Bezirksverband Pfalz

Der Bezirksverband Pfalz ist eine kommunale Gebietskörperschaft in der Pfalz im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz, die, wie auch das Gremium seiner vom Volk gewählten Abgeordneten, der Bezirkstag Pfalz, in Deutschland einmalig ist. Die Wurzeln reichen bis in die Zeit um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert zurück.

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Entstehung

Im Verlauf der französischen Revolutionskriege fielen 1798 die gesamten linksrheinischen Gebiete und damit auch die heutige Pfalz an Frankreich. Die pfälzischen Territorien wurden mit Rheinhessen im neugebildeten Département Donnersberg zusammengefasst und als integrierter Bestandteil des französischen Staates verwaltet. Die demokratischen Strukturen des Conseil général, im Jahre 1800 übernommen, mündeten 1816, als nach Ende der Ära Napoleons die Pfalz dem Königreich Bayern zugeschlagen wurde, im durch Bayern genehmigten 20-köpfigen Landrath, der schließlich zum Bezirkstag Pfalz, dem Parlament des Bezirksverbandes Pfalz, wurde.

Seit 1986 verfügt der Bezirksverband Pfalz über ein eigenes Wappen. Es nimmt Bezug auf die Pfalz durch Verwendung der kurpfälzischen Farben Schwarz und Gold, durch den pfälzischen Löwen, der wie der bayerische auf das Geschlecht der Wittelsbacher zurückgeht, und durch die senkrechte Wellenlinie auf der heraldisch rechten Seite, die den Rhein symbolisiert.

Aufgaben

Der Bezirksverband Pfalz ist als Höherer Kommunalverband zuständig für Belange, die unterhalb der Landesebene und oberhalb der Ebene der acht Landkreise und der acht kreisfreien Städte der Pfalz angesiedelt sind.

Zu diesem Zweck unterhält der Bezirksverband Pfalz Einrichtungen an verschiedenen Standorten. Außerdem fördert er durch Beteiligungen zahlreiche öffentliche und private Initiativen, die mit pfälzischer Geschichte und Volkskunde, mit Kultur und Kunst, mit Umweltschutz oder mit Tourismus zu tun haben, und vergibt eine ganze Reihe von entsprechenden Preisen.

Organe

Bezirkstag und Bezirkstagsvorsitzende/r

Organe des Bezirksverbandes Pfalz sind der Bezirkstag Pfalz und der/die Bezirkstagsvorsitzende.

Die wichtigen politischen Entscheidungen der kommunalen Gebietskörperschaft trifft der Bezirkstag. Dieses Regionalparlament wird von den Pfälzern alle fünf Jahre bei der Kommunalwahl direkt gewählt. Die 29 ehrenamtlichen Abgeordneten des Bezirkstags wählen aus ihrer Mitte eine/n Bezirkstagsvorsitzende/n und zwei Stellvertreter. Die politische Arbeit wird von Fachausschüssen vorbereitet und zum Teil auch beschlossen.

Mitglieder des Bezirkstags

Während seiner 14. Legislaturperiode, die von 2004 bis 2009 dauert, setzt sich der Bezirkstag Pfalz aus 29 Abgeordneten folgender Gruppierungen zusammen:

CDU

12 Sitze

SPD

8 Sitze

FWG

3 Sitze

GRÜ

2 Sitze

FDP

2 Sitze

REP

2 Sitze