José Luis Rodríguez Zapatero

José Luis Rodríguez Zapatero ^* (* 4. August 1960 in Valladolid, Spanien) ist spanischer Jurist und Politiker. Zapatero gehört der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) an und wurde am 16. April 2004 vom spanischen Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt. Zapatero ist mit Sonsoles Espinosa verheiratet und Vater zweier Töchter.

Leben

Herkunft

Rodríguez Zapatero stammt aus einer Familie mit einer langen linksgerichteten politischen Tradition. Sein Großvater, der im Spanischen Bürgerkrieg auf Seiten der Republikaner kämpfte, wurde von den Nationalisten zu Beginn des Krieges 1936 getötet.

Politisches Engagement

An einem politischen Wahlkampf nahm Zapatero erstmals in Gijón im Jahr 1977 teil, als sich Spanien auf die ersten demokratischen Wahlen seit dem Tod des Diktators Francisco Franco vorbereitete. Sprecher auf dieser Wahlkampfveranstaltung war der Vorsitzende der PSOE Felipe González, der in der Zeit von 1982 bis 1996 Ministerpräsident von Spanien war. Zapatero trat kurze Zeit später in die PSOE ein, nach eigener Aussage, weil er stark von Felipe González Wahlauftritt beeindruckt war.

Im Jahr 1982 stand Rodríguez Zapatero der Jugendorganisation der PSOE in seiner Heimatprovinz León vor. 1986 wurde er zum jüngsten Abgeordneten im spanischen Parlament. 1988 wurde er Vorsitzender der PSOE in der Provinz León. Im Jahr 1997 stieg er in den Vorstand der spanischen Sozialisten auf und wurde schließlich bei einer Kampfabstimmung im Jahr 2000 überraschend zum Parteivorsitzenden der PSOE gewählt.

Präsidentschaft

Aus den kurz nach den Madrider Zuganschlägen vom 11. März 2004 stattfindenden spanischen Parlamentswahlen vom 14. März 2004 gingen die von ihm als Spitzenkandidat angeführten Sozialisten überraschend als Sieger hervor. Mit 164 von insgesamt 350 Abgeordnetensitzen verpassten die Sozialisten dabei nur knapp die absolute Mehrheit. In seiner konstituierenden Sitzung am 16. April 2004 wählte das spanische Parlament Zapatero mit 183 von 350 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten. Er erhielt dabei sowohl die Stimmen seiner Partei als auch Stimmen einiger nationalistischer Regionalparteien. Einen Tag nach seiner Wahl im Parlament ist der neue spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero vereidigt worden. An der Zeremonie im Palast Zarzuela bei Madrid nahmen König Juan Carlos I, Königin Sofia, der abgelöste Regierungschef José María Aznar von der konservativen Volkspartei (Partido Popular) und Spaniens oberster Richter teil.

Positionen

Im Vorfeld der Wahl 2004 befand sich Zapatero politisch auf der Seite der Gegner des Irakkriegs. Unmittelbar nach der Parlamentswahl 2004 hatte er das Verbleiben der spanischen Truppen im Irak mit der Übernahme einer wichtigen Rolle durch die UNO verknüpft. Die Wahrscheinlichkeit hierzu schätzte er jedoch als gering ein. Gleich nach der Wahl zum Ministerpräsidenten am 16. April 2004 bestand deshalb eine seiner ersten Amtshandlungen darin, den baldigen Truppenabzug aus dem Irak bekannt zu geben.

Wegen der Haltung zum Irakkrieg kühlten sich die Beziehungen zu den USA zusehends ab, während Zapatero im Gegensatz zu seinem Vorgänger Aznar für eine stark europaorientierte Politik eintrat. Auch zu Marokko baute Zapatero wieder eine bessere Beziehung auf.

Innenpolitisch steht Zapatero für eine gesellschaftliche Reform-Politik. Er setzt sich für die Gleichberechtigung und eine gemäßigte Auflockerung des spanischen Zentralstaats ein. Wirtschaftspolitisch führt er den ordnungspolitischen Kurs der Vorgängerregierung prinzipiell fort, setzt aber soziale Akzente.

Die offiziell angekündigte Aufnahme von Friedensverhandlungen mit der baskischen Terrororganisation ETA sowie die Legalisierung der Homo-Ehe und der starke Einfluss der katalanisch-nationalistischen Partei ERC, die in der Vergangenheit häufig Zapateros Minderheitsregierung gestützt hat, haben zu einer Polarisierung der spanischen Innenpolitik geführt.

Anfang 2005 legalisierte er etwa 800.000 Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung.

Weblinks