Lech Kaczyński

Lechkaszynskiprez.jpg ^* (* 18. Juni 1949 in Warschau) ist ein polnischer Politiker und Mitbegründer der national-konservativen Partei PiS. Kaczyński ist seit dem 23. Dezember 2005 der vierte Präsident der 3. Polnischen Republik. Sein Zwillingsbruder Jarosław Kaczyński ist Ministerpräsident des Landes.

Leben

Kaczyńskis Eltern waren Rajmund Kaczyński und Jadwiga Jasiewicz, beide kämpften im Warschauer Aufstand von 1944 in den Reihen der Heimatarmee gegen die Nationalsozialisten. Kaczyński ist von Beruf Jurist und studierte Jura an der Universität Warschau. 1972 schloss er sein Studium mit dem Magister ab. 1976 erhielt er den Doktortitel an der Universität Danzig, Professor wurde er 1990, und von 1996 bis 1999 arbeitete er als Jura-Professor in Danzig.

Politische Laufbahn

Lech Kaczynski, election result 2005.jpg Als Student war Kaczyński in der oppositionellen Bürgerrechtsbewegung KOR, dem Komitee zur Verteidigung der Arbeiter, aktiv. In Danzig gehörte er 1981 in der Lenin-Werft zu den intellektuellen Ratgebern der Gewerkschaftsbewegung Solidarność. Während des Kriegszustandes zwischen Dezember 1981 und Oktober 1982 wurde er interniert. Nach der Wende war er 1989 Teilnehmer am Runden Tisch und von 1989 bis 1991 Senator im Polnischen Senat sowie von 1991 bis 1993 Abgeordneter im polnischen Sejm. 2000 und 2001 bekleidete er das Amt des Justizministers. Vom 18. November 2002 bis zum Amtsantritt als Präsident war er Stadtpräsident von Warschau.

Am 19. März 2005 verkündete Kaczyński offiziell seine Kandidatur für die polnischen Präsidentschaftswahlen im Herbst 2005 und erreichte am 9. Oktober 2005 im ersten Wahlgang den zweiten Platz hinter Donald Tusk. Damit qualifizierte er sich für die Stichwahl am 23. Oktober 2005, die er dann mit 54,04 % gegenüber Donald Tusk bei einer Wahlbeteiligung von 51 % gewann. Der Erfolg der Partei PiS ist damit nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen komplett. In Polen kam dadurch nach vier Jahren sozialdemokratischer Regierung die konservative Partei PiS in die Exekutive.

Politische Positionen

Als Stadtpräsident verbot Kaczyński 2004 und 2005 die am Christopher Street Day orientierte Parada Równości. Im Ausland, vor allem in Russland und Deutschland, wirft man Kaczyński eine nationalistische Politik vor. Die bei der Parlamentswahl 2005 mit 11,4 % der Stimmen unterlegenen Altkommunisten (SLD) bezeichnen seine Positionen und die seiner Partei als spöttisch als „Kaczismus“.

Seit den 1990er Jahren treten Kaczyński und seine Partei für die Wiedereinführung der Todesstrafe in Polen ein.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Aktivität ist die Aufklärung der kommunistischen Vergangenheit und Bestrafung der Täter ein; dabei plädiert er für das Beenden der „Schlussstrich“-Politik (Polityka grubej kreski), die dazu beitrug, dass viele kommunistische Denunzianten und IMs der polnischen Sicherheitsorgane nach 1989 unerkannt blieben und weiterhin die politische und wirtschaftliche Ämter und Positionen behielten bzw. erlangten (s. dazu auch „Wildsteins Liste“). Außenpolitisch tritt er für eine starke polnische Souveränität gegenüber Europa ein. Sein Verhältnis gegenüber Deutschland und Russland, wird als misstrauisch eingeschätzt, nicht zuletzt wegen des Baus der Nordeuropäischen Gasleitung durch die Ostsee, dessen Unterzeichnungsumstände auch in Deutschland umstritten waren. Er äußerte sich kritisch zum Euro und befürwortet ein Referendum zu dessen Einführung in Polen 2010.

Sonstiges

Gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Jarosław spielte Kaczyński 1962 die Hauptrolle in dem polnischen Kinderfilm O dwóch takich, co ukradli księżyc (Über zwei, die den Mond gestohlen haben). Sein Zwillingsbruder ist außerdem der Vorsitzende der Partei PiS und gewann am 25. September 2005 die Parlamentswahlen mit knappem Vorsprung vor der liberalen PO. Um die Chancen seines Bruders Lech für die Präsidentschaftswahlen nicht zu gefährden, verzichtete Jarosław aber darauf, Premier zu werden.

Die taz schrieb im Juli 2006 einen satirischen Artikel Artikel der taz 'Polens neue Kartoffel', 26. Juni 2006 über Kaczyński, der in Polen als scharfer Angriff kritisiert wurde. Nachdem Kaczyński „Schritte gegen die tageszeitung“ Wiener Zeitung, 11. Juli 2006 verlangt hatte, sah sich der deutsche Außenminister Steinmeier zu einer öffentlichen Klarstellung veranlasst, in der er erklärte, dass es sich bei der Satiremeldung „allein um die Auffassung des Autors“ handele Videobeitrag der FAZ, 5. Juli 2006.

Weblinks