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Tagesgeschehen

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Dienstag, 1. Februar 2005

• Augsburg/Deutschland. Die Walter Bau AG, der viertgrößte Baukonzern in der Bundesrepublik mit rund 9.400 Mitarbeitern, meldet Insolvenz an.
• Frankfurt am Main/Deutschland. Seit heute sind WM-Eintrittskarten für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland online zu bestellen.

Mittwoch, 2. Februar 2005

• Jerusalem/Israel. Bundespräsident Horst Köhler hat im israelischen Parlament (Knesset) die Verantwortung für den Holocaust als Teil der deutschen Identität bezeichnet. Es gebe einen Auftrag der Opfer der Shoah: „Nie wieder Völkermord zuzulassen“. – Zum ersten Mal seit rund vier Jahren der Gewalt im Nahen Osten ist in der kommenden Woche ein Gipfeltreffen zwischen den Konfliktparteien geplant. Israels Ministerpräsident Ariel Scharon und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas werden im ägyptischen Sharm El-Sheikh am 9. Februar zu Gesprächen zusammenkommen.
• Düsseldorf/Deutschland. Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz schätzt die tatsächliche Zahl der Arbeitslosen in Deutschland auf rund sieben Millionen. „Viele Arbeitsuchende werden von den Statistiken nach wie vor nicht erfasst“, sagte er dazu. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bezifferte die Zahl der Arbeitslosen am Mittwoch auf 5,037 Millionen.
• Die Boxlegende Max Schmeling ist gestorben.

Donnerstag, 3. Februar 2005

• Washington/USA. US-Präsident George W. Bush hat den Iran in seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Lage der Nation des Terrorismus beschuldigt. „Der Iran bleibt der weltweit wichtigste staatliche Unterstützer von Terror. Er strebt nach Atomwaffen, während er seinem Volk die Freiheit verwehrt, die es begehrt und verdient“, sagte Bush. Teheran müsse sein Nuklearprogramm beenden. – Der Iran hat die Vorwürfe, sich unrechtmäßig Atomwaffen aneignen zu wollen, als unbegründet zurückgewiesen. „Diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage“, sagte Außenamtssprecher Hamid Resa Asefi. Das staatliche iranische Fernsehen beurteilte die Anschuldigungen am Donnerstag als Beleidigung von Staat und Volk.
• Berlin/Deutschland. Nach dem Drängen Israels wollen sich deutsche Außenpolitiker verstärkt für ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD einsetzen. „Deutschland bekommt ein Imageproblem, wenn sich 'im Ausland' der Eindruck festsetzt: Die kriegen die Rechtsradikalen nicht los“, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler am Donnerstag. – Der Vize-Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe Reinhold Robbe (SPD) nannte diese israelischen Forderungen eine Ermutigung. „Die Leute sagen uns, dass wir 'Nägel mit Köpfen' machen müssen. Deshalb müssen wir ein NPD-Verbot ernsthaft in Erwägung ziehen“, sagte er.

Freitag, 4. Februar 2005

• Fort Hood/USA. Ein US-Militärgericht verurteilt den Soldaten Javal Davis wegen der Beteiligung an Folterungen im US-Abu-Ghuraib-Gefängnis im Irak zu sechs Monaten Haft.
• Berlin/Deutschland. US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Haltung des Iran im Atomstreit als beunruhigend bezeichnet. Das Verhalten der iranischen Führung sei „eine Beunruhigung“ für die Welt. Sie forderte ein einheitliches internationales Vorgehen. Die Möglichkeit zur friedlichen Nutzung der Atomenergie dürfe vom Iran nicht dazu genutzt werden, Zugang zu Atomwaffen zu erhalten, betonte Rice.
• Deutschland. „Moshammer lebt“ ist der Titel eines Songs der seit Ur-Zeiten bekannten vier „Jacob Sisters“, Wahrzeichen: ihre vier weißen Hündchen, den sie gerade einspielen, um an einem Lieder-Wettbewerb teilzunehmen, dabei an Ruhm und die Aktualität des Modemachers anknüpfend.
• Bormio/Italien. Die kroatische Ski-Rennläuferin Janica Kostelić wird Weltmeisterin in der alpinen Kombination.
• Kiew/Ukraine. Julija Tymoschenko wird vom ukrainischen Parlament als Premierministerin bestätigt.
• Pakistan/Afghanistan. Ein Passagierjet der Gesellschaft Kam Air verschwindet von Radar der Fluglotsen. An Bord der Maschine sind 104 Menschen, darunter 3 Amerikaner. MSNBC berichtet.
• London: US-Außenministerin Condoleezza Rice beginnt in London ihre Antrittsreise in Europa. Die einwöchige Reise führt sie neben Berlin und Paris u. a. auch nach Israel und in Palästinensergebiete. FAZ.net berichtet

Samstag, 5. Februar 2005

• Warschau/Polen. Eine Liste mit 240.000 Namen ehemaliger Geheimdienst-Agenten, Informanten aber auch Opfern aus der sozialistischen Ära Polens ist im Internet in Umlauf geraten. Dem ehemaligen Regimekritiker und Herausgeber der rechtskonservativen Tageszeitung Rzeczpospolita, Bronislaw Wildstein, gelang es die unter Verschluss gehaltene Liste zu kopieren, weshalb sie auch „Lista Wildsteina“ (Wildstein-Liste) genannt wird. Die Verantwortung für die Verbreitung der Liste im Internet wies Wildstein jedoch von sich. Heise Newsticker
• Berlin/Deutschland. Nach dem Berlin-Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice hat der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble die harte Haltung der USA im Atomstreit mit dem Iran verteidigt. Es müsse alles getan werden, damit der Iran auf Nuklearwaffen verzichte, sagte Schäuble, dafür sei das Angebot zur Zusammenarbeit nötig, aber auch militärischer Druck.
• Kabul/Afghanistan. Das Wrack des seit zwei Tagen vermissten Passagierflugzeuges der Kam Air mit 104 Menschen an Bord wird 30 Kilometer südöstlich von Kabul entdeckt. Nach Regierungsangaben gibt es keine Überlebenden des Absturzes.
• New Delhi/Indien. Die indische Polizei hat bei zwei mutmaßlichen Drogenhändlern waffenfähiges Uran gefunden. „Die beiden Männer hätten knapp 254 Gramm hoch angereichertes Uran mit sich geführt“, berichtet die Zeitung „The Times of India“ am Samstag. Laut dem Blatt handelte es sich um „99-prozentiges“ Uran, wie ein indisches Atomforschungszentrum bei Mumbai bestätigte. Indien ist Atommacht. (Times of India) afp
• Tiflis/Georgien. Der 35-jährige Giorgi Chewiaschwili, Mitarbeiter von Präsident Michail Saakaschwili, hat sich – nur zwei Tage nach dem Tod des Regierungschefs Surab Schwania durch einen Gasunfall – in seiner Wohnung erschossen. Netzeitung

Sonntag, 6. Februar 2005

• Jacksonville/Florida. Die New England Patriots gewinnen den Superbowl XXXIX mit 24–21 gegen die Philadelphia Eagles. In der Halbzeit sang Paul McCartney. Es gab keine Eklats wie letztes Jahr von Janet Jackson und Justin Timberlake.
• London. Einer der 4 aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo entlassenen Briten ist in Camp X-Ray nach eigenen Angaben misshandelt worden. Einmal sei er bei einer Befragung gezwungen worden, sich in einer Ecke des Raumes zu erleichtern, sagte der in Sambia geborene und später in Großbritannien aufgewachsene Martin Mubanga. Sein US-Befrager habe den Urin mit einem Lappen aufgewischt und ihn damit beschmiert. Dabei habe der Mann ihn wegen seiner Hautfarbe verhöhnt und ihn mit den Worten „Oh der arme kleiner Neger, der arme kleine Nigger“ tituliert. „Er hat das anscheinend lustig gefunden.“

Montag, 7. Februar 2005

• Washington/USA. Das defekte Weltraumteleskop Hubble wird nicht mehr repariert. Im Haushalt der NASA, der am 7. Februar in Washington vorgelegt wurde, sind die geschätzten Ausgaben von 750 Millionen US-Dollar für eine Rettungsmission für das defekte Teleskop nicht enthalten.
• Washington/USA. CIA gibt einige Geheimakten über Zusammenarbeit mit Nazis frei. Auf Druck von Historikern und Kongress-Abgeordneten hat sich der US-Geheimdienst zur Veröffentlichung geheimer Akten bereit erklärt, die Spionage-Einsätze früherer deutscher Nazis für die USA im Kalten Krieg gegen Moskau belegen. Die Erklärung der CIA am Montag erfolgte auf einen Offenen Brief hin, in dem 150 prominente US-Bürger die Freigabe der Akten forderten.
• Berlin/Deutschland. Die türkische Gemeinde in Deutschland warb um Nachsicht für ihre Landsleute, die unerlaubterweise sowohl die türkische wie auch die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Nach dem seit 2000 geltenden Recht verliert derjenige seine deutsche Staatsangehörigkeit, der sich um eine weitere bemüht. Hakki Keskin, der Vorsitzende der türkischen Gemeinde, sagte weiter, es gäbe zudem Probleme mit dem Aufenthaltsstatus, bis nach einem neuerlichen Antrag die deutsche Staatsangehörigkeit wieder gewährt werde. Keskin verlangte einen großzügigen Umgang der deutschen Behörden in solchen Fällen. Zugleich kritisierte er, dass 7,3 Millionen Ausländer, die seit Jahrzehnten in Deutschland lebten, immer noch auf demokratische Grundrechte wie die Teilnahme an Kommunal-Wahlen verzichten müssten. Dagegen betonte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Rainer Lingenthal, eine von den Behörden genehmigte doppelte Staatsbürgerschaft sei die „absolute Ausnahme“. Betroffene hätten aber die Möglichkeit, eine Aufenthaltserlaubnis und danach erneut die deutsche Staatsangehörigkeit zu beantragen.
• Berlin/Deutschland. Cornelie Sonntag-Wolgast, die Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, sprach sich gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren aus. Sie bezweifelte, dass es dafür ohne Hilfe des Verfassungsschutzes ausreichend Material gebe. Die SPD-Politikerin plädierte für ein Verbot von Demonstrationen, bei denen Anhaltspunkte vorlägen, dass dort die NS-Diktatur verherrlicht werden solle. Auch die Unions-Innenexperten Hartmut Koschyk (CSU) und Thomas Strobl (CDU) sprachen sich für ein schärferes Versammlungsrecht aus.

Dienstag, 8. Februar 2005

• Basel/Schweiz. Die Schweizer Grossbank UBS hat einen Rekordgewinn von 8 Milliarden Schweizer Franken präsentiert. Im letzten Quartal des Jahres 2004 konnte sie den Umsatz um rund 12 % erhöhen. Finanzanalysten hatten schon einen hohen Gewinn erwartet, der präsentierte Ertrag liegt jedoch über den Erwartungen. Die Dividende wird um rund 15 % erhöht.
• Tórshavn/Färöer. 60 Seemeilen nordöstlich der Färöer sinkt kurz nach Mitternacht der isländische Frachter MS Jøkufelli. Von den elf Besatzungsmitgliedern aus Estland konnten bisher fünf lebend und vier nur noch tot aus dem Wasser geborgen werden. Die Suche nach den beiden Vermissten dauert an.

• Berlin Die Berliner Kabaratt-Tunte und Aids-Aktivistin Ovo Maltine verstarb im Alter von 38 Jahren.

Mittwoch, 9. Februar 2005

• Pjöngjang/Nordkorea. Nordkorea hat erstmals offiziell den Besitz von Atomwaffen eingeräumt. Das Außenministerium in Pjöngjang erklärte am Mittwoch in einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA, die Volksrepublik Nordkorea habe bereits „Atomwaffen zur Selbstverteidigung hergestellt“. Damit wolle sich der kommunistische Staat vor den USA schützen, denen Pjöngjang „eine unverhohlene Politik zur Isolierung und Erstickung“ Nordkoreas vorwirft. Es war die bislang klarste Äußerung Nordkoreas, dass das Land über Atomwaffen verfügt. Die US-Regierung von Präsident George W. Bush hat Nordkorea

Donnerstag, 10. Februar 2005

• Berlin/Deutschland. Die rechtsextreme NPD kann nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ mit rund 700.000 Euro an Staatszuschüssen rechnen. Wolfgang Thierse will die Zuschüsse an alle in deutschen Parlamenten vertretenen Parteien Mitte Februar verkünden.
• Pjöngjang/Nordkorea. Die nordkoreanische Regierung hat den Ausstieg aus den Sechser-Gesprächen über ihr Atomprogramm erklärt und einen Ausbau ihres Kernwaffenarsenals angekündigt. Die Teilnahme an der internationalen Verhandlungsrunde werde für eine „unbefristete Periode“ ausgesetzt, weil die USA auf den Sturz der Regierung in Pjöngjang hinwirkten, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums, die am Donnerstagvormittag über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA und im nordkoreanischen TV verbreitet wurde. Zugleich werde Nordkorea „Maßnahmen zur Stärkung seines Atomwaffenarsenals“ ergreifen, um „seine Ideologie und sein Staatssystem zu schützen“.
• Der Dramatiker Arthur Miller ist gestorben.

Freitag, 11. Februar 2005

• Frankfurt am Main/Deutschland. In der Verhandlung um das manipulierte DFB-Pokalspiel zwischen dem SC Paderborn und dem Hamburger SV hat das DFB-Sportgericht für einen Vergleich plädiert. Die Jury schlug ein weiteres Spiel des HSV im Cup-Wettbewerb vor. Laut dem Sportgerichts- Vorsitzenden Rainer Koch könnte der HSV auf den Sieger der Viertelfinalpartie SC Freiburg gegen Bayern München treffen. Die Freiburger hatten sich gegen Paderborn-Bezwinger MSV Duisburg durchgesetzt. siehe Fußball-Wettskandal 2005

Samstag, 12. Februar 2005

• Madrid/Spanien. In dem 110 Meter hohen Torre Windsor (Windsor-Turm) ist in der Nacht zum Sonntag ein Feuer ausgebrochen. Das Feuer brach in der 21. Etage aus. Drei Feuerwehrmänner erlitten Rauchvergiftungen, weitere Menschen kamen nicht zu Schaden, da das Gebäude wegen Umbauarbeiten geräumt war. (tagesschau.de)

Sonntag, 13. Februar 2005

• Teheran/Iran. Das iranische Parlament bereitet laut offiziellen Verlautbarungen aus Teheran ein Gesetz vor, das die Herstellung atomarer Brennelemente zwingend vorschreibt. Mit dem Gesetz solle die iranische Atomenergiebehörde verpflichtet werden, „einen Teil der von den Kraftwerken im Land benötigten Brennstäbe zu produzieren“, sagte der Vizedirektor der Behörde, Mohammed Saidi, am Sonntag der Nachrichtenagentur Irna. Die iranische Regierung werde auf die Uran-Anreicherung nicht verzichten, bekräftigte er.
• Dresden/Deutschland. Der sechzigste Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden ging relativ friedlich zuende. Zwar protestierten rund 5.000 mutmaßlich Rechtsextreme und versuchten, den Jahrestag für ihre Interessen zu nutzen, es kam jedoch zu keinen nennenswerten Ausschreitungen. Über zehntausend Menschen protestierten friedlich gegen den Missbrauch des Gedenktags, entzündeten Kerzen und sprachen sich für Versöhnung aus.
• Washington. Die USA haben einem Zeitungsbericht zufolge im Iran im vergangenen Jahr mehrfach unbemannte Flugzeuge zum Auskundschaften der iranischen Atomanlagen und Luftabwehr eingesetzt. Seit April 2004 holten so genannte Drohnen über Radar-, Video- und Fotoapparate sowie Luftfilter Spionagematerial ein, berichtete die US-Zeitung „Washington Post“ am Sonntag unter Berufung auf US-Behördenmitarbeiter. Die iranische Regierung habe offiziell Protest eingelegt.
• Bormio/Italien. Ski-WM ist zuende, den abschließenden Teamwettbewerb gewann überraschend Deutschland vor Österreich und Frankreich. Österreich war die erfolgreichste Nation mit insgesamt 11 Medaillen. Die nächste Ski-WM findet 2007 in Aare/Schweden statt.

Montag, 14. Februar 2005

• Colombo/Sri Lanka. Nach sieben Wochen voller Unsicherheit ist das Drama um „Baby 81“ ausgestanden: Die Eltern des vier Monate alten Jungen, der bei der Flutkatastrophe in Sri Lanka aus den Armen seiner Mutter gerissen worden war, sind ermittelt. Ein Richter gab am Montag das Ergebnis des DNA-Tests bekannt.
• München/Deutschland. Der 50-jährige Dirigent von internationalem Rang, Marcello Viotti, liegt in einer Münchner Klinik im Sterben.
• NOAA/USA. Der Dienst stuft das Erdbeben von 26. Dezember 2004 in Südasien auf 9.3 Magnitude auf und macht es damit zum zweitgrößten Erdbeben der Menschheitsgeschichte. The Hindu
• Rafik al-Hariri, libanesischer Ministerpräsident, wird in Beirut durch eine Autobombe getötet.

Dienstag, 15. Februar 2005

• South Carolina/USA. Der Christopher-Pittman-Fall geht zu Ende. Pittman, der als 12-jähriger seine Großeltern tötete wurde von den Geschworenen zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt.
• Redmond/USA. Microsoft kündigt einen neuen Internet Explorer 7 an. Dieser wird mehr Sicherheitsfunktionen beinhalten und ist für Windows XP mit Service Pack 2 verfügbar. Der IE 7 wird im Sommer für die breite Öffentlichkeit als Testversion verfügbar sein.

Mittwoch, 16. Februar 2005

• Washington, D.C./USA. Nordkorea verfügt nach Einschätzung des US-Geheimdienstes CIA über einsatzfähige Bio- und Chemiewaffen. „Wir glauben, dass Nordkorea aktive Programme für chemische und biologische Waffen betreibt, die einsatzbereit sind“, sagte CIA-Direktor Porter Goss am Mittwoch vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Im Übrigen könne die kommunistische Führung in Nordkorea jederzeit wieder Raketen testen – „einschließlich Raketen mit größerer Reichweite, die die Vereinigten Staaten erreichen könnten“. Nordkorea hatte sich im September 2002 gegenüber Japan dazu verpflichtet, seine Raketentests auszusetzen.
• London/Großbritannien. Der britische Premierminister Tony Blair hat Londons Bürgermeister Ken Livingstone Mittwoch aufgefordert, sich für die beleidigenden Äußerungen gegenüber einem jüdischen Zeitungs-Journalisten zu entschuldigen. Livingstone hatte letzte Woche einem Reporter des Londoner „Evening Standard“ bei einer Pressekonferenz vorgehalten, er verhalte sich wie „ein KZ-Aufseher“.
• Hamburg/Deutschland. Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hat sich skeptisch über den bevorstehenden Besuch von US-Präsident George W. Bush in Deutschland geäußert und den USA vorgeworfen, die NATO zu missbrauchen. Die USA sei auf dem Wege, „das Bündnis zu einem Instrument ihrer Strategie im Mittleren Osten umzuformen – und darüber hinaus“, schreibt Schmidt in der jüngsten Ausgabe der „Zeit“. „Der Pakt hat keineswegs die Aufgabe, über seine geografisch definierten Grenzen hinaus Freiheit und Demokratie zu verbreiten; ebenso wenig verpflichtet er die vertragschließenden Staaten zur Mitwirkung“, heißt es in Schmidts Beitrag weiter. Der Besuch Bushs könne die Unklarheit über die Zukunft der NATO nicht beseitigen.
• Indonesien. Ein Erdbeben der Stärke 6.4 auf der Richterskala trifft die Küsten Indonesiens und den Philippinen.
• New York/USA. Die Saison der US-amerikanischen National Hockey League (NHL) wird wegen eines Arbeitskampfes abgesagt. Siehe auch Keine NHL-Saison 2005.
• Das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz tritt in Kraft.

Donnerstag, 17. Februar 2005

• Jerusalem/Palästina. Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofaz hat die Armee angewiesen, keine Häuser von palästinensischen Selbstmordattentätern mehr zu zerstören. Mofas reagiere damit auf eine Empfehlung von Israels Generalstabschef Mosche Jaalon, teilte das Militär mit. Die Armee könne wieder zu dieser Politik zurückkehren, „wenn sich die Umstände sehr stark ändern“.
• Washington/USA. US-Präsident George W. Bush nominiert den bisherigen US-Botschafter in Bagdad, John Negroponte (65), als künftigen nationalen Geheimdienstdirektor der Vereinigten Staaten. In seinem neuen Amt wird Negroponte dafür zuständig sein, die Arbeit aller 15 verschiedenen US-Nachrichtendienste mit ihren insgesamt rund 100.000 militärischen und zivilen Beschäftigten zu koordinieren. Siehe auch: John Negroponte wird US-Geheimdienstdirektor.
• Bagdad/Irak. Die Wahlkommission gibt das endgültige Ergebnis der Parlamentswahlen im Irak am 30. Januar 2005 bekannt: Die 275 Sitze verteilen sich wie folgt: Vereinigte Irakische Allianz 140, Kurdische Allianz 75, Bündnis von Übergangsministerpräsident Iyad Allawi 40, Liste von Übergangspräsident Ghazi al-Yawar 5, Turkmenische Front 3, National Independent Elites and Cadres Party (Liste von Anhängern des radikalen Schiiten-Predigers Muqtada as-Sadr 3 und die verbleibenden neun Sitze teilen sich kleinere Parteien, die nur je einen oder zwei Sitze erhalten. Siehe auch: Parlamentswahlen im Irak.

Freitag, 18. Februar 2005

• Berlin/Deutschland. Der Bundesrat nimmt Beratungen über die EU-Verfassung auf; ab kommenden Donnerstag beschäftigt sich auch das Bundestags-Plenum mit dem Text. Dabei soll unter anderem ein FDP-Antrag zur Änderung des Grundgesetzes beraten werden, mit dem die Liberalen eine Volksabstimmung zur EU-Verfassung in Deutschland erreichen wollen.
• Brüssel/Belgien. Im Atomstreit mit dem Iran schließt US-Präsident George W. Bush einen Militärschlag nicht aus, bevorzugt aber eine diplomatische Lösung. „Ein Präsident sollte niemals nie sagen“, sagte George W. Bush in einem am Freitagabend ausgestrahlten Interview mit dem belgischen Fernsehen. „Aber eine Militäraktion ... ist niemals die erste Wahl des Präsidenten.“ Das sei vielmehr die Diplomatie, „zumindest ist das meine erste Wahl“.
• Berlin/Deutschland. Im Zusammenhang mit den umstrittenen Visa-Vergaben an deutschen Botschaften ist es einem Zeitungsbericht der „Berliner Zeitung“ (Freitagsausgabe) zufolge innerhalb der Bundesregierung zu weiteren Nachlässigkeiten gekommen. Demnach ließ das Bundesinnenministerium bei der Vergabe so genannter Reiseschutzpässe seit April 2002 eine Firma gewähren, deren Inhaber das BKA schon sieben Monate zuvor der Organisierten Kriminalität zugeordnet hatte. Trotz BKA-Informationen habe sich das Innenministerium im Sommer 2002 für die Beibehaltung des für Missbrauch anfälligen Reiseschutz-Systems an deutschen Botschaften ausgesprochen. Unklar sei, ob die BKA-Meldungen auch das Auswärtige Amt erreichten.

Samstag, 19. Februar 2005

Bergneustadt/Deutschland. Im Alter von fast 90 Jahren verstarb Ernst Schrupp, der langjährige Leiter des Missionshauses Bibelschule Wiedenest.

Sonntag, 20. Februar 2005

• New York/USA, Vereinte Nationen: UNHCR-Chef Ruud Lubbers reicht seinen Rücktritt ein, nachdem eine interne Untersuchung gegen ihn wegen sexueller Belästigung veröffentlicht wurde. Siehe auch UNHCR-Chef Lubbers tritt nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurück
• Tel Aviv/Israel. Das israelische Kabinett beschloß am Sonntag eine Erweiterung des umstrittenen Sperrzauns zum palästinensischen Westjordanland. Der Zaun soll in Zukunft offiziellen Angaben zufolge die beiden großen Siedlungsblöcke Gusch Ezion und Maale Adumim in der Nähe von Jerusalem mit einschließen. Dafür schneidet die Anlage mehrere Kilometer tief in das besetzte Westjordanland im Süden Jerusalems. Im Süden der palästinensischen Stadt Hebron soll er dagegen zu weiten Teilen der seit 1967 faktisch geltenden Grenze folgen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas kritisierte den Plan im Magazin „Der Spiegel“ scharf. Israel müsse alle Siedlungen aufgeben und den Weiterbau der Mauer stoppen, sagte er. „Mit welchem Recht baut Israel Siedlungen auf unserem Land?“

• Berlin/Vatikan. Ein Vergleich von Papst Johannes Paul II. zwischen Holocaust und Abtreibung sorgt für Aufregung. In seinem Buch schreibt das Oberhaupt der katholischen Kirche, ein rechtmäßig gewähltes Parlament habe die Wahl Adolf Hitlers in den 30er Jahren ermöglicht und mit der Macht ausgestattet, die der Einrichtung von Konzentrationslagern und der so genannten Endlösung den Weg bereitet hätten. Heutzutage müssten die gesetzlichen Regelungen zur Abtreibung in Frage gestellt werden, fährt der Papst fort. „Parlamente, die solche Gesetze schaffen und verkünden, müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie ihre Machtbefugnisse überschreiten und in einem offenen Konflikt mit dem Gesetz Gottes und dem Gesetz der Natur verharren.“ Die umstrittene Passage in dem neuen Papst-Buch „Erinnerung und Identität – Gespräche an der Schwelle zwischen den Jahrtausenden“ empört den Zentralrat der Juden in Deutschland. "Die Spitze der katholischen Kirche habe nicht begriffen oder wolle nicht begreifen, dass man den Holocaust nicht mit der Abtreibung vergleichen könne, sagte der Zentralratspräsident, Paul Spiegel.
• Spanien. Beim ersten Volksentscheid über die europäische Verfassung sind rund 35 Millionen Spanier aufgerufen, über das 300-seitige Vertragswerk abzustimmen. Siehe auch Spanien stimmt über EU-Verfassung ab

Montag, 21. Februar 2005

• Berlin/Deutschland. Die rot-grüne Berliner Regierungskoalition hat sich einem Pressebericht zufolge auf eine Ausweitung des Straftatbestands der Volksverhetzung geeinigt. Künftig solle bestraft werden, wer unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft begangene Menschenrechtsverletzungen billige oder verherrliche und dadurch die Menschenwürde der Opfer verletze, berichtete die „Berliner Zeitung“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Als Höchststrafe seien drei Jahre Haft vorgesehen.
• Der Eschweiler Wolf wird in Heinsberg erschossen. Das Tier stammte vermutlich aus Belgien.
• Madrid/Spanien. Die Wahlbeteiligung zur Wahl der neuen EU-Verfassung war mit 42 Prozent die niedrigste in Spanien seit der Wiederherstellung der Demokratie nach dem Tode Francos 1975. Das Ergebnis des Referendums ist nicht bindend, die endgültige Entscheidung liegt beim spanischen Parlament. Was passiert, wenn die Ratifizierung in einem der 25 EU-Staaten abgelehnt wird, ist nicht eindeutig geregelt.
• New York/USA, Vereinte Nationen: UN-Generalsekretär Kofi Annan nimmt das Rücktrittsgesuch von UNHCR-Chef Ruud Lubbers an. Lubbers Verbleiben im Amt sei durch die Kontroverse um seine Person unmöglich gemacht. Siehe auch UNHCR-Chef Lubbers tritt nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurück
• Paris-Bobigny/Frankreich. Auf die Gedenkstätte des französischen NS-Deportationslagers Drancy ist ein Brandanschlag verübt worden. Wie die Staatsanwaltschaft der Pariser Vorstadt Bobigny am Montag mitteilte, warfen Unbekannte am Sonntagabend einen Brandsatz auf den Eisenbahn-Waggon, der in Drancy zur Erinnerung an die Verschleppung und Ermordung zehntausender Juden aus Frankreich steht. Das Feuer in dem zum Museum umgebauten Güterwagen konnte demnach rasch von der Feuerwehr gelöscht werden. Am Ort des Anschlages fand sich ein Schreiben mit einem umgekehrten Hakenkreuz und der Unterschrift „Bin Laden“. Der Staatsanwalt von Bobigny, François Molins, leitete Ermittlungen ein.

Dienstag, 22. Februar 2005

• Hamburg/Deutschland. Vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush in Deutschland hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf die gemeinsame Verantwortung von Europa und Amerika über den Kampf gegen den Terrorismus hinaus auch für das Weltklima hingewiesen. „Wir sind Alliierte und Partner im Kampf gegen den Terrorismus, gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, gegen Armut und Epidemien wie Aids. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für die Bewahrung der Schöpfung und die Abwehr von Gefahren für das Weltklima“, schrieb Schröder in einem Gastbeitrag der „Bild“-Zeitung (Mittwochsausgabe).
• Sarand/Iran. In der der Provinz Kerman im Südosten des Iran ereignete sich am Morgen ein schweres Erdbeben der Stärke 6,4 auf der Richterskala. Das Epizentrum lag etwa 60 Kilometer nordwestlich der Provinzhauptstadt Kerman nahe der Kleinstadt Sarand, die weitgehend zerstört wurde. Am ersten Tag wurden mehr als 420 Tote geborgen, die geschätzte Zahl der Verletzten schwankt je nach Quelle zwischen 1000 und 5000. Es wird jedoch mit deutlich höheren Opferzahlen gerechnet. (Siehe auch Erdbeben von Sarand.)

Mittwoch, 23. Februar 2005

• Rom/Grippe Rückfall. Papst Johannes Paul II. ist erneut in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Der 84-Jährige wurde wegen eines Grippe-Rückfalls wieder in die Gemelli-Klinik in Rom gebracht.
• Teheran/Iran. Iran ist nach den Worten seines Außenministers Kamal Charrasi „entschlossen“, die Uran-Anreicherung wieder aufzunehmen. „Die anderen können uns nicht daran hindern“, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur „Irna“ den Minister. Die Europäer müssten „ernsthafte Maßnahmen“ treffen, um ihre Zusagen hinsichtlich Technologietransfer, Investitionen und Sicherheit des Irans zu erfüllen.
• München/Rom. Begleitet von weiterer Kritik ist das neue Buch von Papst Johannes Paul II. am Mittwoch in die Buchläden gekommen. Der Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes, Manfred Bruns, nannte es „bestürzend, mit welch aggressivem Hass sich der Papst gegen die Bürgerrechte von Lesben und Schwulen wendet.“ Es sei eine „unerträgliche Entgleisung“, dass der Papst die rechtliche Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Paaren als neue Ideologie des Bösen denunziere und eine Linie zu den Verbrechen der Nationalsozialisten ziehe.
• Brüssel/EU. Die Europäische Union hat der westafrikanischen Republik Togo Sanktionen angedroht. Sollte das Land keine Fortschritte bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung und beim demokratischen Prozess machen, behalte sich die EU „Maßnahmen“ zur Unterstützung der von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS verhängten Sanktionen vor, hieß es in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung des Präsident des Rats der Europäischen Union.
• Jerusalem/Israel. Der Oberste Gerichtshof Israels hat den Bau eines Teilabschnitts der Sperranlage zum Westjordanland nahe der Stadt Ramallah vorläufig gestoppt. Damit sei der Eingabe von drei palästinensischen Einwohnern des Dorfes Kfar Saffa stattgegeben worden, über deren Grundstücke die Sperranlage verlaufen soll, berichtete das Militärradio Israels am Dienstagabend. Einzelheiten zu der Entscheidung wurden zunächst nicht genannt.

Montag, 28. Februar 2005

• EU. José Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, weist die Bitte des EU-Parlamentes um einen Verfahrensneustart der Softwarepatentrichtlinie zurück, obwohl diese seit dem Beitritt der neuen EU-Mitgliedsstaaten nicht mehr als mehrheitsfähig gilt. Inzwischen haben sich auch die Parlamente in Deutschland, den Niederlanden und Spanien gegen diese Richtlinie ausgesprochen. Heise online
• USA. Der US-Kaufhausgigant Federated Department Stores hat seinen Konkurrenten May Department Stores für 11 Milliarden Dollar gekauft. Es entsteht ein Kaufhausriese in den Vereinigten Staaten neben Wal-Mart, Target und Home Depot.
• Libanon. Die pro-syrische libanesische Regierung tritt nach wochenlangen Demonstrationen der Opposition (trotz Versammlungsverbot) zurück. Der Anlass für die Demonstrationen war das Attentat auf den früheren Regierungsvorsitzenden Rafik Hariri. Rücktritt der Regierung im Libanon

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