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Jan Peter Balkenende (* 7. Mai 1956 in Biezelinge) ist ein niederländischer Politiker (CDA) und Ministerpräsident der Niederlande.

Leben


Jan Peter Balkenende.jpg Balkenende, ältester Sohn eines Händlers, besuchte Grund- und weiterführende protestantische Schulen in der Nähe seines Heimatortes. Balkenende studierte von 1974 bis 1982 zunächst Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, dann Rechtswissenschaften an der Freien Universität Amsterdam. Nach seiner Promotion 1992 lehrte er dort als Stiftungsprofessor zum Thema "Christlich-soziales Denken über Gesellschaft und Wirtschaft". Er heiratete 1996 die Juristin Bianca Hoogendijk und hat mit dieser eine Tochter.

Politische Karriere

Ab 1982 bis 1998 saß Balkenende für die CDA im Stadtrat von Amstelveen und war von 1994 an Fraktionsvorsitzender. Er arbeitete von 1984 bis 1998 auch für das Wissenschaftliche Institut der CDA.

1998 wurde er erstmals in die zweite Kammer des niederländischen Parlaments gewählt. Er wurde finanzpolitischer Sprecher seiner Partei und befasste sich auch mit sozial-, recht- und innenpolitischen Themen. Er war Fürsprecher einer auf Haushaltssanierung ausgerichteten Finanzpolitik. Am 1. Oktober übernahm er 2001 den Fraktionsvorsitz.

Amtszeit als Ministerpräsident

Für die Wahlen vom Mai 2002 war Balkenende Spitzenkandidat der CDA. Die Wahlen waren von der Ermordung des rechtspopulistischen Politikers Pim Fortuyn überschattet; die CDA errang ihre Position als stärkste Partei der Niederlande zurück. Balkenende bildete mit der rechtsliberalen VVD und der Lijst Pim Fortuyn (LPF) eine Koalition. Er selbst wurde am 22. Juli 2002 als Nachfolger des Sozialdemokraten Wim Kok Ministerpräsident.

Das erste Kabinett scheiterte aber bereits nach 82 Tagen wegen Streitigkeiten vor allem innerhalb der LPF, weshalb die gesamte Regierung zurücktrat und Neuwahlen nötig wurden. Aus diesen ging er wiederum als Sieger hervor. Nachdem Balkenendes Versuche einer großen Koalition mit den Sozialdemokraten fehlschlugen, bildete er eine neue Mitte-Rechts-Koalition mit VVD und D66.

Schwerpunkte der Regierung waren die Reform des Öffentlichen Dienstes, die Bekämpfung der Kriminalität, eine restriktivere Zuwanderungspolitik und drastische Ausgabenkürzungen. Dabei stieß er teilweise auf starken öffentlichen Widerstand und Kritik; die Umfragewerte seiner Partei wie auch für ihn selbst sanken deutlich. Dennoch verteidigte seine Partei bei den Europawahlen von 2004 den Status als stärkste Partei.

Vom 1. Juli 2004 bis 31. Dezember 2004 war er für ein halbes Jahr Vorsitzender des Europäischen Rates als Nachfolger von Bertie Ahern (Republik Irland).

Infolge des Streits um die Einbürgerung der Frauenrechtlerin Hirsi Ali zerbrach die niederländische Regierungskoalition am 29. Juni 2006. Balkenende hat daraufhin seinen Rücktritt angekündigt.

Trivia


Sein jugendliches Aussehen in Verbindung mit seiner Brille und seiner Frisur hat Balkenende in seinem Heimatland den Spitznamen "Harry Potter" eingebracht.

Weblinks


Mann | Niederländer | Politiker (Niederlande) | Ministerpräsident (Niederlande) | Regierungschef | Geboren 1956

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