Europarat

Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat oder dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

Europarat-Logo.png Der Europarat (ER) ist eine am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Schweden (Londoner Zehnmächtepakt) in London gegründete Organisation europäischer Staaten auf völkerrechtlicher Grundlage und damit die älteste zwischenstaatliche politische Organisation des europäischen Kontinents. Der Europarat wurde offiziell am 3. August 1949 gegründet. Entstanden ist er aus privaten Organisationen, die im April 1948 erstmals tagten. Bereits 1946 hatte sich der britische Oppositionsführer Winston Churchill für eine Art "Vereinigte Staaten von Europa" ausgesprochen. Neben der wirtschaftlichen OEEC und der militärischen Kooperation in der NATO nahm mit dem Europarat die politische Einigung konkrete Formen an.

Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat oder dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat). Der Europarat umfasst alle Staaten des geographischen Europas (außer Weißrussland und Vatikanstadt), sowie Armenien, Aserbaidschan, Georgien, die Türkei und Zypern. Der Europäische Rat und der Rat der Europäischen Union hat hingegen nur die Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Die Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor. Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide dieselbe Flagge als auch dieselbe Hymne verwenden.

European_flag.svg

Der Sitz des Europarats ist in Straßburg im Palais de l'Europe. Am 9. Mai wird alljährlich der Europatag des Europarats gefeiert.

Zielsetzung

Palais de l'Europe.jpg Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen) abgeschlossen mit dem Ziel, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.

Seit 1993 hat sich der Europarat verstärkt die Wahrung der demokratischen Sicherheit als eine seiner Aufgaben gesetzt. Darunter fallen besonders

der Einsatz für die Menschenrechte,
die Sicherung demokratischer Grundsätze sowie
rechtsstaatliche Grundprinzipien.

Organe

Die zwei Hauptorgane des Europarats sind das Ministerkomitee, in welchem die Mitgliedstaaten durch die jeweiligen Außenministerien vertreten werden, sowie die parlamentarische Versammlung, in welche die Parlamente der Mitgliedstaaten Vertreter entsenden.

Beiden Organen dient ein Sekretariat, das vom Generalsekretär des Europarates geleitet wird. Er wird von der parlamentarischen Versammlung gewählt. Generalsekretär war 1999 bis 2004 der Österreicher Walter Schwimmer. Seit dem 1. September 2004 hat der britische Parlamentarier Terry Davis das Amt übernommen, da er sich in einer Kampfabstimmung gegen den Amtsinhaber und die estnische Außenministerin Kristiina Ojuland durchsetzen konnte.

Angegliedert an den Europarat ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, welcher zur Implementierung der Europäischen Menschenrechtskonvention eingerichtet wurde.

Mitglieder

!width="300" colspan="3" style="background:#003399;"|Beobachterstatus in der parlamentarischen Versammlung haben folgende Parlamente

Gründungsmitglieder des Europarats																																			Weitere Mitglieder des Europarats (mit Jahr des Beitritts)							1949		1990		1995			1991				1950		1992		1996			1951		1993				1956			1999			1961			2001			1963					1965			2002			1976				1977		1994		2003			1978		1995			1988			2004			1989			*suspendiert 1967-74			Council of Europe.png							Beobachterstatus im Ministerkomitee haben folgende Regierungen

Siehe auch

Europa, Europäische Union, OSZE, OECD, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäische Datenschutzkonvention, Biomedizinkonvention, EURIMAGES, Europaratsausstellung

Literatur

Uwe Holtz (Hrsg.): 50 Jahre Europarat. Baden-Baden: Nomos 2000, ISBN 3-7890-6423-8.

Weblinks

Zwischenstaatliche Organisation | Politische Organisation | Europarat | Elsass