Die Fünfte Französische Republik besteht seit dem 4. Oktober 1958 bis heute. Sie folgte auf die Vierte Französische Republik, die nach zahlreichen inneren Krisen und insbesondere dem Algerienkrieg bei der Mehrheit der Bevölkerung als gescheitert angesehen wurde.

Politisches System

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Das politische System der Fünften Republik wurde entscheidend geprägt durch Charles de Gaulle, ihren ersten Präsidenten (1958-1969). Dieser hatte per Referendum am 28. September 1958 eine neue Verfassung durchsetzen können, die der Regierung (und insbesondere dem Präsidenten) stärkere Macht verleiht. Die Arbeit des Parlaments wurde "rationalisiert", d.h. auf bestimmte Gesetzgebungsbereiche eingegrenzt. Die Sitzungsperioden wurden in der Verfassung festgelegt und die Tagesordnung wird von der Regierung bestimmt. Damit war die Verfassung von 1958 in erster Linie eine Reaktion auf die Verfassung der Vierten Republik, in der das Parlament quasi allmächtig das politische Leben dominierte, und nicht die Regierung. Das gesamte politische System war hierdurch instabil geworden.

Seit einer Verfassungsänderung 1962 wird der Präsident direkt vom Volk gewählt, die Wahlperiode wurde 2002 von zunächst sieben auf nun fünf Jahre verkürzt. Damit wurde die Amtszeit der Legislaturperiode der Nationalversammlung angepasst, um Phasen der Cohabitation (Parlamentsmehrheit aus anderem politischen Lager als der Präsident) nach Möglichkeit zu vermeiden. Da der Präsident jedoch weiterhin das Recht hat, jederzeit das Parlament aufzulösen, ist ein gleichmäßiger Rhythmus nicht garantiert. Bis auf wenige Ausnahmen wurde in der Fünften Republik die Nationalversammlung nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt.

Verlauf

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Nach einem verlorenen Referendum trat de Gaulle 1969 zurück. Im Amt des Präsidenten folgten ihm Georges Pompidou (1969-1974), Valéry Giscard d'Estaing (1974-1981), François Mitterrand (1981-1995) und Jacques Chirac (1995-heute). Spätestens seit dem Wahlsieg des Sozialisten Mitterrand ist das System der Fünften Republik auch von der Linken weitestgehend akzeptiert, nachdem zunächst unterstellt wurde, de Gaulle habe Strukturen geschaffen, von denen in erster Linie er und seine politischen Nachfolger profitieren sollten.

Siehe auch: Geschichte Frankreichs

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