Oslo-Abkommen

Der Begriff Oslo-Abkommen bezeichnet eine ganze Reihe von Abkommen zwischen Palästinensern und Israel, die dem so genannten Osloer Friedensprozeß entstammen und versuchen den Nahostkonflikt zu lösen. Der Friedensprozeß bekam diesen Namen, weil die ersten geheimen Verhandlungen der Streitparteien PLO und Israel unter norwegischer Vermittlung in Oslo stattfanden.

Oslo I

Am 13. September 1993 unterzeichneten Jitzhak Rabin und Yassir Arafat in Washington die "Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung" (auch Oslo I genannt). Diese stellte einen Meilenstein im Friedensprozess dar. Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO strich aus ihrer Charta alle Passagen, welche die Vernichtung Israels als Ziel enthielten.

Außerdem enthielt das Abkommen die allgemeine Vereinbarung, die Verantwortung im Gazastreifen und im Westjordanland auf die Palästinenser zu übertragen und ihnen eine autonome Regelung ihrer Angelegenheiten zu gewähren. Umstrittene Themen wie der Status Jerusalems, die Flüchtlingsfrage oder die Siedlungen im Westjordanland wurden in dem Abkommen noch nicht behandelt. Details sollten in weiteren Verhandlungen festgelegt werden.

Gaza-Jericho-Abkommen

Mit dem am 4. Mai 1994 in Kairo unterzeichneten Gaza-Jericho-Abkommen wurde den Palästinensern erstmals seit 1967 selbstverwaltetes Gebiet zugesprochen. Der Gazastreifen und die Stadt Jericho fielen, mit Ausnahme der jüdischen Siedlungen, unter palästinensische Kontrolle. Die kritischen Verhandlungspunkte wurden aber wiederum auf spätere Verhandlungen über einen permanenten Status verschoben.

Oslo II

In Taba (Ägypten) unterzeichneten Rabin und Arafat am 28. September 1995 das "Abkommen über die Autonomie des Westjordanlands" (auch Oslo II genannt). Die Palästinenser bekamen insgesamt nur über etwa 1/3 des Westjordanlands die autonome Herrschaft zugesprochen, da jüdische Siedlungen und Militärstützpunkte von dem Abkommen ausgeklammert blieben.

Ermordung Yitzhak Rabins

Am 4. November 1995 wurde Ministerpräsident Rabin von einem rechtsradikalen jüdischen Studenten in Tel Aviv erschossen. Rabins Nachfolger wurde Shimon Peres.

Peres führte die Friedenspolitik Rabins weiter und trat Anfang 1996 die Verhandlungen über den permanenten Status in Taba an.

Stagnation im Friedensprozeß und Wye-Abkommen

Bei der Neuwahl am 29. Mai 1996 wurde Benjamin Netanjahu von der rechtskonservativen Likud mit knapper Mehrheit Ministerpräsident und intensivierte die israelische Sicherheits- und Siedlungspolitik. Netanjahu wurde dafür kritisiert, den Friedensprozeß beinahe zum Erliegen gebracht zu haben. Während der Amtszeit Netanjahus wurde das Wye-Abkommen geschlossen, das jedoch nur in Teilen umgesetzt wurde.

Am 21. Dezember 1998 wurde Netanjahu auf Grund seiner Politik durch das Parlament (Knesset) per Misstrauensvotum abgesetzt. Die Linken in seiner Regierung kritisierten, er habe das Abkommen nicht schnell und umfassend genug durchgesetzt, während der rechte Flügel das Abkommen insgesamt ablehnte. Ehud Barak von der israelischen Arbeitspartei wurde am 17. Mai 1999 als sein Nachfolger gewählt.

Wiederaufnahme der Verhandlungen

Im September 1999 nahmen die Streitparteien im ägyptischen Scharm el-Scheich die Verhandlungen um einen permanenten Status wieder auf (Wye II).

Die Verhandlungen um die Streitpunkte Jerusalem, Flüchtlingsfrage, Grenzziehung und den Status der jüdischen Siedlungen stellten sich aber als schwierig und sehr langwierig heraus.

Endgültiges Scheitern des Friedensprozesses

Im Juli 2000 trafen sich Barak und Arafat unter Vermittlung der USA in Camp David, um ein letztes Mal zu versuchen, eine Übereinkunft über einen permanenten Status zu finden (siehe Camp David II). Am 25. Juli wurden die Verhandlungen jedoch ohne Übereinkunft abgebrochen, da vor allem der Streit um den Status Jerusalems nicht geklärt werden konnte.

Mit dem Ausbruch der zweiten Intifada im September 2000 war eine endgültige Lösung des Konflikts wieder in weite Ferne gerückt.

Weblinks

Friedensvertrag | Nahostkonflikt | Israelische Geschichte