Transparency International, kurz TI, ist eine weltweit agierende Nicht-Regierungs-Organisation mit Sitz in Berlin, die sich in der nationalen und internationalen volks- und betriebswirtschaftlichen Korruptionsbekämpfung engagiert.
Ti prague nov98.jpg Transparency International wurde 1993 in Berlin vom ehemaligen Weltbankdirektor Peter Eigen und engagierten Freunden aus aller Welt gegründet und hat sich in kürzester Zeit zu einer der einflussreichsten gemeinnützigen und parteipolitisch unabhängigen Bewegungen der neueren Zeit entwickelt, welche bezüglich ihres politischen Einflusses in etwa mit Attac oder Amnesty International verglichen werden kann. Die Hauptsitze von TI und TI Deutschland befinden sich in Berlin-Tiergarten bzw. Berlin-Mitte.
Eigen beschloss im Jahr 1993 mit jungen politischen Führern aus Afrika, Asien und Lateinamerika und weiteren Mitarbeitern der Weltbank, insgesamt 70 Personen, in der Borsigvilla in Berlin einen gemeinnützigen Verein zu gründen. Die weltweite Resonanz war unerwartet. Der historische Rahmen bot ein günstiges Umfeld: Der alte Eiserne Vorhang war mit der Deutschen Einheit endgültig gefallen, der Kern der EU fügte sich gerade zusammen, die Golfkriege in Iran und Irak und der Bürgerkrieg in Jugoslawien hatten die Menschen für das Unrecht sensibilisiert und aus den USA „wehte der demokratische Wind“ der Clinton-Ära. Vieles war im Umbruch und bereit für Neues. Die Ideale von TI fielen auf fruchtbaren Boden, provozierten aber im Gegenzug auch Abwehr und Kritik. (Siehe hierzu auch Kapitel Kritik an TI.)
Die meisten Korruptionsanklagen finden auf internationaler Ebene in Staaten statt, die unter Armut leiden (Südamerika, Afrika …). Gerade in diesen Staaten hat sich ein regelrechter Teufelskreis aus Armut und Korruption gebildet, welcher aus eigener Kraft von den Staaten kaum mehr zu durchbrechen ist und sie dadurch anfällig macht für äußere politische Einflussnahme. Ein gewisser „Korruptionsaufschlag“ wird bei Investitionsprojekten oft vorausgesetzt(meist 10 % der Gesamtsumme) und in Entwicklungshilfeprojekten vorwiegend aus Steuergeldern finanziert. Gleichzeitig werden Steuergelder eingesetzt, um in demselben Land die Korruption wieder zu bekämpfen. So gesehen ist es sehr oft im Interesse ausländischer Machthaber oder Konzerne, die Korruption in einem Lande zu fördern, wenn nicht gerade zu induzieren, um sich zu bereichern.
Der Ansatz von TI ist im Gegensatz zu Amnesty International oder Greenpeace nicht konfrontativ sondern konsentativ, d. h. den Regierungs- bzw. Konzernchefs als gleichgestellter Unterstützer und Helfer in Sachen Korruption zur Seite zu stehen und ihnen mit Vernunft und Verständnis zu begegnen. Ein Ansatz, der nicht immer gerne gesehen wurde und wird und nicht selten im Kreuzfeuer der Kritik steht – gerade von anderen nichtstaatlichen Organisationen (engl. non-governmental organization, kurz NGOs), wie Attac oder Greenpeace, die ihre Popularität aus der Macht der Masse bzw. der Straße beziehen. Hintergrund ist, dass TI es als effizienter ansieht, direkt auf die Betroffenen und Entscheider einzuwirken. Peter Eigen begründet diese Vorgehensweise mit seiner Herkunft:
Jemand der wie er als Weltbankdirektor im Bereich Ostafrika fast 25 Jahre „over the top“ in der politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen High-Society verkehrte, konnte schlecht mit über 60 Jahren wieder mit einem Protestplakat vor Konzerngebäuden demonstrieren. Er musste da weitermachen, wo er aufgehört hatte: Oben in den Chefetagen. Dies erklärt aber auch den Erfolg von Transparency International. Vor knapp 15 Jahren in Eigens Berliner Villa als bloße Vision gegründet, gilt TI heute als eine der erfolgreichsten Anti-Korruptions-Bewegungen der Welt, die inzwischen Büros in über 90 Staaten betreibt. Der Arbeitsansatz von Transparency International ist, „von oben“ zu arbeiten, sich also mit den Mächtigen aus Regierung, Wirtschaft und Gesellschaft an einen Tisch zu setzen und sie von der Sinnhaftigkeit der Nicht-Korruption zu überzeugen. Am Stichhaltigsten ist nach wie vor, dass Korruption einfach teuer ist. Dieses Argument überzeugte bisher am häufigsten, im Rahmen der TI-Beratung mit den zuständigen Antikorruptions-Experten zusammenzuarbeiten.
Transparency International ist allgemein als gemeinnützige Gesellschaft anerkannt und bemüht, sowohl politisch als auch wirtschaftlich und zivil unabhängig zu bleiben. Kritiker weisen darauf hin, dass auf diese Weise immer wieder versucht wird, auf Entscheidungen und Vorgehensweisen Einfluss zu nehmen. TI bemüht sich, ihre Finanzen beispielhaft transparent zu halten. Eine umfassende Liste sämtlicher finanziellen Ströme ist auf der Homepage www.transparency.org einzusehen. Vorstand und Mitglieder arbeiten ehrenamtlich. Das Gros des Geldes kommt von
Zudem werden TI Deutschland Bußgelder von diversen Staatsanwaltschaften zur Verfügung gestellt. Die deutsche Sektion hatte 2004 ein Jahresbudget von 122.459 Euro. Die Mutterorganisation Transparency International verfügt nach eigenen Angaben z. Z. über ein Budget von über 6.000.000 US-$ im Jahr.
Um Korruption sinnvoll bekämpfen zu können, entwickelten die Gründer drei Grundprinzipien, aus welchen sie agieren wollten.
Um die Komplexität von Korruption zu verstehen, musste man die Gründe und Mechanismen durchschauen und verstehen lernen. Daher wollte TI keine Einzelfälle, wie z.B. Amnesty International verfolgen, sondern die Schwachstellen in Gesetzen, Institutionen oder Systemen in den betroffenen Ländern aufdecken und für Reformen sorgen, indem sie mit ihnen zusammenarbeiten. Transparency International versucht, sich nicht aufzudrängen, sondern die Vernunft der Betroffenen und Beteiligten im sachlichen Disput zu erreichen, Koalitionen zu bilden, im klaren Wissen, dass Umdenken nicht in ein paar Stunden, sondern durch harte Arbeit in Kombination mit ständigen Nachhaken mit Kontrolle und Konsequenzen bei Nicht-Beachtung der Regeln, geschieht. Als gutes Beispiel für die freiwillige Selbstkontrolle wird die in Amerika praktizierte sentencing guideline angeführt. Diese setzt auf die Selbstverpflichtung der Firmen, sich der Kontrolle einer unabhängigen Institution anzuvertrauen und gegebenenfalls Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Angesichts der hohen Strafen für nachgewiesene Korruption ist dies für Firmen in den USA billiger und praktischer – zumal sie nicht fürchten müssen, auf „schwarzen Listen“ angeprangert oder von Ausschreibungen ausgeschlossen werden zu müssen.
TI gliedert ihre nationalen Büros (national chapters) in Regionalgruppen und Arbeitsgruppen auf, die fallbezogen auch selbständig agieren können. Transparency International vermeidet es, sich direkt in die Belange ihrer national chapters einzumischen und richtet sich in ihrer internationalen Arbeit ausschließlich nach deren Anweisungen („Dezentralismus“). So sollen die lokalen zivilgesellschaftlichen Kräfte mobilisiert und gefördert werden. „Missionarische“ Tendenzen, mit denen bereits existierende oder gerade langsam anwachsende „gesunde“ Gesellschaftsethiken überrollt oder gar erstickt werden könnten, möchte man möglichst unterbinden.
Im Annual Report (Jahresbericht) werden die Analysen und Forschungsergebnisse zum Vorjahr zusammengefasst. Zusätzlich werden Einzelergebnisse zu speziellen Themen (Bribe-Payers-Survey, Korruptions-Sonderbroschüre) gesondert veröffentlicht. Die Indizes und Statistiken werden anhand der gesammelten Informationen und Analysen ständig erneuert. Wichtig für die Arbeit ist der ständige Kontakt sowohl zu Betroffenen als auch zu „Tätern“. Transparency International geht davon aus, dass korrupte Regierungen und Konzerne die Zusammenarbeit mit TI zur Verschleierung ihrer Aktivitäten missbrauchen können. Diese Kooperation wird gerade von anderen NGO immer wieder kritisiert, macht aber aus Sicht von TI den eigenen Erfolg aus.
Transparency International veroeffentlicht regelmaessig drei Indizes zum Thema Korruption:
Corruption Perceptions Index (CPI): Der bekannteste Index von TI. Er listet jaehrlich Laender danach auf, als wie korrupt Politik und Verwaltung im Vergleich wahrgenommen werden. Dabei reicht der Indexwert von 0 (völlig korrupt) bis 10 (völlig unkorrupt). 2005 umfasste der CPI 159 Staaten. Erstellt wird der Index von Professor Graf Lambsdorff, der dazu eine vielzahl bestehender Umfragen auswertet. Befragt werden in erster Linie jeweils auslaendische Laenderanalysten und Geschaeftsleute.
Bribe Payers Index (BPI): Der BPI listet auf, aus welchen Ländern die höchsten Korruptionszahlungen kommen.
Globales Korruptionsbarometer: Für das Korruptionsbarometer werden Privatleute befragt, welche Lebensbereiche von Korruption wie stark betroffen sind.
Im Transparency International´s Quarterly Newsletter (TI Q) sind die Zwischenergebnisse zusammen mit anderen Nachrichten, Ereignissen und Ergebnissen rund um die Welt der Korruption auf der Homepage einzusehen oder als Heft kostenlos von TI zu beziehen.
Die Lösung lag schließlich in der Feststellung, dass die Weltbank einem eigenen rechtlichem Regime entspringt und daher nationalen Bestimmungen nicht unterworfen ist. Gegenargumente von Vertretern wirtschaftlicher Interessenverbände, die beklagten, dass mit einer „Schwarzen Liste“ auch unschuldige Mitarbeiter der Firmen in Generalverdacht geraten würden, wurden mit der Feststellung abgewehrt, dass die Angestellten einer von Korruption betroffenen Firma nicht schutzwürdiger seien als die einer nicht von Korruption betroffenen. Schließlich handele es sich bei der Vergabe von Aufträgen um ein Nullsummenspiel, bei welchem dem Vorteil der einen Firma stets ein Nachteil der Konkurrenzfirmen entgegensteht.
Der französische Journalist Christian de Brie von der Zeitung Le Monde diplomatique formuliert seine Kritik an der Organisation noch schärfer:
Das Zitat verkennt jedoch zwei Fakten: Der weitaus größte Teil der Gelder TIs stammt nicht von Unternehmen. Und: Transparency arbeitet nicht an der Aufdeckung von Korruptionsstraftaten, kann also auch über niemanden eine evtl. schützende Hand halten.
Die Anfälligkeit für Betrug im deutschen Gesundheitswesen sei unter anderem durch die Unübersichtlichkeit und Unkontrollierbarkeit des föderalen Systems bedingt. Denn im bevölkerungsreichsten Einzelstaat innerhalb der EU gäbe es neben einem Bundes- auch noch 16 Länderministerien, mindestens ebensoviele Kassenärztliche Vereinigungen und etwa 300 Krankenkassen, die als Akteure an der Verwaltung der nationalen Gesundheitsausgaben beteiligt seien. Als besonders „strukturell korruptionsanfällig“ bezeichnete der Pharmakologe Peter Schönhöfer aus dem Beirat von TI auf der Pressekonferenz insbesondere den Pharmabereich. Die Pharmaindustrie vermarkte ihre Produkte, indem sie Ärzte, Apotheker und Wissenschaftler mit gesponserten Konferenzen, Software und anderen Zuwendungen massiv beeinflusse. Eine Beziehung zwischen Wettbewerbsfähigkeit und Korruption wurde zum ersten Mal in einem TI-Workshop Corruption — how and why to avoid it in Prag diskutiert (November 1998).
Im Rahmen des medialen Interesses an den Vorgängen veröffentlichte die Onlineausgabe der Tagesschau (Nachrichtenmagazin der ARD) einen Artikel, in dem auch Jochen Bäumel, ein Vorstandsmitglied von TI Deutschland und Korrespondent a. D. der ARD, zitiert wird. Von Bloggern wurde der Bericht als einseitig TI-freundlich beurteilt und die Tatsache, dass die erste Fassung des Textes Fiete Stegers: Transparency International im Clinch mit Weblogs, tagesschau.de, 28. März 2006 wenig später überarbeitet wurde Fiete Stegers: Transparency International im Clinch mit Weblogs, tagesschau.de, 30. März 2006 als Bestätigung dieser Ansicht gewertet. In diesem Zusammenhang wiesen sie auch darauf hin, dass Jochen Bäumel sich zuvor im Namen von TI gegen zusätzliche gesetzgeberische Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption bei den öffentlich-rechtlichen Sendern ausgesprochen hatte („Ich halte die gesetzlichen Regelungen für ausreichend. Die Anstalten könnten aber zusätzliche Anstrengungen unternehmen um Korruption zu verhindern.“ Korruption bei den Öffentlich Rechtlichen – Interview mit Jochen Bäumel, Vorstandsmitglied von «Transparency International – Deutschland e.V.. medienhandbuch.de, 11. August 2005) und sehen in diesem Vorfall ein Beispiel dafür, wie personelle Verflechtungen mit anderen Organisationen die Glaubwürdigkeit von TI beeinträchtigen können.
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