Die Bezeichnung Parlamentswahl ist ein Überbegriff für alle demokratischen Wahlen in eine gesetzgebende Versammlung (Legislative oder Volksvertretung).
Die Parlamente haben in verschiedenen Staaten sehr unterschiedliche Namen; der Begriff wird im allgemeinen Sprachgebrauch eher auf die Nationalen Parlamente als auf jene der kleineren Verwaltungseinheit bezogen -- obwohl speziell in Deutschland der Parlamentarismus in den Einzelstaaten entstanden ist (Landtage = die tagende Versammlung des Landes). Heute werden die Landtage der Bundesländer von Deutschland und Österreich auch "Landesparlamente" genannt, jene der Schweizer Kantone auch Kantons- oder Landrat.
Bei Staaten mit einem Zweikammersystem werden meist nur die Abgeordneten der Ersten Kammer direkt gewählt, während jene der Zweiten Kammer vom Teilstaat oder Bundesland delegiert werden.
Die fundamentalen Regeln heutiger Parlamentswahlen gehen auf antike Vorbilder zurück, hängen aber auch vom generellen Zeitgeist, der in einer Epoche vorherrschenden Weltanschauung (siehe moslemische Länder), dem allgemeinen Bildungsstand und den wichtigsten Berufs-Ständen ab. So ist anzunehmen, dass im Mittelalter nur wenigen aus der Landbevölkerung in den Sinn kam, sich allgemeine Wahlen zu wünschen.
Hingegen entstand dieser Wunsch sehr wohl in den Städten - hing also hier nicht von der Religion der Mehrheit ab. Dieses an sich bekannte Faktum wird manchmal bei der negativen Beurteilung früherer Jahrhunderte übersehen und die heutige Weltsicht damit verabsolutiert.
Seit den in Europa erstarkten Freiheitsbestrebungen haben sich einige fundamentale Regeln herausgebildet, die unseren heutigen Regierungsformen zugrundeliegen. Hinsichtlich der demokratischen Wahlen (Parlamente selbst gab es schon viel früher) gelten in modernen Staaten meist 5 bis 7 der folgenden Prinzipien:
Im Sinne heutiger Rechtsgrundsätze können sie auf völkerrechtliche Prinzipien, auf Staatsverträge und/oder auf die Europäische Menschenrechtskonvention zurückgeführt werden. Trotz klarer Theorie sind aber in der Praxis einige Einschränkungen üblich:Bei Staaten mit einem Zweikammersystem werden meist nur die Abgeordneten der Ersten Kammer direkt gewählt, während jene der Zweiten Kammer vom Teilstaat oder Bundesland delegiert werden.
Der Vorgang der Parlamentswahlen und die Ermittlung der Mandate wird im Wahlrecht geregelt, die Details in der Wahlordnung. Die Verfassung demokratischer Staaten legt fest, ob die Abgeordneten nach einem Mehrheitswahlrecht oder einem Verhältniswahlrecht gewählt werden, und die Prinzipien, nach denen die Mandatszahlen den Gebieten zugeteilt werden.
Versteht man ein Parlament als tatsächliche Ratsversammlung - wohin manche Redeparlamente tatsächlich tendieren - dann ist der Unterschied zu den bis zur Einstimmigkeit "palavernden" Senate bei manchen afrikanischen Stämmen prinzipiell gering. Groß ist er allerdings im Wahlvorgang: hier (z.B. in England) eine von heftiger Wahlwerbung begleitete Auseinandersetzung, dort eine Delegierung oder eine Auswahl durch Alter der Parlamentäre.
Versteht man das Parlament hauptsächlich als gesetzgebende Versammlung (Legislative) nach römischem oder vergleichbarem Grundsatz, so vertritt es die Öffentlichkeit und die Bevölkerung einer größeren administrativen Verwaltungseinheit in etwas anderem Rechtssinn. Solche sind insbesondere:
In einer Demokratie werden die Parlaments-Mandatare durch freie und meist allgemeine Wahlen bestimmt, während in anderen Regierungsformen auch Ernennungen statt. Doch kennen auch Republiken die Delegierung von Abgeordneten - z.B. seitens der Bundersländer in die zweite Kammer.
Wenn das Parlament außer der Gesetzgebung auch das Budgetrecht und die Kontrolle der Regierung ausübt, muss es selbst unter "kontrollierten Bedingungen" zustande kommen. Dem Interpellationsrecht der Abgeordneten an die Minister - das zugunsten staatlicher Stabilität nicht überall mächtig ist - entspricht teilweise die Verantwortlichkeit des Abgeordneten gegenüber seinen Wählern. Hier sind allein schon zwischen dem Listen-Wahlrecht und einer Persönlichkeitswahl große Unterschiede. Weitere Zusammenhänge zwischen Wahlrecht und seinen Konsequenzen sind an den Arten des Misstrauensantrags, von Geschäftsordnungen, der Wahl-Regelung beim Rücktritt oder Tod von Abgeordneten und generell an unterschiedlichen Staats-Verfassungen auszunehmen.
Heißt ein Parlament "Nationalrat" (z.B. Österreich, Schweiz oder Algerien), so spricht jeder bei der zugehörigen Wahl von der Nationalratswahl. Ihre offizielle Bezeichnung kann aber davon abweichen und beispielsweise "Wahlen zum Nationalrat" lauten.
| Offizieller Name (teilw.Deutsch) | Umgangsprachlich | Wahl (Umgangsprachlich) |
|---|---|---|
| Europäisches Parlament (EUROPARL) | Europaparlament | Europawahl |
| Abgeordnetenkammer (Arg.,Brasil...) | Parlament | |
| Bundestag (D, | Bundestag | Bundestagswahl |
| Camera dei Deputati (Italien) | Parlamento | Parlamentswahl (Südtirol) |
| Consell General (Andorra) | Generalrat | |
| Duma (Russland) | Duma | |
| Gesetzgebung (Irland) | Parlament | |
| Haus der Repräsentanten (Japan) | Parlament | |
| Haus des Volkes (Indien) | Parlament | |
| House of Commons (Großbritannien) | Unterhaus | |
| Majles e-Shura ye-Eslami (Iran) | Majlis | |
| Nationaler Volkskongress (China) | Volkskongress | |
| Nationalrat (A, CH) | Nationarat | Nationalratswahl |
| Nationalversammlung (Frankreich) | Assemblée Nationale | |
| Nationalversammlung (Armenien. Irak, Kenya, Kuba usw.) | ||
| Oberster Rat (Ukraine) | Werchowna Rada | |
| Parlament (Bosnien, Georgien, Griechenland, Kroatien, Ungarn) | ||
| Ratsversammlung (Afghanistan) | Loja Dschirga | |
| Reichstag (Estland, Finnland, Schweden) | ||
| Repräsentantenhaus (USA, Trinidad, Kolumbien ...) | ||
| Sejm (Polen) | Sejm | |
| Storting (Norwegen) | Storting | |
| Versammlung Aller (Island) | ||
| Versammlung (Israel) | Knesset | |
| Volksversammlung (Bulgarien, Dänemark) |
This article is licensed under the GNU Free Documentation License.
It uses material from the
"Parlamentswahl".
Home Page • arts • business • computers • games • health • hospitals • home • kids & teens • news • physicians • recreation• reference • regional • science • shopping • society • sports • world