Die Träger der allgemeinen Rentenversicherung müssen per Gesetz eine Nachhaltigkeitsrücklage (bis Ende 2003 auch als Schwankungsreserve bezeichnet) vorhalten. Die Nachhaltigkeitsrücklage besteht aus überschüssigen Betriebsmitteln und Rücklagen; aus ihr sind Defizite zu decken und Einnahmenschwankungen im Jahresverlauf zu auszugleichen. Auf diese Weise können kurzfristige Beitragssatzanpassungen vermieden werden.

Für die Auszahlung der monatlichen Renten tritt im Notfall auch der Staat ein, der die Deckungslücke über eine vorgezogene Überweisung des monatlichen Bundeszuschusses oder durch einen kurzfristigen Betriebsmittelkredit schließen muss.

Der Beitragssatz in der allgemeinen Rentenversicherung hängt davon ab, ob am 31. Dezember eines Jahres bei Beibehaltung des bisherigen Beitragssatzes die Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage

1. 20 % der durchschnittlichen Ausgaben für einen Kalendermonat (Mindestrücklage) voraussichtlich unterschrei-ten oder
2. 150 % der durchschnittlichen Ausgaben für einen Kalendermonat (Höchstnachhaltigkeitsrücklage) voraussichtlich übersteigen.

Der Ausgleich unterjähriger Einnahmeschwankungen gerät durch das Abschmelzen der Reserve zunehmend in Gefahr. Die nachfolgende Übersicht zeigt, wie sich die Nachhaltigkeitsrücklage seit 1992 entwickelt hat. Von damals 25 Mrd. Euro (2,6 Monatsausgaben) wurde die Schwankungsreserve bis 1997 auf 7,3 Mrd. Euro (0,6 Monatsausga-ben) abgebaut, obwohl im gleichen Zeitraum der Beitragssatz von 17,7 auf 20,3 Prozent angehoben wurde. In den Jahren 1996 bis 1998 wurde der gesetzliche Zielwert der Nachhaltigkeitsrücklage erheblich unterschritten.

Die Absenkung des unteren Zielwertes der Nachhaltigkeitsrücklage auf 0,2 Monatsausgaben erfolgte vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Schwächephase, die ab dem Jahr 2001 einsetzte. Die Absenkung hat wesentlich mit dazu beigetragen, dass der Beitragssatz trotz gehalten werden konnte.

Mit dem unteren und dem oberen Zielwert der Nachhaltigkeitsrücklage wird eine Bandbreite beschrieben, innerhalb derer konjunkturelle Schwankungen ausgeglichen werden sollen. Die Zielwerte der Schwankungsreserve sind auf das Jahresende bezogen und für die Festsetzung des Beitragssatzes relevant.

Die Höhe der Nachhaltigkeitsrücklage in den übrigen Monaten des Jahres ist weniger von Bedeutung und folgt einem spezifischen Verlauf. Während die Entwicklung der Ausgaben der Rentenversicherung unterjährig relativ gleichmäßig verläuft, fallen die Beitragseingänge in den einzelnen Monaten unterschiedlich hoch aus. Diese Entwicklung ist nicht neu, vielmehr sind aufgrund von Sonderzahlungen der Arbeitgeber oder einer unterschiedlichen Anzahl von Bankarbeitstagen unterjährige Liquiditätsschwankungen zwangsläufig. Insbesondere baut sich die Nachhaltigkeitsrücklage regelmäßig im Jahresverlauf immer weiter ab und wird erst im Monat Dezember durch die dann eintreffenden Beiträge auf Sonderzahlungen („Weihnachtsgeld“) auf ihren Jahresendwert aufgefüllt. Im Jahr 2004 betrug dieser Aufwuchs im Monat Dezember fast 3 Mrd. Euro. Auch in der Vergangenheit ist die Nachhaltigkeitsrücklage im Jahresverlauf gefallen und zum Jahresende in vergleichbarer Größenordnung gestiegen. So lag die Nachhaltigkeitsrücklage beispielsweise im November 1995 rund 3,6 Mrd. Euro unter dem Jahresendwert. Im Jahr 1996 waren es 3,4 Mrd. Euro, im Jahr 1997 2,4 Mrd. Euro.

Unterjährig wird die Nachhaltigkeitsrücklage jeweils am Monatsende von den Rentenversicherungsträgern an das Bundesversicherungsamt gemeldet. Seit Ende Januar 2005 hat sich die Nachhaltigkeitsrücklage in der allgemeinen Rentenversicherung nach diesen Monatsmeldungen wie folgt entwickelt:

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