, neue Politskandale aufzudecken.

Da der Begriff Watergate nun untrennbar mit umfangreichen politischen Verschwörungen verknüpft war, wurde er gerne für ähnliche Skandale mitverwendet. Beispiele waren die Waterkant-Affäre (Barschel-Affäre) und die Whitewater-Affäre (Immobilienskandal der Familie Bill Clintons), die in den Medien zu "Waterkantgate" und "Whitewatergate" wurden. Viele weitere politische Skandale in den USA wurden mit Namen bezeichnet, die auf "-gate" enden (List of scandals suffixed with gate).

1976 drehte Alan J. Pakula einen Film über die Watergate-Affäre nach dem Buch von Woodward und Bernstein: All the President's Men (deutscher Titel: "Die Unbestechlichen"). Robert Redford und Dustin Hoffman spielten die beiden Reporter.

1995 kam unter der Regie von Oliver Stone der Film Nixon mit Sir Anthony Hopkins als Nixon in die Kinos.

Auch zahlreiche andere Filme, die sich nicht unmittelbar mit Watergate beschäftigen, nehmen - meist satirisch - auf die Affäre Bezug. Zum Beispiel beschwert sich Tom Hanks als "Forrest Gump" ganz unschuldig darüber, dass er auf Grund von Geräuschen im gegenüberliegenden Watergate-Gebäude nicht schlafen könne. In der "Rocky Horror Picture Show" wiederum hören Brad und Janet auf ihrer Fahrt durch den Regen Richard Nixons Abschiedsrede im Autoradio.

Das Dead Kennedys-Lied "I Am The Owl" beschäftigt sich teilweise mit der Watergate-Affäre. So heißt es im Text:"I am your plumber(Klempner)^*I still bug your bedrooms" beziehungsweise "Watergate hurt; But nothing really ever changed; A teeny bit quiter; But we still play our little games ".

Enttarnung von Deep Throat

Im Februar 2005 deuteten Berichte in den Medien darauf hin, dass Deep Throat krank und nahe dem Tode sei. Woodward soll außerdem einen Nachruf auf Deep Throat geschrieben haben und andere innerhalb der Washington Post darüber informiert haben. In öffentlichen Erklärungen nannte die Familie von Mark Felt ihn "american hero" (engl.: "amerikanischer Held") für seine Rolle als Deep Throat, weil er die Informationen aus moralischen und patriotischen Gründen weitergab. Kommentatoren der Medien meinten allerdings, dass auch die Tatsache, dass Felt nach Hoovers Tod nicht zum FBI-Direktor ernannt wurde, dazu führte, dass Felt so Rache an Nixon nehmen wollte. Andere meinten, die Beweggründe Felts seien seine institutionelle Loyalität gegenüber dem FBI, in dem viele Verantwortliche glaubten, dass die Watergate-Affäre die Unabhängigkeit des FBI zeigte.

Am 31. Mai 2005, als das US-Magazin Vanity Fair die Geschichte über Deep Throat veröffentlichte, bestätigte Bob Woodward, dass Felt in der Tat Deep Throat ist. Inzwischen kaufte Tom Hanks die Filmrechte und Mark Felt will ein Buch über die Geschichte in teils autobiographischem und biographischem Stil im Laufe des Jahres 2006 veröffentlichen.

Personen der Watergate-Affäre

Fußnoten

Literatur

Carl Bernstein, Bob Woodward: Die Watergate-Affäre, Droemer Knaur 1974, ISBN 3-426-00362-7.
Carl Bernstein, Bob Woodward: Amerikanischer Alptraum. Das unrühmliche Ende der Ära Nixon, Europäische Verlagsanstalt 1976, ISBN 3-434-00227-8.
Fred Emery. Watergate: The Corruption of American Politics and the Fall of Richard Nixon. New York: Touchstone, 1990.
Stanley L. Kutler. The Wars of Watergate: The Last Crisis of Richard Nixon. New York: Knopf, 1990.
J. Anthony Lukas. Nightmare: The Underside of the Nixon Years. New York: Viking, 1976.
Bob Woodward: Der Informant. Deep Throat, die geheime Quelle der Watergate-Enthüller, DVA 2005, ISBN 3-421-05928-4.

Weblinks

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