Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst oder auch Geheimdienst ist eine verdeckt operierende Behörde, die Informationen zur außen-, innen- und sicherheitspolitischen Situation sammelt und diese auswertet. Davon sind verdeckt arbeitende Organisationen des Privatrechts, wie Detekteien, zu unterscheiden. Die Nachrichtendienste sind in den verschiedenen Länder, sowohl was ihre Organisation betrifft wie auch was ihre Befugnisse angeht, recht unterschiedlich ausgestaltet. So können Inlands- und Auslandsnachrichtendienstliche Tätigkeiten, zivile und militärische Informationsgewinnung getrennt verfasst sein oder durch einen Nachrichtendienst wahrgenommen werden. Zahlreiche Nachrichtendienste verfügen außerdem über Abteilungen zur Durchführung sogenannter verdeckter Operationen im Ausland.

Von erheblicher Bedeutung ist, ob der Nachrichtendienst auf Informationsgewinnung und -auswertung beschränkt ist oder ob ihm auch Polizeibefugnisse zukommen. Von vergleichbarer Relevanz ist, inwieweit nachrichtendienstlich arbeitende Behörden ein Informationsaustausch mit der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft gestattet ist und ob ein Nachrichtendienst Polizeibehörden bzw. Staatsanwaltschaften um Amtshilfe ersuchen kann. Dabei ist einerseits der Übergang zu Geheimpolizei fließend. Anderseits haben in verschiedenen Rechtsordnungen auch die Staatsanwaltschaften oder die Polizeibehörden die Möglichkeit über verdeckte Ermittler und Verbindungsleute geheime Erkenntnisse zu sammeln (für Deutschland siehe §§110a ff. StPO).

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Nachrichtendienste in Demokratien

In Demokratien unterliegen die Nachrichtendienste einer Fach- und Rechtsaufsicht durch die vorgesetzten Dienststellen, weil Nachrichtendienste wie alle staatliche Gewalt an Recht und Gesetz gebunden sind. Infolge ihrer verdeckten Arbeitsweise und des häufig regen Interesses von Regierungsstellen an der Informationsgewinnung, wird eine Aufsicht durch Exekutivbehörden selbst oftmals nicht als hinreichend erachtet, so dass die Kontrolle häufig durch parlamentarische Gremien ergänzt wird. Diese sollen neben verfassungswidrigen Eingriffen in die Rechte der Bürger auch verhindern, dass allein die gerade im Amt befindliche Regierung sich die Möglichkeiten der Dienste zunutze machen kann.

Kritiker führen an, dass durch die Natur eines Nachrichtendienstes eine parlamentarische und gerichtliche Kontrolle nur sehr eingeschränkt möglich sei bzw. leicht umgangen werden könne. Ein exemplarisches Beispiel für das unkontrollierte Handeln von Nachrichtendiensten bei verdeckten Operationen lieferte die 1990 aufgedeckte, europaweite Operation Gladio von NATO und CIA.

Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland bestehen mit dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) drei Nachrichtendienste des Bundes. Daneben sind in jedem Bundesland jeweils eigene Verfassungsschutzbehörden der Länder eingerichtet. Im zivilen Bereich haben ferner das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie die Zentralstelle für Information und Kommunikation der Bundespolizei (seit dem 30. Juni 2005 heißt der Bundesgrenzschutz Bundespolizei) nachrichtendienstliche Aufgaben. Im weiteren sind einige Dienststellen der Bundeswehr bekannt, die eigenständig geheimdienstliche Tätigkeiten entwickelt haben - mit eher minderer Bedeutung.

Weil Nachrichtendienste durch ihre verdeckte Informationsgewinnung und -auswertung in das Grundrecht des Bürgers auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen, bedarf ihre Tätigkeit des Gesetzesvorbehalts wegen einer formalgesetzlichen Grundlage. Es bestehen das Gesetz über den Bundesnachrichtendienst, das MAD-Gesetz und das Bundesvefassungsschutzgesetz. Die Länder haben für die Landesämter für Verfassungsschutz eigene Rechtsgrundlagen geschaffen.

Um Geheimpolizeiapparaten wie des Dritten Reiches oder der DDR vorzubeugen, dürfen deutsche Nachrichtendienste weder polizeiliche Maßnahmen gegenüber Bürgern treffen, noch andere Behörden anweisen oder diese um Amtshilfe ersuchen (siehe §8 III BVerfSchG, §2 III BNDG, §4 II MAD-Gesetz). Die §§17 bis 26 des BVerfSchG regeln den Erkenntnisaustausch zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und anderen Behörden, die für den BND und den MAD teilweise entsprechend gelten. Eine solche Aufteilung von Befugnissen zwischen Nachrichtendienst und Polizei heißt Trennungsprinzip.

Dagegen bestand eine sachliche Trennung der Aufgaben von Nachrichtendiensten bzw. Geheimpolizeien auch schon früher. So waren z.B. im Dritten Reich sowohl als militärischer Geheimdienst das Amt Ausland/Abwehr und die Geheime Feldpolizei (GeFePo) im Geschäftsbereich des Oberkommandos der Wehrmacht wie auch das Reichssicherheitshauptamt im Bereich der SS angesiedelt.

In Deutschland unterliegen Nachrichtendienste der parlamentarischen Kontrolle.

Österreich

In Österreich gibt es mehrere Nachrichtendienste:

Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: ist der Nachrichtendienst des BMI und ist damit die Nachfolgeorganisation der bekannten Staatspolizei (Stapo) die ca. 2002 umbenannt wurde.
Heeresnachrichtenamt (HNA) als Auslandsgeheimdienst des Bundesheeres (Bundesministerium für Landesverteidigung)
Abwehramt (HAA oder HAbwA) als Inlandsnachrichtendienst des Bundesheeres, ebenfalls dem BMLV unterstellt.

Luxemburg

Luxemburg verfügt seit 2004 über einen modernen Nachrichtendienst, den Service de Renseignement de l'Etat.

Türkei

Millî Istihbarat Teşkilâti, abgekürzt: MIT, ist der türkische Inlandsnachrichtendienst, der am 22. Juli 1965 gegründet wurde.

Siehe auch: Millî İstihbarat Teşkilâtı

Schweiz

In der Schweiz existieren vier Nachrichtendienste:

Strategischer Nachrichtendienst (SND), Auslandsnachrichtendienst
Dienst für Analyse und Prävention (DAP), Inlandsnachrichtendienst
Militärischer Nachrichtendienst (MND)
Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

Siehe auch: Schweizer Nachrichtendienste

Großbritannien

In Großbritannien gibt es den Secret Intelligence Service (SIS). Er ist der britische Auslandsgeheimdienst, welcher auch unter den Namen MI6 (Military Intelligence, Abteilung sechs) oder Secret Service firmiert. Die Figur des James Bond ist in den Filmen Mitglied des MI6.

Des Weiteren gibt es den Security Service oder MI5 (Military Intelligence, Abteilung fünf), welcher für das Inland zuständig ist.

Neben der klassischen Aufteilung in Auslands- und Inlandsgeheimdienst existiert zudem mit dem GCHQ(Government Communications Headquaters) in Cheltenham, Gloucestershire, England, ein Nachrichtendienst, der sich einzig um die elektronische Aufklärung (ELINT) kümmert.

Russland

Der russische Inlandsgeheimdienst ist der FSB, der aus dem KGB hervorging. Der schon seit dem 1. Weltkrieg existierende, aber weithin unbekannte Geheimdienst der Streitkräfte ist der GRU.

Niederlande

In den Niederlanden besteht ein militärischer (Militaire Inlichtingen- en Veiligheidsdienst, MIVD) und ein ziviler Nachrichtendienst (Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst, AIVD, bis 2002: Binnenlandse Veiligheidsdienst, BVD). Die Umbenennung des zivilen Nachrichtendienstes ging einher mit einer Ausweitung seiner Aufgaben. Der AIVD ist betroffenen Bürgern gegenüber auskunftspflichtig, sofern diese Auskunft nicht laufende Untersuchungen gefährdet. Unterstützt werden die beiden Geheimdienste durch den 2003 gegründeten Nationale Sigint Organisatie (NSO).

Dänemark

Dänemarks Geheimdienste sind der "Geheimdienst des Militärs" (Forsvarets Efterretningstjeneste, FE) sowie der im Inland tätige "Geheimdienst der Polizei" (Politiets Efterretningstjeneste, PET). Der PET ist hauptsächlich zuständig für die Ermittlung bei Straftaten, die den Kapiteln 12 und 13 des dänischen Strafgesetzbuchs unterfallen, nämlich "Verbrechen gegen die staatliche Sicherheit und Souveränität" sowie "Verbrechen gegen die Verfassung, die obersten Staatsorgane u.a.". In der Praxis heißt das, dass die Hauptaufgaben des PET Gegenspionage sowie Terrorismus- und Extremismusbekämpfung sind.

USA

Das Geheimdienstwesen der Vereinigten Staaten ist fragmentiert. Insgesamt teilen sich zur Zeit 15 Einzeldienste die Zuständigkeiten:

Vier Dienste unterstehen den Teilstreitkräften:

Army Intelligence (AI), Heeresnachrichtendienst
Marine Corps Intelligence Activity, Nachrichtendienst des US Marine Corps
Office of Naval Intelligence (ONI), Marinenachrichtendienst
Air Intelligence Agency (AIA), Luftwaffennachrichtendienst
Die Defense Intelligence Agency (DIA) untersteht direkt dem Pentagon und soll die Arbeit der vier Geheimdienste der Teilstreitkräfte besser koordinieren.
Dem National Reconnaissance Office (NRO) unterstehen alle Spionagesatelliten
Die National Security Agency (NSA) in Fort Meade, Maryland, ist trotz ihrer relativen Unbekanntheit dem Budget nach der größte Geheimdienst der Welt. Ihre Aufgabe besteht in der elektronischen Aufklärung (ELINT). Das Echelon-Spionagenetz wird von ihr betrieben.
Die Central Intelligence Agency (CIA) ist ein Nachrichtendienst für aktive, agentengestützte Spionage (HUMINT) im Ausland.
Das Federal Bureau of Investigation (FBI), Inlandsgeheimdienst, Spionageabwehr
Der United States Secret Service (USSS) ist der Personenschutz des US-Präsidenten im In- und Ausland und ist verantwortlich für die Bekämpfung der Finanzkriminalität.
Die Drug Enforcement Administration (DEA) beschäftigt sich mit der Verfolgung von Verbrechen die im Zusammenhang mit Drogen stehen und versucht, die Einfuhr von Drogen in die USA zu unterbinden.

Italien

1977 schuf Italien per Gesetz erstmals ein parlamentarisch kontrolliertes, übersichtliches und in sich schlüssiges System von Nachrichtendiensten, das verschiedene organisatorische und operative Auswüchse der Nachkriegszeit beenden sollte. Der Ministerpräsident ist politisch für die Dienste verantwortlich und legt in Zusammenarbeit mit einem interministeriellen Steuerungskomittee (CIIS) die operativen Prioritäten der Dienste fest. Das ihm unterstellte

Comitato Esecutivo per i Servizi di Informazione e di Sicurezza (CESIS)

koordiniert die Arbeit der beiden Dienste:

Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Militare (SISMI) (Verteidigungsministerium)
Servizio per le Informazioni e la Sicurezza Democratica (SISDE) (Innenministerium).

Daneben gibt es noch den beim Generalstab angesiedelten militärischen Fachdienst (J2)

Centro Intelligence Interforze

(siehe auch: Liste der italienischen Nachrichtendienste)

Italien hatte in der Zeit von 1950 bis 1990 die vielleicht aufregendste Geheimdienstgeschichte aller westlichen Staaten. Wegen einer drohenden (demokratischen) Machtübernahme der sehr starken Kommunistischen Partei Italiens (PCI) und den Terroraktionen der sie unterstützenden Rote Brigaden versuchten die oftmals von altfaschistischen Kräften durchsetzten Dienste mit aller Macht, eine kommunistische Machtergreifung in Italien zu verhindern (Gladio, Strategie der Spannung, Propaganda Due).

Weitere Nachrichtendienste

Belgien SGR Service General des Renseignements

Bulgarien NSS Natsionalja Sluzhba za Sigurnost und NIS Natsionalja Informatsionna Sluzhba Pri Ministerkiya S`vet

Frankreich DST Directione de la Surveillance du Territoire und RG Renseignements Generaux

Iran VEVAK Vezarate Ettelaat Wa Amniate Keshwar

Israel Mossad Hamossad Lemodi'in Uletafkidim Meyuchadim = Institut für Aufklärung und besondere Aufgaben

Libyen ESO Exterior Security Organisation -Amn Al-Jamahiriya-

Litauen Valstybės saugumo departamentas, Specialiųjų tyrimų tarnyba, KAM II Operatyvinių tyrimų departamentas (antrukai)

Norwegen POT Politiets Overvakingstjemeste

Polen UOP Urzad Ochrony Panstwa und WSI Wojskowa Sluzba Informacji

Portugal SIR Servico de Informacoes Seguaranca

Rumänien SIE Serviciul de Informatii Esterne und SRI Serviciul Roman de Informatii

Syrien DSS Direction de la Securitè d`Etat -Idarat Al-Mukhabarat Al-Ama-

Spanien DSE Direccion de Seguridad del Estado

Nachrichtendienste in Diktaturen

In Diktaturen sind Geheimdienste meist ein wichtiger Machtfaktor. Zu ihrer Aufgabe gehört dort oft auch die Einschüchterung politischer Gegner bis hin zur Ermordung unliebsamer Kontrahenten und die gezielte Manipulation der öffentlichen Meinung. So wurden insbesondere in Südamerika Anschläge von Geheimdiensten verübt, die anschließend dem politischen Gegner zugeschoben wurden, um diesen zu diskreditieren. Literatur: Herbert Wagner: "Die Gestapo war nicht allein... Politische Sozialkontrolle und Staatsterror im deutsch - niederländischen Staatsgebiet 1929 - 1945". LIT- Verlag Münster 2004.

Intention

Die Existenz von Geheim- und Nachrichtendiensten ist eng verwandt mit der Idee der Staatsräson, wie aus einer offiziellen Definition abzulesen ist: "Der Begriff Staatsschutz umfasst alle Maßnahmen, die dem Schutz der Staatsorgane, der inneren und äußeren Existenz des Staates und seiner Einrichtungen dienen."

Kritik

Kritiker sind der Meinung, dass auch in Demokratien trotz der dort wirksamen parlamentarischen Kontrolle die Tätigkeit der Nachrichtendienste durch Intransparenz und Rechtsmittellosigkeit bestimmt sei; Ausnahmeregelungen für die Nachrichtendienste würden zudem die staatlichen Grundrechts-Garantien aufheben. Das Ausmaß nachrichtendienstlicher Operationen sei daher schwer abzuschätzen.

Sonstige Begriffsbedeutungen

Oft werden auch Nachrichten- und Presseagenturen als Nachrichtendienste bezeichnet. Die Zeitschrift des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge heißt ebenfalls Nachrichtendienst.

Siehe auch

Weblinks

http://www.nachrichtendienste.ch - Die Nachrichtendienste der Schweiz
http://www.geheimdienste.org - deutsche Seite mit Informationen zu einigen Nachrichtendiensten
http://www.fas.org/irp/world/index.html - Übersicht zu Nachrichten- und ähnlichen Diensten nach Ländern (auf Englisch) --> Link defekt!
http://www.facts.biz.ly/Nachrichtendienste.html - deutschsprachige Seite über die österreichischen Geheimdienste (Geschichte, gesetzliche Grundlage, HNaA, AbwA, BVT, und einer umfangreichen Linksammlung zu anderen Geheimdienstseiten)
http://nachrichtendienst.biz
Demokratische Kontrolle der Geheimdienste im internationalen Vergleich (Tagung d. Bundeszentrale f. polit. Bildung 1994)
Hans Born and Ian Leigh, Handbook on Making Intelligence Accountable (Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces, September 2005; Online-Versionen in mehreren Sprachen, PDF-Download einzelner Kapitel)