Dred Scott v. Sandford war ein Gerichtsverfahren vor dem Obersten Gericht der Vereinigten Staaten. Das durch Chief Justice Roger Taney verkündete Urteil, das die Rechte der Sklavenhalter stärkte, wird von vielen als ein Hauptanlass für den Ausbruch des Amerikanischen Sezessionskriegs gesehen und der nachfolgenden Abschaffung der Sklaverei durch Verabschiedung von den Zusatzartikeln 13., 14. und 15. zur Verfassung der Vereinigten Staaten.

Dred Scott war ein amerikanischer Sklave, der zuerst nach Illinois (ein „freier“ Bundesstaat), dann nach Minnesota (ein „freies“ Territorium) und schließlich über den Sklavenhalterstaat Missouri nach Louisiana (ebenfalls ein Sklavenhalterstaat) gebracht wurde. Als sein ursprünglicher Besitzer starb, beantragte er gerichtlich seine Freiheit. Diese wurde ihm erstinstanzlich vom Bezirksgericht in St. Louis (Missouri) zuerkannt, das Urteil aber vom Obersten Gerichtshof des Bundesstaates aufgehoben und an die erste Instanz zurückverwiesen. Gleichzeitig reichte Scott eine Klage bei einem Bundesgericht ein. Dieses Verfahren verlor er zwar nach einer Entscheidung durch eine Jury, er erreichte jedoch die Anerkennung seiner bundestaatlichen Staatsbürgerschaft. Daraufhin legte er beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten Rechtsmittel ein, was schließlich dazu führte, dass der Gerichtshof das Machtverhältnis zwischen Sklaven und Sklavenhaltern grundsätzlich zugunsten der letzteren veränderte.

Der Gerichtshof entschied wie folgt:

• Schwarze, unabhängig davon, ob sie sich in Sklaverei oder in Freiheit befinden, könnten nie Bürger der Vereinigten Staaten werden. Sie seien „Wesen einer niederer Ordnung“beings of an inferior order - vgl. Urteil, 60 U.S. 393, S. 407 und fielen weder unter die Bezeichnung „alle Menschen“ in der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung noch treffen die in der Verfassung verbrieften Grundrechte auf sie zu.
• Das Verbot der Sklaverei durch den Missouri-Kompromiss sei eine verfassungswidrige Beschlagnahmung privaten Eigentums (der Sklaven), da es ohne das durch den 5. Zusatzartikel geforderte ordentliche Gerichtsverfahren zustandegekommen war.
• Dred Scott sei nicht frei, da auf ihn nur das Recht des Bundesstaats Missouri zutraf, nachdem er durch seinen Besitzer dorthin gebracht wurde.

Hintergrund

1837 wurde Emerson nach St. Louis im Bundesstaat Missouri versetzt. Er ließ aber Scott mit seiner Ehefrau für einige Monate im Wisconsin-Territorium und verlieh ihn dort an andere, obwohl der Missouri-Kompromiss in diesem Territorium die Sklavenhaltung verbot.

Emerson starb unerwartet im Dezember 1843, als Scotts Familie noch in St. Louis wohnte und durch ihn an andere ausgeliehen war, eine Situation, die sich auch nach Emersons Tod nicht änderte. Drei Jahre später versuchte Scott, sich von Emersons Witwe loszukaufen, sie lehnte dies allerdings ab. Im April 1846 reichte Scott Klage auf Entbindung von der Sklaverei ein.

Verfahrensverlauf

Vor den Gerichten Missouris

Vor Bundesgerichten

Während des Hauptverfahrens gab Sanford zu, bei Scott die „Hand leicht angelegt“ zu haben, behauptete aber auch, dass er als Besitzer des Sklaven durchaus das Recht dazu hatte. Die Jury wurde vom Richter angewiesen, die Tatsachen nach dem Recht Missouris zu beurteilen. Da der Oberste Gerichtshof Missouris bereits festgestellt hatte, dass Scott weiterhin Sklave sei, befand die Jury im Mai 1854 zugunsten Sanfords.

Vor dem Obersten Gericht

1. War das Bundesgericht für den Fall und dessen Entscheidung zuständig? Lag also eine Klagebefugnis vor?
2. Sollte die Klagebefugnis gegeben sein: War dann das Urteil fehlerhaft?Urteil, S. 400

Urteil

Das Gericht stellte zunächst fest, ob es für den Fall überhaupt zuständig sei. Der 3. Artikel, 2. Abschnitt, 1. Satz der Verfassung der Vereinigten Staaten bestimmte, dass sich die Bundesgerichtsbarkeit auf Streitigkeiten zwischen Bürgern verschiedener Bundesstaaten erstreckte. Dazu befand das Gericht, dass Scott kein Bürger eines Bundesstaates im Sinne der Verfassung sei, wie dieser Begriff zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Verfassung verstanden wurde, und damit kein Recht habe, in den Bundesgerichten Klage einzureichen.Urteil, S. 427 Ob eine Person zum Zwecke der Feststellung einer Klagebefugnis als Bürger eines Bundesstaates gelte, war für das Gericht eine ausschließlich auf Bundesebene zu beantwortende Frage. Damit war es Bundesstaaten also auch verwehrt, nach der Verabschiedung der Verfassung eigenmächtig festzulegen, wer als ihr Bürger galt. Stattdessen konnte diese Feststellung nur durch die Bundesgerichte erfolgen. Es war also völlig unerheblich, ob Missouri Scott als Bürger ansah oder nicht.

Die einzige relevante Frage war danach nur noch, ob Scott vielleicht als Bürger der Vereinigten Staaten vor der Verabschiedung der Verfassung gelten könnte. Auch diese Möglichkeit wurde allerdings vom Gericht verneint, es stellte vielmehr fest, dass alle Schwarzen zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Verfassung als „Wesen einer unteren Ordnung“ betrachtet, die auch „allgemein nicht mit den Fähigkeiten ausgestattet sind, sich mit der weißen Rasse, ob politisch oder gesellschaftlich, zu assoziieren, und auch soweit untergeordnet sind, dass sie keine Rechte hätten, die der weiße Mensch respektieren müsste.“'Urteil, S. 407: ''beings of an inferior order, and altogether unfit to associate with the white race, either in social or political relations, and so far inferior that they had no rights which the white man was bound to respect'). Dagegen argumentierte Curtis in seinem Sondervotum damit, dass viele freie Schwarze Bürger von fünf Bundesstaaten waren und sogar an den Ratifikationsabstimmungen für die Verfassung teilnahmen.

Das Gericht benutzte ein argumentum ad consequentiam, ein Urteil zugunsten Scotts hätte unerträgliche Folgen:

Auch wenn das Gericht seine Zuständigkeit für Scotts Fall abgelehnt hatte, erklärte es trotzdem, dass er kein freier Mann sei, obwohl er längere Zeit in Minnesota gelebt hatte. Das Gericht begründete dies damit, dass dem Kongress die Kompetenz fehlte, den Missouri-Kompromiss zu verabschieden.Urteil, S. 451 f. Damit ist dieser nichtig und kann auch nicht von den Gerichten angewandt werden. Diese Interpretation stützte sich sowohl auf der Ansicht, dass der Kongress nur bedingt Gesetze für Bundesterritorien erlassen konnte, als auch auf den 5. Zusatzartikel der Verfassung, welcher indirekt Gesetze verbot, die Sklavenhaltern beim Eintritt in Bundesterritorien ihr Eigentum, also die Sklaven, entzogen. Außerdem entschied das Gericht, ohne dass diese Frage im Fall aufgeworfen wurde, dass die Parlamente in den Territorien auch keine Befugnis hatten, die Sklaverei abzuschaffen.

Dies war erst das zweite Mal, dass der Gerichtshof seit dem Grundsatzurteil im Verfahren Marbury v. Madison ein Bundesgesetz als verfassungswidrig erklärt hatte. Richter Curtis schrieb in seinem Sondervotum, dass das Gericht nach der Feststellung der nichtvorhandenen Zuständigkeit den Fall einfach hätte abweisen müssen.

Auswirkungen

Obwohl Richter Taney glaubte, dass die Sklavenfrage mit dem Verdikt endgültig beantwortet wäre, erreichte er damit doch das vollkommen entgegengesetzte Ergebnis. Im Norden einte es vielmehr die Gegner der Sklaverei, ermunterte sezessionistische Elemente in den Südstaaten dazu, noch größere Forderungen zu stellen, zersplitterte die Demokratische Partei landesweit und kräftigte die Republikanische Partei.

Die Söhne Peter Blows, des ersten Besitzers Dred Scotts, erkauften seine Freiheit und die seiner Familie am 26. Mai 1857. Scott verstarb knapp ein Jahr später, am 17. September 1858, an Tuberkulose.

Fußnoten