Klaus Wowereit

Klaus Wowereit.JPG Klaus Wowereit (* 1. Oktober 1953 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit 2001 Regierender Bürgermeister von Berlin.

Ausbildung, Beruf und Familie

Nach dem Abitur 1973 an der Ulrich-von-Hutten-Oberschule in Berlin begann Wowereit ein Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin, welches er 1979 mit dem ersten juristischen Staatsexamen abschloss. Er wurde Rechtsreferendar und machte 1981 sein zweites juristisches Staatsexamen. Danach war Wowereit Regierungsrat zur Anstellung beim Senator für Inneres in Berlin.

Wowereit lebt seit 1992 mit dem Neurochirurgen Jörn Kubicki (* 1965) zusammen.

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Öffentliche Ämter und Mandate

1979 wurde Wowereit Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Tempelhof und blieb es, bis er 1984 mit 31 Jahren zum Bezirksstadtrat für Volksbildung und Kultur Tempelhof und somit zu Berlins jüngstem Stadtrat gewählt wurde.

Dieses Amt legte er 1995 nach seiner Wahl in das Abgeordnetenhaus von Berlin nieder. Dort wurde er sogleich zum stellvertretenden Vorsitzendern und 1999 zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt.

Nachdem die SPD die Große Koalition in der Folge des Berliner Bankenskandals aufkündigte, wurde Wowereit am 16. Juni 2001 mit den Stimmen der SPD, der PDS und der Grünen als Nachfolger von Eberhard Diepgen zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Er bildete bis zu den vorgezogenen Neuwahlen einen Senat aus SPD und Grünen, der von der PDS toleriert wurde.

Bei den vorgezogenen Neuwahlen am 21. Oktober 2001 wurde die Berliner SPD erstmals seit 30 Jahren stärkste Kraft, während die CDU unter Spitzenkandidat Frank Steffel starke Verluste hinnehmen musste. Seit Januar 2002 leitet er als Regierender Bürgermeister einen von den Koalitionsparteien SPD und PDS getragenen Senat.

Am 20. Mai 2006 wurde Wowereit von den 200 Delegierten des SPD-Landesparteitags bei lediglich zwei Enthaltungen erneut zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 17. September 2006 gewählt.

Wowereit war Mitglied des SFB-Rundfunkrats.

Partei

Klaus Wowereit ist als Regierender Bürgermeister Mitglied im Berliner SPD-Landesvorstand. Eine Übernahme des SPD-Landesvorsitzes nach dem Rücktritt Peter Strieders 2004 lehnte er zugunsten Michael Müllers ab.

Politik

Nach Meinungsumfragen ist das persönliche Ansehen Wowereits in Berlin sehr hoch.Karsten Hintzmann: Wowereit deutlich vor Pflüger, Berliner Morgenpost, 6. März 2006

Aufgrund der kritischen finanziellen Lage Berlins zum Zeitpunkt ihrer Amtsübernahme setzten Wowereit und sein Finanzsenator Thilo Sarrazin von Anfang an auf eine rigide Sparpolitik, die auch vor sozialen Einschnitten nicht halt macht. Der größte Einsparposten soll aus dem Personal- hier vor allem dem Beamtenbereich gewonnen werden. Die Stadt Berlin ist als Arbeitgeber aus dem öffentlichen Arbeitgeberverband ausgetreten; die Arbeitszeit der Beamten wurde erhöht.

Bundesratspräsidentschaft

Vom 1. November 2001 bis zum 31. Oktober 2002 war Wowereit Bundesratspräsident.

In seine Amtszeit fiel die umstrittene Entscheidung zum Zuwanderungsgesetz. Eine rechtlich unklare Situation löste er mit einem Vorgehen, mit dem nicht alle Parteien einverstanden waren. Das Bundesverfassungsgericht stellte einen Verfahrensfehler Wowereits fest und erklärte deswegen das Gesetz durch Urteil vom 18. Dezember 2002 für nichtig. Der damalige Bundespräsident Johannes Rau übte eine ungewöhnlich scharfe Parteienschelte wegen des parteitaktischen Verhaltens der SPD-Vertreter und der - wie der saarländische Ministerpräsident Peter Müller öffentlich zugegeben hatte - inszenierten Reaktion („Theater“) der CDU-Vertreter im Bundesrat.

Wahrnehmung in der Öffentlichkeit

Große Bekanntheit erlangte Klaus Wowereit im Jahre 2001, indem er vor seiner Nominierung als Kandidat für das Mißtrauensvotum gegen Eberhard Diepgen und für angestrebte Neuwahlen seine, dem Umfeld schon bewusste, Homosexualität auf dem Sonderparteitag öffentlich bekannt gab, um einer sich abzeichnenden Thematisierung in einigen Medien und den dadurch nicht einschätzbaren Auswirkungen im kommenden Wahlkampf den Wind aus den Segeln zu nehmen. Seine Aussage Ich bin schwul - und das ist auch gut so! wurde zu einem oft zitierten Schlagwort.

Er ist der deutschen Öffentlichkeit auch deshalb bekannt geworden, weil er, vor allem zu Beginn seiner Amtszeit, für einen Politiker außergewöhnlich oft in der Öffentlichkeit, bei Veranstaltungen wie Eröffnungen oder Bällen und im Fernsehen auftrat, zum Beispiel bei Wetten dass..?. Bei einem Gastauftritt in der Fernsehserie Berlin, Berlin im Jahr 2004 spielte er sich selbst. Auch im Film Alles auf Zucker! hat er einen kurzen Auftritt als Regierender Bürgermeister.

Quellen

Weblinks

Mann | Regierender Bürgermeister (Berlin) | SPD-Mitglied | Geboren 1953 | Homosexualität und Politik

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