Resolution 1441

So berufen sich die USA darauf, dass die Resolution im Falle einer Nichtabrüstung des Iraks „ernsthafte Konsequenzen“ androht. Andere dagegen sehen in dem Begriff „ernsthafte Konsequenzen“ nicht die Anwendung von Gewalt inbegriffen. Dagegen hatte die Resolution 678 von 1990, durch die der Zweite Golfkrieg legitimiert wurde, den Einsatz von „allen erforderlichen Mitteln“ erlaubt. Allerdings beschränkte sie sich ausschließlich auf die Befreiung Kuwaits und billigte die Anwendung von Gewalt nur unter Zustimmung des UN-Sicherheitsrats.

Verschiedene Staaten, Völkerrechtler und zahlreiche Einzelpersonen, unter anderem Boutros Boutros-Ghali und Kofi Annan, der zum Zeitpunkt des Beschlusses der Resolution 1441 Generalsekretär der Vereinten Nationen war, gehen davon aus, dass die beiden Resolutionen keine geeignete Rechtsgrundlage und die Kriegshandlungen somit völkerrechtswidrig gewesen seien. Gegenteilige Auffassungen werden vor allem im angelsächsischen Raum von einigen Völkerrechtlern vertreten.

Gerhard Piper, Konfliktforscher am Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit, drückte die von ihm gesehene Beliebigkeit der Resolution 1441 und ihre Konsequenzen folgendermaßen aus: „Zur Zeit geht diese Diskussion weiter in einem zusätzlichem Metier, ob es eine zweite Resolution im UN-Sicherheitsrat geben wird oder nicht. Es sieht so aus, dass die Amerikaner keine zweite bekommen werden und dann sagen werden, ‚okay, wir haben die erste Resolution und auf der Basis greifen wir den Irak an, egal was die anderen sagen werden‘ “ Gerhard Piper u.a. zu den politischen Auswirkungen der Resolution 1441

Gemäß Art. I Sect. 8 Ziff. 11 der US-amerikanischen Verfassung hat der US-Kongress die Kompetenz inne, Kriegserklärungen auszusprechen. Der Kongress erteilte am 11. Oktober 2002, also noch vor der Verabschiedung von Resolution 1441, Präsident George W. Bush eine Blankettermächtigung für den - nötigenfalls auch unilateralen - Krieg im Irak.

Mögliche sicherheitspolitische Gründe

Gegenüber der eigenen Bevölkerung versuchte die US-Regierung, den Krieg vor allem mit angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen sowie einer angeblichen Verbindung mit der Terrorgruppe Al-Qaida zu begründen. Für beides gibt es bis heute keine Belege. Eine von Außenminister Powell vor der UNO als Beweis präsentierte Kaufvereinbarung der irakischen Regierung mit der Regierung von Niger über waffenfähiges Plutonium erwies sich als Fälschung. Kritiker werfen der US-Regierung daher bewusste Täuschung vor, während andere darauf verweisen, dass niemand hätte wissen können, über welche Möglichkeiten Saddam Hussein verfügt habe. Im September 2005 bedauerte Powell in einem ABC-Fernsehinterview seine RedeIRAQ FAILING TO DISARM www.state.gov (US Außenministerium) vom Februar 2003, in der er den Weltsicherheitsrat mit später als falsch erkannten Behauptungen von der Notwendigkeit des Irak-Kriegs zu überzeugen suchte und bezeichnet sie als einen Schandfleck in seiner Karriere. Powell: „Schandfleck meiner Karriere“ FAZ.net 9.9.2005

Die Untersuchungskommission zu den Anschlägen des 11. September schrieb in ihrem Zwischenbericht vom Juni 2004, es gebe keine „glaubwürdigen Belege“, dass die irakische Regierung unter Hussein mit dem Terrornetz zusammengearbeitet habe.

Trotz intensiver Suche wurden, auch nach der Invasion, keine Massenvernichtungswaffen gefunden. Der erste Leiter der 1.400 US-Waffeninspektoren im Irak, David Kay, trat im Januar 2004 unter anderem mit dem Kommentar „Ich denke nicht, dass sie existieren“ zurück. Der Nachfolger Charles Duelfer legte im Oktober 2004 den Abschlussbericht vor. Laut dem Bericht wurden keine Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden und die Programme zur Erlangung derselben lagen spätestens seit Mitte der 90er Jahre auf Eis. Andererseits betont der Bericht, die frühere irakische Führung habe weiter das Ziel verfolgt, nach Beendigung der Waffenkontrollen und Sanktionen die illegalen Waffenprogramme wieder aufzulegen (^*). Auch erwähnt der Bericht, dass es in Bagdad mehrere geheime Laboratorien gegeben hat, die öffentlich nicht bekannt gewesen seien. In ihnen wurde nach 1991 kontinuierlich an der Produktion verschiedener Gifte gearbeitet, allerdings nicht zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen, sondern für die Produktion bzw. Testung kleinerer Giftmengen für Attentate und Geheimdienstaktionen. Auch stellte der Bericht fest, dass Saddam Hussein den Besitz von Massenvernichtungswaffen aktiv angestrebt hatte.

Trotz des Beweises des Gegenteils glaubten im März 2004 57 % und im August 50 % (also ein bzw. 1,5 Jahre nach Beginn des Angriffs) der US Amerikaner, dass der Irak Al-Qaida wesentlich unterstützt hat. Im März 2004 glaubten 60% und August 54 %, der Irak habe Massenvernichtungswaffen oder ein Programm zur Erlangung von Massenvernichtungswaffen gehabt (Quelle PIPA Umfrage 20. August 2004 (engl.), Telepolis 22. August 2004 (deutsch).

Am 29. Mai 2003 erklärte der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz im britischen Magazin Vanity Fair, dass die Frage irakischer Massenvernichtungswaffen vor allem aus politischen Gründen für die Invasion genutzt wurde. Die Massenvernichtungswaffen Bagdads seien nie der wichtigste Kriegsgrund für die USA gewesen. »Aus bürokratischen Gründen« habe sich die US-Regierung auf dieses Thema konzentriert, weil das ein Grund gewesen sei, dem jeder, d.h. die "Bürokratien" Pentagon, Sicherheitsberater des US-Präsidenten, US-Außenministerium, habe zustimmen können. (Hintergrund dieser Äußerung ist die Bürokratie-Theorie der Außenpolitik).

Im Dezember 2005, im Zusammenhang mit weitgehend friedlich verlaufenden Parlamentswahlen im Irak, räumte G. W. Bush ein "dass viele der Geheimdienstinformationen sich als falsch herausgestellt haben."

Siehe auch: Project for the New American Century.

Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen als mögliche Kriegsbegründung

2003 und 2004 wurden 55 von 270 der verdächtigten Massengräber untersucht. 2004 reduzierte Human Rights Watch ihre Schätzung bezüglich der Al-Anfal-Massenmorde an den Kurden um ein Drittel. Korrektur der Schätzung der Opferzahlen des Al-Anfal-Massenmordes

Auch der Krieg gegen Serbien, an dem sich die Bundesrepublik Deutschland aktiv beteiligte, und den viele Menschen befürworteten, obwohl er ohne UN-Resolution geführt wurde und völkerrechtlich umstritten war, wurde mit Menschenrechtsverletzungen begründet. Einen Vergleich des Irak-Kriegs mit dem Kosovo-Krieg hält der Direktor des Human Rights Watch, Kenneth Roth allerdings für unzulässig:

„Die wichtigste Frage bleibt diejenige nach den Massenmorden. So brutal Saddams Regime auch war, seine Repressionsakte im März 2003 waren nicht von jener außergewöhnlichen Größenordnung, die eine humanitäre Intervention gerechtfertigt hätte. In der Vergangenheit hatte es solche Fälle zwar gegeben, etwa den Genozid von 1988, als das Regime 100.000 Kurden abschlachtete. Aber 2003 gab es einen solchen Anlass nicht.“Kenneth Roth über die mangelnde Vergleichbarkeit mit dem Kosovo-Krieg

Kenneth Roth schloss aus dem Fehlen eines Massenmordes außergewöhnlicher Größenordnung (Februar 2004): „Also ist das erste und wichtigste Kriterium für eine Intervention nicht erfüllt. Auch war das Motiv, Saddam anzugreifen, nicht in erster Linie humanitär. Als der Krieg begann, waren Saddams Menschenrechtsverstöße höchstens ein Randthema.“ „Auch war das Motiv, Saddam anzugreifen, nicht in erster Linie humanitär. Als der Krieg begann, waren Saddams Menschenrechtsverstöße höchstens ein Randthema.“

Schon kurz vor dem Krieg sagte Kenneth Roth: „Dieser Krieg, das ist zunächst mal festzuhalten, ist kein Krieg, der für das Wohlergehen der Menschen im Irak geführt wird“ Roth über die Kriegsgründe.

Mögliche geopolitische und wirtschaftliche Hintergründe

Als Hinweise darauf, dass diese Vermutungen stimmen, sehen Befürworter der These unter anderem die Sicherheitsmaßnahmen in den eroberten irakischen Gebieten. Nach dem Einmarsch der US-Truppen und Beendigung der größeren Kampfhandlungen sicherten die Soldaten in erster Linie für die Ölindustrie wichtige Anlagen. Andere wichtige Objekte wurden nicht geschützt. So konnte beispielsweise das Bagdader Museum direkt nach Einmarsch der US-Truppen ungehindert geplündert werden. Auch wurden 380 Tonnen Sprengstoff gestohlen, obwohl der Standort des ausgeraubten Sprengstoff-Depots den UN-Waffeninspektoren bekannt war und sie die US-Armee ermahnt hatten, dieses sorgsam zu überwachen. Die US-Regierung argumentierte demgegenüber, dass Anschläge auf Öl-Fördertürme, Pipelines und Raffinerien erheblichen Schaden anrichten könnten, wie es 1991 in Kuwait geschah. Die brennenden Quellen wurden damals teilweise erst nach Monaten gelöscht. Darüber hinaus soll der Wiederaufbau des Landes vor allem auch aus den Öl-Einnahmen finanziert werden.

Herfried Münkler argumentiert demgegenüber, die USA hätten schon im Kuwait-Krieg dafür interveniert, dass der Ölpreis auf dem Weltmarkt festgelegt werde. Das sei etwas anderes als das klassische imperialistische Interesse eine zentrale Ressource unter die politische Verfügung zu bringen. Wenn es den USA allein darum gegangen wäre, den Weltmarktpreis für Öl kurzfristig zu drücken, wäre dies am ehesten mit einer Beendigung des Irak-Embargos zu erreichen gewesen. Andere Sicherheitsexperten zogen den Schluss, dass der „Griff nach dem Öl“, wie der Irak-Krieg von Kritikern auch genannt wurde, hinsichtlich eines möglichen Embargos zu riskant und langfristig sogar kontraproduktiv sei.

Paul O'Neill, Finanzminister und Mitglied des National Security Council im Bush Kabinett bis Dezember 2002, hat bei Interviews zu seinem Buch The Price of Loyalty behauptet, dass die Planung zur Invasion des Iraks schon auf der ersten Sitzung des Nationaler Sicherheitsrates im Januar 2001 besprochen wurde. Zitat O' Neill „Alles drehte sich darum, wie man's machen könnte“. Er zitiert Bush mit „Findet mir einen Weg, es zu tun.“ In dem Buch wird auch beschrieben, dass es schon lange vor den Anschlägen vom 11. September, Memos mit einer hypothetischen Aufteilung des zu fördernden irakischen Öls gegeben haben soll.

Nach israelischen Angaben hat die irakische Regierung die Hinterbliebenen von palästinensischen Selbstmordattentätern, deren Häuser regelmäßig von den israelischen Besatzungstruppen zerstört wurden, finanziell unterstützt. So könnte ein weiterer Kriegsgrund gewesen sein, die Besatzungspolitik Israels zu unterstützen bzw. die Sicherheitslage in Israel zu verbessern.

Am 1. Mai 2005 veröffentlichte die The London Times das so benannte „Downing Street Memo“, die Mitschrift eines Meetings von Premierminister Tony Blair mit seinen engsten Beratern am 23. Juli 2002, in dem ihm auch von Gesprächen mit Regierungsvertretern in den USA berichtet wurde. Acht Monate vor Beginn der Invasion stand, wie den Aufzeichnungen zu entnehmen ist, fest, dass in Washington eine militärische Aktion als unvermeidlich angesehen wurde („Military action was now seen as inevitable.“). „Bush wanted to remove Saddam, through military action, justified by the conjunction of terrorism and WMD. But the intelligence and facts were being fixed around the policy.“ („Bush wollte Saddam entfernen, mit militärischen Mitteln, gerechtfertigt durch eine Verknüpfung von Terrorismus und Massenvernichtungswaffen. Aber die geheimdienstlichen Informationen und Fakten wurden dieser Politik entsprechend zurechtgelegt.“)

Als weiterer verborgener Kriegsgrund wird die Tatsache vermutet, dass Zweifel an der künftigen Bündnistreue Saudi-Arabiens auftauchten und die US-Armee einen neuen militärischen Brückenkopf im Nahen Osten benötigte. Ähnlich sieht das auch Münkler. Diese Vermutung wird dadurch erhärtet, dass unmittelbar nach dem (vorläufigen) militärischen Sieg US-Truppen aus Saudi-Arabien in den Irak verlegt wurden.

Auch die Absicht Saddam Husseins, künftig nur noch den Euro anstelle des Dollars als Zahlungsmittel für Öllieferungen zu akzeptieren, soll nach der Petrodollar-Theorie maßgeblich die Kriegsentscheidung beeinflusst haben. Wären andere Länder diesem Beispiel gefolgt, so hätte dies fatale Konsequenzen für die USA gehabt.

Geostrategische Interessen könnten beim Irak-Krieg ebenfalls eine entscheidende Rolle gespielt haben. Dafür spricht die Tatsache, dass die seit der Islamischen Revolution ohnehin schon sehr kühlen diplomatischen Beziehungen der USA zum Iran aufgrund dessen angeblicher Bestrebung, Atomwaffen bauen zu wollen, sich nochmals verschlechtert haben. Sofern der Irak die nötige Stabilität erreicht, könnten die USA den Iran aus zwei Richtungen angreifen. Erstrebenswert scheint auch ein besserer Zugang zu den Truppen in Afghanistan, das aus amerikanischer Sicht von unzuverlässigen Verbündeten umgeben ist, entweder, weil sie ebenfalls politisch instabil sind (Pakistan) oder im Einflussbereich Russlands liegen (Uzbekistan). Sollte den USA tatsächlich eine Stabilisierung der Region gelingen, so stünde ihnen, im Zusammenhang mit neu entstehenden Militärbasen in Osteuropa und Zentralasien sowie bereits vorhandenen in der Türkei eine sichere Versorgungs- und Truppenverlegungskette an Basen offen, die langfristig auch einen Zugriff auf die Volksrepublik China ermöglichen würde, deren Umkreisung sich bereits abzeichnet.

In direkter Nachbarschaft zum Irak befindet sich aber auch Syrien, ebenfalls Teil der „Achse des Bösen“. Obwohl es in der Nachfolgedoktrin der „Achse des Bösen“, den „Vorposten der Tyrannei“, nicht vorkommt, hat sich der Druck auf die syrische Führung erhöht, da es nun von Verbündeten der USA umschlossen ist

Rechtliche Aspekte

Unterzeichnerstaaten des Statuts von Rom des Internationalen Strafgerichtshofs können nicht wegen eines Angriffskriegs verurteilt werden, da im Statut festgehalten wurde, eine eigene Definition dieses Verbrechen müsse erst vereinbart werden. Damit ist nicht vor 2009 zu rechnen. Es wäre allerdings möglich, ein Rechtsgutachten beim Internationalen Gerichtshof einzuholen.

Militärischer Ablauf

Ende 2002 verlegten die USA und Großbritannien Truppen in die Golfregion, um die Invasion des Iraks vorzubereiten. Am 21. Februar 2003 gab der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt, dass die Stärke der Truppen in der Golfregion nun für einen Angriff auf den Irak ausreiche. Es seien über 200'000 US-Soldaten in der Region.

Der Krieg mit der US-Bezeichnung Operation Iraqi Freedom, begann am 20. März 2003 mit gezielten Bombardements in Bagdad; Ziel war nach Angaben der Amerikaner ein Aufenthaltsort Saddam Husseins. Dies war jedoch nur der „offizielle“ Auftakt. Bereits vorher (im Grunde genommen seit Einrichtung der Flugverbotszonen im südlichen Irak) hatten die Amerikaner immer wieder gezielt Stellungen der Iraker im südlichen Irak aus der Luft angegriffen und entsprechend geschwächt gehalten. Im Rahmen der Kriegsvorbereitungen waren ebenfalls bereits wenige Tage vor dem 17. März die Grenzzäune zwischen Kuwait und Irak an einigen Stellen durchbrochen worden. Nach Berichten der Times sollen zudem bereits mehrere Tage vor Beginn des Krieges Soldaten des britischen Special Air Service verdeckt bei Umm Kasr und entlang der Grenze zu Kuwait operiert haben.

Die Bodenbewegungen kamen am 20. März in Gang. Von Kuwait aus überschritten amerikanische und britische Truppen die Grenzen zum Irak, zudem drangen in Jordanien stationierte amerikanische Einheiten auf irakisches Gebiet vor. Dieser Einmarsch wurde von massiven Luftangriffen, insbesondere auf das Regierungsviertel in Bagdad, begleitet. Ziel dieser so genannten Shock-And-Awe(Angst und Entsetzen)-Kampagne war einerseits die Zerschlagung der irakischen Kommunikations-Infrastruktur, andererseits die Demoralisierung der irakischen Truppen. Dies gelang auch: In den ersten beiden Tagen drangen diese Truppen etwa 200 km ins Landesinnere ein. Trotz der generellen Unterlegenheit der irakischen Truppen ist dies auf zwei ihrer wesentlichen Schwächen zurückzuführen. Ihre streng zentralistische Kommandostruktur, die sich in einer rigiden Befehlstaktik und einer unnötigen Belastung hoher Offiziere, die sogar taktische Entscheidungen absegnen mussten, äußerte, lähmte die irakischen Truppen gegen die subsidiäre Auftragstaktik und den modularen Truppenaufbau der Amerikaner.

Während der folgenden Tage sind fünf wesentliche Hauptschauplätze des Krieges auszumachen:

Hauptschauplätze

1. Die britischen Truppen konzentrierten sich im Süden des Iraks auf die Einnahme der Hafenstadt Umm Kasr, der Sicherung der Ölquellen im Süden des Landes und der Einkreisung und anschließenden Einnahme der Stadt Basra.
2. Spezialeinheiten der US Armee übernahmen die Sicherung zweier wesentlicher Flugplätze im Westen des Iraks, und dienten wohl auch dazu, eine Pufferzone zwischen die vermuteten Massenvernichtungswaffen des Iraks und Israels zu legen.
3. Die 3. Infanterie Division der amerikanischen Armee stieß vom Süden aus entlang des Euphrat in Richtung Bagdad vor. Die 1. US-Marinedivision rückte entlang des Tigris vor.
4. Im Norden des Iraks wurden offenbar die Stellungen der Iraker an der Grenze zu den autonomen Kurdengebieten massiv aus der Luft unter Beschuss genommen. Dort zogen sich die irakischen Truppen zunehmend zurück. In die freiwerdenden Räume rückten kurdische Truppen nach, die von Spezialeinheiten der Amerikaner und einigen Luftlandetruppen unterstützt wurden.
5. Die de facto seit Ende des zweiten Golfkrieges vorhandene Lufthoheit der Amerikaner wurde genutzt, um permanente Angriffe auf taktische/strategische Ziele in Städten zu fliegen sowie die Bodentruppen zu unterstützen.

Auf heftigsten Widerstand stießen diejenigen Truppen, die gegen Bagdad vorrückten. Etwa nach zehn Tagen geriet dieser Vormarsch ins Stocken. Dafür waren mehrere Gründe verantwortlich: Zum einen ein sehr heftiger Sandsturm, der Waffensysteme wie zum Beispiel Hubschrauber stark gefährdete, ein massiver Widerstand irakischer Truppen, die kritische Passagen über den Euphrat zu schützen versuchten, sowie das schnelle anfängliche Vorrücken, das eine lange Nachschublinie relativ ungesichert zurückließ.

Dann jedoch brach der irakische Widerstand (nicht der Milizen) schnell zusammen. Basra wurde etwa eine Woche lang von britischen Truppen eingekreist gehalten, dann rückten die Truppen am (ca.) 6. April in die Stadt ein, ohne auf wirklichen Widerstand zu stoßen. Nach Spekulationen der französischen Zeitung Le Journal de Dimanche und der ägyptischen Zeitung al Usbu wurde ein enger Vertrauter von Saddam Hussein, General Mahere Sufian al-Tikriti, vom CIA mit 25 Millionen US-Dollar bestochen und habe daraufhin die Truppen der Republikanischen Garde zurückgezogen.

Bagdad wurde durch die amerikanischen Bodentruppen etwa am 3. April erreicht. Der Flughafen der Stadt wurde am 4. April eingenommen. Am 7. April rückten amerikanische Truppen erstmals ins Stadtzentrum vor. Obwohl zunächst ein Häuserkampf in Bagdad befürchtet worden war, fand dieser nicht statt; Bagdad war im Grunde eine offene Stadt. Am 9. April befand sich das Zentrum Bagdads unter der Kontrolle der amerikanischen Streitkräfte. Später gaben Offizielle der US Army den Grund für den geringen Widerstand (die high-way Straßen durch die Wüste waren völlig intakt, es gab keine Minen und so gut wie keinen Widerstand um Bagdad) bekannt - man hatte einige Offiziere schon im Vorfeld der Kampfhandlungen bestochen.

Zahlen

Soldaten im Einsatz

• Alliierte: 300.000 Soldaten, davon
  • 255.000 US-Amerikaner
  • 45.000 Briten
  • 2.200 Australier
• Irak: 380.000

Getötete

• Alliierte: 171 Soldaten, davon
  • 138 US-Amerikaner
  • 33 Briten
• Irak (US-amerikanische Schätzung)
  • mindestens 2.300 Soldaten
  • ca.40000 Zivilisten
• 10 Journalisten - 86 Journalisten seit Beginn des Krieges im Irak (Quelle: "Reporter ohne Grenzen" Stand: März 2006)

insgesamt seit Kriegsbeginn (Stand vom 02. Juli 2006Iraq Coalition Casualty Count)

• 2.763 getötete Koalitionssoldaten davon
  • 2.537 US-Soldaten
  • 113 britische Soldaten
  • 32 italienische Soldaten
  • 18 ukrainische Soldaten
  • 17 polnische Soldaten
  • 13 bulgarische Soldaten
  • 11 spanische Soldaten
  • 4 dänische Soldaten
  • 3 slowakische Soldaten
  • 2 Soldaten aus El Salvador
  • 2 estnische Soldaten
  • 2 holländische Soldaten
  • 2 thailändische Soldaten
  • 2 australische Soldaten
  • 2 rumänische Soldaten
  • 1 ungarischer Soldat
  • 1 kasachischer Soldat
  • 1 lettischer Soldat

(jeweils aktuelle Daten sind verfügbar unter ^*)

Zivilisten

• • Die Angaben sind sehr unterschiedlich, offizielle Angaben liegen nicht vor.
    • Iraqbodycount zählt auf Grundlage von mindestens zwei übereinstimmenden Berichten, aus unterschiedlichen Medienorganen ca. 40.000 (Stand Mai 2006) getötete Zivilisten.
    • Eine Studie der Johns Hopkins University vergleicht die Sterblichkeit im Irak von 14,6 Monaten vor dem Invasionsbeginn im März 2003 mit den folgenden 17,8 Monaten. Sie kommt auf bis zu 100.000 (ohne Falluja) zusätzlich Gestorbenen. Genauer, mit 95 % Wahrscheinlichkeit, zwischen 8.000 Toten und 194.000 Toten, inklusive Falluja ^*, unter der Zivilbevölkerung. Laut dieser Studie starben die Zivilisten zumeist durch die Koalition, aber auch durch den Widerstand und Terroranschläge. Die Studie wurde von der Zeitschrift The Lancet im Oktober 2004 veröffentlicht.
    • Eine auf der The Lancet Studie beruhende Untersuchung des Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien vom 12. Juli 2005 geht in dem Zeitraum von Januar bis Dezember 2003 von 39.000, durch direkte Gewalteinwirkung, getöteten Zivilisten aus.
  • Im Dezember 2005 sprach US-Präsident Bush von etwa 30.000 getöteten Irakern seit Beginn des Angriffs März 2003.
  • Für April 2006 wurden Zahlen von 1.091 getöteten Zivilisten genannt. Dies entspricht etwa 30 Toten pro Tag. "BBC.co.uk Iraq killings top 1,000 in April"

Verwundete

• Offizielle Angaben über die Anzahl der verwundeten Iraker stehen nicht zur Verfügung.
• 18.356 verwundete US-amerikanische Soldaten seit Beginn des Krieges (Daten vom 25. Juni 2006, Quelle: http://icasualties.org/oif/)

Kriegsgefangene

• Iraker: über 7.000. Irakische Soldaten und ausländische Kämpfer (größtenteils aus anderen arabischen Ländern). Sie wurden während der ersten Kriegswochen in mehreren provisorischen Lagern sowie im britischen Hauptgefangenenlager in Umm Qasr (später Camp Bucca) gefangen gehalten. Das Internationale Komittee vom Roten Kreuz begann seine Gefangenenbesuche dort am 31.3.2003. Viele blieben noch Monate, ja Jahre später gefangen.
• US-Amerikaner: 7. Sie wurden in einem Bauernhof nördlich von Bagdad gefangen gehalten und beim Vordringen der US-Armee wieder freigelassen. Das IKRK bemühte sich um Zugang, der aber wegen der sich überstürzenden Ereignisse nicht mehr gewährt wurde. Über Misshandlungen ist nichts bekannt.

Kosten

• USA: 79 Milliarden US-Dollar für den Krieg und seine Folgen, davon 62,6 Milliarden US-Dollar reine Kriegskosten
  • Seit Beginn des Krieges etwa 293 Milliarden US-Dollar (Stand 02.Juli 2006National Priorities Project: Cost of War.)
• Großbritannien: 3 Milliarden Pfund = 4,5 Milliarden Euro
• Der Wiederaufbau des Iraks wird laut UN-Schätzung in den ersten drei Jahren mindestens 28 Milliarden Euro kosten

Waffeneinsatz der Alliierten

• 15.000 Präzisionsbomben, 8.000 ungesteuerte Sprengkörper und 800 Marschflugkörper wurden bei 30.000 Einsätzen eingesetzt.
• Die US-Armee hat nach einer Studie der Brookings Institution seit Beginn des Irak-Konflikts im März 2003 mindestens 33 Hubschrauber verloren, mindestens 20 davon wurden abgeschossen.

Rolle der Medien in dem Krieg

In den USA selbst wurden dabei die von der Regierung veröffentlichten Kriegsgründe von den amerikanischen Massenmedien weitgehend übernommen und kaum anders lautende Begründungen veröffentlicht. Die New York Times schrieb am 18. Juli 2004, dass die gesamte amerikanische Presse gegenüber den Kriegsbegründungen der US Regierung nicht skeptisch genug gewesen sei.

Musiker, die sich kritisch zum Krieg äußerten, wurden von einigen amerikanischen Radiostationen nicht mehr gespielt. Zum Beispiel die Dixie Chicks, deren Sängerin Natalie Maines sagte, sie „schäme sich“, aus dem selben Staat (Texas) wie Bush zu stammen.

Die Nachrichtenagentur Al-Dschasira hatte Bilder von toten irakischen Zivilisten und gefangenen amerikanischen Soldaten gezeigt. Der Korrespondent des Senders an der Wallstreet wurde von der Börse mit dem Argument ausgeschlossen, man habe keine Ressourcen. Während des Krieges versuchte der Sender einen englischsprachigen Webauftritt aufzubauen; dieser war während des Krieges aufgrund von Hackerangriffen und technischen Problemen kaum zu erreichen. Während des Afghanistankrieges wurde das Büro des Senders in Kabul von einer US-amerikanischen Präzisionsrakete getroffen. Im Irakkrieg wurde ein Hotel in Basra, in dem sich die Mitarbeiter von Al-Dschazira aufhielten, direkt von der Artillerie der Alliierten beschossen. Vier Granaten trafen das Hotel. Bei der Einnahme Bagdads wurde das Al-Dschazira-Büro von US-Streitkräften beschossen; ein Korrespondent kam ums Leben, ein Kameramann wurde verwundet.

Ebenfalls bei der Einnahme Bagdads wurde das Palestine-Hotel von einem Panzer beschossen. In dem Hotel hielten sich zahlreiche ausländische Journalisten auf. Zwei Menschen kamen dabei um, mehrere wurden verletzt. US-General Buford Blount sagte, der Panzer sei angeblich vom Hotel aus beschossen worden. Mehrere vor Ort anwesende Reporter berichteten jedoch, es habe vom Hotel aus keine Schüsse auf den Panzer gegeben.

Im Irak kamen im Jahr 2003 während des Krieges und in der Nachkriegszeit 14 Journalisten umTote Journalisten von Kriegsbeginn bis Dezember 2003. Im Jahr 2004 wurden 19 Journalisten getötet Getötete Reporter im Jahr 2004.

Besonders kritisiert wurde der Einsatz von sogenannten Embedded Journalists. Da diese Reporter bei den kämpfenden Truppen der USA und Großbritanniens „eingebunden“ waren, wurde befürchtet, dass ein zu vertrautes Verhältnis zwischen Soldaten und Reportern eine objektive Berichtererstattung erschweren könnte.

Seit dem Beginn des Irak-Krieges wurden sehr viele Anti-Kriegs- und Anti-Bush-Filme gedreht. Der bekannteste dieser Filme ist Fahrenheit 9/11 von Michael Moore, der weltweit Beachtung fand. Kritisiert wird, dass der Regisseur Informationen aus dem Zusammenhang gerissen darstellt. Im Rahmen seiner Rede zur Oscarverleihung für den Film Bowling for Columbine (2002) kritisierte Moore die Irakpolitik („Shame on you Mr. Bush!“) von George Bush. Daraufhin unterbrach man seine Rede, stellte das Mikro ab und machte die Musik wieder lauter.

Kriegsverbrechen

Folter und Misshandlungen im Abu-Ghuraib-Gefängnis

Auch sind im Mai 2004 Aussagen und Bilder von Vergewaltigungen an irakischen Gefangenen im Abu Ghuraib durch US Soldaten in die Medien gelangt (CBS News, ZNetZNet über Vergewaltigungen an irakischen Frauen).

Hinzu kommt eine Reihe von Todesfällen. Diese Todesfälle waren keine schlichten Unfälle, als die sie zunächst dargestellt wurden, sondern durch systematische Folter bis zum Tod bedingt.

Weltweite Reaktionen auf Foltervorwürfe

Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey bestellte die Botschafter der USA und Großbritanniens zu sich, um gegen die Misshandlung von irakischen Gefangenen zu protestieren.

Der deutsche Außenminister Joschka Fischer verurteilte die Folter irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Gefängnis Abu Ghuraib.

Auch die Vereinten Nationen verurteilten diese Handlungen.

In größter Besorgnis äußerte sich auch der Heilige Stuhl: Der Skandal heizte den Hass der Araber gegen den Westen und vor allem gegen die Christenheit an, sagte der Außenminister des Vatikans, Erzbischof Giovanni Lajolo der Tageszeitung La Repubblica. „Die Misshandlungen? Sie sind ein größerer Schlag für die USA als der 11. September. Der Punkt ist, dass dies nicht von Terroristen herbeigeführt wurde, sondern von Amerikanern gegen sich selbst“, sagte der Erzbischof.

Unter anderem musste der US-amerikanische Verteidigungsminister sich einem öffentlichen Ausschuss des US-Kongresses stellen. Mitglieder der US-amerikanischen Opposition forderten seinen Rücktritt.

Reaktionen Großbritanniens und der USA auf die Foltervorwürfe

• Inzwischen haben sich der amerikanische Präsident Bush und Donald Rumsfeld öffentlich für diese Vorfälle entschuldigt.
• Widersprüchliche Aussagen: Sowohl die USA als auch ihr engster Verbündeter Großbritannien denken erstmals über einen Abzug aus dem Irak nach. Wenn die Irakische Übergangsregierung nach der Machtübernahme am 30. Juni dies wünsche, werde sich die US-Army zurückziehen, sagten der Statthalter Paul Bremer, US-Außenminister Colin Powell und sein britischer Amtskollege Jack Straw. Dem hat aber anschließend Präsident Bush widersprochen: Die US-Streitkräfte werden auch nach der für Ende Juni geplanten Machtübergabe an eine Übergangsregierung im Irak bleiben.
• US-Soldaten dürfen bei ihren Verhören in Gefängnissen in Irak keinen Zwang mehr ausüben. Der oberste Kommandeur der US-Truppen in Irak, Ricardo Sánchez, verbot bisher gebilligte Maßnahmen wie Schlafentzug oder stundenlanges Ausharren in der Hocke.
• Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz hat eingeräumt, dass die Verhörmethoden amerikanischer Soldaten in irakischen Gefängnissen gegen die Genfer Konvention verstoßen. Er widersprach damit seinem Vorgesetzten Donald Rumsfeld, der diese Praktiken zuvor noch verteidigt hatte.
• Am 19. Mai 2004 wurde Jeremy Sivits - der einige der Folterfotos geschossen hatte - als erster Soldat von einem Militärgericht zu einem Jahr Haft verurteilt. Außerdem wird er unehrenhaft aus der Armee ausgeschlossen und degradiert.
• Präsident Bush sagte der Bagdader Tageszeitung Assaman, dass der Skandal um die Misshandlung irakischer Gefangene durch US-Soldaten rückhaltlos aufgeklärt werde.

Gezielte Tötung eines wehrlosen Gegners in Falludscha

Durch Rachegelüste motivierte Tötung von Zivilisten durch US-Soldaten

Sollten die Vorwürfe zutreffen, so wäre dies laut Menschenrechtlern der schlimmste Fall absichtlicher Tötung von irakischen Zivilisten durch US-Soldaten seit der Okkupation des Iraks.

Deutschsprachiger Artikel: ^*

Vergewaltigung und Mord durch US-Soldaten

Rolle der Bundesrepublik Deutschland

Laut einer 2002 vom Stern in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage sprachen sich 80% der deutschen Bevölkerung gegen jegliche deutsche Beteiligung am Irak-Krieg ausForsa-Umfrage: Germans Overwhelmingly Oppose War in Iraq-Poll auf http://www.globalpolicy.org/ngos/advocacy/protest/iraq/2002/1113german.htm 13. November 2002.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied im Urteil vom 21. Juni 2005 (2 WD 12.04): Gegen den Irak-Krieg „bestanden und bestehen gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UN-Charta und das sonstige geltende Völkerrecht.“ Gleiches gelte für die deutschen „Unterstützungsleistungen“ so Urteilte das BVerwG "eine Beihilfe zu einem völkerrechtlichen Delikt ist selbst ein völkerrechtliches Delikt". Das BVerwG geht in seiner Urteilsbegründung sogar weiter und spricht davon das der „neutrale Staat“ völkerrechtlich gehalten sei, „jede Verletzung seiner Neutralität, wenn nötig mit Gewalt, zurückzuweisen“.

Im Januar 2006 wurde in der ARD berichtet, dass deutsche Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) am Irakkrieg beteiligt gewesen seien. Zwei Mitarbeiter des BND seien während des Krieges 2003 in der irakischen Hauptstadt geblieben und hätten mit dem amerikanischen Militärgeheimdienst DIA zusammengearbeitet. Ein BND-Agent sei für seine Arbeit mit einem amerikanischen Militärorden ausgezeichnet worden. Der BND bestätigte die Anwesenheit von zwei Agenten. Es habe sich um eine Operation im Rahmen des gesetzlichen Auftrags gehandelt. Die deutsche Tätigkeit soll im Ausspähen eines Bombenzieles bestanden haben, die Anwesenheit von Luxusklassefahrzeugen sei als Indiz für die Anwesenheit von Saddam Hussein bestätigt worden. Beim Bombardement des Gebäudekomplexes wurden mehrere Zivilisten getötet, Hussein wurde nicht getroffen.

Rolle der Bundeswehr

Die Bundeswehr war mit dem deutschen ABC Abwehr Bataillon Kuwait ab Februar 2002 im Camp Doha/Kuwait bis Juni 2003 stationiert. Diese Einheit war als Teil des multinationalen Großverbandes CJTF Consequence Management unter amerikanischem Kommando MARCENT / USCENTCOM. Zu Beginn der Offensive Iraqi Freedom wurde dieser deutsche Verband am 21. März 2003 mit ca. 110 Soldaten gezielt personell verstärkt und wuchs bis Mitte April 2003 auf ca. 210 Soldaten. Der Verband war darauf eingestellt im gesamten AOR (Area of Responsibility) USCENTCOM eingesetzt zu werden (hierzu gehört auch der Irak) und führte gemeinsame Ausbildung und Übungen im Aufmarschgebiet unter amerikanischem Kommando vor Ort durch. Aus Camp Doha heraus wurde die Landoffensive durch die Operationszentrale Coalition Forces Land Component Command (CFLCC) gesteuert. Daher wurde Camp Doha direkt mit taktischen Waffen der irakischen Armee (u. a. Al Samoud II, Ababil 100 etc.) insgesamt 26 mal aus dem Raum Basra heraus direkt angegriffen (13 Einschläge). Die amerikanischen Streitkräfte hatten dies bereits bei den operativen Vorbereitungen der Irakoffensive rechtzeitig berücksichtigt und im Camp Doha einen multinationalen ABC-Abwehrgroßverband (CJTF Consequence Management) mit deutscher, tschechischer, rumänischer und ukrainischer Beteiligung aufgestellt. Die Bundeswehr war somit an der Vorbereitung der Bodenoffensive im Irak unmittelbar beteiligt. Mit dem Einsatz von ABC-Abwehrkräften der Bundeswehr unter amerikanischem Kommando im Camp Doha/Kuwait und der damit verbundenen Bereitstellung von ABC-Aufklärung und Dekontaminationseinrichtungen (SPZ Fuchs; HEP 90) im AOR USCENTCOM wurden die amerikanischen Streitkräfte vor Ort direkt unterstützt. Soweit bekannt kam es letztlich zu keinem unmittelbaren Einsatz deutscher Soldaten auf irakischem Staatsgebiet während der Bodenoffensive. Soldaten des ABC Abwehr Btl. wurden soweit bekannt auch nicht im Stab CFLCC eingesetzt.

Rolle von privaten Militärdienstleistern

Hinzu kommt jedoch eine Vielzahl privater Militärdienstleister und Private Sicherheits- und Militärfirmen, die im Auftrag des US-Militärs oder großer (Öl-)Unternehmen tätig sind. Deren Anzahl wurde 2004 auf 80 mit 15.000 Söldnern geschätzt (offizielle Zahlen werden nicht bekannt gegeben) womit die Söldnertruppen hinter den US-Streitkräften das zweitstärkste Kontingent im Irak stellen würden. Für gewöhnlich werden getötete Söldner auch nicht als Kriegsgefallene mitgezählt, was die Opferzahlen der Koalitionsstreitkräfte dementsprechend verfälscht, nehmen manche dieser Organisationen doch entgegen jeglicher Beteuerungen der USA auch aktiv an Kampfhandlungen teil, oder unterstützen durch Bewachungstätigkeiten passiv die Koalitionstruppen. Die größten dieser Unternehmen sind:

• The Hart Group: Schutz von Elektrounternehmen
• ISI Group: Schutz der Koalitionsgebäude
• Eriny's International: Schutz der Erdölinfrastruktur
• Custer Battles: Flughafensicherung
• DynCorp: Ausbildung der irakischen Polizei (Auftragswert: 40 Mio. $)
• Blackwater USA: Eskorten und Leibwache
• Armor Group: Minenräumung
• Kroll: Leibwache
• Global Risk International: Leibwache

Den privaten Militärdienstleistern kommt im Irak eine Sonderstellung zu, da nicht geklärt ist, an welches Recht diese Unternehmen gebunden sind, und diese auch keine Auskunft über Mitarbeiterzahlen oder Opferzahlen abgeben müssen.

Widerstand gegen den Krieg

Widerstand der Verbündeten

Hauptbegründungen für diesen Schritt waren:

• ein Militärschlag würde den islamischen Fundamentalismus und damit auch den Terrorismus schüren
  • das Risiko von terroristischen Anschlägen würde nicht verringert, sondern erhöht
  • die Anstrengungen zur Unterstützung eines gewaltlosen und demokratischen Islam würden gefährdet
  • andere Missionen (wie in Afghanistan) würden gefährdet
  • in einigen Staaten (z.B. Syrien, Jordanien, Saudi Arabien, Pakistan) könnte es zu fundamentalistischen Putschen kommen
• die Grenzen der Nationalstaaten könnten erneut in Frage gestellt werden, was angesichts der häufigen Kriege zwischen den arabischen Nationen im 20. Jahrhundert eine akute Fragestellung werden könnte)
• andere Staaten (wie z.B. Nordkorea) könnten ihrerseits einen Irakkrieg als Rechtfertigung präventiver Militärschläge nutzen
• hohe finanzielle Kosten der Stationierung von Soldaten im Irak
• kaum Möglichkeiten, den Irak in der Nachkriegszeit durch westliche Staaten zu stabilisieren und zu demokratisieren
• mangelnder Wille in der eigenen Bevölkerung, einen Krieg zu führen: Friedensbewegung
• in Deutschland speziell negative Grundhaltung der Bevölkerung infolge des Zweiten Weltkrieges, nochmals einen Krieg zu führen

Diese Verbündeten zogen eine diplomatische Lösung vor, um den Irak weiter zu entwaffnen und die Demokratisierung der Region voranzubringen. Ein erfolgreiches Beispiel sei Willy Brandts Ostpolitik der 1970er Jahre, die letztlich die friedlichen Revolutionen im damaligen Ostblock erst ermöglicht habe.

Demonstrationen

Fortlaufende Kritik

Schriftsteller aus aller Welt haben den dritten Jahrestag des Einmarsches in den Irak am 20. März zum «Tag der politischen Lüge» ausgerufen. In einer Erklärung der Berliner Peter-Weiss-Stiftung kündigten die Autoren öffentliche Lesungen in vierzig Städten von Europa, Amerika, Asien und Australien an ^*.

Damit solle das Bewusstsein für Inhalt und Form der politischen Lüge geschärft werden, so die Stiftung, die alljährlich das Berliner Literaturfestival veranstaltet. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören unter anderem aus Deutschland Ulla Hahn, Elke Heidenreich, Peter Schneider und Christoph Hein sowie Amitav Ghosh aus Indien (dem Gastland der Buchmesse 2006), die Amerikaner Siri Hustvedt und Paul Auster, Claudio Magris aus Italien, Orhan Pamuk aus der Türkei sowie Literaturnobelpreisträger Harold Pinter, Hanif Kureishi und Doris Lessing aus Großbritannien.

Bei den Lesungen soll ein Text des Amerikaners Eliott Weinberger vorgetragen werden. In dem Text «Was ich hörte vom Irak» stellt der Autor Aussagen von amerikanischen Regierungsangehörigen und deren Verbündeten vor und nach dem Kriegsbeginn gegenüber ^*.

Verlust an Kulturgütern

Ein Teil der zunächst vermissten und der geplünderten Kulturgüter kam seit dem Krieg wieder zum Vorschein. Die amerikanischen Behörden haben nach eigenen Angaben viele aus dem Nationalmuseum in Bagdad stammende Manuskripte und Kunstgegenstände sichergestellt. Andere Objekte waren von den irakischen Behörden in Kellern des Nationalmuseums verborgen oder in andere Gebäude ausgelagert worden (teilweise schon beim zweiten Golfkrieg) und überdauerten die Wirren.

Mit dem Zusammenbruch der früheren Staatsverwaltung zerfielen die Aufsichts- und Schutzorganisationen über die regionalen Bodendenkmäler und Museen. Seither zerstörten organisierte illegale Raubgrabungen grossflächig einige der bekannten Ruinenstätten und entwendeten wertvolles Fundmaterial, um es dem illegalen Handel zuzuführen.

Unter dem Dach der UNESCO nahm im Mai 2004 ein Internationales Koordinationskomitee zur Sicherung des Kulturerbes des Irak seine Tätigkeit auf. Das University of Pennsylvania Museum koordiniert mit anderen Institutionen die Dokumentation über den Verlust irakischen Kulturguts: «The looting of the Iraq National Museum and other art and archaeology museums in Iraq is a tragedy of vast proportions to the Iraqi people, and to all those who care about understanding our shared human heritage.» Mit den Plünderungen im Irak befasst sich auch die International Foundation for Art Research [http://www.ifar.org/tragedy.htm.

Siehe auch

• Zweiter Golfkrieg
• Irak-Konflikt
• Spaltung der Europäischen Union über die Irak-Frage
• Der Krieg der USA gegen den Terrorismus
• Achse des Bösen
• Ricardo Sánchez
• George Casey
• Irak - Nachkriegszeit ab 2003
• Abu Ghraib http://commons.wikimedia.org/wiki/Abu_Ghraib_prisoner_abuse_images

Verweise

Quellen