Evo Morales

Morales 20060113 02.jpg Juan Evo Morales Ayma (* 26. Oktober 1959 in Isallavi bei Orinoca im Departement Oruro, Bolivien) ist indigener Anführer der sozialistischen bolivianischen Partei Movimiento al Socialismo (MAS) und der Bewegung für die Rechte der Coca-Bauern. Seit dem 22. Januar 2006 ist er der Präsident Boliviens.

Evo Morales gewann mit 54 % der Stimmen weitaus deutlicher als erwartet die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen am 18. Dezember 2005. Er wird damit als erster Indígena Staatsoberhaupt von Bolivien und erringt den deutlichsten Wahlsieg seit Ende der letzten Militärregierung 1982.

Morales’ Markenzeichen sind seine Chompa und die gerne lässig darübergeworfene Chamarra, die er unter Missachtung protokollarischer Vorschriften auch bei seiner Weltreise zu Staatsoberhäuptern anlässlich seiner Einführung als Präsident trug.

Jugend im Altiplano

Morales verbrachte seine Jugend im Departamento Oruro im Altiplano in schwerster Armut. Er entstammt einer Aymara-Familie ^* in der Stadt Orinoca. Oft gab es für ihn und seine zwei Geschwistern nur dreimal täglich Maissuppe zum Essen. Während der Schulzeit arbeitete Morales in einer Bäckerei und verkaufte Süßigkeiten in der Schule, die er selbst nur bis zur sechsten Klasse besuchte. Am Wochenende spielte er zusätzlich in einer Band, um seinen Unterhalt zu verdienen. Als der Frost wieder einmal die gesamte Ernte zerstört hatte, beschloss sein Vater in die Yungas zu gehen. Doch da das Land für seine Familie unerschwinglich war, blieb sie ab dem Jahre 1978 in Chapare, dem bolivianischen Zentrum des Cocaanbaues. Nachdem Morales seinen Wehrdienst abgeleistet hatte, ging er zurück in den Chapare.

Politisches Leben

Er übernahm immer mehr Verantwortung im Sindicato, wo das Leben in den Dorfgemeinschaften organisiert wurde. Dort wurde Geld gesammelt, Steuern sozusagen, um Schulen zu bauen, Wege und Gesundheitsstationen. Der junge Evo wurde schließlich zum Dirigente seines Sindicato gewählt, später auch zum Dirigente der nächst höheren Einheit, des Central.

Nach seiner Überzeugung beeinflusst der internationale Kapitalismus Bolivien und der Neoliberalismus, der eine Erfindung von IWF und Weltbank sei, sichert dem einfachen Volk nur das nackte Überleben. Der Staat unterstütze Individualismus, Konsumismus und Abhängigkeit, lasse aber die Bauern im Stich, wenn z. B. eine Ernte durch Unwetter vernichtet wird. Kritisch äußert er sich auch zur Sinnlosigkeit der Praxis der Kokapolitik.

Wahlen 2002

Im Januar 2002 wurde Morales seines Sitzes im Kongress enthoben, angeblich wegen der Anklage des Terrorismus im Zusammenhang mit den Unruhen in Sacaba gegen die vollständige Vernichtung der Coca, bei denen vier Cocabauern, drei Soldaten und ein Polizeioffizier getötet wurden, aber womöglich wegen des großen Drucks seitens der US-amerikanischen Botschaft, die ihn aus dem Parlament entfernt sehen möchte.

Morales kündigte dennoch seine Kandidatur für die folgenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen am 27. Juni an. Im März wurde der Ausschluss von Morales aus dem Kongress als verfassungswidrig erklärt, aber er beanspruchte seinen Kongresssitz nicht, bevor der neue Kongress am 4. August vereidigt war. Seine Partei hatte einen mageren Anteil von 4 % bei den allgemeinen Wahlen, aber sie benutzte ihre knappen Ressourcen, um einen phantasievollen Wahlkampf zu führen, der eine große Anziehungskraft ausübte. Seine Partei brach mit den traditionellen Wahlkampfmitteln, bei denen zahlreiche T-Shirts, Baseball-Kappen, Kalender und weiteres politisches „Konfetti“ verteilt werden. In einem kontroversen Fernsehspot trat ein indigenes bolivianisches Mädchen auf, das die Massen belehrte, gemäß dem Gewissen und nicht den Befehlen ihrer Bosse entsprechend zu wählen. Die MAS erhielt eine kleine staatliche Wahlkampfkostenerstattung von weniger als USD 200.000, die jede politische Partei erhielt.

Die Ressentiments gegen die US-Präsenz im Allgemeinen und gegen den US-Botschafter in Bolivien Manuel Rocha im Besonderen ausnutzend, ließ die MAS ein Plakat in den bolivianischen Städten mit einem enormen Foto von Morales in der Mitte zirkulieren mit den Großbuchstaben: „Bolivianer: Ihr entscheidet. Wer regiert? Rocha oder die Stimme des Volkes.“ Das Plakat hatte einen großen Einfluss und es mussten Hunderttausende mehr als geplant gedruckt werden.

Alle Kandidaten von Boliviens neoliberalen herrschenden Parteien lehnten es ab, mit Morales als einem Kandidaten einer Minderheitspartei überhaupt zu diskutieren. Im Juni erklärte Morales den Medien, dass er ebensowenig an einer öffentlichen Diskussion mit ihnen interessiert sei: „Der Einzige, mit dem ich diskutieren möchte, ist Botschafter Rocha – ich ziehe es vor, mit dem Eigentümer des Zirkus zu sprechen statt mit den Clowns.“

Wenige Tage vor der Wahl in einer Rede in Anwesenheit des scheidenden bolivianischen Präsidenten Jorge Quiroga warnte Rocha die bolivianischen Wähler, dass falls sie Morales wählen sollten, die USA ihre Entwicklungshilfe streichen und ihre Märkte für Bolivien schließen würden. Zweifellos wählten die Indígenas, speziell die in den indigenen Departamentos des Altiplano, die Partei Morales in Massen, die ihnen einen Anteil von 20,94 % der Stimmen, nur wenige Punkte hinter der siegenden Partei verschafften. Später schrieb Morales den Sieg seiner MAS dem US-amerikanischen Botschafter zu: „Jede Bemerkung, die Rocha gegen uns machte, half uns, stärker zu werden und ließ das Bewusstsein des Volkes erwachen.“

Wegen seiner Weigerung zu einem Kompromiss (was von einigen als Uneinsichtigkeit angesehen wurde) wurden Morales und sein MAS aus der Koalition derer ausgeschlossen, die letztlich bestimmten, wer Präsident (es war Gonzalo Sánchez de Lozada) wurde. Das von Morales geführte MAS trat deshalb als starke Oppositionspartei in den Kongress ein. Selbst ihre glühendsten Anhänger mussten zugeben, dass dies das denkbar beste Ergebnis war. Einer verblüffenden Erwartung Vieler, die die MAS gerne in der Regierung sehen würden zufolge ist es allgemeine Ansicht, dass Morales und seine Partei noch nicht reif genug sind, um ein modernes kapitalistisches Land zu regieren. Morales wird kritisiert, weil er kein klares Programm habe; es ist klar, wogegen er ist (er ist ein begnadeter Redner), aber es ist noch unklar, worin seine Alternativen bestehen. Auf jeden Fall legt Morales wenig Wert auf die gegenwärtige Form der Regierung auf Basis einer parlamentarischen Demokratie, deren einfache Möglichkeit, sie von Innen zu korrumpieren und von Außen zu manipulieren, er sieht. Aus seiner Sicht benötigen Boliviens improvisierende Campesinos vor allem Autonomie, Chancengleichheit und Zugang zu Land und Boden.

Auf dem Wege zu den Wahlen 2007

Bei einer Bauernversammlung, die den zehnten Jahrestag der Gründung der MAS im März 2005 feierte, erklärte Morales, dass seine „MAS, die ihre Position als erste politische Kraft des Landes konsolidiert hat, bereit ist, Bolivien zu regieren.“ Er wisse aber, dass „das Problem nicht im Wahlsieg, sondern darin bestehe, zu wissen, wie das Land zu regieren sei“.

Kontroverse um Gas-Förderabgaben

Als der Bolivianische Gewerkschaftsverband COB einen unbefristeten Generalstreik am 29. September 2003 als Antwort auf den Tod von sieben Demonstranten ausrief, die durch die Streitkräfte während der Auseinandersetzungen um das bolivianische Erdgas ausbrachen, entschieden Morales und die MAS, teilzunehmen und auf die Erlangung der Macht bei den Regionalwahlen 2004 zu setzen.

Ebenso wie Venezuela verfügt Bolivien über reiche Erdgasvorkommen. Paradoxerweise ist Bolivien jedoch zugleich das Armenhaus des Subkontinents - ein Zustand, den viele Bolivianer der Ausbeutung ihrer Bodenschätze durch ausländische Konzerne zuschreiben: die Privatisierung der Erdgasförderung wurde in den 1990er Jahren von Weltbank und IWF unter Führung der USA zur Bedingung für Entwicklungshilfe und Kreditzusagen gemacht.

Da die Erdgas-fördernde Industrie im Wesentlichen auf bereits ausgebildete ausländische Gastarbeiter setzt, verbleibt gegenwärtig als einzige bedeutende Einkommensquelle der Indígenas, die ca. 70 % der Bevölkerung stellen, der Anbau von Coca. Dieses traditionelle Produkt der Bolivianischen Landwirtschaft wird jedoch aufgrund seiner narkotischen Wirkung auf US-amerikanischen Druck immer stärker reglementiert und sein Handel eingeschränkt. Im Ergebnis fühlen Landwirte sich kriminalisiert und weite Teile des Volkes sich ihrer Entwicklungschancen beraubt.

Die Konsequenz ist ein weit verbreiteter Anti-US-Amerikanismus, der im vergangenen Jahrzehnt in zunehmendem Maße seinen Niederschlag auch im politischen System findet. Das Paradoxon, daß die entwickelte Welt unter Führung der USA sich selbst den Export von Waffen erlaubt, während sie den Entwicklungsländern den Export narkotischer Substanzen mit Hinweis auf deren Nebenwirkungen verbietet, führt zu einem weit verbreiteten Gefühl der Ohnmacht und der Entmündigung.

Aufgrund des Drucks der MAS-Anhänger, die mit Straßenblockaden und Demonstrationen gegen den amtierenden Präsidenten Carlos Mesa protestierten, kündigte dieser am 6. März 2005 seinen Rücktritt an. Die MAS fordert Förderabgaben in Höhe von 50 % für Öl- und Gaskonzerne, um der verarmten Landbevölkerung eine Teilhabe am Rohstoffreichtum Boliviens zu ermöglichen. „Welchen Sinn hat ein Geschäft für unser Land, wenn Repsol-Bolivien mit Repsol-Argentinien verhandelt? Es hat keinen Sinn“, so Morales zur argentinischen Zeitung Página 12. Die in Bolivien tätigen internationalen Gasunternehmen British Gas, die französische Total, die spanisch-argentinische Repsol YPF und die brasilianische Petrobrás drohen mit Abwanderung und Schadensersatzklagen.

Mesas Rücktritt wurde vom Kongress am 9. März 2005 einstimmig abgelehnt. In der gleichen Sitzung stimmte eine Parlamentsmehrheit für einen Sozialpakt, der unter anderem zusätzlich zu den 32 % Steuern Förderabgaben in Höhe von rund 18 % vorsieht. Morales’ MAS stimmte im Parlament gegen den Pakt; die Anhänger von Morales gingen weiter mit Blockaden gegen Mesa vor. Daraufhin erklärte Mesa am 7. Juni 2005 erneut seinen Rücktritt, erklärte die Suche nach einem Konsens in der durch die Blockaden aufgeheizten politischen Atmosphäre für nicht möglich und forderte Neuwahlen. Morales’ Partei forderte hingegen die Ernennung des nach der Verfassung an dritter Stelle nachfolgenden Präsidenten des Obersten Gerichts zum Präsidenten der Republik.

Vorgezogene Wahlen 2005 und Anfang der Amtszeit

Nachdem der Präsident des Obersten Gerichts Eduardo Rodríguez Übergangspräsident geworden war, setzte er den Wahltermin auf den 18. Dezember 2005 fest. Schon im ersten Wahlgang errang Evo Morales die absolute Mehrheit der Stimmen (54 %). Bei seiner Vereidigung am 22. Januar 2006, der indigene religiöse Zeremonien vorausgegangen waren, rief er dazu auf, „500 Jahre Diskriminierung zu beenden“.

Anfang Mai 2006 leitete Morales in Erfüllung eines Wahlversprechens die Verstaatlichung des Erdöl- und Erdgassektors in Bolivien ein. Er erließ ein Dekret, das die ausländischen Gesellschaften verpflichtet, ihre gesamte Produktionskette innerhalb von sechs Monaten der staatlichen Ölgesellschaft zu unterstellen. Weitere Verstaatlichungen sind angekündigt.

Siehe auch

Geschichte Boliviens

Literatur

Katharina Müller: Hohe Erwartungen an Evo Morales. Eine Reportage aus Bolivien drei Monate nach der Wahl. Aus: analyse & kritik / Nr. 504 / 17. März 2006
Johannes Winter u. Andre Schamansky: Sind die Andenstaaten unregierbar? Ursachen der politischen Krise in Bolivien, Ekuador und Peru. In: Zeitschrift Entwicklungspolitik Nr. 14, Jg. 2005, Seite 30–34. Download unter: oder [http://www.weltpolitik.net/attachment/0644a930ba1074b5cca2acd4809cbed5/e4676d0e834eb7113f113de47081216e/EP+14-2005_Winter.pdf
Rafael Sevilla u. Ariel Benavides: Bolivien – das verkannte Land? Horlemann, Bad Honnef 2001.

Weblinks

Eduardo Galeano: Bolivia, el Pais que quiere existier, 2003 (http://www.rebelion.org/bolivia/031024galeano.htm)

Mann | Bolivianer | Präsident (Bolivien) | Staatsoberhaupt | Geboren 1959

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