Das Heimatschutzministerium der Vereinigten Staaten (engl. United States Department of Homeland Security, DHS) ist ein im Jahr 2002 geschaffenes Ministerium der USA, dem seit Februar 2005 Minister Michael Chertoff vorsteht. Seine Hauptaufgabe ist der Schutz der amerikanischen Bevölkerung und Staatsgebiete vor terroristischen und anderen Bedrohungen.

Das Ministerium wurde als eine der Maßnahmen als Antwort auf die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA geschaffen und hat mit 180.000 Beschäftigten nach dem Pentagon die zweitgrößte Anzahl an Beschäftigten aller Ministerien. In ihm wurden einige vorher unabhängige Institutionen zusammengelegt, so zum Beispiel die Sicherheitskontrollen an den Flughäfen, der Zoll, die Küstenwache und die Katastrophenschutzbehörde Federal Emergency Management Agency. Entgegen den ursprünglichen Plänen unterstehen ihm jedoch nicht FBI und CIA. Erster Minister war Tom Ridge.

Der Name des Ministeriums in Verbindung mit dem Zeitpunkt seiner Schaffung legt die Sichtweise nah, dass die Einrichtung des Ministeriums nicht nur tatsächlichen Notwendigkeiten Rechnung trägt, sondern auch eine aktionistische Maßnahme der Regierung darstellt, um der Bevölkerung Sicherheit zu suggerieren in ähnlicher Weise wie das deutsche Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unmittelbar nach dem GAU in Tschernobyl eingerichtet wurde. Ein Hinweis besteht darin, dass nach den Anschlägen am 11. September 2001 die beiden Organisationen, bei denen die meisten Pannen geschahen - FBI und CIA - nicht "entmachtet" und dem neuen Heimatschutzminister unterstellt wurden.

Homeland Security Advisory System

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Advisory System Threat condition

Low

Guarded

Elevated

High

Severe

Um seine Mission zu erfüllen, Bedrohungen "vorauszusehen, zuvorzukommen und abzuwenden", benutzt das Ministerium ein fünf Stufen umfassendes, auf Farben basierendes Homeland Security Advisory System, um die angenommene Gefahrenlage anzuzeigen: Grün, Blau, Gelb, Orange, Rot. Eine ähnliche Skala wird schon seit den Zeiten des Kalten Krieges vom US-Militär verwendet, um den Verteidigungszustand der Streitkräfte anzuzeigen. Er wurde als DefCon bekannt. Das Homeland Security Advisory System wurde unter anderem von Michael Moore in seinem Film "Fahrenheit 9/11" kritisiert - weil die Regierung bloss die Gefahrenstufe anheben müsse, um die Medienaufmerksamkeit auf sich und von gewissen anderen Ereignissen abzulenken. Zum Beispiel wurde beim letzten Parteikongress der Demokraten in Boston vor den Präsidentenwahlen die Alarmstufe angehoben, weil "Hinweise auf Anschläge" eingetroffen seien. Das gleiche geschah aber nicht beim Parteitag der Republikaner in New York.

Ein weiterer Kritikpunkt besteht darin, dass noch nie objektive Kriterien für die Warnstufen veröffentlicht wurden. Dazu wird von Sicherheitsexperten das Warnsystem hinterfragt, weil die Warnhinweise viel zu wenig konkret sind. Die Polizeikräfte werden zwar bei einer erhöhten Alarmstufe aufgestockt, doch sie erhalten nur vage Hinweise wie "möglich sind Anschläge auf das Eisenbahnnetz". Vom logischen Standpunkt her ist es aber jederzeit möglich, dass auf Eisenbahnen Anschläge verübt werden.

Weblinks

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• U.S. Department of Homeland Security (englisch)
• The White House - Homeland Security (englisch)

Heimatschutzministerium der Vereinigten Staaten

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