Brigitte Zypries

Zypries_Brigitte.jpg Brigitte Zypries (* 16. November 1953 in Kassel) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2002 Bundesministerin der Justiz.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur studierte Brigitte Zypries ab 1972 Rechtswissenschaft in Gießen und beendete ihr Studium 1978 mit dem ersten und 1980 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen. Sie war bis 1985 wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Gießen und arbeitete danach als Referentin in der Hessischen Staatskanzlei. 1988 wechselte sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht. Ab 1991 war sie in der Niedersächsischen Staatskanzlei tätig; bis 1995 als Referatsleiterin und bis 1997 als Abteilungsleiterin.

Familie

Brigitte Zypries ist ledig und hat keine Kinder.

Abgeordnete

Seit 2005 ist Brigitte Zypries Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie ist als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 187 (Darmstadt) in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 44,8 % der Erststimmen.

Öffentliche Ämter

Von 1997 bis 1998 war sie Staatssekretärin im Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales des Landes Niedersachsen. Nach dem Wechsel der Bundesregierung 1998 wurde sie Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern. 1999 wurde sie Vorsitzende im Staatssekretärausschuss zur Steuerung des Programms "Moderner Staat - moderne Verwaltung".

Nach der Bundestagswahl 2002 wurde sie am 22. Oktober 2002 als Bundesministerin der Justiz in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen.

In diesem Amt gehört sie auch der seit dem 22. November 2005 von Bundeskanzlerin Angela Merkel geleiteten Bundesregierung an.

Politik

Innenminister_G8.jpg Aufsehen erregte Brigitte Zypries mit ihrem Vorstoß im Januar 2005, heimliche Vaterschaftstests verbieten zu lassen. Täter, die ohne schriftliche Einwilligung der Betroffenen genetische Spuren testen lassen, sollten mit bis zu einem Jahr Haft bestraft werden. Für das Verbot spräche, dass derartige Tests „ein schwerwiegender Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht“ darstellten. Gegner des Verbotes – Grüne Abgeordnete und die CDU-Opposition – führen dagegen an, dass durch eine offene Anfechtung der Vaterschaft vor Gericht – die einzige Alternative zu heimlichen Tests – Familien ohne Not beschädigt werden können, falls sich der „Kuckuckskind-Verdacht“ als falsch herausstellt.

In der Europäischen Union setzte sich Ministerin Zypries für den umstrittenen Vorschlag des EU-Rates zur mittlerweile gescheiterten Richtlinie für computerimplementierte Erfindungen ein. Kritiker warfen der Ministerin vor, dass sie sich damit offen gegen einen einstimmigen Beschluss des Bundestags wandte, der die Bundesregierung zur Unterstützung der Linie des EU-Parlaments aufforderte (siehe auch http://wiki.ffii.org/Trilog050606De). Der Parlamentsvorschlag und der Ratsvorschlag schlossen beide reine Softwarepatente aus. Allerdings war beim Ratsvorschlag der Ausschluss – im Gegensatz zum Parlamentsvorschlag – nicht an formale Kriterien gebunden, womit die Möglichkeit bestand, dass der Ausschluss der Patentierbarkeit in der Praxis nicht greift. Softwarepatentgegner führen dafür als Beleg an, dass das Europäische Patentamt momentan Softwarepatente vergibt, obwohl sie eigentlich nicht erteilt werden dürfen.

Siehe auch

Veröffentlichungen

Brigitte Zypries: Markenbildung in der Politik, in: Balzer, Axel/Geilich, Marvin/Rafat, Shamim (Hg.): / Politik als Marke - Politikvermittlung zwischen Kommunikation und Inszenierung, Münster 2005.

Weblinks

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