Engelbert Dollfuß

Engelbert Dollfuß (* 4. Oktober 1892 in Texing, Niederösterreich; † 25. Juli 1934 in Wien) war österreichischer Bundeskanzler. 1932 auf demokratischem Weg in sein Amt gelangt, nützte er eine Krise bei einer Parlamentssitzung zu einem Staatsstreich. Nach der Ausschaltung von Parlament und Opposition regierte Dollfuß diktatorisch per Notverordnungen. Dem italienischen Faschismus und der katholischen Kirche nahestehend, lehnte er den Nationalsozialismus deutscher Prägung, die durch die Verfassung garantierte pluralistische Demokratie, den demokratischen Rechtsstaat und die Sozialdemokratie ab.

Im Verlauf eines Putschversuches österreichischer Nationalsozialisten wurde er am 25. Juli 1934 ermordet.

Leben

Dollfuß war das uneheliche Kind der Bauerntochter Josepha Dollfuß und wuchs in Kirnberg bei seinem Ziehvater Leopold Schmutz auf.

Ausbildung

Ein Stipendium ermöglichte ihm 1904 den Eintritt in das f. e. Knabenseminar der Erzdiözese Wien in Oberhollabrunn. Er studierte am dortigen k. k. Staatsgymnasium, fiel schon damals durch seine Begeisterung für Rhetorik auf und legte 1913 die Reifeprüfung ab.

Für einige Monate trat er in das Wiener Priesterseminar ein und studierte Theologie, wechselte dann zum Studium der Rechtswissenschaften in Wien. Beim Ausbruch des Ersten Weltkriegs meldete er 1914 als Freiwilliger zum Militärdienst. Wegen seiner Körpergröße - er war nur 1,51 cm groß - wurde er von der Kommission in Wien abgelehnt, in Sankt Pölten aber für militärtauglich erklärt. Er meldete sich freiwillig zu den Tiroler Schützen und wurde Ende 1914 mit Auszeichnung aus der Brixener Offiziersschule ausgemustert. Als Kommandant einer Maschinengewehrabteilung kämpfte er an der italienischen Front, zeichnete sich im Oktober 1916 durch die erfolgreiche Verteidigung des Schrimmlerjoches aus und erhielt insgesamt acht Tapferkeitsmedaillen. Nach dem Kriegsende setzte er 1918 in Wien sein Studium fort.

Er war Mitglied der K.Ö.H.V. Franco-Bavaria Wien und der K.D.St.V Germania Berlin, beide damals im Cartellverband (CV), und war 1919 Mitbegründer der Deutschen Studentenschaft. Er übernahm das deutschnationale Gedankengut dieser Verbindungen und trat damals auch für den Anschluss an Deutschland sowie für das „Arierprinzip“ ein, dass kein Mitglied von CV-Verbindungen bis zur Generation der Großeltern direkte jüdische Verwandte haben dürfe. In den 1930er Jahren wurde er als Ehrenmitglied in die K.Ö.St.V. Amelungia Innsbruck aufgenommen.

Beginn der politischen Tätigkeit

1919 bekam er die Stelle eines Sekretärs beim Niederösterreichischen Bauernbund angeboten und wurde für einigen Monaten zum Studium nach Berlin geschickt. Dort lernte er Alwine Glienke kennen, die er zu Silvester 1921 in Kirnberg heiratete. Dieser Ehe enstammten zwei Töchter und einen Sohn. 1922 schloss er sein Studium in Wien mit der Promotion zum Doktor ab.

Er begann die österreichische Landwirtschaft zu reformieren, wirkte bei der Errichtung der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer mit, wurde im Juni 1922 deren Sekretär und 1927 Direktor. Er betrieb die Errichtung der landwirtschaftlichen Genossenschaften, die auch nach 1934 im Ständestaat von der Auflösung verschont blieben. Gegen den Widerstand der Christlichsozialen Partei führte er die Sozialversicherung für Bauern und die obligatorische Arbeitslosenunterstützung für landwirtschaftliche Lohnarbeiter ein. Als Agrarexperte nahm er ab 1927 an internationalen Kongressen teil und hielt Gastvorlesungen. Am 1. Oktober 1930 wurde er zusätzlich zum Präsidenten der Österreichischen Bundesbahnen gewählt, die durch Korruptionaffären erschütterte war, und konnte auch diesen Betrieb reformieren.

Minister und Bundeskanzler

1marke-dollfuss.jpg Seit 1929 konnten sich die Regierungen in Österreich nur wenige Monate halten. Bei der Nationalratswahl am 9. November 1930 verlor die Christlichsoziale Partei ihre relative Mehrheit im Parlament, was Regierungsbildungen noch schwieriger machte. Am 18. März 1931 wurde Dollfuß in der Regierung Eder die Stelle eines Ministers für Land- und Forstwirtschaft angeboten. Ab 20. Juni 1931 gehörte er der Regierung Buresch als Minister für Landwirtschaft und Handel an. Um die Agrarproduktion zu erhöhen wurden Schutzzölle und Subventionen für Lebensmittelexporte beschlossen.

Bei den Landtagswahlen am 24. April 1932 in Wien, Niederösterreich und Salzburg hatten die Nationalsozialisten deutlich an Stimmen gewonnen, Großdeutsche, Landbund und Heimatblock erreichten keine Mandate mehr. Am 28. April 1932 stellten die Sozialdemokraten einen Antrag auf Auflösung des Parlaments. Dem kam die Regierung Buresch durch einen Rücktritt zuvor. Am 10. Mai 1932 wurde Dollfuß als Bundeskanzler mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er bot den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit an, diese forderten aber Neuwahlen. Auch die Großdeutschen lehnte eine Koalition ab. Um Neuwahlen zu verhindern bildete Dolffuß am 20. Mai 1932 mit dem Landbund und dem Heimatblock eine Koalition, die über 83 von 165 Stimmen im Parlament verfügte. Dollfuß übernahm das Außenministerium und das Landwirtschaftsministerium. Der Heimatblock erhielt als politischer Arm der Heimwehr drei Ministerposten, obwohl er nur über 8 Parlamentssitze verfügte.

Das hohe Budgetdefizit wurde durch die Staatshaftung für die in Konkurs gegangene Creditanstalt für Handel und Gewerbe noch vergößert. Am 15. Juli konnte Dollfuß in Lausanne eine Völkerbund-Anleihe von 300 Millionen Schilling erhalten, die mit einem 20-jährigen Verbot des Anschlusses an Deutschland verknüpft war. Sozialdemokraten und Großdeutsche stimmten im Parlament gegen diesen Vertrag und legten im Bundesrat ein aufschiebendes Veto ein. Schließlich wurde das Gesetz am 30. August 1932 mit 82 gegen 80 Stimmen beschlossen. Andererseits erwirkten die Sozialdemokraten bei den französischen Sozialisten eine Zustimmung Frankreichs zu dieser Anleihe. Bereits im Oktober umging er das Parlament mit dem Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetz aus dem Jahr 1917, um die Creditanstalt zu sanieren.

Als der Heimatblock mit dem Austritt aus der Koalition drohte und einen zusätzlichen Regierungsposten forderte, machte Dollfuß den Großdeutschen ein neuerliches Koalitionsangebot. Da es wieder abgelehnt wurde, bestellte er Emil Fey, den Landesführer der Wiener Heimwehr, am 17. Oktober zum Staatsekretär für Sicherheitswesen. Fey verbot alle Versammlungen und Aufmärsche der Sozialdemokraten, Kommunisten und Nationalsozialisten. Bei der Parlamentsdebatte zu diesem Thema beschimpften einander Dollfuß und Otto Bauer als Bolschewik bzw. Verräter Arbeiter-Zeitung vom 23. Oktober 1932.

Ausschaltung des Parlaments

Der am 1. März 1933 begonnene Eisenbahnerstreik war Anlass für eine dringliche Sitzung des Nationalrates am 4. März. Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und eine Geschäftsordnungsdebatte führten zum Rücktritt der drei Parlamentspräsidenten und zu einer Beschlussunfähigkeit des Parlaments. Als Dollfuß eine Rede bei einer Bauernkundgebung in Villach hielt und meinte, das Parlament habe sich selbst unmöglich gemacht, wurde er heftig umjubelt und sah die Situation als Fingerzeig Gottes an Friedrich Weissensteiner: Der ungeliebte Staat. ÖBV, Wien 1990. Seite 232.. (Siehe auch: Selbstausschaltung des Parlaments.)

Dollfuß bot dem christlichsozialen Bundespräsidenten Wilhelm Miklas seinen Rücktritt an, wurde aber mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte beauftragt. In einem Aufruf an das österreichische Volk am 7. März 1933 verkündete er: Es gibt keine Staatskrise!, führte die Pressezensur ein und verbot Aufmärsche und Versammlungen. Wieder stützte er sich dabei auf das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz. Der Versuch der Opposition, die Parlamentssitzung am 15. März fortzusetzen und ordnungsgemäß zu schließen, wurde von der Polizei mit Waffengewalt verhindert.

Zunächst wollten die Christlichsozialen nur für einige Zeit autoritär regieren und in Verhandlungen mit der Opposition eine Änderung der Geschäftsordnung des Nationalrates und eine Reform der Verfassung erreichen. Ernsthafte Gespräche darüber fanden jedoch nie statt. Die Dollfuß-Regierung löste am 31. März den Republikanischen Schutzbund und am 26. Mai die Kommunistische Partei Österreichs durch Verordnungen auf. (Weitere Maßnahmen siehe: Austrofaschismus.)

Nachdem Adolf Hitler am 30. Januar 1933 deutscher Reichskanzler geworden war, verstärkte die Nationalsozialistische Partei (NSDAP) in Österreich ihre Aktivitäten und verlangte eine Beteiligung an der Regierung. Im Mai 1933 gab es darüber Verhandlungen, die aber scheiterten, weil Dollfuß die geforderten Neuwahlen nicht durchführen wollte. Die NSDAP antwortete mit Terroranschlägen, am 19. Juni wurde daher diese Partei ebenfalls verboten. Deren Führung zog sich nach Bayern zurück, Anhänger der Nationalsozialisten beschmierten öffentliche Gebäude mit Nazi-Parolen, verspotteten Dollfuß als Millimetternich und führten weitere Anschläge durch.

Dollfuß suchte am 13. April 1933 und im Juni in Rom sowie am 19./20. August in Riccione bei Benito Mussolini Unterstützung gegen Deutschland. Bei diesen Gesprächen verlangte Mussolini immer deutlicher eine Beseitigung des Parteienstaates. Dollfuß zögerte zuerst, verkündete aber am 11. September 1933 im Rahmen des Deutschen Katholikentages auf dem Trabrennplatz in Wien als Ziel die Errichtung eines sozialen, christlichen, deutschen Staates Österreich auf ständischer Grundlage und starker autoritärer Führung. Für die Allgemeinheit war nicht erkennbar, dass es sich dabei um keine Veranstaltung des Katholikentages handelte. Da sich Dollfuß beim geplanten Ständestaat auf Papst Pius XI. und dessen Sozialenzyklika Quadragesimo anno berief, wurde er von der Katholischen Kirche unterstützt.

Bei einer Regierungsumbildung am 20. September mussten die Kritiker des autoritären Kurses Carl Vaugoin und Franz Wikler die Regierung verlassen und der Heimwehrführer Emil Fey wurde Innenminister. Ernst Rüdiger Starhemberg löste den Heimatblock auf und trat mit der Heimwehr in die Vaterländische Front ein. Diese Einheitspartei war bereits am 20. Mai als politische Organisation aller Österreicher, die vaterländisch denken, empfinden und handeln gegründet worden.

Dollfuß schränkte die Macht der Sozialdemokraten schrittweise ein. Diese drohten zwar mit gewaltsamen Widerstand, fürchteten aber eine vollständige Zerschlagung und verzichteten daher auf Streiks. Es gab bis zum Februar 1934 mehrmals Verhandlungen der Dollfuß-Regierung mit den Sozialdemokraten. Karl Renner bot im Oktober 1933 eine Anerkennung der berufsständischen Verfassung an, forderte dafür aber eine Einberufung des Parlaments. Dollfuß hingegen wollte die Gewerkschaften dazu bewegen, in die Vaterländische Front einzutreten. Diese Verhandlungen scheiterten oft knapp vor einer Einigung.

Bürgerkrieg und Verbot der Sozialdemokraten

Die Heimwehren, deren Ziel eine Niederschlagung des "Austro-Bolschewismus" war, und vor allem Emil Fey riefen immer lautstärker nach einem radikaleren Vorgehen gegen die Sozialdemokraten und nach der Ablösung der Landesregierungen durch Regierungskommissäre. Auch der italienische Unterstaatssekretär Fulvio Suvich drängte im Januar 1934 auf eine Beseitung des demokratischen Schutts. Es wurde gezielt nach Waffenlagern des verbotenen Schutzbundes gesucht, Anfang Februar wurden Führer des verbotenen Republikanischen Schutzbundes verhaftet und Hausdurchsuchungen bei sozialdemokratischen Politikern durchgeführt. Als am 12. Februar 1934 ein Linzer Parteiheim der Sozialdemokraten von der Polizei durchsucht werden sollte, kam es zum bewaffneten Widerstand und bis zum 15. Februar zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zwischen Bundesheer und Heimwehr auf der einen und dem Republikanischen Schutzbund auf der anderen Seite. Heimwehr und Bundesheer konnten die Kämpfe militärisch für sich entscheiden. (Siehe Österreichischer Bürgerkrieg). In weiterer Folge wurde die sozialdemokratische Partei verboten. Die Führer des Republikanischen Schutzbundes wurden verhaftet und einige auch hingerichtet. Führer der Sozialdemokraten wie Otto Bauer oder Julius Deutsch flohen in die Tschechoslowakei.

Am 17. März 1934 unterzeichneten Dollfuß, der ungarische Ministerpräsident Gyula Gömbös und Mussolini in Rom die „Römischen Protokolle“, mit denen sich Österreich noch stärker an Ungarn und an das faschistische Italien band. Am 27. April wurde das Parlament ohne die Abgeordneten der verbotenen SDAPÖ nochmals einberufen und genehmigte die bisher erlassenen 461 Notverordnungen und beschloss eine neue Verfassung, die am 1. Mai (sogenannte „Maiverfassung“) in Kraft trat.

Juliputsch

Bereits am 3. Oktober 1933 wurde Dollfuß bei einem Attentat der Nationalsozialisten leicht verletzt. Ein von längerer Hand vorbereiteter Putschversuch fand am 25. Juli 1934 statt. Die Putschisten konnten die Rundfunkstation und das Bundeskanzleramt besetzen. Dollfuß wurde zweimal angeschossen und verblutete, weil man ihm ärztliche Hilfe verweigerte. Die Untersuchung seiner Leiche erfolgte durch den Gerichtsmediziner Professor Anton Werkgartner. Der "Juliputsch" war erfolglos, weil die übrigen Regierungsmitglieder aus dem Bundeskanzleramt fliehen konnten und das Bundesheer loyal blieb.

Würdigung

Dollfuß wird von Zeitgenossen als ehrgeizig, leicht erregbar und zielstrebig beschrieben, er war von einem hohen Sendungsbewusstsein erfüllt. Persönlich lebte er bescheiden und war sehr freigiebig Gordon Shepherd, S. 223. Da er in den Mitmenschen eher das Gute sah, fiel es ihm schwer, sich von unfähigen oder nicht loyalen Mitarbeitern - wie Emil Fey - rechtzeitig zu trennen.

Seine Leistungen als Agrarfachmann sind unbestritten. Mit den Landwirtschaftskammern oder den Genossenschaften schuf er Organisationen, die bis heute existieren. Die Beurteilung seines Regimes hingegen schwankt heute noch sehr stark. Während Dollfuß von manchen wegen seines Widerstandes gegen den Nationalsozialismus als „Heldenkanzler“ und „Märtyrer“ gesehen wird, bezeichnen ihn andere als „Diktator“, „Arbeitermörder“ und „Faschisten“, was sich auch in der Diskussion um die Bezeichnung dieser Ära als „Ständestaat“ oder „Austrofaschismus“ niederschlägt. Ein Gedenkgottesdienst, den die Österreichische Volkspartei im Juli 2004 anlässlich des 70. Todestages von Engelbert Dollfuß veranstaltete, ließ diese Debatte wieder aufleben.

Weitgehend Einigkeit herrscht darüber, dass er durch Ausschaltung der Arbeiterbewegung den Widerstand gegen den Nationalsozialismus entscheidend geschwächt und viele Sozialdemokraten in das Lager der Nationalsozialisten getrieben hat.

Werke

Das Kammersystem in der Landwirtschaft Österreichs. Agrarverlag, Wien 1929
Engelbert Dollfuß und Hans Walter: Die Altersfürsorgerente in der Land- u. Forstwirtschaft Österreichs. Eine Anleitung für Oberösterreich. Agrarverlag, Wien 1929
Rudolf Mertha und Engelbert Dollfuß: Die Sozialversicherung in der Landwirtschaft Österreichs nach dem Stande von Ende März 1929. Agrarverlag, Wien 1929
Der Führer Bundeskanzler Dr. Dollfuß zum Feste des Wiederaufbaues. 3 Reden. 1. Mai 1934. Österr. Bundespressidienst, Wien 1934
Anton Tautscher (Hrsg.): So sprach der Kanzler. Dollfuss' Vermächtnis. Aus seinen Reden. Baumgartner, Wien 1935
Edmund Weber (Hrsg.): Dollfuß an Oesterreich. Eines Mannes Wort und Ziel. Reinhold, Wien 1935
Wolfgang Maderthaner (Hrsg.): "Der Führer bin ich selbst." Engelbert Dollfuß - Benito Mussolini. Briefwechsel. Löcker, Wien 2004, ISBN 3-85409-393-4

Literatur (Auswahl)

Heinrich Bußhoff: Das Dollfuß-Regime in Österreich. Duncker & Humblot, Berlin 1968
Eva Dollfuss: Mein Vater. Hitlers erstes Opfer. Amalthea, Wien 1994, ISBN 3-85002-354-0
Ulrich Eichstädt: Von Dollfuß zu Hitler. Geschichte des Anschlusses Österreichs 1933 - 1938. Steiner, Wiesbaden 1955
James William Miller: Engelbert Dollfuss als Agrarfachmann. Böhlau, Wien 1989
Dieter Ross: Hitler und Dollfuß. Die deutsche Österreich-Politik 1933 - 1934. Leibniz, Hamburg 1966
Franz Schausberger: Letzte Chance für die Demokratie. Böhlau, Wien 1993, ISBN 3-205-05141-6
Gordon Shephard: Engelbert Dollfuss. Styria, Graz u. a. 1961
Emmerich Tálos, Wolfgang Neugebauer (Hrsg.): Austrofaschismus. Politik, Ökonomie, Kultur. 1933-1938. 5. Aufl., Lit, Münster u. a. 2005, ISBN 3-8258-7712-4
Gudula Walterskirchen: Engelbert Dollfuß. Arbeitermörder oder Heldenkanzler. Molden, Wien 2004, ISBN 3-85485-112-X

Quellen

Weblinks

www.aeiou.at Video: Dollfuß bei einer Veranstaltung im Burgenland um 1933 (mpeg, 5,9 MB)
www.austrofaschismus.at Kurzvorstellung von Büchern über Dollfuß
Biografie als PDF-Datei von Dominik Rumler
www.couleurstudent.at Engelbert-Dollfuß-Portrait durch den ehemaligen ÖVP-Bundeskanzler Dr. Josef Klaus
www.wienerzeitung.at Engelbert-Dollfuß-Biographie

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