Manfred Stolpe

Manfred_Stolpe.JPGManfred Stolpe (* 16. Mai 1936 in Stettin) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er war von 2002 bis 2005 Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und von 1990 bis 2002 Ministerpräsident des Landes Brandenburg.

Ausbildung

Nach dem Abitur 1955 in Greifswald begann Stolpe ein Studium der Rechtswissenschaft in Jena, welches er 1959 mit dem Staatsexamen beendete. Von 1959 bis zum Mauerbau 1961 war er Gaststudent an der Freien Universität Berlin.

Kirchlicher Werdegang

Von 1959 bis 1969 war er bei der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg tätig, ab 1962 als Leiter der Geschäftsstelle der Evangelischen Kirchenleitungen in der DDR. Von 1969 bis 1981 war er dann Leiter des Sekretariats des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. Ab 1981 war er dann Konsistorialpräsident der Ostregion der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg. Von 1982 bis 1989 war er zusätzlich stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR.

Öffentliche Ämter

Vom 1. November 1990 bis zum 26. Juni 2002 war er Ministerpräsident des Landes Brandenburg. Als Landtagsabgeordneter vertrat er zeitgleich den Wahlkreis Cottbus mit einem Direktmandat. Im Sommer 2002 trat er zugunsten von Matthias Platzeck als Ministerpräsident zurück. Einer der Gründe für seinen Rücktritt war die Koalitionskrise der Großen Koalition in Brandenburg infolge einer Abstimmung im Bundesrat über das Zuwanderungsgesetz: Stolpe hatte mit ja gestimmt, der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) dagegen mit nein. Das uneinheitliche Votum wurde von Bundesratspräsident Klaus Wowereit (SPD) als Zustimmung gewertet. Diese Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzeswidrig annulliert. Stolpe hinterließ dem Land die mit erheblichen Landesmitteln geförderten und letztendlich gescheiterten Projekte Cargolifter und Chipfabrik Frankfurt (Oder).

Nach der Bundestagswahl 2002 wurde er am 22. Oktober 2002 als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen.

In seiner Position als Bundesverkehrsminister ist der Name von Manfred Stolpe eng mit dem misslungenen Einführungsversuch einer Lkw-Maut in Deutschland zum 31. August 2003 verbunden. Zwar wurden die umstrittenen Verträge noch von seinem Vorgänger Kurt Bodewig ausgehandelt und unterzeichnet, doch wird Stolpe von mehreren Seiten ein nicht nachvollziehbar nachsichtiges Verhalten gegenüber dem Vertragspartner Toll Collect vorgeworfen. Die CDU fordert im Zusammenhang mit der gescheiterten Mauteinführung und dem nicht vorgesehenen aber aufgetretenen Milliarden-Euroverlust für die Staatsfinanzen seit Herbst 2003 seinen Rücktritt als Bundesminister. Gemäß Stolpes Überzeugung von der EU-Ost-Integration trägt der in seiner Amtszeit verabschiedete Bundesverkehrswegeplan seine Handschrift. So rückt erstmals die Entwicklung von Ost-West-Verkehrsachsen nach Tschechien und Polen in den Focus der Planungen.

Nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin schied er am 22. November 2005 aus dem Amt.

Politisches

Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit

Während seiner Tätigkeit in der Kirchenleitung in der DDR hatte Stolpe regelmäßige Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit. Nach seiner eigenen Aussage waren alle diese Kontakte im Interesse und Sinne der Kirchenmitglieder; Kritiker hingegen meinen, er habe Kircheninterna und Informationen aus der DDR-Opposition verraten. Oppositionskreise der DDR waren überzeugt, dass Stolpe mit der Stasi zusammenarbeitete. Die Realisierung von Ausreiseanträgen brachten sie mit seinem Namen in Verbindung. Möglicherweise deshalb ist seine Beliebtheit in Teilen der Bevölkerung der ehemaligen DDR weitgehend ungebrochen. Die umstrittene Natur seiner Tätigkeit zeigt sich darin, dass einerseits die Vorwürfe von manchen als haltlos angesehen werden, während seine Kritiker jedoch meinen, er hätte sicherlich "nicht umsonst" 1978 die Verdienstmedaille der DDR in einer konspirativen Wohnung der Staatssicherheit erhalten und ihm seine ablehnende Haltung gegenüber Jugendlichen, die die DDR verlassen wollten, sowie seine innerhalb der Kirche nicht unumstrittene vermeintliche Anbiederung an die SED vorhalten.

Das Bundesverfassungsgericht (Az: BvR 1696/98) entschied im November 2005 im Rahmen einer Aufhebung eines Urteils des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1998, dass eine Bezeichnung Stolpes als ehemaliger Stasi-Mitarbeiter oder IM nicht zulässig sei. Die Stasi-Unterlagenbehörde verwies allerdings umgehend darauf, dass sich das Urteil lediglich auf "eine Äußerung im politischen Meinungsstreit" beziehe und bekräftigte nochmals, dass Stolpe - wie in einem Gutachten aus dem Jahre 1992 festgestellt wurde - unabhängig von der Tatsache, ob er je als Mitarbeiter rekrutiert worden sei, als IM "Sekretär" und über 20 Jahre hinweg als "ein wichtiger IM im Bereich der evangelischen Kirche der DDR" in den Akten der Staatssicherheit geführt worden sei. Spätere Aktenfunde, zuletzt 2003, hätten diese Bewertung weiter untermauert. Nach seiner eigenen Aussage hat Manfred Stolpe wissentlich niemandem durch seine Kontakte zur Stasi geschadet.

SPD

Seit 1990 ist Stolpe Mitglied der SPD. Von 1991 bis 2002 war er Mitglied im SPD-Bundesvorstand.

Überwiegend positiv bewertet die deutsche Wirtschaftspresse das von ihm initiierte Stadtumbauprogramm. Es ermöglicht schrumpfenden Kommunen die Umgestaltung und den Abriss ganzer Stadtareale, um der Slumbildung vorzubeugen.

Ehrungen

1978 Verdienstmedaille der DDR
1989 Ehrendoktorwürde der Universität Dokkyo/Japan
1989 Ehrendoktorwürde der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald
1991 Ehrendoktorwürde der Universität Zürich
1996 Ehrendoktorwürde der Universität Stettin
2006 Verdienstorden des Landes Brandenburg („Roter Adler-Orden“)

Werke

Den Menschen Hoffnung geben. Reden Aufsätze, Interviews aus zwölf Jahren. Berlin: Wichern-Verlag, 1991. ISBN 3-88981-051-9.
Schwieriger Aufbruch. Berlin: Wolf Jobst Siedler Verlag, 1992. ISBN 3-88680-435-6.
Demokratie wagen - Aufbruch in Brandenburg. Reden, Beiträge, Interviews 1990-1993. Mit einem Beitrag von Irving Fetscher und einem Vorwort von Regine Hildebrandt. Berlin: Schüren Presseverlag, 1994. ISBN 3-89472-096-4
Sieben Jahre, sieben Brücken. Ein Rückblick in die Zukunft. Berlin: Wolf Jobst Siedler Verlag, 1997. ISBN 3-88680-626-X.

Literatur

Heinrich-Böll-Stiftung (Hg.): Abschlußbericht des Stolpe-Untersuchungsausschusses (lesbar gemacht von Ehrhardt Neubert, mit einem Vorwort von Viktor Böll). Köln: Heinrich-Böll-Stiftung e.V., 1994. ISBN 3-927760-23-4
Wolfgang Brinkschulte, Hans Jörgen Gerlach & Thomas Heise: Freikaufgewinnler. Die Mitverdiener im Westen. Frankfurt/M. & Berlin: Ullstein Report, 1993. ISBN 3-548-36611-2
Sabine Gries & Dieter Voigt: Manfred Stolpe in Selbstzeugnissen. Eine kritische Untersuchung von Veröffentlichungen, Schriften und Reden aus den Jahren 1972 bis 1990. Frankfurt/M. & Berlin: Ullstein Verlag, 1993. ISBN 3-548-36621-X
Ralf Georg Reuth: IM "Sekretär". Die "Gauck-Recherche" und die Dokumente zum "Fall Stolpe". Frankfurt/M. & Berlin: Ullstein Report, 1992 (2. Auflage). ISBN 3-548-36604-X
Klaus Roßberg: Das Kreuz mit dem Kreuz. Ein Leben zwischen Staatssicherheit und Kirche (Aufgezeichnet von Peter Richter). Berlin: Edition Ost, 1996. ISBN 3-929161-60-5
Reymar von Wedel: Als Anwalt zwischen Ost und West. Prozesse - Gefangene - Aktionen (mit einem Vorwort von Jürgen Schmude. Berlin: Verlag am Park, 2005. ISBN 3-89793-102-8.

Weiterführende Literatur

Frank Bartel: Auszeichnungen der Deutschen Demokratischen Republik von den Anfängen bis zur Gegenwart. Berlin: Militärverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 1979.

Weblinks

http://www.stasiopfer.com/stolpe.html
ZDF.de: Manfred Stolpe - das Stehaufmännchen

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