Dirk Niebel

Dirk Niebel.jpgDirk Niebel (* 29. März 1963 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (FDP/DVP).

Niebel diente acht Jahre als Zeitsoldat bei den Fallschirmjägern der Bundeswehr in Calw und ist heute Hauptmann der Reserve. Nach seiner Armeezeit studierte er Verwaltungswesen an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Mannheim. Von 1993 bis 1998 war er als Arbeitsvermittler in Sinsheim, einer Geschäftsstelle des Arbeitsamtes Heidelberg, tätig.

Dirk Niebel wohnt im Heidelberger Stadtteil Wieblingen, ist verheiratet und hat drei Söhne.

Partei und politische Funktionen

Niebel war ab dem Alter von 14 Jahren Mitglied der Jungen Union, mit 16 Jahren trat er 1979 in die CDU ein. 1981 verließ er beide Organisationen wieder. 1990 trat er in die FDP ein und war Gründungsmitglied des Kreisverbands Heidelberg der Jungen Liberalen.

Seit 1998 ist Niebel arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2003 ist er Mitglied im Bundesvorstand der FDP und Kuratoriumsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung. Am 5. Mai 2005 wählte ihn der Bundesparteitag auf Vorschlag von Guido Westerwelle mit 92,4% der Stimmen zum neuen Generalsekretär der FDP. Er ist in diesem Amt Nachfolger von Cornelia Pieper.

Niebel tritt für eine radikale Reform der Bundesagentur für Arbeit ein. Nach seinen Vorstellungen sollte die Bundesagentur nur noch für die Verwaltung und Auszahlung der Versicherungsleistungen der Arbeitslosenversicherung dienen.

Abgeordneter

Seit 1998 gehört Niebel dem Deutschen Bundestag an, seit 2002 als Vorsitzender der FDP/DVP-Landesgruppe Baden-Württemberg. Seit 2000 ist er stellvertretender Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages. 2005 legte er sein Mandat im Heidelberger Gemeinderat nieder, dem er seit 2004 ebenfalls angehört hatte.

Ehrenamtliches

Seit 2000 ist Niebel Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Vorwürfe

Niebel profiliert sich in der Öffentlichkeit vor allem durch eine fundamentale Kritik an der Bundesagentur für Arbeit. Die Behörde bezeichnete er als "in dieser Form schlicht nicht reformierbar". Die Schärfe seiner Polemik wird in Presseberichten immer wieder auch auf eine persönliche Komponente zurückgeführt. Hintergrund ist der Umstand, dass Niebel, damals noch Arbeitsvermittler in der Geschäftsstelle Sinsheim der Arbeitsagentur Heidelberg, mit seinem Dienstherrn in einen Konflikt geraten war, der sich an seinem Verhalten im Wahlkampf entzündet hatte. Aus dieser Zeit rührt auch der Vorwurf, Niebel habe damals Arbeit und Parteiinteressen miteinander verquickt (s. etwa Welt am Sonntag am 24. Juli 2005 (^*). Ein Verfahren vor dem Bundesdisziplinargericht, das eine Disziplinarverfügung der Behörde gegen Niebel ausgelöst hatte, endete im Januar 1997 mit einer Einstellung des Verfahrens. Die FDP vermutet hinter den Vorwürfen das Ziel, ihre Forderung nach einer Auflösung der Bundesagentur zu diskreditieren.

Sonstiges

Niebel wird ein unkonventionelles Verständnis von Politik und Politikvermittlung nachgesagt. Als Beleg gilt dabei etwa der Umstand, dass der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion als Kolumnist des Erotik-Magazins "Praline" auftritt. In der Kolumne erklärt er den Lesern die Arbeitsmarktreformen ("Mit Niebel und Praline raus aus der Arbeitslosigkeit") und beantwortet Fragen an die Redaktion. Das Engagement stieß auf Empörung in der FDP-Fraktion.

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