Palästinensische Autonomiegebiete

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(Details)

valign="top" Amtssprache Arabisch

Hauptstadt Gaza (provisorisch, Ostjerusalem wird als Hauptstadt beansprucht)

Staatsform Republik unter der Kontrolle Israels, Autonomiestatus

Präsident Mahmud Abbas

Ministerpräsident Ismail Haniyeh

Fläche Da die palästinensische Regierung das Westjordanland einschließlich Ostjerusalems beansprucht, diese Gebiete aber faktisch nicht ihrer Kontrolle unterliegen, lässt sich die Fläche nicht verbindlich bestimmen. Die gesamte Fläche von Westjordanland und Gazastreifen würde etwa 6300 Quadratkilometer betragen (davon 400 im Gazastreifen).

Einwohnerzahl 3.647.875 (2003; davon Westbank 2.313.609, Gazastreifen 1.334.266)

valign="top" Nationalfeiertag 15. November

Währung Offizielles Zahlungsmittel: Neuer Israelischer Schekel; im Westjordanland auch Jordanische Dinar im Gebrauch

Nationalhymne Biladi

Kfz-Kennzeichen

Internet-TLD .ps

Vorwahl +970

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Die Palästinensischen Autonomiegebiete liegen im Nahen Osten zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan. Sie werden zu den Maschrek-Staaten gerechnet.

Ein Staat Palästina mit voller Souveränität existiert bisher nicht, allerdings wird die Palästinensische Autonomiebehörde, die eine gewisse Staatlichkeit in den Palästinensischen Autonomiegebieten ausübt, von einigen arabischen Staaten als Staat begriffen. Von westlichen Regierungen und den Vereinten Nationen wird das Staatsgebilde dagegen nur eingeschränkt anerkannt.

Geographie

Die palästinensischen Autonomiegebiete bestehen aus mehreren durch israelische Siedlungsbereiche voneinander getrennte Exklaven im Westjordanland sowie dem Gazastreifen. Außer an Israel und israelisch besetzte Bereiche des Westjordanlands grenzen sie im Gazastreifen an Ägypten und an das Mittelmeer. Die Autonomiebehörde beansprucht zudem die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien (bisher liegt die Kontrolle bei Israel). Die palästinensischen Autonomiegebiete werden nur von einigen arabischen Ländern als autonomer Staat anerkannt.

Bevölkerung

Traditionell besteht die Bevölkerung der von den Palästinensern beanspruchten Gebiete überwiegend aus arabischen Palästinensern, Minderheiten sind Samaritaner sowie orthodoxe Juden, die den Staat Israel aus religiösen Gründen ablehnen. Die Araber sind nicht nur Muslime, sondern etwa 5 % sind Christen.

Wichtige Städte

Siehe auch: Liste der Städte in den palästinensischen Autonomiegebieten, Ort in Palästina

Geschichte

Hauptartikel: Geschichte der Palästinensischen Autonomiegebiete

Die Palästinensischen Autonomiegebiete befinden sich auf Teilen des früheren Mandatsgebietes Palästina, das unter britischer Mandatsverwaltung stand. 1948 wurde das Westjordanland von Jordanien und der Gazastreifen von Ägypten besetzt. Nach dem Sechstagekrieg 1967 wurden das Westjordanland und der Gazastreifen von israelischen Streitkräften besetzt.

Auf dem Weg zur Anerkennung als Staat

Faktisch verfügen die Palästinenser bisher nicht über eine echte Souveränität. Staatsstrukturen fehlen teilweise noch oder sind nicht vollständig ausgebildet (z. B. besteht keine Armee). Die palästinensischen Gebiete sind zu großen Teilen durch die israelische Armee kontrolliert. Es existieren zwar diverse palästinensische Polizei- und Sicherheitsorganisationen, diese sind jedoch nicht immer ausreichend ausgebildet und ausgestattet. Während der 2. Intifada wurden sie von Israel fast vollständig entwaffnet, da sich palästinensische Sicherheitskräfte an den Ausschreitungen beteiligt hatten. Die zersplitterte Struktur der palästinensischen Sicherheitsorgane rührt auch daher, dass Jassir Arafat für seine Parteigänger eine Vielzahl von Versorgungsposten schaffen musste und andererseits keine zu großen Machtfaktoren außerhalb seiner unmittelbaren Kontrolle entstehen lassen wollte. Abbas hat auch hier Reformen für deutlich effizientere Strukturen eingeleitet.

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), wohlgemerkt nicht die Palästinensische Autonomiebehörde, hat seit 1974 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen (Beschluss der UN-Vollversammlung 3237). Seit Juli 1998 haben palästinensische Abgeordnete bei der UNO das Recht, an Debatten teilzunehmen.

Palästina ist Gründungsmitglied der Organisation der Islamischen Konferenz und wird als offizieller Mitgliedstaat anerkannt. Das Land ist außerdem Mitglied der Arabischen Liga.

Ein Staat Palästina wurde erstmals am 14. November 1988 durch Jassir Arafat in Algier ausgerufen und anschließend von etwa 100 Staaten, darunter den Ländern des gesamten Ostblocks und den Blockfreien Staaten, anerkannt. ^*

Mit dem Abkommen von Oslo wurde das heute gültige Autonomiestatut erreicht, welches einem lebensfähigen palästinensischen Staat vorangehen soll. Welche Gebiete des Westjordanlandes, neben den heute schon der palästinensischen Verwaltung unterworfenen Gebieten, dem zukünftigen palästinensischen Staat zugeschlagen werden sollen, ist eine der Kernfragen des Nahostkonfliktes. Die Araber fordern das gesamte Westjordanland einschließlich Ostjerusalems, während die meisten israelischen Entscheidungsträger zumindest die größten Siedlungen, wenn nicht alle Siedlungen, behalten wollen.

Die im Rahmen des Oslo-Abkommens für den 4. Mai 1999 geplante, erneute Ausrufung des Staates wurde aufgrund der israelischen Wahlen zunächst auf den 13. September 2000, später auf Mitte November 2000 verschoben.

Politik

Die Politik der Autonomiebehörde zielt auf die Errichtung eines unabhängigen, eigenen Staates für die Palästinenser ab. Verschiedene palästinensische Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele in Hinblick auf das Staatsgebiet. Die PLO hofft eines Tages einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt ausrufen zu können, die Hamas hingegen beansprucht das Staatsgebiet Israels (Palästina vor 1948).

Am 26. Januar 2006 erzielte die Hamas, die von den meisten westlichen Staaten - auch der EU und den USA - nicht als politische Partei, sondern als terroristische Organisation eingestuft wird, bei den ersten Parlamentswahlen in der Geschichte des Westjordanlandes die absolute Mehrheit der Sitze. Verschiedene Regierungen der Welt machen ihre Zusammenarbeit jetzt davon abhängig, dass die Hamas der Gewalt abschwört. Nach der Regierungsbildung durch die Hamas verlangen die USA die Rückgabe von Hilfsgeldern. Israel beschloss, sämtliche Finanzhilfen in die palästinensischen Autonomiegebiete zu stoppen; nur medizinische Versorgung und die Energieversorgung sollen aufrechterhalten werden. Die EU zeigt sich ebenfalls skeptisch gegenüber einer Hamas-geführten Regierung, zahlt jedoch zunächst 121 Millionen Euro Soforthilfe zur Vermeidung eines finanziellen Zusammenbruchs der Palästinenserverwaltung. Die deutsche Bundesregierung hat gedroht, den Geldtransfer zu beenden. Von der Hamas wird verlangt, dass sie den Staat Israel anerkennt, Gewalthandlungen unterlässt und einen Friedenskurs einschlägt. Die Hamas-Führung lehnt dies bislang ausdrücklich ab.

Auch innenpolitisch sorgte der Wahlsieg der Hamas für Spannungen. Seit der Regierungsübernahme kam es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von Hamas und Fatah. Mehrere inhaftierte Palästinenserführer beider Lager versuchten den Machtkampf zu beenden, indem sie ein politisches Grundsatzpapier verfassten, das unter anderem die Ausrufung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 unter gleichzeitiger Anerkennung des Staates Israel beinhaltetet. Da die Hamas-Regierung dieses Papier aber nicht anerkennt, verfügte Präsident Abbas ein Referendum für den 28. Juli 2006, in dem über die Vorschläge abgestimmt werden soll.

Infrastruktur

Sowohl die Entwicklung der Wirtschaft als auch die Verkehrsentwicklung leiden darunter, dass die palästinensischen Gebiete aus Exklaven bestehen. In Gaza befinden sich ein Flughafen und ein Seehafen. Die Verbindung zwischen den Exklaven stellen Straßen her, die jedoch häufig durch Kontrollstellen der israelischen Sicherheitskräfte unterbrochen werden.

Der von der EU geförderte Flughafen Gaza (GZA) wurde vor vier Jahren geschlossen nachdem israelische Militärs die Startbahn zerstört haben. Eine Wiedereröffnung wurde bei einem Treffen im Juni 2005 zwischen dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und dem damaligen israelischen Premier Ariel Sharon angesprochen, man ist aber zu keinem nennenswerten Ergebnis gekommen.

Wirtschaft

Die Auflösung der Zoll- und Währungsunion mit Israel wird zwar von radikalen Palästinenser-Organisationen gefordert. Sie hätte aber für die ohnehin angeschlagene Wirtschaft in Gaza und Westjordanland katastrophale Folgen und wird daher von der Autonomiebehörde abgelehnt, auch wenn dadurch die Kontrolle der Außengrenze bei Israel verbleiben muss.

Die EU war mit rund zwei Milliarden Euro in den vergangenen zehn Jahren der größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiegebiete, wobei ein nicht unbeträchtlicher Teil des Geldes im persönlichen Beziehungsgeflecht Arafats versickerte. Seit Einrichtung der Autonomiebehörde 1993 flossen etwa 10 Milliarden Dollar an internationalen Hilfsgeldern ins Land. Die Palästinenser erhielten damit pro Kopf vier Mal so viel ausländische Finanzhilfe, wie die Europäer nach dem Zweiten Weltkrieg durch den Marshall-Plan. Beobachter kritisieren, dass die Palästinenser trotz dieser Unterstützung nicht in der Lage waren, eine funktionierende Wirtschaft aufzubauen.

Weitere Themen

Literatur

Krämer, Gudrun (2002): Geschichte Palästinas, Verlag C.H.Beck, ISBN 3-406-47601-5
Chomsky, Noam (2003): Offene Wunde Nahost, ISBN 3-203-76017-7
Finkelstein, Norman (2002): Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, Mythos und Realität, ISBN 3-7205-2368-3
Finkelstein, Norman (2005): Antisemitismus als politische Waffe, Israel, Amerika und der Missbrauch der Geschichte, ISBN 3-492-04861-7
Pappe, Ilan (2004): A History of Modern Palestine. One Land, Two Peoples. Cambridge University Press, ISBN 0-521-55632-5

Weblinks

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