Transnistrien

Flag of Transnistria.svg | Karte Transnistrien 02 02.png Transnistrien (offiziell Transnistrische Moldauische Republik (, ); auch Pridnestrowje (), Stînga Nistrului) ist der östlich des Dnister (mol./rum. Nistru, russ. /Dnjestr) gelegene Teil Moldawiens. Es hat sich bald nach Auflösung der Sowjetunion 1991/92 von Moldawien abgespalten.

Allgemeine Informationen

Geografische Lage

Die Fläche der Transnistrischen Moldauischen Republik (PMR) umfasst 3.567 km² (11 % der Fläche Moldawiens). Die Länge von Nordwest nach Südost beträgt 202 km. Transnistrien liegt im Flachland (ca. 50 bis 200 m Höhe) zwischen dem restlichen Territorium der Republik Moldau im Westen und der Ukraine im Osten, entlang des östlichen Dnisterufers. Die Hauptstadt Tiraspol hat 189.400 Einwohner und liegt im Süden, etwa zwischen Odessa (100 Kilometer) und Chişinău (dt. Kischinau, russ. Kischinjow) (70 Kilometer). Der einzige internationale Flughafen (KIV) in dieser Region befindet sich 60 Kilometer nordwestlich von Tiraspol entfernt, bei Chişinău, außerhalb der separatistischen Region.

Bevölkerung

Nach der Volkszählung vom November 2004 betrug die Einwohnerzahl rund 555.000 Einwohner und setzte sich aus schätzungsweise 31,9 % Moldauer, 30,3 % Russen und 28,9 % Ukrainer zusammen. Nach dem Krieg 1992 hat sich die Bevölkerungsstruktur zugunsten der Russen entwickelt. Bei der sowjetischen Volkszählung 1989 lebten in diesem Gebiet 40% Moldauer, 25% Russen und 28% Ukrainer.

Wegen der Vielfalt der Bevölkerungsgruppen wurde in der Verfassung verankert, dass in der TMR de jure drei Sprachen als Staatssprache gültig sind: Russisch, Ukrainisch und Rumänisch (allerdings nur unter dem Namen Moldawische Sprache und mit kyrillischer Schrift). De facto ist Russisch die einzige Amtssprache.

Landesname

Zu beachten ist bei der einheimischen Namensgebung die Bezeichnung "Republik am (pri) Dnjestr", also eigentlich "Cisnistrien". Dass das Land als "Transnistrien" (also "jenseits des Dnjestr") bezeichnet wird, ist aus einheimischer Sicht nicht unbedingt gern gesehen. Ein Erlass vom 29. November 2000 besagt, dass das Land und die Zentralbank in lateinischer Schrift nur noch wie folgt geschrieben werden soll: Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublika (PMR) und Pridnestrovskii Respublikanskii Bank (PRB) (russische und ukrainische Transliteration). Die rumänische(moldauische) Namen werden dabei von dem Separatistenregime ausgeschlossen. In diesem Zusammenhang untersagt der Erlass die weitere Verwendung der deutschen Bezeichnung im Land.

Geschichte

1924 wurde auf dem Territorium Transnistriens innerhalb der Ukrainischen Sowjetrepublik die "Moldauische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik" (MASSR) gegründet. Hauptstadt der MASSR war bis 1929 die Stadt Balta, danach die Stadt Tiraspol. Die sowjetische Regierung betrieb hier eine rege Kolonisation mit Russen, wodurch der Anteil der Rumänen (Moldawier) insbesondere in den Städten vermindert wurde. So lebten zum Beispiel in Tiraspol 1919 42 % Rumänen (Moldawier), während 1989 nur noch 18 % Rumänen (Moldawier) hier verzeichnet wurden.

1940 wurden zwei Drittel der MASSR (dort wo die ethnischen Rumänen mehrheitlich waren) mit der rumänischen Provinz Bessarabien zur Moldauischen Sowjetrepublik vereinigt, während die mehrheitlich ukrainisch bewohnten Teile in der Umgebung Baltas zu der Ukraine übergingen. Von 1941 bis 1944 wurde das Gebiet als Transnistria bezeichnet und an Rumänien, das sich am Krieg gegen die Sowjetunion beteiligte, angeschlossen und war wegen der unzureichenden rumänischen Verwaltung eine fast anarchische Insel im besetzten Europa.

Tiraspol government building.jpg]] Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 kam es zum Konflikt der slawischen (Russen und Ukrainer) Mehrheit mit der moldawischen Zentralregierung, der schließlich in einer einseitig erklärten Unabhängigkeit Transnistriens gipfelte, unterstützt von der russischen Regierung.

Siehe: Transnistrien-Konflikt

Heute ist Transnistrien (offiziell als "Transnistrische Moldauische Republik" bezeichnet) de facto ein autonom agierender, international nicht anerkannter Staat innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Moldawiens. Die wichtigsten Städte Transnistriens sind Tiraspol, Tighina und Rîbniţa. Tighina liegt an dem rechten Ufer des Dnestr und ist ein Teil Bessarabiens, wird aber von den transnistrischen Separatisten verwaltet. Seit 1990 regiert Igor Smirnow Transnistrien, Präsident wurde er jedoch erst im Dezember 1992. Smirnow kam 1988 aus Russland nach Moldawien (Transnistrien) und wurde in Tiraspol zuerst Direktor eines Großbetriebes.

Menschenrechte

Der Regierung Transnistriens werden schwere und regelmäßige Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Es kommt immer wieder zu willkürlichen Verhaftungen und Folter. Versammlungsrecht und die Freiheit, Parteien und Vereine zu gründen, gibt es nicht. Gewissens- und Religionsfreiheit sind eingeschränkt, religiösen Gruppen wie Baptisten und Methodisten wird die offizielle Zulassung verweigert.

2004 wurden 4 Schulen mit rumänischer Unterrichtsprache geschlossen. Die offizielle Ursache dafür war der Ablauf der temporären Unterrichtslizenz dieser Schulen. Nach den Verhandlungen mit der Regierung Transnistriens, wurden die Schulen permanent lizenziert und es wurde ihnen genehmigt, den Unterricht zu Beginn des Schuljahrs zu beginnen. Das Schulgebäude in Rîbniţa wurde jedoch dem Lehrkollektiv nicht zurückgegeben.

Die Präsidentschaftswahl 2001 entsprach nicht internationalen Standards und war eine Farce. Parteien und politische Veröffentlichungen wurden im Vorfeld des Urnengangs verboten. Die Wahlergebnisse waren gefälscht, so soll Igor Smirnov in manchen Regionen bis zu 103,6 % der Stimmen erhalten haben.

Wirtschaft

Transnistrien besitzt ein Drittel der moldawischen Industrie und hat mit 50 Ländern Exportverträge abgeschlossen. Im Gegensatz zum größtenteils agrarisch geprägten restlichen Moldawien (Bessarabien) ist die transnistrische Wirtschaft von großen Industriebetrieben abhängig, die in der Sowjetzeit gezielt angesiedelt wurden. Viele der Produkte sind auf den Export ausgerichtet, z.B.: Stahlplatten, Maschinen für die Gussproduktion, Elektroenergie, Kabelprodukte, große Elektromaschinen, Niederspannungsgeräte, elektroisolierende Stoffe, Pumpen, Zement, Möbel, Baumwollstoffe, Schuhe, Nähprodukte, Wein und Kognak. Den Exporten von 579,7 Mio. USD standen 2005 allerdings Importe von 855,8 Mio. USD gegenüber: Ein beträchtliches Handelsbilanzdefizit, das die Wirtschaft weiter belastet. Wichtigste Handelspartner sind die Ukraine, Russland und die EU

Nach Einschätzung Moldawiens wird der Schmuggel von Waffen, Drogen, Alkohol und Treibstoffen über die Eisenbahn an der ukrainischen Grenze getrieben. Mit dem dortigen Umschwung durch Wiktor Juschtschenko verlangen ukrainische Zollbeamte seit Anfang März 2006 für den Warentransit aus Transnistrien Zollpapiere der moldauischen Behörden. Für die transnistrische Wirtschaft, die sich aus politischen Gründen gegen die Registrierung in Moldawien sträubt, entsteht dadurch ein empfindlicher Schaden (pro Tag 2,8 Millionen Dollar), was den Konflikt mit den Nachbarstaaten weiter anheizt.

Währung und Einreise

Ab 1994 wurde in Transnistrien eine eigene Währung eingeführt, der transnistrische Rubel. 2000 wurde der Rubel denominiert (1 000 000 zu 1) und neue Banknoten und Münzen wurden in Umlauf eingesetzt. Die Währung wird außerhalb von Transnistrien nicht annerkannt und hat deswegen keine Konvertibilität.

Bei der Einreise in die TMR (zumindest aus Richtung Kischinau) ist für Ausländer und Moldawische Staatsbürger eine Registrierung direkt an der Grenze notwendig. Sollte man sich länger als einen Tag in der TMR aufhalten, ist es für Ausländer zudem notwendig, sich bei der örtlichen Meldestelle (OVIR) registrieren zu lassen. Hotels übernehmen dies nicht.

Medien

In Tiraspol gibt es einen staatlichen und einen privaten Fernsehsender, mehrere Zeitungen (u. a. "Pridnestrovje"; "Glas naroda") und die staatliche Presseagentur "Olvia-Press". Im Land senden mehrere Radiostationen. Auch wenn Artikel 28 der Verfassung Transnistriens Zensur verbietet, kann man davon ausgehen, dass alle Medien staatlich kontrolliert werden.

Literatur

Klemens Büscher: Separatismus in Transnistrien – Die "PMR" zwischen Russland und Moldova, in: Osteuropa. Zeitschrift für Gegenwartsfragen des Ostens, Heft 09/1996.

Hannes Hofbauer: Mitten in Europa. Politische Reiseberichte aus Bosnien-Herzegowina, Belarus, der Ukraine, Transnistrien/Moldawien und Albanien, Wien 2006.

Stefan Troebst: Staatlichkeitskult im Pseudo-Staat. Identitätsmanagement in Transnistrien, in: Osteuropa. Zeitschrift für Gegenwartsfragen des Ostens, Heft 07/2003.
Michael Martens: ''Rückenwind aus Kiew – Konfliktlösung mit Hilfe der Ukraine. FAZ, 10. Januar 2005.