Thomas Klestil

Thomas Klestil (* 4. November 1932 in Wien; † 6. Juli 2004 in Wien) war ein österreichischer Diplomat, der von 1992 bis zu seinem Tod das Amt des österreichischen Bundespräsidenten bekleidete.

Ausbildung

Thomas Klestil wurde als jüngstes von fünf Kindern eines Straßenbahnbediensteten und einer Gärtnerin im Wiener Arbeiterviertel Erdberg geboren. Er besuchte das Bundesrealgymnasium in der Hagenmüllergasse im dritten Bezirk in Wien, maturierte im Bundesrealgymnasium im elften Wiener Gemeindebezirk und studierte anschließend an der Hochschule für Welthandel. Im Jahr 1957 schloss er sein Studium mit der Promotion zum Doktor der Handelswissenschaften ab. Im selben Jahr heiratete er seine erste Frau Edith-Maria Wielander.

Karriere

Seine Diplomatenlaufbahn begann er 1957 als ÖVP-Mitglied im Bundeskanzleramt. Von 1959 bis 1962 war er Mitglied der österreichischen Delegation bei der OECD in Paris. 1962 wurde er nach Washington versetzt, wo er bis 1966 die Wirtschaftsverbindungsstelle an der österreichischen Botschaft leitete. 1966 wurde er Sekretär bei Bundeskanzler Josef Klaus und arbeitete dort mit anderen jungen Politikern der ÖVP, zum Beispiel mit Alois Mock zusammen. Von 1969 bis 1974 baute er in Los Angeles als Generalkonsul das dortige Generalkonsulat auf.

Unter Bundeskanzler Bruno Kreisky hatte Klestil die Aufgabe, UNO-Organisationen zu bewegen, sich in der damals neuen Wiener UNO-City anzusiedeln. Anschließend wurde er österreichischer Botschafter bei der UNO in New York und danach in Washington, wo er erfolgreich ein weitreichendes Netz von Kontakten auch zur Regierung von Ronald Reagan aufbaute. 1989 kehrte er nach Österreich zurück und wurde unter Alois Mock Generalsekretär des Außenministeriums.

Bundespräsidentschaft

Die erste Amtszeit (1992-1998)

1992 kandidierte er auf Vorschlag des damaligen ÖVP-Parteichefs Erhard Busek bei der Wahl zum Bundespräsidenten. Er wurde in der Volkswahl im zweiten Wahlgang zum Nachfolger Kurt Waldheims gewählt und am 8. Juli vereidigt. Der Hauptgrund für die Wahl des zuvor in der weiteren Öffentlichkeit praktisch unbekannten Diplomaten war unter anderem die Aussicht, die außenpolitische Isolation des Landes unter Kurt Waldheim erfolgreich zu beenden. Sein Slogan „Macht braucht Kontrolle“ deutete zudem an, dass Klestil, viel aktiver ins politische Tagesgeschäft einzugreifen gedachte als seine Vorgänger. Ein solcher Ausgleich zur damaligen Großen Koalition mit ihrer Parteibuchwirtschaft war für viele Österreicher erwünscht.

Diese Ankündigungen versuchte er gleich am Anfang seiner Amtszeit mit einer Öffentlichkeitsoffensive, unter anderem der Einführung von "Offenen Tagen" in seinem Amtssitz, der Wiener Hofburg, sowie vor allem 1994 wahr zu machen, als er beim Beitritt Österreichs zur Europäischen Union den Beitrittsvertrag unterzeichnen und in Hinkunft an den Beratungen der EU-Regierungschefs teilnehmen wollte. Diese durch ein Gutachten eines Verfassungsrechtlers unterstützte Forderung wurde jedoch von der Regierung unter Bundeskanzler Franz Vranitzky abgelehnt, die auch Klestils Einspuchsrechte bei der Ernennung von höheren Beamten - zum Beispiel Schuldirektoren - zu beschränken verstand.

1994 nahm sein Image besonders in den konservativen Teilen seiner Wählerschaft nachhaltigen Schaden, als Klestil, der im Wahlkampf noch die traditionellen Werte der intakten Familie hochgehalten hatte, selbst mit einem Eheproblem in den Boulevardmedien vertreten war und bekannt wurde, dass er schon längere Zeit ein Verhältnis mit seiner Wahlkampfleiterin Margot Löffler hatte.

Die zweite Amtszeit (1998-2004)

1998 wurde er im ersten Wahlgang wiedergewählt; die SPÖ hatte auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichtet und die ÖVP verbarg ihr Unbehagen gegenüber Klestil hinter einem überparteilichen Personenkomitee. Nach der Wahl heiratete der mittlerweile geschiedene Klestil seine bisherige Lebensgefährtin Margot Löffler.

Nach der Nationalratswahl 1999, bei der Jörg Haiders FPÖ hinter der SPÖ zweitstärkste Partei geworden war, drängte Klestil nachdrücklich auf eine Fortsetzung der bisherigen Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP. Zu diesem Zweck beauftragte Klestil Bundeskanzler Klima erneut mit der Regierungsbildung. Dies tat Klestil hauptsächlich deshalb, weil er FPÖ-Obmann Haider wegen dessen wiederholten, von manchen Beobachtern als rechtsextrem eingestuften Äußerungen für regierungsunwürdig hielt. Er befürchtete zudem außenpolitische Schwierigkeiten. Schließlich vereinbarte Wolfgang Schüssel, nachdem die Koalitionsgespräche zwischen SPÖ und ÖVP Ende 1999 gescheitert waren, Anfang 2000 ohne Auftrag des Bundespräsidenten - ein Novum in der österreichischen Geschichte - mit der FPÖ eine Regierungskoalition und teilte dies dem Bundespräsidenten mit.

Somit stand Klestil vor der Situation, dass eine von ihm nicht gewünschte Regierung bereit stand und auch über eine parlamentarische Mehrheit verfügte. Infolgedessen hätte seine verfassungsgemäß mögliche Weigerung, die Regierung zu ernennen möglicherweise eine Staatskrise herbeigeführt.

So akzeptierte Klestil die realpolitischen Machtverhältnisse und gelobte die neue Regierung mit Wolfgang Schüssel als Bundeskanzler am 4. Februar 2000 an.

Zuvor erreichte er allerdings von den neuen Koalitionspartner die Unterzeichnung einer Präambel zur Festschreibung demokratischer und europäischer Werte. Überdies lehnte er zwei FPÖ-Kandidaten für Ministerämter ab (Thomas Prinzhorn und Hilmar Kabas, dessen Enttäuschung dann zur „Hump-Dump-Affäre“ führte). Dies sowie auch Klestils demonstrativ eisige Miene bei der Vereidigungszeremonie erregte großes Aufsehen und führte zum endgültigen persönlichen Bruch mit Wolfgang Schüssel und weiten Teilen der ÖVP.

Auch nach dem Bruch der ersten Koalition zwischen FPÖ und ÖVP und der darauf folgenden Nationalratswahl im November 2002 setzte sich Klestil nochmals mit aller Deutlichkeit für eine ÖVP-SPÖ-Koalition ein - wiederum ohne Erfolg.

In der Folge und wegen seiner gesundheitlichen Probleme trat Klestil in der österreichischen Öffentlichkeit immer weiter in den Hintergrund.

Zusammenfassung

Innenpolitisch musste Klestil bald erfahren, dass die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten des österreichischen Bundespräsidenten zwar bedeutend sind, sich in der politischen Praxis der Zweiten Republik aber nicht durchsetzen lassen. So erprobte er zwar wiederholt seinen politischen Spielraum, stieß jedoch bei der jeweiligen Regierung, die ihre eigenen Kompetenzen nicht teilen wollte, auf Widerstand. Durch die Regierungsbildung 2000 wurde eine der letzten größeren Kompetenzen des Staatsoberhauptes de facto beseitigt. Angesichts dessen hatten die immer wieder aufflammenden Diskussionen, ob man nicht die in der Praxis offensichtlich unwirksamen Kompetenzen des Präsidenten auch de jure abschaffen solle, einen Sinn.

Viel erfolgreicher gestalteten sich Klestils außenpolitische Aktivitäten mit unzähligen Staatsbesuchen. Als zukunftsweisend stellten sich drei Initiativen Klestils heraus:

die institutionalisierten Treffen mit den Staatschefs der angrenzenden Länder des ehemaligen Ostblocks. In dieser Anbahnung von Kontakten mit Ostmitteleuropa war Klestil der zögerlichen Regierung und noch mehr der österreichischen Öffentlichkeit weit voraus.
Historische Maßstäbe setzte Klestil schon 1994 mit seinem Staatsbesuch in Israel, wo er bei einer Ansprache in der Knesset als erstes österreichisches Staatsoberhaupt die Mitverantwortung Österreichs am Holocaust öffentlich bekannte.
Als gläubiger Katholik setzte er sich immer für den interreligiösen und interkulturellen Dialog ein.

Wohl gelitten war Klestil am Ende paradoxerweise fast nur noch bei seinen früheren politischen Gegnern der Linken, während sich bei der Rechten das niemals bewiesene Gerücht hielt, Klestil habe die von der EU verhängten Sanktionen gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung nicht nur nicht verhindert, sondern sogar veranlasst bzw. aktiv gefördert.

Thomas Klestil war der fünfte von sieben Bundespräsidenten, der vor Ablauf seiner Amtszeit starb. Er wäre, nach Rudolf Kirchschläger, der zweite Präsident der zweiten Republik geworden, der dieses Amt volle zwei Amtsperioden ausgeübt hätte. Sein Amtsnachfolger ist Heinz Fischer .

Erkrankung

Ab 1996 hatte Klestil häufig gesundheitliche Probleme. Während eines Staatsbesuches in der Türkei zog er sich eine atypische Lungenentzündung zu, die Teil einer zum Zeitpunkt nicht heilbaren Autoimmunerkrankung ist. Am 23. September 1996 wurde bekannt, dass Klestil seit einer Woche im Wiener Allgemeinen Krankenhaus (AKH) behandelt wird. Am 4. Oktober 1996 übernahm er wieder die Amtsgeschäfte, blieb aber noch bis 1. November im AKH. Am 15. November 1996 musste er aufgrund einer Lungenembolie wieder ins Krankenhaus und wurde dort für 10 Tage behandelt. Der damalige Bundeskanzler Franz Vranitzky übernahm vorübergehend die Amtsgeschäfte. Klestil kehrte erst am 28. Jänner 1997 in die Hofburg zurück.

Ohne Komplikationen überstand er eine neuerliche Lungenentzündung im Juni 2003.

Im November 2003 musste er nach einem Sturz an den Achillessehnen operiert werden.

Am 5. Juli 2004 - drei Tage vor dem Ausscheiden aus seinem Amt - erlitt Klestil zwei Herzinfarkte. Er wurde nach einem Herz- und Atemstillstand mit dem Notarzthubschrauber Christophorus 9 in das Wiener AKH überführt und wegen akuter Lebensgefahr in ein künstliches Koma (Tiefschlaf) versetzt. Wie von den Ärzten befürchtet, trat ein Multiorganversagen ein, da Herz, Lunge, Leber, Niere und das Zentralnervensystem geschädigt waren. Klestil verstarb am 6. Juli um 23:33 Uhr Ortszeit im Wiener Allgemeinen Krankenhaus, rund 36 Stunden vor Ende seiner 12-jährigen Amtszeit.

Die Angelobung (Vereidigung) seines bereits am 25. April 2004 gewählten Nachfolgers Heinz Fischer fand wie geplant am 8. Juli statt. Bis zur Angelobung Fischers wurden alle amtlichen Funktionen Klestils gemäß Artikel 64 Abs 1 B-VG durch das Kollegium der drei Nationalratspräsidenten (Andreas Khol, Barbara Prammer und Thomas Prinzhorn) wahrgenommen.

Siehe auch

Weblinks

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