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Als EU-Gipfel werden meist jene Treffen des Europäischen Rates (ER) bezeichnet, bei denen bedeutsame Entscheidungen für die Europäische Union anstehen. Auch manche andere wichtige Treffen von einflussreichen EU-Politikern werden informell "EU-Gipfel" genannt.

Oft (zu) hohe Erwartungen

Zwar finden Konferenzen der EU-Staats- und Regierungschefs und des Kommissionspräsidenten durchschnittlich 3-4 mal jährlich statt, doch alle 1-2 Jahre gehen ihnen besonders hohe Erwartungen voraus - insbesondere wenn sich in der Vorbereitungsphase der Rat der Außenminister auf keine Lösung einigen konnte.

In den letzten Jahren verbindet sich das Stichwort "EU-Gipfel" in der Öffentlichkeit häufig mit "Scheitern" - besonders seit den Schwierigkeiten am EU-Gipfel 2000 in Nizza, für die Zukunft der Union nach der Osterweiterung vorzusorgen. Weitere strittige Themen sind ein langfristiger Budgetrahmen der Union (siehe Januar und April 2006) und vor allem die künftige EU-Verfassung. Nach allgemeinem Wunsch sollte der vom Europakonvent erarbeitete Entwurf zur Bürgernähe und besserem Funktionieren der erweiterten Union beitragen, wurde aber 2005 mitten im Prozess der Ratifizierung durch Referenden zweier Staaten knapp abgelehnt (siehe EU-Verfassung und Frankreich).

Wegen der Richtlinienkompetenz des Europäischen Rates und den teilweise noch unklaren langfristigen Zielen der Union richten sich fast jedes Jahr an einen EU-Gipfel spezielle Hoffnungen. Allerdings kann er
1) keine rechtsverbindlichen Beschlüsse fassen
2) und hat in Ausübung seines Weisungsrechts oft den Weg mühsamer Kompromisse zu beschreiten.
3) Daher haben viele EU-Bürger den Eindruck, dass er nur selten zu weitreichenden Entscheidungen fähig ist.

Diese Diskrepanz zwischen den Erwartungen an die Gipfeltreffen und ihrem tatsächlichem Verlauf besteht nicht nur für die weitere Entwicklung der Union, sondern z.B. auch bei der überfälligen Etablierung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), welche die Staats- und Regierungschefs auf ihren Treffen koordinieren sollen.

Vor dem Gipfel von 1984 trafen sich Europas Spitzenpolitiker nur in unregelmäßigen Abständen. Die Regelung mit mindestens halbjährigen ER-Treffen in den jeweiligen Vorsitzländern geht auf die Einheitliche Europäische Akte von 1987 zurück. Als das Ratsteffen 2000 in Nizza zu scheitern drohte, schlug der französische Präsident Chirac als Entgegenkommen für Belgien vor, die künftigen Treffen im Regelfall in Brüssel abzuhalten.

Vorsitz-Länder seit 1998

Wenn der EU-Verfassungsentwurf von 2004 in Kraft treten sollte, wird auch der Vorsitz nicht mehr halbjährig zwischen den Mitgliedstaaten wechseln, sondern durch einen Präsidenten, der alle 2½ Jahre bestimmt wird.

Da jedoch der Prozess der Ratifizierung seit Juni 2005 teilweise gestoppt wurde - als Folge der negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden - wird der halbjährige Wechsel noch einige Jahre andauern. Die Vorsitzländer seit 1998 waren:

Wichtige EU-Gipfel seit 1974

Weblinks

Siehe auch: Gipfel, Gipfelkonferenz, G-8 | Politische Organisation | Europäische Union

European summit

 

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