Gourt Home::Gourt :: Mehr Demokratie e.V.
Mehr Demokratie e.V. ist eine deutschlandweite Organisation, die sich für direkte Demokratie auf allen Ebenen des Bundesstaates einsetzt. Der Verein ist unabhängig von Parteien und anderen Organisationen der Zivilgesellschaft.
Organisation
Mitglieder, Landesverbände, Landesbüros
- (Stand der Informationen: März 2006)
Finanzierung
Mehr Demokratie e.V. finanziert sich ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Es können sowohl natürliche als auch juristische Personen Mitglied sein.Rechtsform
Die Rechtsform von Mehr Demokratie e.V. ist der Verein, der als gemeinnützig anerkannt ist.Geschichte
Mehr Demokratie e.V. wurde 1988 gegründet und hieß zunächst "IDEE". Vorläufer hat die Organisation im "Achberger Kreis" (der parallel weiterhin besteht) sowie der von Joseph Beuys 1971 gegründeten Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung.
Bayern
Politisches Gewicht erhielt der in "Mehr Demokratie" umbenannte Verein in den Jahren 1992 bis 1995 in Bayern mit dem erfolgreichen Volksbegehren für direkte Demokratie in den Gemeinden, das in einem erfolgreichen Volksentscheid angenommen wurde. Ebenfalls auf diese Weise durchgesetzte Erleichterungen der Volksgesetzgebung auf Landesebene wurden durch das bayerische Verfassungsgericht weitgehend wieder außer Kraft gesetzt.Da dieses Gerichtsurteil von den Verfechtern der direkten Demokratie als politisches Urteil angesehen wurde, wollte Mehr Demokratie durch Volksentscheid den Wahlmodus der Verfassungsrichter ändern, die überwiegend vom Landtag mit einfacher Mehrheit gewählt werden und wiedergewählt werden können. Das hierzu erforderliche Volksbegehren scheiterte jedoch.
Hamburg
Einen großen Erfolg konnte Mehr Demokratie 1998 in Hamburg verzeichnen, als es auf dem Wege der Volksgesetzgebung Volksentscheide in den Stadtbezirken durchsetzte. Obwohl ein zweiter von Mehr Demokratie initiierter Volksentscheid zur Erleichterung der Hürden für die direkte Demokratie auf Landesebene an selbgen Hürden scheiterte, griff die Regierungskoalition im Jahre 2001 einige wesentliche Anliegen dieses zweiten Volksbegehrens auf und setzte sie um.Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Berlin
Ähnlich wie bei der Hamburger Landesebene gelang es Mehr Demokratie e.V. bereits 1989 in Schleswig-Holstein, 2000 und 2002 in Nordrhein-Westfalen sowie 2005 in Berlin in Zusammenarbeit mit der jeweiligen Landesregierung die Bedingungen für die landesweite und kommunale direkte Demokratie zu verbessern.Baden-Württemberg, Thüringen
In Baden-Württemberg und Thüringen versuchte Mehr Demokratie e.V. ebenfalls, erleichterte Bedingungen für die landesweite und kommunale direkte Demokratie zu schaffen. In beiden scheiterte die Organisation jedoch daran, daß die Landesregierung das Volksbegehren für unzulässig hielt.Brandenburg
In Brandenburg gelang es 2001, die erforderlichen Unterschriften für die Einleitung zweier Volksbegehren zur Senkung der Hürden auf Landes- und Kommunalebene zu sammeln. Mehr Demokratie entschied sich jedoch, aufgrund der geringen Größe seines Brandenburger Landesverbandes und mehrerer Verfassungsgerichtsurteile zu Ungunsten der direkten Demokratie auf eine Durchführung des Volksbegehrens zu verzichten.Bund
Bestrebungen, auch auf Bundesebene direkte Demokratie einzuführen, waren bisher nicht von Erfolg gekrönt, obwohl Mehr Demokratie e.V. seit 1996 eine Kampagne „Mehr Demokratie in Deutschland: Bundesweiter Volksentscheid!“ fuhr. Es konnte allerdings erreicht werden, daß sich 2002 im Bundestag die Mehrheit der Abgeordneten für die Einführung direkter Demokratie stimmte. Die für eine hierzu notwendige Verfassungsänderung erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde jedoch verfehlt. Mehr Demokratie e.V. wirbt jedoch weiterhin für Volksgesetzgebung auf Bundesebene.EU
Während des Europäischen Konvents hat sich Mehr Demokratie e.V. im Rahmen der European Refendum Campaign zusammen mit anderen Organisationen aus den Mitgliedstaaten der EU für die Einführung direkter Demokratie in die Europäische Verfassung eingesetzt (European Citizens' Initiative) [http://www.democracy-international.org/story.html.Obwohl die Verfassung durch den Volksentscheid in Frankreich und die politische Wirkung der Volksbefragung in den Niederlanden gescheitert ist, setzt Mehr Demokratie e.V. seine Arbeit auf europäischer Ebene fort und hat hierzu den internationalen Dachverband democracy international mit ins Leben gerufen.
Sie arbeitete auch an der „Kampagne für ein Europäisches Referendum“ (European Referendum Campaign) über die EU-Verfassung mit. Wie auch gegenwärtig (2006) am Aufruf „Für einen neuen EU-Verfassungskonvent!“ (Call for a new, democratic Convention on the future of Europe) *," target="_blank" >[http://www.democracy-international.org/new-convention.html.
Zitat
- „Never doubt that a small group of engaged people can change the world – indeed it is the only way the world has ever changed.“
Nahestehende Organisationen
- Democracy International (DI), democracy-international.org, Vorläufer:
- Omnibus für direkte Demokratie
Externe Links
- mehr-demokratie.de – Mehr Demokratie e.V., homepage der Organisation
- du-entscheidest-mit.de – Bündnis für Direkte Demokratie in Berlin
- Euopäische Union:
"Mehr Demokratie e.V."