Steueroase

Als Steueroasen werden Staaten oder Gebiete bezeichnet, die besonders niedrige Steuern erheben und dadurch Personen oder Unternehmen aus sog. Hochsteuerstaaten zum Wohnsitz- oder Betriebssitzwechsel in die Steueroase veranlassen.

Bekannte Steueroasen sind (kein Gewähr auf Vollständigkeit):

Das besondere bei den Vereinigten Arabischen Emiraten ist, dass die Bundesrepublik Deutschland mit ihnen ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen hat.

Steueroasen stellen einerseits ein wirtschaftliches Problem für die umliegenden Länder und Gebiete mit höheren Steuersätzen dar, da sie besonders für Firmen und Personen mit hohen Steuerlasten attraktiv sind. Manche dieser Steuerzahler ziehen in Steueroasen, so dass ihre Steuereinnahmen den umliegenden Gebieten verloren gehen.

Andererseits wird argumentiert, dass Steueroasen Druck auf die umliegenden Gebiete ausüben, ihre Steuern nicht zu sehr zu erhöhen, und sie so einen Nutzeffekt für die Bürger dieser Gebiete auch dann haben, wenn diese sich nicht der Steueroasen bedienen, um ihre Steuerlast zu senken. Diese Theorie geht davon aus, dass die Demokratie im Punkt der Steuerfestsetzung versagt und die Steuern tendenziell höher festgelegt werden, als diese für die Bürger optimal wäre. Die Kritiker sehen daher in diesem vermeintlichen Vorzug für den „Bürger“ in Wahrheit nur ein Geschenk für reiche Bürger. Sie argumentieren, dass durch die niedrige Steuern der Staat nicht ausreichend Geld für die Finanzierung von Schulen, Universitäten und anderen Einrichtungen habe, die der Allgemeinheit dienen und auch den ärmeren Bevölkerungsschichten Aufstiegschancen gewähren.

Die Bundesregierung hat mit dem Strafbefreiungserklärungsgesetz den Versuch unternommen, Steuerflüchtlinge dazu zu motivieren, nach Deutschland zurückzukehren und ihnen Straffreiheit zugesichert.

Globalisierungskritische Organisationen wie attac fordern seit langem die „Schließung“ von Steueroasen, also international verbindliche Absprachen unter Staaten, dass nirgends Reiche steuerfrei leben können. Da aber gerade die Klein- und Kleinststaaten unter den Steueroasen ohne ihren Status als Oasen nur sehr schwer ihre Unabhängigkeit bewahren könnten, ist dies politisch äußerst schwer durchsetzbar.

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