Carlo Schmid

Carlo Schmid (* 3. Dezember 1896 in Perpignan/Frankreich; † 11. Dezember 1979 in Bonn) war ein deutscher Politiker (SPD).

Schmid gehört zu den Vätern des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und auch des Godesberger Programms der SPD und setzte sich stark für die deutsch-französische Aussöhnung ein. Von 1966 bis 1969 war er außerdem Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder.

Leben und Beruf

Seine Kindheit verbrachte Schmid in Südfrankreich, bevor die Familie 1903 nach Weil der Stadt (Württemberg) übersiedelte. Dort war sein Vater 5 Jahre lang Schulleiter und Lehrer der Realschule. 1908 zog die Familie nach Stuttgart um, wo Schmid das humanistische Karls-Gymnasium besuchte und im Frühjahr 1914 das Abitur ablegte. Er nahm von 1914 bis 1918 als Soldat am Ersten Weltkrieg teil. Danach absolvierte er ab 1919 ein Studium der Rechts- und Staatswissenschaften an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen, das er 1921 mit dem ersten und 1924 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. 1923 erfolgte seine Promotion zum Dr. rer. pol.

Er ließ sich zunächst als Rechtsanwalt in Reutlingen nieder, trat aber schon 1925 als Gerichtsassessor in den Justizdienst des Landes Württemberg ein. Von 1927 bis 1931 war er als Richter am Amtsgericht und später als Landgerichtsrat in Tübingen tätig.

Von 1927 bis 1928 war er für eine Tätigkeit als Referent am Kaiser-Wilhelm-Institut für ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht in Berlin beurlaubt. 1929 erfolgte seine Habilitation mit einer Arbeit über die Rechtsprechung des Ständigen Internationalen Gerichtshofes an der Universität Tübingen, wo er von 1930 bis 1940 als Privatdozent tätig war. Eine Berufung oder Beförderung Schmids wurde von den Nationalsozialisten aus politischen Gründen abgelehnt.

1940 wurde er zur Wehrmacht einberufen und war bis 1944 als juristischer Berater der Oberfeldkommandantur in Lille/Frankreich zugeteilt.

1946 folgte er dem Ruf der Universität Tübingen auf den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, 1953 dem der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main auf den Lehrstuhl für Politische Wissenschaften.

Daneben betätigte sich Schmid als Übersetzer der Werke von Macchiavelli, Baudelaire und Malraux. Sein Nachlaß wird im Archiv der sozialen Demokratie verwaltet.

Partei

Nach dem Krieg wurde Schmid Mitglied der SPD. Von 1946 bis 1950 war er SPD-Landesvorsitzender in Südwürttemberg. Von 1947 bis 1970 war er Mitglied im SPD-Parteivorstand. Von 1958 bis 1970 gehörte er außerdem dem Präsidium der SPD an und war maßgeblich an der Ausarbeitung des Godesberger Programms beteiligt. Innerhalb der SPD gehörte er zu den Verfechtern des Mehrheitswahlrechts.

Schmid gehörte mit Fritz Erler, Herbert Wehner und Willy Brandt zum sogenannten Frühstückskartell der SPD, das sich bis 1958 mit seinen Vorstellungen einer Parteireform durchsetzte.

1961 und 1965 gehörte Schmid zur Regierungsmannschaft von Willy Brandt für den Fall eines Regierungswechsels. Er war jeweils als Außenminister vorgesehen.

Abgeordneter

1947 wurde Schmid in den Landtag von Württemberg-Hohenzollern gewählt, dem er bis zur Eingliederung des Landes nach Baden-Württemberg am 17. Mai 1952 angehörte.

Von 1948 bis 1949 war er Mitglied des Parlamentarischen Rates und hier Vorsitzender der SPD-Fraktion und des Hauptausschusses sowie des Ausschusses für das Besatzungsstatut. Schmid trat im Parlamentarischen Rat unter anderem am 8. September 1948 durch eine Grundsatzrede und das auf seine Initiative ins Grundgesetz übernommene konstruktive Misstrauensvotum hervor.

Von 1949 bis 1972 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 1949 bis 1966 sowie von 1969 bis 1972 war Schmid Vizepräsident des Deutschen Bundestages und von 1949 bis 1953 sowie von 1957 bis 1965 gleichzeitig Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. 1949 bis 1953 war Schmid Vorsitzender des Bundestagsausschusses für das Besatzungsstatut und Auswärtige Angelegenheiten, 1953 bis 1956 und 1957 bis 1966 Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten.

Schmid vertrat während seiner gesamten Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Mannheim I. Vom 12. Oktober 1959 bis 1961 war er Vorsitzender der Unterkommission "Haushalt" des Bundestagspräsidiums. In seiner letzten Wahlperiode war er nach William Borm (FDP) der zweitälteste Abgeordnete des Bundestages.

1959 gehörte er mit Josef Arndgen (CDU), Walther Kühn (FDP) und Ludwig Schneider (DP) nach dem Unfalltod des Abgeordneten Josef Gockeln (dessen Hinterbliebene zu Sozialfällen wurden) zu den Initiatoren einer Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung für Abgeordnete.

Schmid, der sich besonders für die deutsch-französische Aussöhnung einsetzte, gehörte von 1950 bis 1960 sowie von 1969 bis 1973 der Beratenden Versammlung des Europarates in Straßburg an. Von 1963 bis 1966 war er Präsident der Versammlung der Westeuropäische Union in Paris, nach dem er zuvor bereits seit 1956 deren Stellvertretender Präsident gewesen war.

Öffentliche Ämter

1945 wurde er von der französischen Militärverwaltung zum Präsidenten des Staatssekretariats für die Französische Besatzungszone ernannt. Gleichzeitig übernahm er das Amt des Landesdirektors für das Unterrichtswesen und die kulturellen Angelegenheiten in der von der französischen Militärregierung eingesetzten Landesverwaltung. Bis zu den Landtagswahlen 1947 war Carlo Schmid Präsident der provisorischen Regierung von Württemberg-Hohenzollern. Danach war er von 1947 bis zum 1. Mai 1950 Justizminister und Stellvertretender Staatspräsident in der von Lorenz Bock (CDU) bzw. dessen Nachfolger Gebhard Müller geführten Staatsregierung des Landes Württemberg-Hohenzollern. Er vertrat Württemberg-Hohenzollern beim Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee.

Bei der Bundespräsidentenwahl 1959 unterlag er als Kandidat der SPD dem bisherigen Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Heinrich Lübke (CDU) im zweiten Wahlgang.

Am 1. Dezember 1966 wurde er als Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder in die von Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger geführte Bundesregierung der Großen Koalition berufen und war in dieser Eigenschaft Vertreter des Kabinetts im Bundesrat. Nach der Bundestagswahl 1969 schied Schmid am 21. Oktober 1969 aus der Bundesregierung aus.

Von 1969 bis zu seinem Tode war er Koordinator für die deutsch-französischen Beziehungen.

Ehrungen

1955 wurde Schmid das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. 1958 wurde er wegen seiner geistreichen und schlagfertigen Reden als Bundestagsvizepräsident mit dem Orden wider den tierischen Ernst geehrt. Außerdem war er Träger des Hansischen Goethe-Preises der Alfred-Toepfer-Stiftung. Seit 1970 war er Ehrenbürger von Mannheim und seit 1977 von Tübingen.

Vier Tage nach seinem Tod ehrte der deutsche Bundestag seinen ehemaligen Vizepräsidenten mit einer Trauerfeier im Plenarsaal. Am 15. Dezember 1979 wurde er mit einem Staatsbegräbnis in Tübingen geehrt.

Veröffentlichungen

Regierung und Parlament, in: Hermann Wandersleb, Recht, Staat, Wirtschaft, Band 3, Düsseldorf 1951.
Vier Jahre Erfahrungen mit dem Grundgesetz, in: Die Öffentliche Verwaltung, 1954, Heft 1, Seiten 1 - 3.
Die Opposition als Staatseinrichtung, in: Der Wähler, 1955, Heft 11, Seiten 498 - 506.
Der Abgeordnete zwischen Partei und Parlament, in: Die Neue Gesellschaft, 1959, Heft 6, Seiten 439 - 444.
Der Deutsche Bundestag in der Verfassungswirklichkeit, in: Friedrich Schäfer, Finanzwissenschaft und Finanzpolitik, Festschrift für Erwin Schoettle, Tübingen 1964, Seiten 269 - 284.
(mit Horst Ehmke und Hans Scharoun), Festschrift für Adolf Arndt zum 65. Geburtstag, Frankfurt am Main 1969.
Der Deutsche Bundestag. Ein Essay, in: Der Deutsche Bundestag. Portrait eines Parlaments, Pfullingen 1974, Seiten 12 - 17.
Das Fundament unserer staatlichen Ordnung, in: Bekenntnis zur Demokratie, Wiesbaden 1974, Seiten 11 - 20.
Demokratie - Die Chance, den Staat zu verwirklichen, in: Forum Heute, Mannheim 1975, Seiten 319 - 325.
Erinnerungen, Bern 1979.

Tonträger

Erinnerungen - Carlo Schmid im Gespräch mit Emil Obermann - Ausschnitte aus der Veranstaltung am 28. November 1979 in Hoser's Buchhandlung (1 LP) (Hoser's Buchhandlung, Stuttgart, ohne Nummer) ISBN 3-921414-04-0

Literatur

Theodor Eschenburg, Theodor Heuss, Georg-August Zinn; Festgabe für Carlo Schmid zum 65. Geburtstag, Tübingen 1962.
Petra Weber; Carlo Schmid (1896-1979). Eine Biographie. München 1996
Petra Weber; Carlo Schmid. Demokrat und Europäer. Mannheim 1996 (= Kleine Schriften des Stadtarchivs Mannheim Nr. 4)

Siehe auch: Kabinett Kiesinger

Weblinks

http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/SchmidCarlo/
http://www.spd.de/servlet/PB/menu/1009538/
http://www.derhistoriker.de Rede von Prof. Dr. Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1949

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