Sonderwirtschaftszone

Eine Sonderwirtschaftszone ist ein geographisches Gebiet innerhalb eines Staates, in dem die Gesetzgebung in Bezug auf das Wirtschafts- und Steuerrecht anders ist als im Rest des Staates. Das Ziel der Einrichtung einer solchen Zone ist für gewöhnlich die Steigerung von in- und ausländischen Investitionen. Sonderwirtschaftszonen wurden in mehreren Ländern eingerichtet, darunter die Volksrepublik China, Indien, Nordkorea, Russland, Vietnam, Polen und Kasachstan, in den Trikont-Staaten wurden sie mit Hilfe der Weltbank seit den 1960er Jahren errichtet.

Volksrepublik China

PR China-SAR & SEZ-German.png Bei den chinesischen Sonderwirtschaftszonen steht Sonder vor allem für das Wirtschaftssystem und die Wirtschaftspolitik. Das bedeutet, dass die Zentralregierung den Sonderwirtschaftszonen das Recht gibt, eine besondere Wirtschaftspolitik zu verfolgen. Es gibt besondere Steuervergünstigungen für Investitionen in den Sonderwirtschaftszonen. Das Wirtschaftssystem der Sonderwirtschaftszonen beruht auf den folgenden vier Prinzipien:

Die Bautätigkeit erfolgt, um ausländisches Kapital anzuziehen und zu nutzen
Die vorherrschenden wirtschaftlichen Subjekte sind chinesisch-ausländische Joint Ventures und Partnerschaften sowie ausländische Unternehmen
Die Produktion ist vorrangig für den Export bestimmt
Die wirtschaftlichen Aktivitäten werden vom Markt bestimmt.

Sonderwirtschaftszonen haben in der nationalen Planung (inkl. der Finanzplanung) einen Sonderstatus und haben in ihrer Wirtschaftsverwaltung die gleichen Rechte wie eine Provinz. Die lokale Regierung einer Sonderwirtschaftszone hat das Recht zur Gesetzgebung. Liste der Sonderwirtschaftszonen

Provinz Guangdong: Shenzhen, Zhuhai, Shantou
Provinz Fujian: Xiamen
die gesamte Provinz Hainan

Auch die ehemals britischen und portugiesischen Pachtgebiete Hongkong und Macau gelten als Sonderwirtschaftszonen, haben aber größere innenpolitische Autonomie (Sonderverwaltungszone). Darüber hinaus hat die Volksrepublik die gesamte Küste von der koreanischen bis zur vietnamesischen Grenze (ausgenommen die Mündung des Huang He) zum offenen Küstengebiet sowie die Häfen Dalian (ehemaliges russisch-japanisches Pachtgebiet), Qinhuandgao, Tianjin, Yantai (nahe dem ehemals britischen Pachthafen Weihai), Qingdao (ehemals deutsch-japanisches Pachtgebiet Tsingtao), Lianyungang, Nantong, Shanghai, Wenzhou, Fouzhou, Guanggzhou (Kanton), Zhanjiang (ehemals französisches Pachtgebiet) und Behei zu offenen Küstenstädten erklärt - allesamt ehemalige Vertragshäfen. Zudem wurden zahlreiche Städte im Landesinneren erneut geöffnet.

Nordkorea

Nach chinesischem Vorbild und mit südkoreanischen Investitionen wurden seit dem Jahr 2000 auch in Nordkorea vier Sonderwirtschaftszonen eingerichtet:

Deutschland

Wirtschaftsexperten sind uneins darüber, ob eine Sonderwirtschaftszone für Ostdeutschland eingerichtet werden sollte. So plädiert eine regierungsamtlich bestellte Expertenrunde um Hamburgs Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi für die Einrichtung einer solchen Zone. Einige Experten halten sie tarif- und steuerpolitisch und in Hinblick auf EU-Regeln für nicht durchsetzbar. Andere Fachleute geben nicht der schlechten Konjunktur im Osten, sondern der Verzögerung nötiger gesellschaftlicher und vor allem wirtschafts- und steuerpolitischer Reformen in Deutschland die Schuld an der Wirtschaftskrise, die in Deutschland weiter andauert.

Indien

Im April 2000 entschied die indische Regierung, die acht staatlichen Exportproduktionszonen (Export Processing Zones – EPZ) in Sonderwirtschaftszonen (Special Economic Zones – SEZ) nach dem Vorbild Chinas umzuwandeln. Diese befinden sich in:

Chennai (Bundesstaat Tamil Nadu)
Falta (Westbengalen)
Kandla (Gujarat)
Kochi (Kerala)
Noida (Uttar Pradesh)
Santacruz (Mumbai, Bundesstaat Maharashtra)
Surat (Gujarat)
Visakhapatnam (Andhra Pradesh)

Später wurden auch in Indore (Madhya Pradesh), Jaipur (Rajasthan) und Kolkata (Westbengalen) Sonderwirtschaftszonen eingerichtet, 61 weitere wurden bewilligt und befinden sich in Planung bzw. im Ausbau.

In den indischen Sonderwirtschaftszonen werden keine Zölle erhoben. Die dort angesiedelten Unternehmen haben freien Zugang zum indischen Binnenmarkt. Zudem bietet die Regierung eine Reihe weiterer Anreize wie Steuervergünstigungen oder gar -erlasse über einen gewissen Zeitraum sowie gesetzliche Ausnahmeregelungen. Ziel ist es, ausländische Investoren anzulocken und international wettbewerbsfähige, exportorientierte Industriebetriebe aufzubauen.

Russland

Offiziell gibt es in Russland nur eine Sonderwirtschaftszone: Jantar bei Kaliningrad. Ihr Status ist jedoch umstritten, zur Zeit liegen Pläne sowohl für ihre Erweiterung als auch für ihre Abschaffung auf Eis. Darüber hinaus ist eine Sonderwirtschaftszone für die Kurilen ins Gespräch gebracht worden. Die Idee, nach chinesischem Vorbild (weitere) Sonderwirtschaftszonen auch in Russland einzurichten (vor allem in Sibirien und Fernost), wird Ex-Premier Jewgeni Primakow zugeschrieben.

Siehe auch

Exportproduktionszone

Weblinks

sezindia.nic.in - Sonderwirtschaftszonen in Indien (englisch)

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