Der Begriff der Kanzlerdemokratie beschreibt eine mögliche Ausformung des deutschen Regierungssystems, in der der Bundeskanzler eine starke Stellung hat, und steht im Gegensatz zur Koordinationsdemokratie.
Dabei überschreitet der Bundeskanzler eventuell die ihm durch das Grundgesetz (Art. 65) vorgegebenen Prinzipien und erlangt so mehr Macht als ihm das Grundgesetz zugesteht. Es ist umstritten, ob Deutschland nur in bestimmten Zeiten oder immer eine Kanzlerdemokratie ist. Für die zweite Ansicht spricht, dass der Bundeskanzler, beispielsweise im Vergleich zum Reichskanzler der Weimarer Republik, vom Grundgesetz eine starke Position erhält. Er hat die Richtlinienkompetenz (Art. 65 GG), kann durch eine Vertrauensfrage (Art. 68 GG) die Regierungsmehrheit auf seine Seite zwingen, wählt alleine seine Minister (Art. 64 GG) aus und die gesamte Regierung, kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden (Art. 67 GG), außerdem untersteht ihm das Bundeskanzleramt mit dem Bundesnachrichtendienst und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Für die These, dass Deutschland nicht immer oder nur unter Konrad Adenauer eine Kanzlerdemokratie war, spricht die Bedeutung von Koalitionsgremien.
Für das Bestehen einer Kanzlerdemokratie gibt es in der Politikwissenschaft (nach Karlheinz Niclauß) fünf Merkmale:
In der Geschichte der Bundesrepublik lässt sich nach diesen Merkmalen nur in den ersten 12 Jahren (1949–1961) der vierzehnjährigen Adenauer-Ära von einer Kanzlerdemokratie sprechen. Der Vorwurf sich zu einer Kanzlerdemokratie zu wandeln trat auch 2005 wieder auf, als Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage nutzte um den Bundestag aufzulösen, da die Frage auftauchte, ob es in den vorherigen Abstimmungen des Bundestages wirklich Misstrauen zu erkennen gab. Es wurde argumentiert, der Bundeskanzler könne jetzt über die Dauer der Legislaturperiode entscheiden, was einen deutlichen Machtzuwachs bedeutet hätte.
Siehe auch: Politisches System Deutschlands, Kanzlerprinzip, Ressortprinzip, Kabinettsprinzip, Interpellation, Parteiendemokratie, Präsidialdemokratie, Gewaltenteilung
Politik (Deutschland) | Demokratie | Staats- und Verfassungsrecht
This article is licensed under the GNU Free Documentation License.
It uses material from the
"Kanzlerdemokratie".
Home Page • arts • business • computers • games • health • hospitals • home • kids & teens • news • physicians • recreation• reference • regional • science • shopping • society • sports • world