Gourt Home::Gourt :: Senat (Frankreich)
Der französische Senat ist die zweite Kammer des Parlaments von Frankreich.
Zusammensetzung und Wahl
Derzeit besteht der Senat aus 321 Senatoren, die für eine Amtsperiode von neun Jahren gewählt werden. Dies ändert sich seit dem September 2004: Die Wahlperiode sinkt auf sechs Jahre, während sich die Zahl der Sitze bis 2010 progressiv auf 346 erhöhen wird. Damit soll einer veränderten Demographie Rechnung getragen werden.
Die Senatoren werden von 150.000 Repräsentanten regionaler Räte und den Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt. So zeichnen sich in der Zusammensetzung Tendenzen zugunsten der ländlichen Regionen ab. Folglich bleibt der Senat konservativ bestimmt, während in der Nationalversammlung die Mehrheiten wechseln.
Funktionen
Nach der Verfassung hat der Senat nahezu die gleichen Rechte wie die Nationalversammlung. Gesetzesvorschläge können von der Regierung (projets de loi) oder den beiden Parlamentskammern (propositions de loi) eingereicht werden. Beide Häuser müssen das Gesetz verabschieden, bevor es verkündet werden kann.
Weil beide Kammern Änderungen an den Gesetzesvorschlägen anbringen können, werden meist mehrere Sitzungen benötigt bis ein Kompromiss zwischen Senat und Nationalversammlung gefunden wird. Kann keine Einigung erreicht werden, so bleibt der Regierung der Weg der Commission Mixte Paritaire, ein langwieriges Verfahren, an dessen Abschluss der letzte Beschluss über das Gesetz der Nationalversammlung zugebilligt wird, deren Mehrheit meist auf Seiten der Regierung steht. Auch wenn meist ein Ergebnis zwischen Senat und Nationalversammlung erreicht werden kann, so sieht doch dieser Verfahrensweg eine stärkere Rolle der Nationalversammlung für den Gesetzgebungsprozess vor.
Der Senat hat auch die Aufgabe der Regierungskontrolle, jedes Jahr legt er zu den verschiedensten Themen Berichte vor.
Versammlungsort
Luco.jpg Der Senat tagt im Palais du Luxembourg im 6. Arrondissement von Paris. Für seine Bewachung ist die republikanische Garde zuständig. Vor dem Palais liegt die öffentliche Grünanlage Jardin du Luxembourg.
Siehe auch...
Links und Literatur
Politik (Frankreich) | Parlament (Europa)
French Senate | Senado de Francia | Sénat (France) | 元老院 (フランス) | Senaat (Frankrijk)
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