Geschichte Haitis

Haiti ist durch seine sehr wechselvolle und unruhige Geschichte geprägt. Stets stand es im Schatten weltpolitischer Ereignisse und wurde des Öfteren zum Spielball externer Machtinteressen jeglicher Art. Des Weiteren kämpfen Schwarze und französische Mulatten um die Vorherrschaft. So wundert es nicht, dass seit seiner Unabhängigkeit vor etwa 200 Jahren in Haiti 32 Militärputsche stattgefunden haben.

Geschichte bis zur Unabhängigkeit der Dominikanischen Republik

Siehe: Geschichte Hispaniolas.

Geschichte seit der Unabhängigkeit der Dominikanischen Republik bis 1915

Nach dem Abfall der Dominikanischen Republik von Haiti am 27. Februar 1844 rief Herard Rivière über den Osten der Insel den Blockadezustand aus, rief die Nationalgarde zu den Waffen, und schon am 10. März 1844 brachen zwei Heere, 20.000 Mann stark, nach Osten auf. Die eine Kolonne, unter Pierrot, einem schwarzen General, wurde jedoch schon auf dem Marsch von Pimentel bei Seybo geschlagen, und auch die zweite, unter Rivière selbst, erlitt am 9. April bei Santiago erneut eine Schlappe.

Nun empörten sich in Haiti die Schwarzen gegen die Mulatten. Um zu retten, was noch zu retten war, willigten diese ein, dass ein Schwarzer, Guerrier, zum Präsidenten gewählt werden sollte, zumal dieser bei seinem hohen Alter und seiner unmäßigen Neigung zum Trunk Hoffnung gab, dass die wirkliche Leitung der Geschäfte nach wie vor in den Händen der Farbigen bleiben würde. Wirklich wurde Guerrier schon Anfang 1845 ein Opfer seiner Trunksucht.

Unter seinem Nachfolger Pierrot machten die Mulatten einen Versuch, ihren alten Einfluss wiederzugewinnen, und erhoben sich am 25. September 1845, um die Zurückberufung Rivières zu erzwingen. Die Bewegung wurde jedoch sofort unterdrückt, und die Mulatten sahen sich nun blutigen Verfolgungen ausgesetzt. Der Hass der Schwarzen äußerte sich unter anderem in einem Gesetz, das jede Ehe zwischen Weißen und Schwarzen verbot. Als sich Anfang 1846 der Volksunwille gegen den Präsidenten Pierrot wandte, gab dieser seine Sache sofort auf und trat in den Privatstand zurück.

Der durch diese Revolution am 28. Februar 1846 auf den Stuhl gehobene Präsident war General Jean Baptiste Riché. Die Verfassung von 1843 wurde durch die vom 14. November 1846 ersetzt, welche im Wesentlichen die von 1816 war. Der Präsident, ein fast 70jähriger Mann, aber noch von hoher Tatkraft, stellte in kurzer Zeit den Frieden auf der Insel wieder her, vermehrte die Hilfsquellen des Landes und ließ sich die Zivilisierung des haitischen Volkes angelegen sein. Zu früh für Haiti starb er am 27. Februar 1847.

Der als sein Nachfolger proklamierte General Faustin Soulouque versprach zwar in einem Erlass vom 3. März, das frühere Ministerium beizubehalten und die Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Er begann jedoch seine Regierung mit einem Ministerwechsel, der die den Weißen feindlichsten Schwarzen an das Ruder brachte, und Vorbereitungen zu einem Krieg gegen die Nachbarrepublik traf. Im März 1849 kam es zu einem Einfall in San Domingo. In der Schlacht bei Savanna Numero am 22. April 1849 behaupteten die Dominicanos jedoch unter General Santana nach einem fürchterlichen Gemetzel das Feld. Soulouques Heer löste sich auf, und Santana würde dem westlichen Staat ein völliges Ende gemacht haben, wenn ihn nicht ein Aufstand nach San Domingo zurückgerufen hätte.

Kaiserreich

Nach seiner Rückkehr von dem erfolglosen Feldzug ließ Soulouque sich am 26. August 1849 in Port-au-Prince zum Kaiser ausrufen und setzte sich in der Kathedrale selbst die Krone auf. Als Kaiser Faustin I. ordnete er nun sein Reich ganz nach napoleonischem Vorbild und umgab sich mit einer glänzenden Kaisergarde. Das Ausland reizte er durch Monopolisierung von Zucker und Kaffee, zeitweilige Sperrung der Häfen gegen fremde Schiffe und hohe Steuern, die er den auswärtigen Kaufleuten auferlegte. Nur den energischen Vorstellungen der Konsuln von England, Nordamerika und Frankreich gelang es endlich im Sommer 1850, die Aufhebung dieser Monopolisierung zu erwirken, doch trat an deren Stelle ein erhöhter Ausgangszoll auf Kaffee und andere Hauptausfuhrartikel.

Im Innern herrschte der Kaiser willkürlich und grausam. Am 30. September 1850 begann er abermals die Feindseligkeiten gegen San Domingo. Doch das Landheer des Kaisers erlitt am 9. Oktober in den Bergen von Banica wiederum eine bedeutende Niederlage. Anfang 1851 boten endlich England, Frankreich und die Vereinigten Staaten ihre Vermittlung bei den Feindseligkeiten an. Neue Eroberungspläne Faustins auf San Domingo, trotz der Protestaktionen Frankreichs und Englands im Dezember 1855 ins Werk gesetzt, scheiterten aber so kläglich wie die früheren. In der Savanne von San Tome wurde das 18.000 Mann starke, teils unter Faustins, teils unter General Fabre Geffrards Kommando stehende Heer am 22. Dezember geschlagen. Der Kaiser selbst floh und überließ die kaiserliche Kasse samt Bagage etc. dem Feind. Er ließ hierauf drei Generäle und mehrere Offiziere - angeblich aufgrund des Einverständnisses der Dominicanos - erschießen, sammelte die Reste seines Heeres, erlitt aber mit 10.000 - 12.000 Mann in der "großen Savanne" (Sabanalarga) am 24. Januar 1856 eine zweite entscheidende Niederlage. Zwar verkündete er unmittelbar nach seiner Rückkehr durch eine Proklamation, dass der Krieg gegen San Domingo nur vorläufig aufgeschoben sei, doch führten die Vermittelungen Englands und Frankreichs sowie die kühne Haltung der Dominicanos noch in demselben Jahr zum Abschluss eines dreijährigen Waffenstillstandes.

Wiederherstellung der Republik

Inzwischen erfolgte Faustins Sturz. Eifersüchtig auf das Ansehen, das sein General Geffrard bei den Truppen genoss, hatte er bereits dessen Verhaftung und Hinrichtung angeordnet, als dieser, noch rechtzeitig gewarnt, am 21. Dezember 1858 nach Gonaïves entkam und hier von den Truppen des Distrikts Artibonite zum Präsidenten von Haiti ausgerufen wurde. Faustins Regierung war so verhasst, dass Geffrard schon am 15. Januar 1859 ohne Widerstand in Port au Prince einziehen und die Präsidentschaft übernehmen konnte. Er schützte den nach Jamaika abziehenden Exkaiser vor der Volkswut und nahm auch sonst keine politischen Verfolgungen vor. Intelligent und aktiv, begünstigte er Künste und Wissenschaften und gewährte volle bürgerliche und religiöse Duldung, rief aber eben hierdurch beständige Opposition von Seiten der Schwarzen alten Schlags hervor. Die Armee wurde verringert, der frühere liberale Zolltarif wiederhergestellt und eine Flotte gegründet. Mehrere Revolten wurden niedergeworfen, namentlich 1865 mit Hilfe Englands auch die der Partei der sogen. Lizards („Eidechsen“) unter dem Rittmeister Salnave.

Diesem gelang es jedoch zwei Jahre später, Geffrard zu stürzen und wurde daraufhin auf vier Jahre zum Präsidenten gewählt, worauf eine neue Verfassung der Republik verkündet wurde.

Aber schon 1868 erhob sich die Partei der Cacos („Papageien“) unter General Nissage Saget gegen die Partei Salnaves; Saget siegte nach zweijährigen Kämpfen, eroberte 1869 Port au Prince und ließ 1870 Salnave erschießen. Saget wurde darauf für vier Jahre zum Präsidenten der Republik gewählt.

Ihm folgte 1874 General Michel Domingue. Da dieser und sein Neffe, der Vizepräsident Rameau, durch Habsucht und Erpressung allgemeine Unzufriedenheit erregten, kam es 1876 zu einem Aufstand, infolge dessen am 19. Juli 1876 das Haupt der Nationalen, General Boisrond Canal, zum Präsidenten gewählt wurde. Doch schon im Juli 1879 wurde Boisrond Canal, dessen Regierung keine glückliche war, durch die Gegenpartei der Liberalen nach einem blutigen Straßenkampf in Port au Prince, bei dem ein großer Teil der Stadt in Flammen aufging, gestürzt und General Salomon zum Präsidenten erhoben. Ein Ausstand unter Salomons Rivalen Boyer Bazelais, welcher 1883 in Miragoane ausbrach, wurde nach hartnäckigen Kämpfen Ende 1883 unterdrückt.

Die Intervention der USA 1915 bis 1934

Westindien und Zentral-Amerika (Doppelseitige Farbkarte).jpg Am 28. Juli 1915, unmittelbar nachdem eine Menschenmenge Präsident Vilbrun Guillaume Sam gelyncht hatte, wurde Haiti durch die USA besetzt. Offizielles Ziel der Intervention war es, die öffentliche Ordnung in dem von inneren Konflikten zerrissenen Land wieder herzustellen.

Nach Ansicht von Historikern richtete sie sich aber auch gegen den deutschen Einfluss in Haiti. Deutsche Einwanderer dominierten damals die Wirtschaft des Landes und in Washington fürchtete man, dass das Deutsche Reich Flottenstützpunkte in der Karibik-Republik einrichten könnte. 1918, kurz vor Ende des Ersten Weltkriegs, wurde Haiti gezwungen Deutschland den Krieg zu erklären, womit der Weg zur Enteignung der Deutschen frei war.

Die amerikanische Besatzung dauerte 19 Jahre und war für Haiti in vieler Hinsicht traumatisch. Zwar bauten die Amerikaner Straßen, Krankenhäuser und Telefonanlagen. Doch mit ihrem rassistischen Hochmut gegen Schwarze und Mulatten demütigten sie die Haitianer zutiefst. Die Besatzer verpflichteten für ihre Straßenprojekte Bauern zur Zwangsarbeit und ihr Kampf gegen die "Caco"-Rebellen forderte tausende Menschenleben. Der Voodoo wurde als "Satanskult" unterdrückt.

Der Zweite Weltkrieg

Während des Zweiten Weltkrieges erklärte Haiti dem Deutschen Reich am 12. Dezember 1941 den Krieg. Mit dem Kriegseintritt der Vereinigten Staaten am Tag zuvor wurden auch zahlreiche Staaten Mittelamerikas, die durch Bündnisse mit den USA verbunden waren, in den Krieg hineingezogen. Noch am Tag der deutschen Kriegserklärung an die Regierung in Washington erklärten die Staatschefs von Costa Rica, Guatemala und der Dominikanischen Republik den Achsenmächten den Krieg; Kuba, Nicaragua, Haiti, Honduras und El Salvador folgten am nächsten Tag. Allerdings war diese Beteiligung am Zweiten Weltkrieg eher formal, es gab keinen relevanten Beitrag der mittelamerikanischen Staaten zu den Kampfhandlungen.

Die Duvalier-Diktatur

Siehe auch: François Duvalier

1957 wurde der Arzt François Duvalier, genannt Papa Doc mit Hilfe des Militärs zum Präsidenten gewählt und brachte so sich und seinen Familienclan in die Schlüsselpositionen des Staates. Er entmachtete systematisch die mulattische Elite. Nach seinem Tod 1971 trat sein Sohn Jean-Claude Duvalier, genannt Baby Doc, seine Nachfolge an und ließ sich als Präsident auf Lebenszeit bestätigen. Im Jahr 1984 kam es zu ersten Unruhen. Zwei Jahre später wurde das Kriegsrecht ausgerufen. Jean-Claude Duvalier wurde im weiteren Verlauf abgesetzt und ging ins französische Exil.

Die Zeit des Übergangs von 1986 bis Aristide

Nach Baby Docs Absetzung und Flucht begann die Zeit des Übergangs mit weiteren Versuchen eine stabile Republik zu bilden. Das Einkammerparlament mit 59 Sitzen wurde aufgelöst. Am 21. März 1986 ernannte sich General Henri Namphy zum Präsidenten. Am 19. Oktober 1986 wurde bei einer nur fünfprozentigen Beteiligung eine verfassungsgebende Versammlung gewählt, die für 1987 eine Präsidialrepublik mit einer entsprechenden Verfassung vorbereiten sollte. Am 29. März 1987 erfolgte mit großer Mehrheit die Annahme der neuen Verfassung durch das Volk.

Es wurde ein Abgeordnetenhaus mit 83 Mitgliedern, das alle vier Jahre gewählt wird, und ein Senat mit 27 Mitgliedern, der alle sechs Jahre gewählt wird, installiert. Alle fünf Jahre sollte das Staatsoberhaupt direkt gewählt werden.

Im November 1987 mussten die Wahlen zum Parlament abgebrochen werden, da die immer noch zahlreichen Anhänger von Duvalier wahlwillige Bürger bedrohten und sogar ermordeten.

Leslie Manigat wurde dann im Januar 1988 als Präsident gewählt, aber schon im Juni vom Militär wieder entmachtet. Der heutige Ministerpräsident Gerard Latortue war übrigens Außenminister im Kabinett. Nachdem General Namphy eine nur aus Militärs bestehende Regierung ernannte, erfolgte drei Monate später schon der nächste Putsch, diesmal durch Generalleutnant Avril.

Im Jahr 1990 stürzte General Hérard Abraham den Diktator Prosper Avril und übergab die Macht an Zivilisten um so dem Weg für freie Wahlen zu ebnen.

Die Amtszeit von Jean Bertrand Aristide

In diesen Wahlen gewann Jean Bertrand Aristide 1990 die Präsidentenwahlen, wurde aber bereits 1991 durch einen Armeeputsch gestürzt. General Raoul Cédras übernahm die Macht. Es folgten drei düstere Jahre für das Land. Misswirtschaft, Terror und Korruption bestimmten den Alltag der Bürger, eine Flüchtlingswelle zum US-Militärstützpunkt Guantanamo in Kuba setzte ein. Trotz oftmaliger Wechsel der Position des Ministerpräsidenten verbesserte sich die Lage nicht, im Gegenteil. Nun wurden Wirtschaftssanktionen verhängt und der internationale Druck stieg.

Am 19. September 1994 intervenierten die USA in Haiti nach 1915 ein zweites Mal und setzte Jean Bertrand Aristide wieder ins Präsidentenamt ein. Er löste zu Beginn des Jahres 1995 das Militär auf, stärkte aber im Gegenzug den Polizeiapparat (Chimeres). Der spätere Rebellenführer und Gegenspieler Guy Philippe kehrte aus Ecuador in seine Heimat zurück und stieg im neu geschaffenen Polizeiapparat schnell auf. 1995 wurde er dann zum Polizeichef von Cap-Haïtien. Ein weiteres Ziehkind von Aristide, René Préval, wurde zum Präsidenten ernannt.

Am 31. März 1995 wurde Haiti unter ein UNO-Mandat gestellt, das Ende 1997 wieder auslief. Während dieser Zeit funktionierte das öffentliche Leben einigermaßen.

Nachdem im Januar 2000 die Interventionstruppen der USA das Land verließen, fanden vier Monate später umstrittene Parlamentswahlen statt. Es gewinnt die Partei Aristides (Lavalas(kreolisch f. Lawine)-Familie) die Mehrheit der Parlamentssitze. Die internationale Hilfe für Haiti wird eingestellt.

Nachdem am 26. November 2000 Jean-Bertrand Aristide mit 91,8% der Stimmen erneut zum Präsidenten gewählt wird, wurden Vorwürfe laut, dass diese Wahl manipuliert worden sei. Aristide trat sein Amt am 7. Februar 2001 an. Im November 2002 nahm die Zahl der Protestkundgebungen gegen Aristide weiter zu, der Ruf nach einem Rücktritt wurde lauter. Immer wieder kam es zu Zusammenstößen zwischen Aristide-Gegnern und regierungstreuen Demonstranten.

Die Revolution 2004

Der Sturz von Jean Bertrand Aristide

Am 200. Unabhängigkeitstag am 1. Januar 2004 kam es zu schweren Unruhen in Haiti, die mit Schüssen gegen den Präsidenten Jean Bertrand Aristide und seinen südafrikanischen Amtskollegen Thabo Mbeki in der Stadt Gonaïves begannen. Haitianische Polizisten und südafrikanische Sicherheitsleute erwiderten das Feuer. Im ganzen Land kam es daraufhin zu Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und den Sicherheitskräften.

Gegen Aristide gerichtete Aufstände, vor allem der "Revolutionären Widerstandsfront des Artibonite" (FRRA), brachten das Land Anfang Februar an den Rand eines Bürgerkrieges. Am 5. Februar 2004 hatten die Aufständischen unter ihrem Anführer Butteur Métayer in der Stadt Gonaïves (160 Kilometer nordwestlich von Port-au-Prince) die Macht übernommen.

Nachdem am 14. Februar 2004 die früheren Putschisten Louis-Jodel Chamblain und Guy Philippe aus ihrem Exil in der Dominikanischen Republik zurückgekehrt waren, schlossen diese sich dem Aufstand an. Die Rebellen eroberten daraufhin in den folgenden Tagen zahlreiche Städte und Orte im Norden der Karibikrepublik.

Schließlich erreichten die Truppen Ende Februar Port-au-Prince. Nun gab der amtierende Präsident Jean-Bertrand Aristide dem Druck der Rebellen und der USA nach, die ihn bis dahin unterstützt hatten, und verließ das Land am 29. Februar 2004 (kurioserweise der Geburtstag von Guy Philippe) mit zunächst unbekanntem Ziel. Nach Aristides Flucht übernahm der Oberste Richter Boniface Alexandre die Amtsgeschäfte des Staatsoberhaupts in der Hauptstadt. Bei den bewaffneten Auseinandersetzungen waren bis Anfang März 2004 mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen.

Am 4. März 2004 kündigte der Anführer der Rebellen Guy Philippe an, ihre Waffen niederzulegen, was er dann später wieder relativierte. In der Hauptstadt Port-au-Prince demonstrierten am selben Tag Tausende für die Rückkehr von Aristide. Am 7. März 2004 schossen unbekannte Täter auf friedliche Demonstranten und töteten mindestens sechs Menschen. Erstmals seit Beginn der Unruhen kam auch ein ausländischer Journalist ums Leben.

Jean Bertrand Aristide im Exil

Von seinem Exilort in Bangui, Zentralafrikanische Republik aus warf Aristide am 1. März 2004 den USA vor, ihn gegen seinen Willen aus dem Land gebracht zu haben. Die US-Regierung dementierte umgehend; man sei lediglich bei der Flucht ins Ausland behilflich gewesen, hieß es weiter.

Am 9. März 2004 teilte ein Rechtsanwalt von Aristide mit, dass man die USA und Frankreich wegen Entführung verklagen will. Der konkrete Vorwurf lautete, die Regierung von US-Präsident George W. Bush habe Aristide aus Haiti entfernen wollen und Frankreich habe durch den Verstoß gegen internationales Recht dabei geholfen.

Unterstützung erhielt Aristide am 9. März 2004 jetzt auch von der Afrikanischen Union (AU) und der Gemeinschaft der Karibikstaaten. Die 53 Staaten umfassende AU erklärte an ihrem Hauptsitz Addis Abeba, die Entfernung Aristides aus seinem Amt sei verfassungswidrig. Dabei gehe es nicht um Personen, sondern um die Grundsätze der Demokratie. Außerdem forderte die aus 15 Staaten bestehende Karibische Gemeinschaft eine internationale Untersuchung der Entführungsvorwürfe. Aristides Anwalt hatte vorher erklärt, dass man auch Beschwerde bei den Vereinten Nationen einlegen wolle, wenn man die Unterstützung einiger afrikanischer Staaten bekomme.

Weiterhin rief Aristide zum Widerstand gegen die seiner Meinung nach inakzeptable Besatzung auf. So sagte er bei seinem ersten öffentlichen Auftritt: Ich bin der demokratisch gewählte Präsident und bleibe es auch.

Die Ankündigung südafrikanischer Regierungsvertreter vom 5. März 2004, der Aufenthalt Aristides in der Zentralafrikanischen Republik sei nur vorübergehender Natur bestätigte sich acht Tage später. Jamaika gewährte am 13. März 2004 dem Ex-Präsidenten ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht. Die neue Regierung zeigte sich darüber besorgt, könne doch eine solche Nähe Aristides zu Haiti weitere Unruhen schüren. Als weitere Reaktion auf diesen Vorgang berief die neue Regierung am 15. März 2004 ihren Botschafter von der jamaikanischen Nachbarinsel Jamaika ab und fror die Beziehungen zu dem Staat ein. Jamaikas Premierminister Percival J. Patterson versicherte jedoch, dass er Aristide ausschließlich aus "humanitären Gründen" einreisen lasse, bevor ein endgültiges Exilland außerhalb der Region für ihn gefunden sei. Er müsse sich jeglicher politischer Betätigung enthalten.

Der 22. März 2004 brachte eine neue Wendung der Exilfrage. Nigeria will dem gestürzten nun Asyl gewähren. Man sei dazu vorübergehend bereit, teilte das Präsidentenamt in der nigerianischen Hauptstadt Abuja mit.

Am 1. April 2004 kündigte die haitianische Übergangsregierung an, eine unabhängige Kommission zur Untersuchung von Korruptionsvorwürfen gegen den gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide einrichten. Das Gremium solle alle Verstöße auflisten, um dann formell seine Auslieferung zu beantragen.

Nachdem die Gemeinschaft der karibischen Staaten (Caricom - Caribbean Community) Südafrika am 10. Mai 2004 offiziell darum gebeten hat den entmachteten Staatschef einreisen zu lassen, hat die südafrikanische Regierung am 13. Mai 2004 bekannt gegeben, dass sie nach Rücksprache mit den Regierungen von Frankreich und den USA, Aristide zeitweilig aufnehmen wird.

Am 30. Mai 2004 brach er von Kingston, der jamaikanischen Hauptstadt, zusammen mit seiner Frau und seinen zwei Töchtern ins Exil nach Südafrika auf. Dort wurde er am 31. Mai von Präsident Thabo Mbeki begrüßt. Nach eigenen Angaben will er sich nur vorübergehend in Südafrika aufhalten, bis sich die Lage in Haiti wieder beruhigt hat. Er sieht sich immer noch als rechtmäßiger Präsident des Landes.

Übergangszeit

Ausländische Truppenpräsenz

Die USA, Frankreich und Chile entsandten am 29. Februar 2004, also noch am selben Tag, an dem Aristide das Land verlassen hat, erste Truppen nach Haiti. Insgesamt befanden sich im März 2004 1.600 US-Soldaten, 800 französische und 130 chilenische Soldaten im Land.

Brasilianische Regierungsvertreter teilten am 4. März 2004 mit, dass sie sich, wenn gewünscht, mit 1.100 Soldaten an einer UN-Truppe für Haiti beteiligen könnten. Brasilien ist damit das erste Land, das ein solches Angebot unterbreitet. Und tatsächlich, am 9. April 2004 teilte der brasilianische Verteidigungsminister José Viegas mit, dass Brasilien im Juli 2004 die Führung der neuen UN-Friedenstruppen in Haiti übernehmen wird. Das südamerikanische Land werde dazu 1.470 Soldaten von Heer, Marine und Luftwaffe in die Karibik-Republik schicken. Viegas legte Wert auf die Klarstellung, dass der militärische Einsatz der Brasilianer in Haiti ganz anderer Natur sei als jener der USA in Irak.

In Port-au-Prince traf am 17. März 2004 ein erstes 170 Mann starkes kanadisches Kontingent der offiziellen internationalen Friedenstruppe ein, welches die Eingreiftruppen ablösen soll. An der auf 90 Tage ausgelegten Mission beteiligen sich auch die USA, Frankreich und Chile, die bereits Truppen außerhalb des Mandates entsandt hatten.

Französische Soldaten rückten am 19. März 2004 von der Hauptstadt Port-au-Prince aus in den Norden des Landes aus, der bisher von den Rebellen gehalten wurde. Ein Konvoi von 150 Mitgliedern der französischen Fremdenlegion erreichte die Stadt Gonaïves, 250 Soldaten nahmen in der Hafenstadt Cap-Haïtien ihre Positionen ein. In beiden Städten haben sich die Rebellen nur dann zur Niederlegung ihrer Waffen bereit erklärt, wenn die Anhänger Aristides gleichziehen. Rebellenführer Butteur Metayer sagte in Gonaïves, man werde den einrückenden Franzosen alle Gewehre aushändigen, mit denen man in den letzten Wochen gekämpft habe.

Am 1. Mai 2004 erteilte der UN-Sicherheitsrat offiziell das Mandat für den Einsatz von 6700 Blauhelmen und 1200 Zivilpolizisten. Die UN-Soldaten lösten die in Haiti stationierte multinationale Truppe unter US-Führung im Juni ab.

Bildung einer Übergangsregierung nach Aristide

Die Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung kamen am 5. März 2004 weiter voran. Es wurde eine Wahlkommission gebildet, die dem neuen, am 8. März 2004 vereidigten Übergangspräsidenten Boniface Alexandre einen neuen Premierminister vorschlagen soll. Am 9. März 2004 schlug die Kommission den Juristen und Wirtschaftsexperten Gerard Latortue als neuen Ministerpräsident vor. Er nahm die Berufung an und kehrte einen Tag später aus seinem Exil in Florida nach Haiti zurück. Am 12. März 2004 wurde er vereidigt und trat damit offiziell sein Amt an. Hauptaufgabe seiner Regierung wird es sein, freie Wahlen zu organisieren.

Bei der Regierungsbildung solle nach Willen von Latortue auch der gemeinsam mit ihm nach Haiti zurückgekehrte frühere General Hérard Abraham eine führende Rolle spielen, sagte Latortue. Abraham hatte 1990 nach dem Sturz des Diktators Prosper Avril die Macht an Zivilisten übergeben und den Weg für die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes geebnet. Port-Au PrinceHaiti2004.jpg Latortue löst damit seinen Vorgänger Yvon Neptune ab, der noch die alte Regierung unter dem gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide geführt hatte. Präsident Alexandre rief seine Landsleute in der Zwischenzeit zur Versöhnung auf. Bei seiner Amtseinführungszeremonie bedankte er sich ausdrücklich bei der internationalen Gemeinschaft für deren Hilfe. Dieses Ziel verfolgt er der neue Ministerpräsident, der sich am 12. März 2004 bereits mit Vertretern der Aristide-Partei Lavalas traf, um seinem Ziel der nationalen Versöhnung mit der Einbindung aller relevanten Kräfte des Landes näher zu kommen.

Am 17. März 2004 wurde das neue Kabinett vorgestellt, zu diesem Zweck traf sich im Vorfeld der Ministerpräsident mit Vertretern aller Seiten zu einem Gespräch. Latortue ernannte 13 neue Minister, jedoch kein Mitglied der Lavalas-Partei des gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide wurde berücksichtigt. Latortues Vorgänger Yvon Neptune warnte deshalb vor einer weiteren Polarisierung in Haiti.

Am 6. April 2004 einigte sich die Übergangsregierung schließlich endgültig auf einen Fahrplan für Neuwahlen. Der neue Präsident soll sein Amt dann am 7. Februar 2005 antreten, zuerst hatte man Ende 2004 die Wahlen geplant.

Die wichtigsten Politiker der neuen Übergangsregierung im Überblick

Innenminister und Innere Sicherheit: Hérard Abraham (Ex-General)
Außenminister: Yvon Siméon (ein enger Vertrauter Latortues)
Finanzminister: Henry Bazin (Vorsitzender der Vereinigung der Ökonomen Haitis)
Justizminister: Bernard Gousse

Aktuelle Situation

Die Rolle des Militärs nach Aristide

Nach der Nominierung des neuen Ministerpräsidenten Gerard Latortue durch den Rat der Weisen warf der ehemalige Oberst Himler Rebu der Kommission vor, man hätte einen taktischen Fehler begangen, sich nicht für Herard Abraham zu entscheiden. Abraham war der ehemalige Oberbefehlshaber der haitianischen Armee. Die unmittelbare Priorität müsse sein, bewaffnete Unruhen zu vermeiden, und dafür sei Abraham der bessere Mann. Rebu, in den späten achtziger Jahren selber Putschführer, plädierte für eine starke Persönlichkeit, die nun das Amt des Verteidigungs- und Innenministers besetzen müsse.

Nachdem Latortue dieser Forderung Folge leistete und Herald Abraham in das Amt berief, gab der neue Innenminister am 18. März 2004 sogleich bekannt, wieder eine Armee aufstellen zu wollen. Aristide hatte diese Anfang 1995 aufgelöst.

Status der Auslandsbeziehungen nach der Revolution

Beziehungen zur Dominikanischen Republik

Die Streitkräfte des Nachbarlandes Dominikanische Republik kündigten nach den Ereignissen eine Verstärkung ihres Einsatzes an der Grenze an. Dies habe Staatspräsident Hipolito Mejía aufgrund von Berichten angeordnet, wonach die haitianischen Rebellen mehr als 3000 Gefangene befreit hätten. Am 12. März 2004 nahmen haitianische Rebellen 36 Geschäftsleute aus der Dominikanischen Republik als Geiseln, um einen Kumpanen aus dem Gefängnis freizupressen. Die Entführer drohten damit, die Verschleppten zu töten, falls der Haitianer nicht freikomme.

Beziehungen zur Weltgemeinschaft

Im März 2004 wird mit Dominique de Villepin erstmals seit dem Ende der französischen Kolonialherrschaft in dem Karibikstaat vor 200 Jahren ein französischer Außenminister das Land besuchen.

Venezuelas Präsident Hugo Chavez kündigte am 18. März 2004 an, die neue Regierung Haitis nicht anzuerkennen, und bot Aristide ebenfalls Asyl an. Auch Jamaikas Premier P. J. Patterson betrachtet Aristide, der dort zu Gast ist, weiter als legitimen Präsidenten.

Beziehungen zur Karibischen Gemeinschaft CARICOM

Nach der Verurteilung des Sturzes von Aristide durch die Karibische Gemeinschaft CARICOM am 1. März 2004 setzte Latortue die Mitgliedschaft Haitis in dem Staatenbündnis CARICOM aus. Der Vorsitzende der CARICOM Patterson hatte zuvor Aristide in Jamaika Asyl angeboten. Nun erwägen die Mitgliedstaaten des Bündnis aus Protest gegen den von USA unterstützten Regierungswechsel ihrerseits die Suspendierung der Mitgliedschaft des Landes in der Organisation. Ein geplantes Treffen mit dem neuen Ministerpräsidenten Gerard Latortue am 24. März 2004 wurde abgesagt. Am 26. März 2004 beschloss der Karibikgipfel in St. Kitts einstimmig, die neue Regierung nicht anzuerkennen.

Beziehungen zu den USA

Die Übergangsregierung wird definitiv von den USA unterstützt. Bei einem Besuch des US-Außenministers Collin Powell Anfang April 2004 vereinbarte man, ein mehrköpfiges Expertenteam nach Haiti entsenden, das die Übergangsregierung beraten soll. Zudem stellt Washington rund 50 Millionen Dollar für ein Infrastrukturprogramm zur Verfügung.

Innere Sicherheit

Kurz nach dem Sturz von Aristide kam es zu vereinzelten Übergriffen auf US-Soldaten Dabei wurden bis zum 10. März 2004 vier Haitianer getötet.

Das Pentagon erklärte am 11. März 2004, man werde die Mission zur Befriedung Haitis ausweiten. Man plant ein rasches Handeln der im Land stationierten Marineinfanteristen, um die Gewalt unter der Bevölkerung zu stoppen. Diese ging auch zwei Wochen nach der Flucht von Aristide weiter. In Port-au-Prince kam es wieder zu Schießereien zwischen Anhängern des Ex-Präsidenten und Sicherheitskräften. Zuvor wurde eine Demonstration für Aristide mit Tränengas aufgelöst.

Menschenrechtsgruppen kritisierten Ende März 2004 die schlechte Sicherheitslage im Norden Haitis. Die Organisation Human Rights Watch erklärte, Anhänger des gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide und Journalisten, die auf seiner Seite gestanden hätten, würden unerlaubt von Kämpfern festgehalten. Die Leiterin der Organisation, Joanne Mariner, forderte eine Ausweitung des Einsatzes internationaler Truppen.

Schwere Vorwürfe artikulierte die Organisation auch an die Rebellen. Sie werden verdächtigt, nach ihrer Eroberung der Stadt Cap-Haïtien im Februar Menschen außergerichtlich hingerichtet zu haben. Die Menschen seien getötet und mit Zementblöcken sowie Metall beschwert ins Wasser geworfen worden.

Nach einer ersten Kabinettssitzung der neuen Regierung am 24. März 2004 erwägt man nach dem Vorbild Südafrikas eine Wahrheitskommission einzurichten, um Gewalttäter aus der Vergangenheit zur Rechenschaft zu ziehen. Am 6. April 2004 wurde der frühere haitianische Innenminister Jocelerme Privert verhaftet. Der Politiker wird für ein Massaker an Oppositionellen während der Unruhen im Februar 2004 verantwortlich gemacht.

Humanitäre Lage

In einem dringenden Spendenappell der Vereinten Nationen an die internationale Gemeinschaft Anfang März 2004 bat man um Spenden für die acht Millionen Haitianer. 35 Millionen Dollar seien für die humanitäre Hilfe notwendig, mit dem Geld könne man Haiti sechs Monate mit Medikamenten und Nahrungsmitteln versorgen. Das Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen UNICEF teilte darüber hinaus mit, dass rund 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche dringend humanitäre Hilfe brauchen. Viele seien seit langer Zeit unzureichend ernährt und besonders von Infektionskrankheiten bedroht.

Die Lage im Norden Haitis verschlechtert sich unterdessen nach Angaben von Hilfsorganisationen täglich. Viele Orte dort hätten wegen der unsicheren Lage schon seit Wochen nicht mehr mit Lebensmitteln versorgt werden können. Babys sind nach Angaben von Ärzten die ersten Opfer. Zehn sollen in Monat März 2004 bereits wegen Unterernährung und Flüssigkeitsmangel gestorben sein.

Literatur

J.C. DORSAINVIL : Manuel d'Histoire d'Haïti, Port-au-Prince, 1957

Weblinks