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Berlin_kammergericht.jpg Das Kammergericht (KG) ist das Oberlandesgericht in Berlin. Die Bezeichnung unterscheidet sich von den übrigen Oberlandesgerichten aus historischen Gründen. Andere Kammergerichte gibt es in Deutschland nicht. Der Kammergerichtsbezirk umfasst das vollständige Gebiet des Bundeslandes Berlin. Zu dem Bezirk gehören ein Landgericht und zwölf Amtsgerichte. Das einzige Schöffengericht ist beim Amtsgericht Tiergarten eingerichtet, Familiengerichte bei den Amtsgerichten Pankow-Weißensee und Tempelhof-Kreuzberg. Das einzige Gericht für Landwirtschaftssachen ist beim Amtsgericht Schöneberg eingerichtet, welches auch erstinstanzlich für alle Abschiebehaftsachen zuständig ist.
Geschichte
Erstmals urkundlich erwähnt wurde das Kammergericht 1468. Ursprünglich war es das Hofgericht der Kurfürsten von Brandenburg, d.h. es übte im Namen des Kurfürsten dessen Gerichtsgewalt aus. 1735 wurde das Kammergericht unabhängig vom (inzwischen königlichen) Hof und zog in das Collegienhaus in Berlin (heute Teil des Jüdischen Museums). 1913 zog es in ein eigens errichtetes Gebäude am Kleistpark in Schöneberg, wo es mit einer Unterbrechung von 1945 bis 1997 bis heute (Stand 2006) sitzt. Durch die Teilung Berlins gab es seit 1949 zwei Kammergerichte; das Ostberliner Kammergericht wurde 1961 abgeschafft.
Wie die übrigen Oberlandesgerichte war das Kammergericht Berlin ein Gericht auf Grund des kurfürstlichen Ius de non appellando, also ein Gericht, gegen dessen Urteile keine Berufung vor den kaiserlichen Reichsgerichten eingelegt werden konnte. Es war damit das höchste Gericht im Königreich Preußen. Die Bezeichnung Kammergericht behielt es bis heute bei.
In den Sälen des Gerichtes fand 1944 der Prozess des Volksgerichtshofs gegen die Hitler-Attentäter des 20. Juli 1944 statt. Nach dem Krieg beherbergte das Gebäude des Kammergerichtes verschiedene alliierte Einrichtungen, insbesondere den Alliierten Kontrollrat. Später wurde für kurze Zeit auch ein internationales Militärtribunal eingerichtet, dessen Zweck jedoch allein die Annahme der Anklageschriften blieb. Die Verfahren wurden in Nürnberg fortgesetzt und heißen deshalb auch Nürnberger Prozesse. Am 3. September 1971 wurde in dem Gebäude das Viermächte-Abkommen über Berlin von den Botschaftern der Alliierten unterzeichnet. Als letzte alliierte Einrichtung blieb bis 1990 die Luftsicherheitszentrale der Alliierten in dem Gebäude. Nach der Wiedervereinigung wurde es in deutsche Verwaltung zurückgegeben und beherbergt seitdem wieder das Kammergericht.
Bedeutende Juristen, die am Kammergericht tätig waren
- Sebastian Haffner (d.i. Raimund Pretzel), Referendar
- Ernst Theodor Amadeus Hoffmann, Richter
- Benno Mugdan, Richter
- Hans-Joachim Rehse, Richter
- Stephan Kekulé von Stradonitz, Referendar
- Wilhelm Heinrich Wackenroder, Assessor
- Rudolf Wassermann, Richter
- Christian Schröder, Richter, nun Professor für Strafrecht an der Universität Halle
- Marie Munk, Richterin
Siehe auch
Weblinks
- Internetpräsenz des Kammergerichts
- Informationen über das Kammergericht auf den Internetseiten des Landes Berlin
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