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Der Interfraktionelle Ausschuss (IFA) des Reichstages, wurde am 6. Juli 1917 gegründet und bildete den Auftakt zur akuten Parlamentarisierung des 2. Deutschen Reiches. Er war ein Koordinationsgremium der Parteien Sozialdemokratische Partei (SPD), Fortschrittliche Volkspartei (FVP), der Nationalliberalen (NL) und der Zentrumspartei. Diese Parteien bildeten seit der Reichstagswahl von 1912 die Mehrheit im Reichstag. Sein eigentlicher und unmittelbarer Gründungsanlass war die Beratung über die Verfassung einer Friedensresolution des Reichstages. Man wollte darüber bestimmen, ob es einen Frieden mit oder ohne Annexionen, also einen Siegfriede oder einen Verständigungsfriede geben sollte. Der Interfraktionelle Ausschuss (kurz: IFA) sollte dabei die politisch - programmatischen Gemeinsamkeiten der vier Parteien ausloten.

Der IFA war ein Ausschuss der öfter tagte als der Reichstag und so schneller auf die aktuellen Probleme in der Politik reagieren konnte. Bei den mehrfachen Regierungsneubildungen während des Ersten Weltkrieges hatte der IFA darüberhinaus die Funktion eines Koalitionsausschusses der in ihm vereinigten Parteien. Er stellte quasi gemeinsame Regierungsminimalprogramme auf, die dann von den neuen Reichskanzlern angenommen werden mussten, wenn sie nicht Gefahr laufen wollten, die Reichstagsmehrheit gegen sich zu haben.

Seine überragende Bedeutung für die Parlamentarisierung erhielt der IFA vor allem wegen seiner Innenpolitischen Aktivitäten. Tatsächlich wurde in ihm aber mehr über Aussenpolitik debattiert als über Innenpolitik. Zitat Payer: "Die Parlamentarisierung ist dem Volke Wurscht", es brauche aber einen anständigen Frieden.

Der IFA hatte einen psychologischen Effekt auf seine Mitglieder, die führenden Köpfe der Mehrheitsparteien. Die Enge Zusammenarbeit und das häufige Ausbalancieren von parlamentarischen Kompromissen wirkte vertrauensbildend und beschleunigte so den Verständigungs- und Konsensbildungsprozess, der im bloßen Reichstag erheblich länger gedauert hätte.

Laut Udo Bermbach markiert die Institutionalisierung einer Parlamentsmehrheit den Beginn einer Parlamentarisierung in einem konstitutionellen Regierungssystem.

Literatur

  • Bermbach, Udo: Vorformen parlamentarischer Kabinettsbildung in Deutschland.
  • Huber, Ernst Rudolf: Deutsche Verfassungsgeschichte.
  • Rauh, Manfred: Die Parlamentarisierung des Deutschen Reiches.
  • Ritter, Gerhard A.: Gesellschaft, Parlament und Regierung.
  • Ritter, Gerhard A.: Regierung, Bürokratie und Parlament in Preussen und Deutschland von 1848 bis zur Gegenwart.
  • Schönberger, Christoph: Die überholte Parlamentarisierung; in Historische Zeitschrift (HZ): Band 272 (2001).

Deutsche Geschichte

 

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