Lothar Bisky

Lothar Bisky.jpg Lothar Bisky (* 17. August 1941 in Zollbrück, heute Korzybie, Kreis Rummelsburg in Pommern) ist ein deutscher Politiker (Die Linkspartei.PDS). Er war von 1993 bis 2000 Bundesvorsitzender der PDS und ist es seit 2003 erneut.

Leben

Ausbildung und Beruf

Nach der Flucht der Familie aus Pommern ist Bisky in Brekendorf, Schleswig-Holstein, aufgewachsen. 1959 ging er als 18-Jähriger alleine in die DDR. Nach dem Abitur studierte er hier von 1962 bis 1963 Philosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin und von 1963 bis 1966 Kulturwissenschaften an der Karl-Marx-Universität Leipzig. Er beendete sein Studium als Diplom-Kulturwissenschaftler und war dann ab 1966 zunächst als wissenschaftlicher Assistent und dann von 1967 bis 1980 als wissenschaftlicher Mitarbeiter und später als Abteilungsleiter am Zentralinstitut für Jugendforschung in Leipzig tätig. 1969 erfolgte seine Promotion zum Dr. phil. und 1975 schließlich seine Habilitation zum Dr. sc. phil.. 1979 nahm er den Ruf der Humboldt-Universität als Honorarprofessor an und war anschließend von 1980 bis 1986 Dozent an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED. 1986 folgte er dem Ruf als ordentlicher Professor für Film- und Fernsehwissenschaft an die Hochschule für Film und Fernsehen in Potsdam-Babelsberg, deren Rektor er auch von 1986 bis 1990 war.

Familie

Lothar Bisky ist verheiratet und hat drei Söhne. Der älteste Sohn, Jens Bisky, ist Journalist und Schriftsteller, der zweitgeborene Sohn, Norbert Bisky, ist Maler.

Wende

Während der Wende nach der Öffnung der Berliner Mauer geriet Bisky ins Rampenlicht der Öffentlichkeit, nachdem er am 4. November 1989 eine vielbeachtete Rede vor rund 500.000 Demonstranten auf dem Berliner Alexanderplatz gehalten hatte. In der Rede plädierte er für den Fortbestand der DDR auf der Basis eines demokratisch reformierten Sozialismus.

Partei

1963 wurde Bisky Mitglied der SED. Von 1989 bis 1991 gehörte er dem Präsidium der zwischenzeitlich in PDS umbenannten Partei an. Von 1991 bis 1993 war er PDS-Landesvorsitzender in Brandenburg. Von 1993 bis 2000 sowie seit dem 28. Juni 2003 war bzw. ist er erneut Bundesvorsitzender der PDS/Linkspartei.PDS.

Abgeordneter

Bisky gehörte von März bis Oktober 1990 der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an. Seit 1990 ist er Mitglied des Landtages von Brandenburg und bis zur Landtagswahl 2004 Vorsitzender der PDS-Landtagsfraktion. Von 1992 bis 1994 leitete er als Vorsitzender den Landtags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Vorwurfes der IM-Tätigkeit gegen den damaligen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe.

Von Oktober 2004 bis 2005 war er Vizepräsident des Landtages von Brandenburg.

Er wurde für die vorgezogenen Bundestagwahlen im Herbst 2005 als Spitzenkandidat der Linkspartei in Brandenburg gewählt.

In einer internen Abstimmung setzte er seine Ambition auf das Amt des Bundestagsvizepräsidenten mit Zwei-Drittel-Zustimmung gegen Gesine Lötzsch durch. Bei den Wahlen der Vizepräsidenten bei der konstituierenden Sitzung am 18. Oktober 2005 erreichte er bis zum Abbruch der Wahlen nach dem dritten Wahlgang nicht die jeweils nötige Mehrheit. Dieses ist ein einmaliger Vorgang im Deutschen Bundestag, da nach der aktuellen Geschäftsordnung jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten ist. Bis zu dieser Wahl bestand die ungeschriebene Übereinkunft, bei der Wahl Vorschläge anderer Fraktionen ohne Vorbehalt und im Vorfeld stattfindende Übereinkünfte zu akzeptieren.

In einem vierten Wahlgang am 8. November erreichte Lothar Bisky wiederum nicht die nötige Mehrheit. Über das weitere Vorgehen musste nun Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit den parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen beraten, da die Geschäftsordnung des Bundestages für einen solchen Fall keine Regelung vorsah. In einer Fraktionssitzung der Linkkspartei nach der erneuten Nichtwahl von Bisky erfolgte der Beschluss, den dieser Fraktion zustehenden Posten des Bundestagsvizepräsidenten bis zu einer anderslautenden Fraktionsentscheidung unbesetzt zu lassen. Am 7. April 2006 wurde Petra Pau als Vertreterin der Linksfraktion auf den bis dahin freigebliebenen Posten des Bundestagsvizepräsidenten gewählt.

Stasi-Vorwürfe

Die ersten Stasi-Vorwürfe gegen Lothar Bisky tauchten 1995 auf, als in der Stasi-Akte seiner Ehefrau Hinweise auf eine mögliche Nähe zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS) gefunden wurden. Die daraufhin stattfindende Überprüfung konnte diesen Verdacht nicht erhärten. Die Rosenholz-Akten enthalten zwei Karteikarten, nach der Lothar Bisky mit dem Decknamen "Bienitz" ab 1966 und ab 1987 mit dem Decknamen "Klaus Heine" beim MfS der DDR registriert gewesen sein soll. Lothar Bisky gibt an, die für seine Position üblichen offiziellen Kontakte zum MfS gehabt zu haben, jedoch habe er nie eine Verpflichtungserklärung unterschrieben, die unter anderem Voraussetzung für eine inoffizielle Mitarbeit gewesen wäre. Bisky erklärte weiter, dass er über Reisen ins westliche Ausland „die üblichen Reiseberichte für meine zuständigen Leitungen angefertigt und an sie weitergeleitet“ habe. Er fügte hinzu: „Wer sich diese zusätzlich angeeignet hat, entzieht sich meiner Kenntnis.“

Weblinks

Linkspartei-Mitglied | Bundestagsabgeordneter

SED-Mitglied | Mann | Deutscher

Geboren 1941

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