Wird in einem Bundesstaat der Wahlausgang zu einer Präsidentschaftswahl zwischen den Kandidaten der Demokraten und der Republikaner als knapp erwartet, spricht man von diesem Bundesstaat als „Swing State“ (auch „toss-up-state“, „battleground state“ oder "purple state" genannt).
„Winner takes all“-Prinzip und die Swing States
Der
Präsident der Vereinigten Staaten wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern durch eine Wahlmännerversammlung das
Electoral College. Jeder US-Bundesstaat entsendet eine bestimmte Anzahl von
Wahlmännern in dieses „Electoral College“. Wieviele Wahlmänner ein Bundesstaat entsendet, ist von seiner Größe abhängig. Entscheidend ist, dass die Partei desjenigen Kandidaten, der die einfache Mehrheit der Wählerstimmen in einem Bundesstaat bekommt, immer alle Wahlmänner eines Bundesstaates stellen darf (Einzige Ausnahmen sind hier die Bundesstaaten
Maine und
Nebraska, die ihre Wahlmännerstimmen aufteilen können). Das bedeutet, dass die Wählerstimmen für den unterlegenen Kandidaten der Gegenpartei immer unter dem Tisch fallen („winner takes all“- Prinzip). In einigen Staaten scheint das Ergebnis von vornherein klar: Beispielsweise können die Republikaner praktisch immer die eher konservativen Staaten wie
Utah oder
Texas sowie die meisten der dünn besiedelten Staaten des mittleren Westens für sich verbuchen, während die Demokraten praktisch immer davon ausgehen können, dass die liberaleren Staaten der Westküste, wie
Kalifornien oder
Washington sowie die dicht besiedelten Staaten an der Nordostküste für sie stimmen werden, was in allen diesen Fällen bedeutet, dass sie alle Wahlmännerstimmen dieser Bundesstaaten bekommen. Dies sind keine Swing States.
Im Gegensatz dazu ist in den Swing States das Ergebnis offen, weil hier grundsätzlich keine der beiden Parteien eine größere strukturelle Mehrheit hat. Da im Hinblick auf das USA-weite Endergebnis nur hier entsprechend Wahlmännerstimmen abgeschöpft werden können, konzentriert sich der US-Präsidentschaftswahlkampf nur auf diese Bundesstaaten, selbst wenn diese augenscheinlich nur über wenige Wahlmänner verfügen, denn hier müssen verhältnismäßig wenige Wähler „überzeugt“ werden, um den Staat zu gewinnen, damit alle Wahlmänner eines Staates zu bekommen und so die Anzahl der Wahlmännerstimmen auf dem Konto eines Kandidaten zu vergrößern. Die wichtigsten Swing States bei den US-Präsidentschaftswahlen 2004 waren Florida (gewann George W. Bush), Ohio (gewann Bush), (New Mexico (gewann Bush), Pennsylvania (gewann John F. Kerry), Wisconsin (gewann Kerry) und Nevada (gewann Bush).
Kritik am Wahlsystem
Kritiker an diesem System des einfachen
Mehrheitswahlrechts und dieser konsequent umgesetzten
Konkurrenzdemokratie im „Winner-takes-all“-Prinzip beklagen, dass sich der Wahlkampf ausschließlich auf die Swing States konzentriert und damit die Anliegen der Wähler in diesen Bundesstaaten bevorzugt würden. Ein wichtiger Kritikpunkt ist auch, dass die Stimmen der Wähler, die für die Minderheit gestimmt haben, immer unter den Tisch fallen, auch wenn diese einen beträchtlichen Anteil ausmachen (im Extremfall Kalifornien bedeutete das zum Beispiel, das in diesem Bundesstaat 4,5 Millionen Bush-Wähler nicht gezählt wurden; für John Kerry wurden z.B. allein in Florida fast 3,5 Millionen Stimmen ignoriert, weil eben der jeweils andere den Staat gewonnen hatte und damit restlos alle Wahlmänner für das Electoral College bekam). Trotz der Kritik an dieser Praxis sehen die Aussichten auf Einführung eines Verhältniswahlrechts bei den Wahlmännern (wie bisher nur in Maine und Nebraska), wodurch sich die Bedeutung der Swing States für den Wahlkampf relativieren würde, nicht gut aus: In
Colorado wurde beispielsweise ein Änderungsentwurf des Wahlmännergesetzes im Jahr 2004 von den Bürgern abgelehnt.
Siehe auch
Weblinks
Präsidentschaftswahl (Vereinigte Staaten) | Wahlrecht
Svingstat | Swing state | Swing state