Duma (russisch Ду́ма, dt. Gedanke; auf altslawisch dumat’: nachdenken) ist generell die Bezeichnung für eine beratende Versammlung oder Körperschaft, z. B. einen Stadtrat, aber auch deren Versammlungshaus. Heute bezeichnet Duma bzw. Staatsduma (russ. Государственная Дума, Gossudarstwennaja Duma) meist die erste Kammer (Volkskammer) des Parlaments der Russischen Föderation - dies im Gegensatz zur zweiten Parlamentskammer, dem Föderationsrat.

Staatsduma in Russland

Die Duma im zaristischen Russland

Nach dem Petersburger Blutsonntag und den darauf folgenden Unruhen, stimmte Zar Nikolaus II. mit dem Oktobermanifest von 1905 der Schaffung einer gewählten Versammlung, der Duma, zu. Diese Duma, auf die liberale Reformer große Hoffnungen gesetzt hatten, blieb jedoch weitgehend machtlos und von der Macht des Zaren abhängig. Nach der sozialistischen Oktoberrevolution 1917 wurde die Duma durch den Kongress der Volksdeputierten ersetzt, der aber gegenüber den Räten bzw. der Parteiführung der Sowjetunion weitgehend machtlos war.

Die Duma im postsowjetischen Russland

Nach der Auflösung des Kongresses der Volksdeputierten durch den russischen Präsidenten Boris Jelzin am 21. September 1993 und nach seinem Sieg über die Putschisten im Oktober 1993 legte Jelzin eine neue Verfassung vor, die vom Prinzip der Gewaltenteilung ausgeht und am 12. Dezember 1993 in einem Referendum von der Bevölkerung gebilligt wurde. Das in der Verfassung vorgesehene Zwei-Kammer-Parlament besteht aus dem Föderationsrat, welcher die 88 Föderationssubjekte der Russischen Föderation vertritt, und aus der 450 Abgeordnete zählenden Staatsduma. Die eine Hälfte von ihnen wird nach Listen, die andere direkt gewählt (Grabenwahlrecht). Jeder Angeordnete ist für eine vierjährige Periode gewählt (Artikel 96). Russische Staatsbürger können mit 21 Jahren in die Duma gewählt werden (Artikel 97). Die Staatsduma muss dem vom Präsidenten ernannten Regierungschef zustimmen, kann der Regierung das Misstrauen aussprechen und beschließt Gesetze, denen der Föderationsrat zustimmen und die der Präsident unterzeichnen muss. Die Duma hat im semipräsidentiellen System Russlands eine vergleichsweise schwache Stellung gegenüber dem Präsidenten – ähnlich wie das französische Parlament der 5. Republik.

Die erste Staatsduma unter Präsident Boris Jelzin und dem Präsidenten der Staatsduma Iwan Rybkin wurde am 12. Dezember 1993 nur für zwei Jahre, die vom 17. Dezember 1995 für eine normale Legislaturperiode von vier Jahren gewählt.

Bei den vierten Wahlen am 7. Dezember 2003 konnten die Parteien, die dem Kreml unter Wladimir Putin nahe stehen (beispielsweise Jedinaja Rossija - Einiges Russland), die absolute Mehrheit der Sitze erringen. Die rechtsnationalen Liberaldemokraten (LDPR) gewannen ebenfalls an Stimmen, während die oppositionelle Kommunistische Partei der Russischen Föderation, bisher stärkste Fraktion, verlor. Die westlich orientierten liberalen Parteien Union der rechten Kräfte und Jabloko scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Zu Beginn des Jahres 2006 sind folgende Fraktionen in der Duma vertreten:

• Einiges Russland (305 Sitze von 450)
• Kommunistische Partei der Russischen Föderation (46)
• Liberal-Demokratische Partei Russlands (35)
• Rodina Union (31)
• Volkspatriotische Union "Rodina" (12)
• Fraktionslos (17)

Weblinks

• Offizielle Seite der Staatsduma der Russischen Föderation

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