Gourt Home::Gourt :: Sozialistische Alternative Voran
| Basisdaten | |
|---|---|
| Gründungsjahr: | 1994 |
| Sitz: | Berlin |
| Mitglieder: | 400 (Anfang 2005) |
Inhaltliches Profil
Die SAV versteht sich selbst als „revolutionäre, sozialistische Organisation in der Tradition von Marx, Engels, Lenin, Trotzki, Luxemburg und Liebknecht“Statut der SAV.
Sie agitiert gegen die bürgerliche Ordnung und das gesellschaftliche Modell der Bundesrepublik. Sie fordert in trotzkistischem Sinne den Aufbau einer Herrschaft der Arbeiterklasse, die Abschaffung des kapitalistischen Wirtschaftssystems, Verstaatlichung der Produktionsmittel und eine demokratische Planwirtschaft. Erreicht werden soll diese Vorstellung durch „bewusste Aktion der Mehrheit der Arbeiterklasse“ – mit Streiks, Generalstreiks, Betriebsbesetzungen und letztendlich der Aneignung der Produktionsmittel und deren Überführung in Gemeineigentum. Deshalb wird sie seit geraumer Zeit durch den Verfassungsschutz beobachtet.
Geschichte
Die SAV ging 1994 aus der Gruppe Voran hervor und trug zunächst den Namen Sozialistische Alternative – Voran. Die SAV versteht sich als deutsche Sektion des in London ansässigen Committee for a Workers' International und erkennt dessen Beschlüsse an. Der deutschen SAV gehören etwa 380 Mitglieder (Anfang 2005) an, die regional in Ortsgruppen organisiert sind. (Anfang 2005 war die SAV in 26 Städten vertreten.) Die SAV gibt die monatlich erscheinende Solidarität – Sozialistische Zeitung heraus.
Am 30. September 2001 initiierte die SAV die Gründung der eigenständigen, globalisierungskritischen Jugendorganisation Widerstand international! wi.
Der bislang größte Wahlerfolg der SAV-Mitglieder (die Organisation ist keine Partei im Sinne des deutschen Parteiengesetzes und hat bisher entweder als örtliche Wählergemeinschaft oder gemeinsam mit anderen Linken in Wahlbündnissen kandidiert) war das Erringen eines Sitzes in der Rostocker Bürgerschaft (Christine Lehnert für "Sozialistische Alternative / Liste gegen Sozialkahlschlag") 2004 mit 4225 Stimmen. Weiterhin sind Mitglieder der SAV in den Stadträten von Aachen (Marc Treude für "Gemeinsam gegen Sozialkahlschlag"), Köln (Claus Ludwig für "Gemeinsam gegen Sozialraub") und Kassel (Nico Weinmann für die "Kasseler Linke für Arbeit und soziale Gerechtigkeit") vertreten, hier als Vertreter von kommunalen Wahlbündnissen.
Die SAV veranstaltet jährlich die "Sozialismustage", meist zu Ostern. Diese Veranstaltung zieht ca. 250 (2000) bis 400 (2003-2005) interessierte Personen an. Diskutiert werden dort verschiedenste aktuelle, historische und theoretische Themen.
Im April 2005 begann die SAV mit der Herausgabe des Theorieorgans "sozialismus.info", mit dem Untertitel "Magazin für marxistische Theorie und Praxis".
Entwicklung der Mitgliedszahlen: 2000: 300, 2001: 300, 2002: 350, 2003: ca. 380, 2004: 400, 2005: 400 Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzberichte 2000-2005
SAV, WASG und Linkspartei
In jüngerer Zeit betätigt sich die SAV in der Partei WASG, für welche sie einen „kämpferischen Kurs, demokratische Strukturen und ein sozialistisches Programm“ vorschlägt. Es gab eine Diskussion um Unvereinbarkeit von SAV- und WASG-Mitgliedschaft, die von dem IG-Metall-Funktionär und WASG-Gründungsmitglied Klaus Ernst ausgelöst wurde. Dieser argumentiert, dass kleine linke Organisationen, die in der WASG arbeiten, WählerInnen abschrecken würden. Die SAV und die Parteilinke halten dagegen, dass die WASG nur als eine Sammlungsbewegung aller Kräfte, die gegen den Sozialabbau kämpfen, eine Chance hat, sich dem Neoliberalismus entgegenzustellen. Mit der Bundeskonferenz der WASG vom 6. bis 8. Mai 2005 in Dortmund, auf der der pluralistische Charakter der WASG festgehalten wurde, wurde dieser Streit beendet. Die SAV hat bei der Bundestagswahl 2005 zur Wahl der Linkspartei.PDS aufgerufen. Im Vereinigungsprozess von WASG und Linkspartei.PDS tritt sie für die Bildung einer gemeinsamen sozialistischen Arbeiterpartei ein. Als Voraussetzung sieht sie das Ende der Regierungsbeteiligungen der PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.
In letzter Zeit genießt die SAV vor allem wegen des Streits über den Alleinantritt der Berliner WASG zu den Abgeordnetenhauswahlen 2006 bundesweite Aufmerksamkeit. Der Landesverband kritisiert die Linkspartei.PDS für ihre "neoliberale" Regierungspraxis (Mittragen von Privatisierungen, Stellenabbau in der öffentlichen Verwaltung etc.), die sie im Berliner Senat sowie in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern mit der SPD als Koalitionspartner betreibe. Darum stimmte der Landesverband in einer Urabstimmung dagegen, mit der PDS zur Wahl anzutreten. Das Berliner WASG-Landesvorstandsmitglied und SAV-Mitglied Lucy Redler wurde zur Spitzenkandidatin der WASG-Landesliste gewählt. Dieser Alleinantritt verärgerte den WASG-Bundesvorstand. Die Parteiführung um Klaus Ernst und Oskar Lafontaine sah hierin eine Unvereinbarkeit mit den Bestrebungen, bis 2007 mit der PDS zu fusionieren. Im Mai 2006 setzte der WASG-Bundesvorstand den Berliner Landesvorstand um Lucy Redler ab, ernannte kommissarisch Hüseyin Aydin aus der Linksfraktion (PDS-Fraktion mit einzelnen WASG-Mitgliedern) zum Geschäftsführer und beauftragte ihn mit der Rücknahme der Wahlanzeige. Der linke Flügel und der Berliner Landesverband der WASG sowie die SAV sehen sich in diesem Konflikt im Recht, da einer der obersten beschlossenen Grundsätze der WASG sei, sich nur an Regierungen zu beteiligen, wenn dies eindeutig Verbesserungen für die Masse der Erwerbslosen, Beschäftigten, Jugendlichen und RentnerInnen herbeiführen würde. Die Regierungspraxis der PDS widerspreche diesem Grundsatz und stehe der Vereinigung der linken Kräfte zu einer glaubwürdigen Neuen Linken im Wege. Der These des Bundesvorstandes, die SAV wolle die Bildung einer breiten und offenen Neuen Linken verhindern, hält die SAV ihre Zusammenarbeit mit Linksparteimitgliedern in Aktions- und Wahlbündnissen auf lokaler Ebene entgegen.
Kritik
Einige linke Parteien, Gruppierungen und Bewegungen, wie z. B. die Deutsche Kommunistische Partei und weite Teile der Antifa, kritisieren die SAV unter anderem aus folgenden Gründen:
- Oftmals wird der SAV vorgeworfen, sie verkenne die aktuelle politische Lage, indem sie das Kräfteverhältnis falsch analysiere. Das schlage sich dann darin nieder, dass die SAV oftmals Generalstreiks o. Ä. fordere. Hier wird oft der Begriff Scheinradikalismus verwendet.
- Die SAV unterstützt gelegentlich reformistische Parteien bei Wahlen (z. B.: bis 1994 die SPD unten "1990"; bei den Bundestagswahlen 1998 als auch bei den Wahlen in Berlin 2001 die PDS; in Hamburg 2004 den REGENBOGEN); seit Bestehen wird die WASG unterstützt.
- Die deutsche Wiedervereinigung im Jahre 1990 wurde vom damaligen VORAN-Vorstand der SAV, siehe Geschichte, der kurze Zeit später abgewählt wurde, befürwortet.
Bekannte Mitglieder
Lucy Redler Sascha Stanicic
Weblinks
- Offizielle Webpräsenz der SAV
- Solidarität - Sozialistische Zeitung (Zeitung der SAV)
- Grundsatzprogramm der SAV
- Statut der SAV
- CWI - Commitee for a workers' international
Quellen
"Sozialistische Alternative Voran"