Die EU hat Strukturfonds eingerichtet, aus denen ärmere EU-Länder und Regionen Hilfen erhalten.
Der Beginn der Förderung durch die EU liegt bereits in den 60er Jahren. Die schrittweise Entstehung eines Agrarmarktes (ab 1957) machte die Errichtung von Fonds notwendig, so z.B. den Fond für Landwirtschaft EAGFL.
Der Beitritt Großbritanniens und Irlands 1973 mit strukturschwachen Regionen, machte die Einrichtung zur einer echten Strukturpolitik notwendig. Seit 1999 gelten folgende Leitziele:
- Ziel 1: Förderung von Regionen mit Entwicklungsrückstand (Entwicklungsrückstand: BIP je Einwohner in der Region max. 75% des EU-Durchschnittes) oder dünn besiedelte Regionen (8 Einwohner/km²), in Deutschland alle neuen Bundesländer.
- Ziel 2: Gebiete mit Strukturproblemen: Problemzonen in Städten (Slumbildung), strukturschwache Agrarregionen, Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit
- Ziel 3 : Anpassung und Modernisierung des Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungssystems.
70% der Gelder gehen an
Ziel-1-Regionen, die gesamte Förderung beträgt 195 Mrd. Euro. Zu den momentanen Ziel-1-Regionen gehören u.a. Teile von
Ostdeutschland und
Spanien. Empfänger sind meist die
NUTS 1 Regionen, aber auch Unternehmer und Städte zählen zu den Adressaten. Für einen Empfang des Geldes müssen Entwicklungspläne der jeweiligen Behörden vorliegen, ein "Gemeinschaftliches Förderkonzept" zwischen der EU und den Empfängern wird erarbeitet.
Mit der
EU-Osterweiterung 2004 beginnen Verteilungskämpfe: Die meisten Regionen der neu hinzugekommenen
MOE Länder wären Ziel-1-Regionen, d.h. die momentane Verteilung würde korrigiert werden und die "alten" Regionen würden diese Förderungen nicht mehr bzw. nicht in diesem Maße erhalten, dies erklärt die Aversion z.B. Spaniens gegen die Osterweiterung, auch Deutschland versucht wenigstens bis 2013 diese Strukturfonds zu sichern.
Die Staaten
MOEL erhalten momentan im Rahmen der Heranführungsstrategie an die EU strukturfördernde Gelder z.B. im Rahmen des
PHARE-Programms (Schwerpunkt: Institutionbuilding), langfristig muss hier eine neue Regelung der Strukturpolitik erfolgen!
Weblinks
Reform der Strukturfonds
Europäische Projekte und Programme | Subvention
Rakennerahasto
"Strukturfonds"