Mahmud Abbas

Mahmoud abbas.jpg Mahmud Abbas (Arabisch محمود عباس Maḥmūd ʿAbbās; * 26. März 1935 in Safed, Galiläa), genannt Abu Mazen (ابو مازن Abū Māzin), ist Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und seit 15. Januar 2005 Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Im Zuge des Palästinakrieges, der zur israelischen Staatsgründung führte, floh Mahmud Abbas 1948 mit seinen Eltern nach Damaskus. Er studierte englische und arabische Literatur, sowie Rechtswissenschaften in Damaskus. Zudem studierte er an der Universität Moskau Geschichte und erwarb dort einen Doktortitel im Fachbereich „Israelische Politik“. Er promovierte über die Geschichte des Zionismus. Der Titel seiner Arbeit war "Die geheimen Kontakte zwischen den Zionisten und Nazisten". Abbas distanzierte sich später von Passagen seiner Dissertation, in der er die These aufstellte, dass zionistische Organisationen am Holocaust beteiligt gewesen sein sollen.

Politische Karriere

Abbas war zu Beginn der 1960er Jahre einer der Gründer der PLO und der Al-Fatah-Bewegung. 1968 wurde Abbas Generalsekretär des Exekutiv-Komitees der PLO und Mitglied im Palästinensischen Nationalrat (PNC). 1980 wurde er an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt und galt bis zum Tode Jassir Arafats als dessen inoffizieller Stellvertreter. Innerhalb der PLO genießt Abbas hohes Ansehen.

Mahmud Abbas war bei den Verhandlungen der Verträge von Oslo beteiligt und unterzeichnete diese am 13. September 1993 zusammen mit Arafat und Yitzhak Rabin. Dennoch zögerte Abbas zunächst, mit Arafat in Gaza zusammenzuarbeiten, da er dessen Regierungsstil bereits zu diesem Zeitpunkt für untragbar hielt.

Am 19. März 2003 wurde Abbas von Jassir Arafat offiziell aufgefordert, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Die Regierungen Israels und der Vereinigten Staaten von Amerika hatten Arafat zuvor massiv unter Druck gesetzt, weil sie ihn als Gesprächspartner für Friedensverhandlungen ausschalten und stattdessen mit dem gemäßigteren Abbas verhandeln wollten.
Abbas erhielt danach alle Vollmachten zur Umstrukturierung der Verwaltung, Finanzen und Sicherheit. Abbas gilt seit langem als Befürworter einer Aussöhnung mit Israel und trat für die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung ein. Auftauchende Berichte, in denen seine Familie mit schwerer Korruption in Zusammenhang gebracht wird, machten ihn umstritten.

Abbas scheiterte schließlich als Ministerpräsident, da seine Arbeit von Arafat konsequent sabotiert wurde. In der Bevölkerung galt er zudem als "Marionette Israels"; auch die Bekämpfung des Terrors, welche Israel und sein Regierungschef Ariel Scharon als Vorbedingung für israelische Konzessionen fordern, wurden unter Abbas nicht wirkungsvoll vorangebracht. Er forderte demokratische Reformen, das Ende der Intifada, welche er als "Fehler" bezeichnet und die öffentliche Ernennung eines Ministerpräsidenten mit weitgehenden Vollmachten sowie die Stärkung des Parlaments. Diese Forderungen hätten zwangsläufig zur Entmachtung Arafats geführt.

Die Ernennung Abbas zum Ministerpräsidenten brachte nicht die erhoffte Bewegung in den Friedensprozess im Nahen Osten. Nachdem die sog. Roadmap, der Friedensplan für die palästinensischen Autonomiegebiete, durch zahlreiche Selbstmordattentate im August 2003 gescheitert war, reichte Abbas am 6. September nach nur 100 Tagen bei Vorsitzendem Jassir Arafat seinen Rücktritt ein, der das Rücktrittsgesuch annahm und ihn bat, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts zunächst weiter zu amtieren. Am 7. September 2003 erklärte Mahmud Abbas offiziell seinen Rücktritt als palästinensischer Ministerpräsident. Abbas begründete seine Entscheidung mit der tiefen Enttäuschung über mangelnden Rückhalt beim Palästinenser-Parlament für seinen Reformkurs.

Als Nachfolger von Abbas setzte Arafat Ahmed Kurei ein, den bisherigen Präsident des Palästinenser-Parlaments. Am 10. September erklärte dieser sich dazu bereit, das Amt zu übernehmen. Kurei galt jedoch als sehr viel weniger verlässlich als Abbas – ihm wurde Korruption im großen Stil vorgeworfen.

Nach dem Tod von Jassir Arafat übernahm Abbas das Amt des PLO-Vorsitzenden.

Präsidentschaftswahlen 2005

Mahmud Abbas wurde mit 62,3 Prozent der Wählerstimmen am 9. Januar 2005 Sieger der demokratischen, palästinensischen Präsidentschaftswahlen und ist somit der offizielle Nachfolger Jassir Arafats.

Javier Solana bezeichnete die Wahl als historische Chance für eine Friedenslösung, US-Präsident Bush lud Abbas zu Gesprächen nach Washington ein und Schimon Peres würdigte den Sieg als „Beginn eines neues Prozesses“.

Die Hamas hatte zum Boykott der Präsidentenwahl aufgerufen, angesichts des hohen Wahlsiegs akzeptierte sie diese Wahl nun. Scheich Hassan Jussef, der Chef der Hamas im Westjordanland, schloss eine Anerkennung Israels grundsätzlich nicht mehr aus. Mahmud al-Sahar, Hamas-Chef des Gazastreifens, erklärte dagegen in einem Interview, Hamas werde „den Widerstand nicht aufgeben“. Eine Anerkennung schloss er aus.

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