Der Begriff Patentschrift bezeichnet ein erteiltes Patent und ist von der Offenlegungsschrift (Veröffentlichung einer Patentanmeldung) zu unterscheiden. In der Patentschrift werden üblicherweise die folgenden Details erläutert:

• Beschreibung des technischen Gebietes der Erfindung
• Darstellung des bisherigen Stand der Technik
• Darstellung des technischen Problems
• Darstellung der Problemlösung
• Erläuterung der Erfindung anhand mindestens eines Ausführungsbeispiels
• Darstellung der durch die Erfindung erzielten Vorteile
• Darstellung der Patentansprüche
• Zusammenfassung
• Abbildungen (falls vorhanden)
• Benennung des Erfinders (Anmelders)
• Im Falle einer Priorität, eine Kopie der Erstanmeldung

Patentrecht | Dokument