Der Parlamentarismus ist als Rahmen zu bezeichnen, in welchem die Volksvertreter (meist einige Hundert), genannt Parlamentarier, ihrer Gesetzgebungsarbeit nachkommen. Insbesondere sind die rahmengebenden Regelungen, die Organe und die Prozesse, kennzeichnend für Form und Grad des Parlamentarismus. In dem Begriff Parlamentarismus gibt vor allem der strukturelle Aspekt den Ausschlag, durch den das Parlament seine Handlungsfähigkeit erreicht und effizient seine Aufgaben ausführen kann.

In der Parteiendemokratie werden die Mitglieder des Parlaments vom Volk direkt gewählt. In der Stochokratie werden die Mitglieder per Los bestimmt. Sie werden als Abgeordnete bezeichnet und finden sich aufgrund gleichgerichteter Ziele in Fraktionen zusammen. Ferner ist die Arbeit in Ausschüssen ein Betätigungsfeld im parlamentarischen Alltag der Abgeordneten.

Parlamentarismus ist auch Gegenstand zahlreicher Studien. Immer wieder werden Parlamentarismuscharakteristika im internationalen Vergleich dargestellt. Es gibt zudem auch Parlamente, auf deren Besetzung das Volk keinen Einfluss hat, weil Scheinwahlen stattfinden. Auch können Parlamente völlig ohne Wahlen durch einen Herrscher oder durch gesellschaftliche Gruppen eingesetzt werden.

In der klassischen Verfassungssystematik des Aristoteles ist als Vorläufer des heutigen Parlamentarismus (im Sinne einer repräsentativen Demokratie) entweder eine Aristokratie oder eine Oligarchie anzusprechen, da Aristoteles als Demokratie nur die direkte Demokratie kennt.

Häufig wird dem System der parlamentarischen Demokratie das Präsidentielle Regierungssystem gegenübergestellt. Mischformen wie etwa in der V. Republik in Frankreich oder die Verfassung von 1929 in Österreich sind schwierig einzuordnen; die Bezeichnung Semi-Präsidentialismus ist umstritten, macht jedoch die Existenz beider Elemente (einerseits Parlament/andererseits eine direkt gewählte Exekutive) deutlich und für den Aussenstehenden wird es durch die allgemein gehaltene Begrifflichkeit gut nachvollziehbar, welche Ambivalenz in diesem Begriff steckt. Durch Parlamentsabsolutismus wird das Gleichgewicht dieser beiden Elemente beeinflusst. Beide Systeme kann man aber in der Regel als Parlamentarismus bezeichnen.

Weblinks

• Das Parlamentarismus-Portal mit Links zu Forschungsinstituten
• Parlamentarismuskritik aus gewaltfrei-anarchistischer Sicht

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