Staatssozialismus, grob beschrieben, ist eine Variation des Sozialismus, welche sich nur auf die Verstaatlichung der Produktionsmittel beschränkt. Staatssozialismus wird oft einfach nur als "Sozialismus" bezeichnet; das Attribut "Staat" wird vor allem verwendet, um die sich als sozialistisch bezeichnenden Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts, China etc. von demokratischen, antiautoritären oder staatskritischen sozialistischen Bewegungen und Theorien zu unterscheiden. Oft wird hierfür auch die Formel "real existierender Sozialismus" oder "Realsozialismus" verwendet. Ziel ist eine kritische Unterscheidung zwischen der emanzipatorischen, auf die Befreiung auch des Individuums abzielenden Theorie des Marxismus und der autoritären, rein auf Verstaatlichung der industrie beschränkten Realität der meisten sozialistischen Staaten.

Historisch gesehen, wurde die Bismarcksche Sozialpolitik häufig von Liberalen - aber auch von Bismarck selbst ^* - als staatssozialistisch bezeichnet.

Nach marxistischer Auffassung heißt es, dass der Staat nach einer erfolgreichen Revolution nach und nach auf dem Weg zum Kommunismus "einschlafen" (Friedrich Engels) wird. Nur in einer Übergangszeit wird der Staat für die "Diktatur des Proletariats" gebraucht (im Kommunismus schließlich gibt es keinen Staat). In der Realität ist keiner der ehemaligen sozialistischen Staaten "eingeschlafen". Einige Marxisten jedoch verteidigen diese Tatsache damit, dass die Übergangszeit in keines der sozialistischen Länder jemals vollendet war. Andere Marxisten wiederum bezeichnen die sozialistischen Staaten als stalinistisch und behaupten, dass der sozialistische Anspruch einer bürokratischen Diktatur gewichen sei. Bestimmte Richtungen des Trotzkismus (unter Tony Cliff) halten die ehemaligen Staaten der UdSSR sogar für staatskapitalistisch und nicht staatssozialistisch.

Anarchistische Sozialisten gehen obendrein einen Schritt weiter und pauschalisieren den Marxismus insgesamt (mit seiner Idee des Übergangsstaates) abschätzend als Staatssozialismus, da nach ihren Vorstellungen für eine gesellschaftliche Inbesitznahme der Produktionsmittel kein Staat benötigt wird.

Heute unterstützen viele linksgerichtete europäische Parteien verschiedene Formen der Verstaatlichung in der Form des demokratischen Sozialismus. Viele dieser zumeist gemäßigten sozialistischen Parteien negieren jedoch die Überwindung des Kapitalismus in Form einer sozialistischen Revolution, sie befürworten somit einen Weiterbestehen des kapitalistischen Staates, jedoch mit erweiterten sozialen Komponenten. Dies wird häufig auch als Staatssozialismus bezeichnet, ist letztendlich aber eine Variante der Sozialdemokratie, der Idee den Kapitalismus durch wohlfahrtsstaatliche Maßnahmen zu "zähmen".

Siehe auch: Arbeiterstaat

Weblinks

Politischer Begriff

State Socialism | 国家社会主義