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Recht und Gerechtigkeit (polnisch "Prawo i Sprawiedliwość"; kurz PiS) ist eine rechtskonservative bis rechtsextreme Partei in Polen, die 2001 vom ehemaligen Justizminister Lech Kaczyński und dessen Zwillingsbruder Jarosław Kaczyński gegründet wurde. PiS schlossen sich weitere Politiker an, die größtenteils aus der zerfallenden AWS kamen. Aus den Sejmwahlen am 25. September 2005 ging PiS mit 26,99 % als stärkste Partei hervor. Die Präsidentschaftswahlen 2005 gewann Lech Kaczyński in einer Stichwahl am 23. Oktober.
Inhaltliches Profil
PiS vertritt nationalkonservative, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik eher wohlfahrtsstaatliche Positionen, gilt außenpolitisch als europaskeptisch und steht Deutschland und Russland kritisch gegenüber. Programmatisch betont sie den Ausbau der inneren Sicherheit durch Verschärfung der Strafgesetze bis hin zur Todesstrafe und den Kampf gegen Korruption. Auf zunehmende internationale Kritik stößt seit der Wahl Kaczyńskis auch die restriktive Politik gegenüber Homosexuellen in Polen. Kritiker bezeichnen diese Programmatik auch als Kaczismus.
Den Beitritt Polens zur EU lehnte PiS zwar nicht ab, besteht aber auf der Souveränität Polens, soweit es um die Themen Schutz des Lebens, Ehe, Familie und Erziehung geht.
Regierungsbeteiligung
Nach dem Wahlerfolg 2005, in dem sie als stärkste Partei hervorging, strebte sie verabredungsgemäß zunächst eine Koalition mit der liberal-konservativen PO an, die in Umfragen bis unmittelbar vor der Wahl die stärkste Partei des konservativen Spektrums gewesen war. Durch eine Reihe von unabgesprochenen Personalentscheidungen - wie die Nominierung und Wahl von Marek Jurek zum Sejmmarschall - brüskierte PiS allerdings den potenziellen Koalitionspartner. Um die Aussichten seines Bruders Lech Kaczyński in den Präsidentschaftswahlen zwei Wochen nach den Sejmwahlen nicht zu gefährden, hatte Parteichef Jarosław Kaczyński auf das angestrebte Amt des Premierministers verzichtet und stattdessen überraschend dem in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Kazimierz Marcinkiewicz die Regierungsbildung überlassen. Nachdem die PO eine Regierungsbeteiligung ablehnte, stand Marcinkiewicz zunächst einer Minderheitsregierung vor, die auf die Unterstützung der ultrarechten Liga Polnischer Familien (LPR) sowie der populistischen Samoobrona („Selbstverteidigung“) des Bauernführers Andrzej Lepper angewiesen war. Beide Parteien schlossen sich im Mai 2006 jedoch der Regierung an, wodurch sie eine Mehrheit bekam.
Siehe auch: Parteien in Polen
Parteivorsitzende
- 2001–2003: Lech Kaczyński
- seit 2003: Jarosław Kaczyński
Wahlergebnisse der PiS in Wahlen zum Sejm
- 2001: 9,50 %
- 2005: 26,99 %
Weblinks
- offizielle Seite (polnisch)
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