Die Rosenholz-Akten umfassen 381 Datenträger (CD-ROMs) mit Angaben über Mitarbeiter der ehemaligen Hauptverwaltung Aufklärung (HVA), des Auslandsnachrichtendienstes der ehemaligen DDR, in etwa 350.000 Dateien. Es handelt sich dabei vorwiegend um Klarnamen von auf westdeutschem Gebiet für die DDR-Auslandsspionage tätig gewesenen Agenten.

Die Rolle von CIA, KGB und Verfassungsschutz

In der Wendezeit gelangten diese Datensätze unter ungeklärten Umständen in die Hände der CIA. Nachdem die Bestände zunächst nur in den USA ausgewertet wurden, geschah das auch in anderen Ländern. Nach langen Verhandlungen, bei denen auch das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Rolle gespielt haben soll, wurden die Datenträger im Jahr 2003 der Bundesrepublik Deutschland übergegeben. Die Verfassungsschützer dienten auch als Namensgeber dieser Akten; sie nannten den Vorgang, bei welchem sie den CIA um Herausgabe der Datenträger baten, entsprechend. Warum die Rückgabe so lange dauerte, ist umstritten.

Laut den Annalen des damaligen Moskauer CIA-Stationschefs Milton Bearden wurden die Rosenholz-Akten nicht am 15. Januar 1990 erbeutet. Demnach wurde erst auf Anfrage des damaligen US-Präsidenten George H. W. Bush an den CIA-Chef das Berliner CIA-Büro in Aktion versetzt.

Bearden setzte sich als Chef der Bonner CIA-Station dafür ein, dass die Rosenholz-Akten an die BStU übergeben wurden, wofür er das Bundesverdienstkreuz erhielt.

Die Daten wurden von der BStU (Birthler-Behörde) auf Übersetzungs- und andere Fehler überprüft und stehen seit März 2004 der Bevölkerung zur Verfügung. Jeder, der bei der BStU einen Antrag auf persönliche Akteneinsicht stellt, kann entsprechende Rosenholz-Daten einsehen.

Die nach der Wende vom CIA beschafften Mikrofilme der Agentenkartei der DDR-Spionageabteilung HVA stammen nach Aussagen ehemaliger CIA-Agenten von einem KGB-Offizier. So soll ein Mitarbeiter des amerikanischen Geheimdienstes Kontakt mit ihm aufgenommen haben. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete, der KGB-Mann habe sich 1992 bei einer US-Botschaft in Osteuropa gemeldet und eine schlechte, aber noch lesbare Kopie der Mikrofilme zum Kauf angeboten, für die er 75.000 US-Dollar bekommen hätte.Handelsblatt: „Rosenholz“-Daten stammen von KGB-Offzier, 16. April 2005

Eine weitere Theorie zur Übergabe an die CIA

Eine andere Theorie, wie diese Akten in US-Geheimdienstbesitz gelangen konnten, besagt, dass im Dezember 1989 der HVA-Oberstleutnant Rainer Hemmann den Befehl erhielt, die mikroverfilmte Aktendatei nach Berlin-Karlshorst zu transportieren, um sie dort dem KGB-Verbindungsoffizier Sascha Prinzipalow auszuhändigen, da man einst der Auffassung gewesen sei, nur in der kommunistischen Sowjetunion eine sichere Verwahrung gewährleisten zu können. Dieses stellte sich jedoch schon bald als Fehleinschätzung heraus, denn ein CIA-Mitarbeiter hatte schon recht bald Kontakt mit dem in Ost-Berlin stationierten KGB-Obristen Alexander Sjubenko geknüpft. Dieser wiederum stellte den Kontakt zwischen Sascha Prinzipalow, dem CIA-Mitarbeiter und einem weiteren KGB-General her. Diese drei Geheimdienstmitarbeiter schafften die Mikrofilme während der Wirrungen, die durch den Zusammenbruch der Sowjetunion entstanden, im Sommer 1992 in die USA.

Sjubenko und Prinzipalow starben bald darauf unter mysteriösen Umständen. Die Washington Post feierte die CIA-Operation damals als größten Geheimdienst-Coup seit Beginn des Kalten Krieges.Welt am Sonntag: Die „Rosenholz“-Datei eröffnet neue Einblicke ins Stasi-Netz, 6. Juli 2003

Kritik an der BStU: Fehlender Aufarbeitungswillen

Formal kann Jeder bei der BStU einen genehmigungspflichtigen Antrag auf Einsicht in entsprechende Rosenholz-Akten stellen. 350.000 Datensätze sind archiviert worden. Ungefähr 1000 bis jetzt nicht enttarnte in Westdeutschland arbeitende ehemalige IM des DDR Nachrichtendienstes sind recherchierbar. 2006 wurde allerdings scharfe Kritik an der bisherigen Genehmigungspraxis geübt. Die Zeit berichtet in "Wer hat Angst vor Rosenholz?"ZEIT online: Wer hat Angst vor »Rosenholz«?, 22. Juni 2006, dass von einer angekündigten Öffnung der Rosenholzakten für die Wissenschaft und Betroffene nicht die Rede sein kein, da in der Realität selbst Wissenschaftlern nur „sehr sehr restriktiv“ der Zugang gewährt wird, so bei Hubertus Knabe, dem Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, dem von der BStU für 192 in einem Zeitraum von zwei Jahren gestellten Anträge auf Akteneinsicht 15 Genehmigungen erteilt wurden. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung der Akten in einem der Öffentlichkeit zugänglichen Bericht durch die BStU selber würde Dienststellenintern verzögert, den damit befassten Mitarbeitern des BStU würden Maulkörbe verhängt. Über den Hintergrund dafür wird berichtet, daß die Rosenholz-Akten z.B. eine beachtliche Anzahl (42) von Angehörigen des Bundestags nennen, die als IM dem DDR-Nachrichtendienst zugearbeitet haben sollen. Auch andere Personen aus Wirtschaft und Wirtschaftsverbänden seien namentlich aufgeführt, ca. 39 Prozent der Objektquellen der Rosenholzakten arbeiten in diesen Bereichen. Die BStU stellt dar, daß „Restzweifel“ über die IM-Tätigkeit der genannten Personen eine gerichtsfeste Entscheidung über den Zugang zu diesen Akten sehr schwierig mache.

Quellen